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UFSG RV/0317-G/06Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, Dampfdusche, Solarium und eines Cross-Ergometers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…Im Einkommensteuerbescheid 2005 berücksichtigte das Finanzamt Judenburg Liezen (FA) nur einen Teil der geltend gemachten Kosten. Aufwendungen für die Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, eines Solariums und einer Dampfdusche stellten lt. FA keine außergewöhnliche Belastung dar. In seiner Berufung vom 26. April 2006 brachte der Bw…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 2/3

…des Landes OÖ, Abteilung Gewerbe anbei). Natürlich stelle der Bw. den Gästen die ohnehin vorhandene Infrastruktur (Sauna, Solarium, etc.) zur Verfügung, aber das bedeute keinen wesentlichen Mehraufwand für den Bw. Der derzeitige Betrieb sei von seiner Familie leicht zu bewältigen und der Bw. könne keine…

UFSL RV/1224-L/06Nach Hochwasserschaden ist nur der Ersatz existenznotwendiger Güter als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren; Sauna, Schwimmbad, Crosstrainer, Gartenhäuschen, Garten- und Alarmanlagen fallen nicht darunter; unmittelbar für die Wiederbeschaffung existenznotwendiger Wirtschaftsgüter bezogene Entschädigungen sind gegenzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…580,00 €. Der nunmehrige Bw. legte dem Land OÖ eine Aufstellung seiner Kosten bei; das Land OÖ schied Kosten als nicht beihilfswürdig aus, die im Zusammenhang standen mit Schäden und Wiedererrichtung von Sauna, Solarium und Schwimmbad, Crosstrainer, Garten- und Alarmanlage, Gartenhäuschen (ua. Reparaturen, Deko…

UFSI RV/0316-I/06Rechtmäßigkeit der Gebührenerhöhung dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006

…ist die alleinige Nutzung u. Bewirtschaftung des Hotels A. von T.GmbH komplett mit allen Räumlichkeiten, Garage, Parkplätzen und allen Einrichtungen (wie Sauna, Solarium etc.), Geräten und Maschinen, die zum Hotelbetrieb erforderlich sind. Dazu gehören außerdem Mobiliar, Bett- und Tischwäsche, Geschirr sowie die Kücheneinrichtung im…

UFSW RV/0487-W/11Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…von € 157,56. In der fristgerecht dagegen erhobenen Berufung führte der Bw. aus, die Kindesmutter habe sehr wohl in einem Solariumstudio gearbeitet. Er habe mit der Mutter seines Kindes nie zusammengewohnt und bezahle seit der Geburt seines Sohnes Alimente. Auch sehe er nicht ein…

UFSW RV/1200-W/06Werden Ermittlungen von Seiten der Behörde unterlassen, liegt es im Ermessen des UFS, den Bescheid unter Rückverweisung an die Abgabenbehörden erster Instanz zu erledigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.11.2007

…die Zurverfügungstellung von Arbeiterquartieren, der Betrieb einer Frühstückspension sowie eines Solariums sein. Eine für die Jahre 1999 bis 2002 durchgeführte Betriebsprüfung kam zum Schluss, dass die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung des Projekts nicht gegeben und die im Zuge der Vorbereitungshandlungen der Betätigung entgegenstehenden Hindernisse nicht…

UFSW RV/2547-W/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…Bw. beantragte, die Energieabgabenvergütung erklärungskonform festzusetzen. Über die Berufung wurde erwogen: Fest steht, dass die Bw. ein Solarium betreibt und somit ein Dienstleistungsunternehmen ist. Strittig ist allein die Frage, ob ein Dienstleistungsbetrieb im Kalenderjahr 2011 einen Anspruch auf Vergütung von Energieabgaben hat. Nach § 2 Abs…

UFSW RV/3460-W/07Schätzung einer Prostituierten bei fehlenden Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2012

…Miete monatlich. Die Miete werde bar bezahlt. Ein schriftlicher Mietvertrag sei nicht vorhanden. Das Inventar (Möbel, Solarium, etc.) stehe im Eigentum der Bw. Der Massagesalon sei von Montag bis Donnerstag von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Es gäbe keine Aufzeichnungen über die erzielten Einnahmen. Neben…

UFSI RV/0018-I/10Vorliegen der Inländereigenschaft einer niederländischen Kapitalgesellschaft (Besloten Vennootschap/ BV, entspricht einer GmbH) auf Grund des Anknüpfungspunktes einer inländischen Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2011

…handelt. Weiters wurde ausdrücklich erwähnt, dass die Mieterin ein Unternehmen für Ferienwohnungen betreibt und die Mieterin das Gemietete ausschließlich als Ferienwohnungen unter Benutzung der Gemeinschaftsräume wie Sauna, Solarium, Waschraum benutzen wird und das exklusive Recht auf Benutzung dieser Räume hat. Punkt 3 enthält die Mietdauer…

UFSS RV/0208-S/10Einkunftsart bei Zimmer- und Appartmentsvermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…Weiters befinden sich im Erdgeschoss ein Frühstücksraum und ein WC, im Keller eine Sauna, ein Solarium und ein Softdampfbad, sowie in jedem Zimmer Kabel-TV, das den Gästen zur Verfügung steht (Niederschrift vom 9.1.1996). Bw werben für ihr Haus unter anderem im Internet…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 3/6

…eine Schwimmhalle (mit Gegenstromanlage), eine Sauna, eine Dusche, ein WC, ein Abstellraum, ein Solarium, ein Arbeitszimmer, ein zweiter Eingang und eine Doppelgarage. Das dritte Objekt, für das die Offerte eine Miete von € 3.600 (inkl. BK und gesetzliche MwSt. ohne HK) und die Angaben…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Stationen etc.; e) Drei Mahlzeiten täglich aus der hauseigenen Küche (Frühstücks- und Mittagsbuffet - Wahl aus mindestens drei Menüs - mindestens einmal wöchentlich auch warmes Abendessen); f) Nutzung der Freizeiteinrichtungen, wie Gymnastikraum, großteils Sauna und Solarium, Lang- oder Schwingkegelanlage, Indoor - Minigolfanlage in einigen Häusern, Billard, Hallenbäder in…

UFSW RV/2963-W/06Freizeitzentrum: Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…10 Haarföne) Nassbereich mit Dampfkammer und Saunakammer(diverse Einrichtungsgegenstände und Zubehör) Fernsehraum (Einrichtungsgegenstände, 1 Fernseher, 1 Videorecorder, 1 Sattelitenanlage) Solarium (diverses Zubehör) Aerobic (Stereoanlage, Kopfmikrophone) Massage (Trennwände, 3 Massagebetten...) Shop (1 Schlägerbespannungsmaschine, Stellagen, diverses Verkaufsmaterial) Lager (8 Stahlstellagen etc.) Badminton (8 Badmintonnetze und 16 Steher…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 1/2

…eines Solariums und eines Dampfbades laut Eingangsrechnung der Lieferantin IMN vom 20.5.2003 und laut Schreiben der Lieferantin vom 9.7.2003 in Höhe von 46.594,50 € netto enthalten. Am 14.9.2004 fand ein Ortsaugenschein durch den Beamten des Finanzamtes statt…

UFSI RV/0053-I/06Bildet der im Betrifft bezeichnete Rechtsvorgang den versteuerten Rechtsvorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2007

…im Höchstausmaß von 70 m2 ein, wobei sämtliche für alle Hotelgäste frei zugängliche Räumlichkeiten (Sauna, Solarium, u.s.w.) ebenfalls mitbenützt werden dürfen." Als Folge einer bei St.D. durchgeführten Betriebsprüfung wurde eine Kontrollmitteilung erstellt im Wesentlichen mit dem Inhalt, es besteht eine zwischen St…

UFSI RV/0050-I/06Erfüllte die im "Betrifft" bezeichnete Vereinbarung den versteuerten Rechtsvorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…im Höchstausmaß von 70 m2 ein, wobei sämtliche für alle Hotelgäste frei zugängliche Räumlichkeiten (Sauna, Solarium, u.s.w.) ebenfalls mitbenützt werden dürfen." Als Folge einer bei St.D. durchgeführten Betriebsprüfung wurde eine Kontrollmitteilung erstellt im Wesentlichen mit dem Inhalt, es besteht eine zwischen St…

UFSI RV/0115-I/06Qualifikation eines von den Vertragsparteien mit "Garantievertrag" überschriebenen Vereinbarung als Servitutsbestellungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…ist die alleinige Nutzung u. Bewirtschaftung des Hotels A. von T.GmbH komplett mit allen Räumlichkeiten, Garage, Parkplätzen und allen Einrichtungen (wie Sauna, Solarium etc.), Geräten und Maschinen, die zum Hotelbetrieb erforderlich sind. Dazu gehören außerdem Mobiliar, Bett- und Tischwäsche, Geschirr sowie die Kücheneinrichtung im…

UFSI RV/0231-I/05Gehört zur Gegenleistung der Kapitalwert des eingeräumten Wohnrechtes oder der gleichzeitig vereinbarte Ablösebetrag dieser Wohnrechte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005

…m2 ein, wobei sämtliche für alle Hotelgäste frei zugängliche Räumlichkeiten (Sauna, Solarium, u.s.w.) ebenfalls mitbenützt werden dürfen." Für diesen Rechtsvorgang wurde ausgehend von der erklärten Gegenleistung von 15.988.837 S die Grunderwerbsteuer in Höhe von 40.668,37 € (Steuersatz gemäß § 7…

UFSL RV/0257-L/04Keine Fremdüblichkeit bei pauschalen Honorarzahlungen einer Sängerin an den Lebensgefährten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005

…der Gesundheit bzw. eines gepflegten Aussehens dienen würden, seien dem Bereich der Lebensführung zuzurechnen. Seifen, Haarshampoos, Kosmetikartikel, Solarium Besuche usw. die auch von anderen Steuerpflichtigen z.B. im Supermarkt erworben werden können bzw. Leistungen die auch für andere von Interesse sein können, seien nicht abzugsfähig…

UFSW RV/0168-W/02Schätzung auf Grund nicht geklärter Einlagen bzw. wegen Schwarzeinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…A über das Verrechnungskonto der Bw. laufend Einlagen getätigt worden. Weiters habe Herr A im Prüfungszeitraum noch ein Solarium (ab 1993) und ein Textilhandelsgeschäft (1994 bis 1995) geführt, wo ebenfalls höhere Geldbeträge eingelegt worden seien. Die Erklärung des Geschäftsführers A, er habe in den Jahren…