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UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…das durch räumliche Umfriedung Schutz gegen äußere Einflüsse gewähre, den Eintritt von Menschen gestatte, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit sei - sei keinesfalls auf eine Schwimmbadtechnik anzuwenden. Bei dieser handle es sich nur um den maschinellen Teil, sämtliche Verrohrungen seien bereits abgezogen…

UFSG RV/0309-G/07Steuerliche Zuordnung eines Schwimmbades zum notwendigen Betriebs- oder Privatvermögen bei einem Kfz-Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…gemäß § 147 Abs. 1 BAO durchgeführten, die Jahre 2002 bis 2004 umfassenden Außenprüfung hat die Betriebsprüferin ua. nachstehende Feststellung getroffen: "Im Jahr 2002 wurde ein Schwimmbad aktiviert. Wirtschaftsgüter müssen, um als notwendiges Betriebsvermögen qualifiziert werden zu können, objektiv geeignet sein, dem Betrieb zu dienen. Ob…

UFSS RV/0515-S/12Energieabgabenvergütung 2011 für Schwimmbad einer Gemeinde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…zu schätzen. Der Unabhängige Finanzsenat wies darauf hin, dass der hier zu beurteilende Antrag die Schwimmbäder der Gemeinde betrifft und dass es sich dabei um keine Hallenbäder handelt. Da ein Freibadbetrieb im Jänner 2012 nicht zu vermuten sei, seien die Bemessungsgrundlagen mit einem Betrag zu…

UFSL RV/1330-L/02Nächtigungsgeld eines selbständigen LKW-Fahrers mit Schlafkabine Schwimmbad, notwendiges Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…5.780,00 zu vermindern. In der genannten (am 26.6.2000 dem Berater mit Fax übermittelten) Bestätigung ("Ansfelden 13.06.2000") bescheinigt Dienstnehmer, "dass ich das Schwimmbecken der Firma desBw. jederzeit benutzen kann und dies aus gesundheitlichen Gründen auch wahrnehme." Mit Berufungsvorentscheidung vom 23…

UFSL RV/1669-L/02Schätzung der nicht deklarierte Einkünfte eines Schleusenwärters als Maurer beim Schwimmbadbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…1996, 1997, 1998 und 1999 Einkünfte aus dem Errichten von Schwimmbädern erzielt habe. Mangels Angaben des Berufungswerbers werde beabsichtigt gemäß § 184 BAO den jährlichen Gewinn des Berufungswerbers mit S 250.000,00 zu schätzen. Sollte der Berufungswerber doch über Aufzeichnungen über Einnahmen und Ausgaben dieser…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…gewesen. Aufgrund der Erkrankung kommt es zu funktionell bedingten Schmerzen am Bewegungsapparat, überwiegend im Bereich der Muskulatur. Durch gezielte Maßnahmen (wärmetherapeutische Behandlungen, Unterwassertraining, Gangtraining im eigenen Schwimmbad, Kuren im Warmbad Villach, behindertengerechter Umbau der Dusche, Massagen etc.), deren Aufwendungen im Jahr 2009 als ag. B…

UFSS RV/0087-S/10Aufwendungen für eine nichtbewilligte Kur, für eine Infrarotkabine und für den erhöhten Heizölverbrauch des hauseigenen Schwimmbades als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…Einzahlungsbeleg -Berechnungsmodell jener Wärmemenge, die sich aus dem Temperaturunterschied der angegeben Raumtemperatur von 20 Grad und der Schwimmbadtemperatur von 30 Grad -Durchschnittspreis 2008 € 79,88, Mittelwert 2850 Liter- ergibt und zu Kosten iHv € 2.273,45 führt -Rechnung betreffend Kur in Warmbad Villach…

UFSW RV/2409-W/06Steuersatz, wenn im Rahmen einer WEG auch Garagen- und Schwimmbadnutzung erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…gegen die Feststellungen der Betriebsprüfung, wonach die in den Hausabrechnungen aufscheinenden Anteile für Sauna, Waschküche, Schwimmbad und Garagierung der 20%igen Umsatzsteuer unterliegen sollen. Diese Rechtsansicht ist unrichtig. Zu den einzelnen Bereichen ist folgendes festzuhalten: a) Garagierung: In der Niederschrift vom 8.8. wird ausgeführt…

UFSL RV/1224-L/06Nach Hochwasserschaden ist nur der Ersatz existenznotwendiger Güter als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren; Sauna, Schwimmbad, Crosstrainer, Gartenhäuschen, Garten- und Alarmanlagen fallen nicht darunter; unmittelbar für die Wiederbeschaffung existenznotwendiger Wirtschaftsgüter bezogene Entschädigungen sind gegenzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…580,00 €. Der nunmehrige Bw. legte dem Land OÖ eine Aufstellung seiner Kosten bei; das Land OÖ schied Kosten als nicht beihilfswürdig aus, die im Zusammenhang standen mit Schäden und Wiedererrichtung von Sauna, Solarium und Schwimmbad, Crosstrainer, Garten- und Alarmanlage, Gartenhäuschen (ua. Reparaturen, Deko…

UFSK RV/0321-K/02Betrieb eines Freischwimmbades durch eine Gemeinde als nichtunternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2004

…und Leistungsempfänger bewirkten Leistungsaustausch: Der Gast bezahle ATS 2,-- an die Bw. als Betreiberin des Freibades als pauschales Entgelt und könne hiefür im Gegenzug jederzeit das Schwimmbad benützen. In der Berufungsverhandlung hielten die Parteienvertreter jeweils ihre Standpunkte aufrecht. Die Vertreter der Bw. hoben nochmals hervor…

UFSS RV/0259-K/04Investitonszuwachsprämie für die Errichtung eines Hallenschwimmbades?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…eines Hallenbades auf dem Grundstück, wo sich ihr Hotel befindet. 24.257,39 € entfielen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung. In der Niederschrift vom 10.11.2004 hielt der Prüfer des Finanzamtes fest: Das Schwimmbad sei kein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut. Der Vertreter der Bw. bestritt dies. Mit…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 1/3

…1999-2001 in Höhe von 2.830,85 € ergebe sich ein Investitionszuwachs für 2002 in Höhe von 283.071,39. In einer Beilage zur Eingabe vom 14.11.2003 mit der Überschrift "Investitionen 2002" bezeichnete die Bw. die Investitionen insbesondere wie folgt: Schwimmbeckenanlage, Maurerarbeiten…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 2/3

…auf. Dies macht eine Entfeuchtung der Räume erforderlich. Die Entfeuchtungsanlage besteht insbesondere aus einem Kasten mit den Abmessungen 650mm x 1155 mm x 725 mm. In diesem Kasten befindet sich der wertvollste Teil der Technik dieser Anlage, das "Schwimmhallenentfeuchtungsgerät" (Rechnung Nr. 61, Position 1.10)…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 3/3

…| SR Schwimmbeckenanlage | Rg Nr. 58 | 12.501,07 | Isolierungsarbeiten | Rg Nr. 10, | 2.050,23 | wie oben | Rg Nr. 11 | 110,47 | Laminatarbeiten | Rechnung Nr. 21 | 7.500 | Gesamtkosten Pool samt Schwimmbadtechnik …

UFSI RV/0577-I/061) Investitionszuwachsprämie für nachträglich eingebaute Personen- und Lastenlifte, für Investitionen im Hallenschwimmbad-, Wellness-, Fitness- und Kinobereich eines Hotels sowie für Waschtische in den Gästebädern; 2) Investitionszuwachsprämie für eine Verwaltungsstrafe wegen fehlender Baubewilligung (Hotelparkplatz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…betrieblichen Sphäre der Bw. zurechenbare - Verwaltungsstrafe stand in weiterer Folge auch eine Investitionszuwachsprämie nicht zu. II) Personen- und Lastenaufzüge, Investitionen im Wellness-, Fitness-, Kinobereich und Schwimmbadanlage: Liftanlage, Hallenschwimmbad, Wellness- und Fitnessbereich sowie Kinderkino stellen nach Ansicht der Bw. Betriebsvorrichtungen des Hotels dar, die als solche…

UFSI RV/0800-I/08Säumniszuschlag bei grobem Verschulden an der Unrichtigkeit der Selbstberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Mit Kaufvertrag vom 6.2.2007 veräußerte die Bw. an diese Gesellschaft das Grundstück Nr. xxxx/x samt den darauf errichteten Baulichkeiten (Schule, Schwimmbad, Turnsaal, Gemeindesaal, Kindergarten) einschließlich Inventar und Zubehör zum Kaufpreis von 2.451.236 € zuzüglich Umsatzsteuer (20% von 1.685.900…

UFSF RV/0144-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohnung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Mißbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…der Überzeugung sei, dass nicht nur die von Univ. Prof. Dr. T als verdeckte Ausschüttungen an der Wurzel betrachteten Mieterinvestitionen (Schwimmbad, Wohnungseinrichtung, Garten) dem außerbetrieblichen Bereich der GmbH zuzuordnen seien, sondern auch die gesamten Herstellungskosten der Wohnung samt den Finanzierungskosten und den Nebenkosten, sodass die…

UFSF RV/0141-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Missbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…anzuerkennen ist, als die gegenständlichen Liegenschaften unmittelbar dem Betriebszweck der Bw dienen, und dass die Investitionen der Bw betreffend Schwimmbad und Gartenanlage (SZ-Straße yy) sowie betreffend Einrichtung bzw. Ausstattung der Wohnung (S-Straße xx) zumindest teilweise verdeckte Ausschüttungen "an der Wurzel" darstellen (vgl. dazu…

UFSW RV/0836-W/06Umsatzsteuerpflicht einer ertragsteuerlich als Liebhaberei eingestuften typisch erwerbswirtschaftlichen Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 2/2

…liegen, dass sich in den letzten Jahren im angegeben Einzugsgebiet der Bw. viele Masseure und Fußpfleger niederlassen würden (insgesamt über 135) und viele Kunden selbst Saunas und Schwimmbäder errichtet hätten, andererseits durch die schlechte Wirtschaftslage eine immer geringer werdende Bereitschaft der Kunden gegeben sei, für…

UFSL RV/0192-L/07IZPr - Kürzung der Herstellungskosten durch Bedarfszuweisungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2007

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), eine Marktgemeinde führt ein Schwimmbad als einen Betrieb gewerblicher Art. Das Formular E 108e zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2004 wurde am 28…