…eine Wochenanzahl von 17 Wochen zu Grunde. Aus der Auflistung der Zeiträume ergebe sich maximal eine Wochenanzahl von 12 Wochen. Das Finanzamt gehe hier jedenfalls von überhöhten Zahlen aus. Weiters nehme das Finanzamt eine pauschale Schätzung der Lohnsteuer, die von der Berufungswerberin abzuführen gewesen wäre…
…Tausenderbeträgen geschätzt wurden, kann nach Ansicht des erkennenden Berufungssenates der Nachweis einer Verkürzung von Lohnabgaben (L, DB) nicht mit der für ein Finanzstrafverfahren erforderlichen Sicherheit erbracht werden. Eine derartige pauschale Hinzurechnung ist von den Unsicherheitsmerkmalen einer notwendigerweise groben Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gekennzeichnet. Sie kann daher…
…Wesen einer Schätzung liegt, dass die auf diese Weise ermittelten Größen die tatsächlich ermittelten Ergebnisse nur bis zu einem mehr oder weniger großen Genauigkeitsgrad erreichen (vgl. beispielsweise das Erkenntnis des VwGH vom 27. April 1995, Zl. 94/17/0140). Was die Berufungsausführungen, wonach der Bw…
…worden seien. Diese Tatsache sei bei der Schätzung nicht berücksichtigt worden. Es gebe außerdem keine Anhaltspunkte, dass tatsächlich Umsätze nicht verbucht worden wären. Die Hinzuschätzung bei der Umsatzsteuer sei ausschließlich eine Folge der Hinzurechnung bei der Lohnsteuerbemessungsgrundlage. Wenn die Ertragskraft von Unternehmen nachlasse, komme es…
…1984 - 1988, sowie den Vorauszahlungsbescheiden 1991, betreffend Einkommen- und Gewerbesteuer, seien bei weitem überhöhte Beträge vorgeschrieben worden. Bei der Schätzung gem. § 184 BAO sei nicht auf die tatsächlichen gesetzlichen Bemessungsgrundlagen Bedacht genommen worden. Auch wären abzugsfähige Aufwendungen in den fraglichen Zeiträumen nicht berücksichtigt worden. Den…
…dem Finanzamt in Form von Meldedaten bekannten Dienstnehmer verteilt werden. Im Zuge dieser Schätzung wurde die Gesamtbemessungsgrundlage (ausbezahlte Liebeslöhne und Provision Animation) durch die Meldetage It. Meldeamt (nnnn llll ) dividiert. Der sich dabei ergebende durchschnittliche Lohn je Prostituierter und Tag wurde der täglichen Lohnsteuerbemessungsgrundlage unterworfen…
…Personal die fakturierten Leistungen nicht erbracht hätten werden können. Die Schätzung gehe von den fakturierten Leistungen aus, davon würden die durch Subunternehmen erbrachten Leistungen in Abzug gebracht. Die Leistungen der Subunternehmen würden mit € 10.000,00 geschätzt, zumal keinerlei Aufzeichnungen über Arbeitsleistungen von Subunternehmen …
…wäre. Der Ansatz eines Sachbezuges, wie dies bei im Haushalt aufgenommenen Arbeitern vorgesehen sei, komme nicht zum Tragen, weil weder die Voraussetzungen, wie sie in den Lohnsteuerrichtlinien angeführt seien, zutreffen, noch es sich um Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit handle. Schätzung B Die Annahme der Behörde…
…nicht in der Mischerei beschäftigt sind). Sollte diese Voraussetzung auch durch andere, in der Berufungsschrift nicht angeführte Dienstnehmer, nicht erfüllt werden, sind diese anderen Dienstnehmer namentlich zu nennen und die entsprechenden prüfungsrelevanten Daten (steuerfrei belassene Schmutzzulage, anlässlich der Lohnsteuerprüfung nachversteuerter Teil der Schmutzzulage, Lohnsteuerbemessungsgrundlage etc…
…zur Schätzung schreiten wollte, hätte sie sämtliche Umstände, die hiebei von Bedeutung wären und berücksichtigt wurden offen zu legen. Das Behördenverhalten ist jedenfalls gesetzwidrig." Mit Berufungsvorentscheidung vom 2. Februar 2007 wurde den Berufungen teilweise stattgegeben. Der Bescheid für das Jahr 2002 wurde aufgehoben. Hinsichtlich der…
…Jahr einer Besteuerung unterzogen wurden. Eine derartige pauschale Zurechnung zu den Bemessungsgrundlagen entspricht nicht den Anforderungen einer Schätzung für Zwecke eines Finanzstrafverfahrens, zumal hier eine Nachweisbarkeit aufgrund welcher konkret gesetzter Tathandlungen der Bw welche betraglich nachweisbaren Verkürzungen an Lohnabgaben durch die Bw. durch Nichtmeldung bzw…
…z.B. Fragen im Zusammenhang mit einem Dienstverhältnis (im konkreten Fall ein einziges Dienstverhältnis betreffend und zwar mit dem der eigenen Frau) ohne "Vorbereitungshandlungen" Auskunft erteilen könne. Die unsachliche Behauptung bzw. nicht begründete Unterstellung, der Bw. wäre zu "Schätzungen und Aussagen gedrängt worden", könne nicht…
…der im Jahr 2003 vom Dienstgeber bei den Gehaltszahlungen in Abzug gebracht wurde. Diese bei den monatlichen Gehaltszahlungen einbehaltenen Beträge wurden nicht bei der Ermittlung der Lohnsteuerbemessungsgrundlage in Abzug gebracht und minderten daher auch nicht die auf dem Lohnzettel für das Jahr 2003 ausgewiesenen steuerpflichtigen…
…| Beträge in | EUR | Arbeitslosengeld für Tage (11.12. - 31.12.2010) | 838,11 Der Einkommensteuerbescheid 2010 wurde wie folgt erlassen: | Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit | | Übermittelte Lohnzettel laut Anhang | | Bezugsauszahlende Stelle | stpfl. Bezüge (245) | | ..…
…angenommen hat, ist diese Schätzung durchaus realistisch und keineswegs zu hoch gegriffen. Es bestehen auch keine Bedenken, vom Mindestlohn laut Kollektivvertrag als Basis für die Zuschätzung auszugehen - auch dann nicht, wenn Aushilfskräfte, wie dies teilweise anlässlich der Kontrollen von den angetroffen Personen erklärt wurde, nur…
…Das Finanzamt legte seiner Berufungsvorentscheidung vom 10. September 2007 den korrigierten Lohnzettel zu Grunde. Der von ihrem Arbeitgeber A für den Zeitraum vom 1. Jänner 2005 bis 30. Juni 2005 übermittelte korrigierte Lohnzettel lautet wie folgt: | Bruttobezüge (210) | 61.347,00 € |…
…steht, ob das Finanzamt zur Schätzung der Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit befugt war und ob es die betreffend Bemessungsgrundlage zutreffend ermittelt hat. Gemäß § 184 Abs. 1 BAO hat die Abgabenbehörde, soweit sie die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, diese zu schätzen…
…die Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb herangezogen werden. b) Mangelnde Mitwirkung Auch wenn die Partei eine Mitwirkungspflicht im Schätzungsverfahren trifft, besteht dennoch keine den Lebensaufwand betreffende Beweisvorsorgepflicht (vgl. Ritz, Kommentar zur BAO, RZ 16 zu § 184) Wenn immer kritisiert wird, dass die Kontoauszüge der Lebensgefährtin…
…letzten Jahres seit der GPLA Entscheidung würden für TX1 bis zur Abmeldung am 27. April 2011 eine Durchschnitts-Stundenanzahl von 34,12 Stunden bei voller Anmeldung ergeben (Und selbstverständlich habe TX1 seine Fahrleistung nicht absichtlich zurückgenommen). Da erscheine dem Bw. eine Schätzung auf volle Arbeitszeit…
…an, dass es richtig sei, dass sich die Stundenlöhne zwischen 12,00 € und 20,00 € bewegt hätten. Die Schätzung des Finanzamtes sei wahrscheinlich nicht einmal so falsch. Der Berufungsführer habe erzählt, dass die Arbeiter einen tollen Stundenlohn bekommen, aber keinen Anspruch auf Urlaub…