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UFSW FSRV/0090-W/04Schätzung wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2006

…Grundlagen für die Abgabenerhebung soweit sie sie nicht ermitteln oder berechnen kann, zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Abs.2 Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben…

UFSW FSRV/0021-W/10Prüfungsfeststellungen, Nichtabgabe von UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.01.2011

…eingereicht. Wegen Nichtabgabe der Jahreserklärung erging am 23. September 2008 ein Schätzungsbescheid, der auf den Daten der eingereichten Voranmeldungen basiert. Mit Vorhalt vom 11. März 2009 wurden sodann im Zuge einer Prüfung die dem Vorsteuerabzug zu Grunde liegenden Rechnungen abverlangt, jedoch von der Bf. nicht…

UFSW FSRV/0020-W/06Buschenschank, keine Grundaufzeichnungen und keine UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2007

…zu Einreichung der Jahreserklärung, daher kann gleichfalls keine Abgabenverkürzung der Jahresumsatzsteuer im Versuchsstadium unterstellt werden. Der Bw. weist eine Vorstrafe (SpS/2) wegen nicht fristgerechter Zahlung und Meldung von Umsatzsteuervorauszahlungen auf, daher ist ihm diese Verpflichtung bekannt und er hat gewusst, dass sein Vorgehen Selbstberechnungsabgaben…

UFSW RV/0920-W/03Haftungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2004

…keine Erinnerungen bezüglich der Nichtabgabe der UVAen 1, 6 und 12/1998 erliegen. Die Jahreserklärung mit der haftungsgegenständlichen Umsatzsteuerdifferenz wurde erst mit Selbstanzeige vom 7. Jänner 2000, sohin nach dem Ausscheiden des Bw. vorgelegt. Betreffend Umsatzsteuer 1999 liegt gleichfalls erst eine Schätzung als Folge der…

UFSW FSRV/0012-W/07Keine UVAen abgegeben, jede Mitarbeit verweigert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.04.2008

…Demnach wurden auf die Monate 6-12/2003 entfallende Nachforderungsbeträge von € 2.046,97 und 1-10/2004 € 2.554,15 selbst einbekannt. Die übersteigenden Beträge wurden im Rahmen von Schätzungen auch wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuerjahreserklärungen (für 2003 wurde nach den Schätzungsbescheiden Berufung…

UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 3/3

…W/02 hingewiesen. Das zusätzlich zu den mit Kontenüberweisung tatsächlich vereinnahmten Mieteinnahmen im Wege des Zinsverzichts von der Mieterin erhaltene Mietentgelt für ein dem Bw im Jahr 1991 zinsenlos hingegebenes Darlehen wird auch für das Jahr 2002 mit netto (ATS 30.000,00) gemäß § 184…

UFSW RV/2143-W/06Schätzung nach bescheidenen Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

… 7 UStG 1994 steuerfrei zu belassen. 4. Schätzung von Vorsteuern: Die Vorsteuer betreffend kann es nicht als rechtswidrig erkannt werden, wenn die Amtspartei sich an den für das Jahr 2002 getroffenen Feststellungen orientiert hat und als laufende Vorsteuer € 520,- analog auch für das Jahr…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 3/5

…dass eine Vielzahl von Behandlungen gratis er folgt war, seien vollends negiert worden, trotzdem sei mit einer Schätzung vorgegangen worden. Ungeklärt gebliebene Beträge seien einfach einer Einkommensart zugeschlagen wodurch ein Gesamtrückstand an USt, ESt, Anspruchszinsen, etc. von rd. € 560.000,00 im Wege einer …

UFSW RV/3658-W/11Schätzung wegen Nichtabgabe von UVA und USt-Erklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…12.2011 die Vorlage an den unabhängigen Finanzsenat erfolgte. Am 20.1.2012 erließ das Finanzamt einen Umsatzsteuerbescheid für 2010. Am 3.2.2012 erging seitens des unabhängigen Finanzsenates die Vorladung zu einer mündlichen Berufungsverhandlung von Amts wegen für 1.3.2012 samt der Erläuterung…

UFSG RV/0541-G/06Zuschätzung, Schätzungsverpflichtung bei Buchführungsmängeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…nicht sämtliche Geschäftsfälle erfasst wurden (vgl. VwGH 26.11.1996, 92/14/0212). Die vom Finanzamt im gegenständlichen Fall vorgenommene kalkulatorische Schätzung der nicht fakturierten Mieterlöse und Handelswaren stellt eine von mehreren möglichen Schätzungsmethoden dar. In diesem Zusammenhang wird darauf verweisen, dass die Feststellungen lt…

UFSL FSRV/0052-L/03Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben eines in Finanznöten befindlichen Gemischtwarenhändlers bzw. Vermieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.10.2004Teil 2/2

…wobei er von der diesbezüglichen Strafverfügung durch eigenhändige Übernahme am 1. September 1997 nachweislich Kenntnis erlangt hat und die diesbezügliche Strafe auch am 19. November 1997 bezahlt hat. Der Beschuldigte hat aber auch laut Finanzstrafakt beispielsweise am 12. Juni 1997 den diesbezüglichen Einleitungsbescheid wegen des…

UFSL RV/0942-L/02Schätzung bei einem selbständigen Buchhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…geschätzt. Begründet wurde die Schätzung mit der Nichtabgabe der Steuererklärungen. Die bescheidmäßig festgesetzte Einkommensteuer betrug 22.326,00 S. Dabei wurden bei der Ermittlung des Steuersatzes steuerfreie Bezüge gemäß § 3 Abs. 2 EStG (Notstandshilfen und Krankengelder) von insgesamt 82.791,00 S berücksichtigt. 5. Gegen…

UFSW RV/1392-W/12Scheinrechnungen - verdeckte Schwarzarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 2/2

…Erträgen. Der Prüfer hat seine Schätzung des zusätzlichen Lohnaufwandes detailliert und nachvollziehbar begründet. Der Bw hat zu dieser Schätzung keinerlei inhaltliche Kritik vorgetragen. Wie der Prüfer in seiner Stellungnahme dargelegt hat, resultieren die gegenüber dem vom Bw angeführten branchenüblichen Gewinn von maximal 5% höheren Gewinne…

UFSW RV/0409-W/12Schätzung wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Aufzeichnungspflichten (§ 18 Abs 1 und 2 UStG) nicht entsprochen und seine Entgelte weder taggenau fortlaufend noch sonst irgendwie für die Abgabenbehörde nachvollziehbar aufgezeichnet. Können die Grundlagen zur Abgabenerhebung nicht ermittelt oder berechnet werden, sind sie von der Abgabenbehörde zu schätzen (§ 184 Abs 1 BAO), insbesondere…

UFSK RV/0087-K/09Schätzung wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2012

…Hinweis darauf, dass der für das Streitjahr 2005 reklamierte Verlust sowie die beanspruchten Vorsteuern offensichtlich aus Kraftfahrzeugleasinggeschäften herrühren, auch nochmals auf schriftlichem Wege aufgefordert, innerhalb von 14 Tagen entsprechende Nachweise ("Rechnungs- und Zahlungsbelege über entrichtete Leasingraten") beizubringen. Ergänzend wurde in diesem Zusammenhang gleichzeitig angemerkt, dass…

UFSI RV/0375-I/06Schätzung wegen Nichtabgabe von Abgabenerklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2006

…2004" Ablichtungen von Ausgangsrechnungen des Jahres 2004 (mit Umsatzsteuerausweis) vorgelegt hat, die einer solchen Tätigkeit zuzuordnen sind. Strittig ist nur mehr der Umfang dieser Betätigung der Höhe nach, wobei festzuhalten ist, dass dem Bw. die den angefochtenen Bescheiden zu Grunde liegende (griffweise) Schätzung vor Erlassung…

UFSW FSRV/0054-W/09Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen, Machthaber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.03.2010

…der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm eine Schätzung wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen zum Anlass, um gegen den Bf. ein Finanzstrafverfahren einzuleiten. Im Strafakt erliegt…

UFSL RV/0340-L/06Bei hinterzogenen Abgaben Verjährungsfrist von sieben Jahren, strafrechtliche Würdigung auch im Veranlagungsverfahren möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008Teil 1/2

…die bescheidmäßig noch nicht erledigt seien. Die erfolgte Schätzung wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen sei nicht zulässig. Außerdem sei die Begründung lt. Einkommensteuerbescheid 2003 unrichtig, weil hinsichtlich des Jahres 2003 von den Auskunftspersonen keine Aussagen gemacht worden seien, dass zum Zeitpunkt der Niederschrift bereits Zahlungen an…

UFSW RV/1399-W/02Ausfuhrnachweis für umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004

…Berufung (Schätzung wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen) eine Berufungsvorentscheidung und folgte darin den Feststellungen der Betriebsprüfung. Die Bw. stellte gegen die o.a. Bescheide einen Vorlageantrag an die Abgabenbehörde zweiter Instanz, beantragte die erklärungsgemäße Veranlagung und begründet dies im Wesentlichen folgendermaßen: Von der Betriebsprüfung seien von…

UFSW FSRV/0082-W/08Objektive Tatseite - Höhe der der Bestrafung zugrunde gelegten geschätzten Umsatzsteuerbeträge - bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.02.2009Teil 2/2

…November 2006 eine Schätzung wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen mit einer Umsatzsteuerzahllast in Höhe von € 5.400,00, jedoch ohne Berücksichtigung eines Vorsteuerabzuges. Die erstinstanzlich der Bestrafung zu Grunde gelegte Schätzung der Verkürzungsbeträge ohne Berücksichtigung eines (ausreichenden) Vorsteuerabzuges hält einer finanzstrafrechtlichen Überprüfung im Sinne der…