IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seinen Richter Dr. Alexander Hajicek über die Beschwerde des A**** B****, [Adresse], vom 18.10.2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17 vom 24.9.2012 zur Steuernummer ***/****, betreffend Einkommensteuer für das Jahr…

…Im Einkommensteuerbescheid 2005 berücksichtigte das Finanzamt Judenburg Liezen (FA) nur einen Teil der geltend gemachten Kosten. Aufwendungen für die Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, eines Solariums und einer Dampfdusche stellten lt. FA keine außergewöhnliche Belastung dar. In seiner Berufung vom 26. April 2006 brachte der Bw…

…Mietvorauszahlung, Mietrechtserwerb) in Betracht. Schwimmbad, Sauna, Solarium Rz 539: Ein Hallenbad samt Sauna und Solarium sowie dessen Einrichtung gehört dann nicht zum Betriebsvermögen eines praktischen Arztes, der sein Wohnhaus auch zu Ordinationszwecken benutzt, wenn der Nachweis der tatsächlichen überwiegenden Nutzung misslingt (VwGH 12.11.1985…

…Tischtennis oder Wasserrutsche gegen gesondertes Entgelt). Nicht begünstigt sind ferner die Vermietung von Liegestühlen, Strandkörben oder Sonnenschirmen und Solarienumsätze (VwGH 31.3.1998, 93/13/0073). 10.3.5.2. Begünstigte Umsätze im Rahmen der Thermalbehandlung Rz 1395: Nach der Verkehrsauffassung wird unter Thermalbehandlung die…

…1271. Hallenbad Rz 1555: Betriebsausgaben liegen vor, wenn das Hallenbad zum Betriebsvermögen eines Hotelbetriebes gehört (gilt sinngemäß auch für Sauna, Solarium usw.). Hinsichtlich der Nichtabzugsfähigkeit siehe Rz 4724. Handy Rz 1556: Siehe "Telefonkosten" (Rz 1657). Hausgehilfin Rz 1557: Siehe "Kinderbetreuung, Kindermädchen" (Rz 1572). Hypothekarverschreibung Rz…

…zu Umsätzen aus einem Schwimmbad, Solarium und Sauna). Rz 174: Keine unternehmerische Tätigkeit ist allerdings anzunehmen, wenn in den Unternehmensbereich einbezogene Betriebe und Einrichtungen von Körperschaften öffentlichen Rechts oder die eben genannten juristischen Personen mit ihrer Tätigkeit nicht an einem Markt teilnehmen und ihre einzigen…

…14/0110; VwGH 27.5.1998, 97/13/0031). Zu Beherbergungskosten zählen generell Verpflegungs- und Unterbringungskosten sowie entsprechende Zusatzangebote wie Sauna, Solarium usw. Rz 4816: Geschäftsfreunde sind Personen, mit denen eine geschäftliche Verbindung besteht oder angestrebt wird. Als Geschäftsfreunde gelten auch Arbeitnehmer eines Geschäftsfreundes, nicht…

…des Landes OÖ, Abteilung Gewerbe anbei). Natürlich stelle der Bw. den Gästen die ohnehin vorhandene Infrastruktur (Sauna, Solarium, etc.) zur Verfügung, aber das bedeute keinen wesentlichen Mehraufwand für den Bw. Der derzeitige Betrieb sei von seiner Familie leicht zu bewältigen und der Bw. könne keine…

…580,00 €. Der nunmehrige Bw. legte dem Land OÖ eine Aufstellung seiner Kosten bei; das Land OÖ schied Kosten als nicht beihilfswürdig aus, die im Zusammenhang standen mit Schäden und Wiedererrichtung von Sauna, Solarium und Schwimmbad, Crosstrainer, Garten- und Alarmanlage, Gartenhäuschen (ua. Reparaturen, Deko…

…ist die alleinige Nutzung u. Bewirtschaftung des Hotels A. von T.GmbH komplett mit allen Räumlichkeiten, Garage, Parkplätzen und allen Einrichtungen (wie Sauna, Solarium etc.), Geräten und Maschinen, die zum Hotelbetrieb erforderlich sind. Dazu gehören außerdem Mobiliar, Bett- und Tischwäsche, Geschirr sowie die Kücheneinrichtung im…

…von € 157,56. In der fristgerecht dagegen erhobenen Berufung führte der Bw. aus, die Kindesmutter habe sehr wohl in einem Solariumstudio gearbeitet. Er habe mit der Mutter seines Kindes nie zusammengewohnt und bezahle seit der Geburt seines Sohnes Alimente. Auch sehe er nicht ein…

…die Zurverfügungstellung von Arbeiterquartieren, der Betrieb einer Frühstückspension sowie eines Solariums sein. Eine für die Jahre 1999 bis 2002 durchgeführte Betriebsprüfung kam zum Schluss, dass die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung des Projekts nicht gegeben und die im Zuge der Vorbereitungshandlungen der Betätigung entgegenstehenden Hindernisse nicht…

…oder an der Bar abgegebene Getränke) von untergeordnetem Wert (Einkaufswert liegt unter 5% des Pauschalangebotes), Vermietung von Parkplätzen, Garagenplätzen oder von Hotelsafes, Kinderbetreuung, Überlassung von Wäsche (zB Bademäntel), Zurverfügungstellung von Fernsehgeräten, Verleih von Sportgeräten, Zurverfügungstellung von Sauna, Solarium, Dampf- und Schwimmbad, Fitnessräumen, Verleih von Liegestühlen…

…der Betriebsaufgabe zur Schuldentilgung verwendet wurden". Vom derzeitigen Einkommen werde ein kleiner Teil für die Lebensführung verwendet. Der Rest diene zur Finanzierung des jetzt von ihm betriebenen Vermietungsobjekts und zur Schuldentilgung aus der ehemaligen gewerblichen Tätigkeit (Anm.: Solarium, Cafe). Außer der Bestreitung der Lebensführung dienen…

…von Besteck und Geschirr, die Zurverfügungstellung von Bettwäsche, Handtüchern, Geschirrtüchern usw, die mindestens wöchentliche Reinigung der Wohnungen, die Benutzung des Wellnessbereiches mit Saune und Solarium, die Bereitstellung von Radio, Telefon und Internetanschlüssen, die geplante Installierung einer eigenen Homepage, die Durchführung der polizeilichen Meldungen, sowie Werbemaßnahmen.…

…Bw. beantragte, die Energieabgabenvergütung erklärungskonform festzusetzen. Über die Berufung wurde erwogen: Fest steht, dass die Bw. ein Solarium betreibt und somit ein Dienstleistungsunternehmen ist. Strittig ist allein die Frage, ob ein Dienstleistungsbetrieb im Kalenderjahr 2011 einen Anspruch auf Vergütung von Energieabgaben hat. Nach § 2 Abs…

…Miete monatlich. Die Miete werde bar bezahlt. Ein schriftlicher Mietvertrag sei nicht vorhanden. Das Inventar (Möbel, Solarium, etc.) stehe im Eigentum der Bw. Der Massagesalon sei von Montag bis Donnerstag von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Es gäbe keine Aufzeichnungen über die erzielten Einnahmen. Neben…

…handelt. Weiters wurde ausdrücklich erwähnt, dass die Mieterin ein Unternehmen für Ferienwohnungen betreibt und die Mieterin das Gemietete ausschließlich als Ferienwohnungen unter Benutzung der Gemeinschaftsräume wie Sauna, Solarium, Waschraum benutzen wird und das exklusive Recht auf Benutzung dieser Räume hat. Punkt 3 enthält die Mietdauer…

…Weiters befinden sich im Erdgeschoss ein Frühstücksraum und ein WC, im Keller eine Sauna, ein Solarium und ein Softdampfbad, sowie in jedem Zimmer Kabel-TV, das den Gästen zur Verfügung steht (Niederschrift vom 9.1.1996). Bw werben für ihr Haus unter anderem im Internet…

…eine Schwimmhalle (mit Gegenstromanlage), eine Sauna, eine Dusche, ein WC, ein Abstellraum, ein Solarium, ein Arbeitszimmer, ein zweiter Eingang und eine Doppelgarage. Das dritte Objekt, für das die Offerte eine Miete von € 3.600 (inkl. BK und gesetzliche MwSt. ohne HK) und die Angaben…