…mit Ratenkaufverträgen im Jahr 2004 erworben. Die Vertragsdauer wurde mit 96 bzw 48 Monaten festgelegt. Nach einer Laufzeit von 18 bzw 21 Monaten wurden diese Maschinen im Rahmen von "sale and lease back - Verträgen" an Leasinggesellschaften veräußert und gleichzeitig zurückgeleast. Hierbei verzichtete die Bw als…

…bei den einzelnen Wirtschaftsgütern angenommene Restnutzungsdauer wurde auch nicht bestritten. Neben den dargestellten Fällen, kommt es beim sale and lease back-Vertrag zu einer Zurechnung der Wirtschaftsgüter an den Leasingnehmer (Verkäufer), wenn der Kaufpreis erheblich vom gemeinen Wert des Wirtschaftsgutes abweicht oder ein Missbrauch gemäß …

…für den eigenen Geschäftsbetrieb gehalten wurde. Auch der Hinweis auf Abschnitt 2.5.2.5. (Rz 147) der EStR 2000 gehe ins Leere, da durch den "sale and lease back" - Vertrag das Aktivierungsverbot gemäß § 4 Abs. 1 vorletzter Satz EStG 1988 ohnehin nicht umgangen wurde…

…Konstruktionen, von einer "Unüblichkeit" derartiger Verträge könne daher keine Rede sein. Der wirtschaftliche Zweck solcher Vereinbarungen liege darin, für den Käufer eine Kapitalanlage und für den Verkäufer (Rückmieter) eine günstige Finanzierungsmöglichkeit zu schaffen. Bei der vorliegenden Konstruktion des "sale and lease back" ist auszuführen, dass…

…1987-1990) um netto 200.000,00 € verkauft und gleichzeitig wieder zurückgeleast (Sale and lease back). Es sind dreißig Leasingraten (11/03 bis 4/06 monatlich 6.853,74 € netto) zu leisten. Der Vertrag ist auf Vollamortisationsbasis abgeschlossen. Die gegenständlichen Maschinen sind ca…

…OL GmbH der Bw. die Anlagen zur Miete angeboten. Es handle sich um einen klassischen Sale-and-Lease-back-Vertrag. Die Leasingrate betrage monatlich 61.481,04 € und beziehe sich auf die vorläufige Investitionssumme von 2.857.500,00 €. Der Leasingvertrag sei auf…

…Gebäudes und dem Abschluss eines Sale-and-lease-back-Vertrages gekommen ist und ob letztgenannter Vertrag (tatsächlich) fremdüblich abgeschlossen worden ist. Weiters wären Feststellungen dahingehend zu treffen, ob und aus welchen Gründen im Abschluss des Sale-and-lease-back-Vertrages tatsächlich nur eine strukturverbessernde Maßnahme…

…15/0236 festgestellt, dass ein solcher - rein theoretisch - vorliegen könnte, aber weder Leasingverträge noch sale-and-lease-back Verträge als solche ungewöhnliche und unangemessene Gestaltungen zu beurteilen sind (mit Hinweis auf VwGH 7.8.2002, 98/14/0194). Dadurch, dass die Bw. erstmalig Wirtschaftgüter angekauft…

…wenigen Fälle vertreten werden, dass die indizielle Behaltedauer ohnedies erfüllt gewesen sei. Dem Schreiben seien auch entsprechend dem Ersuchen der Referentin Vertragsmuster für Sale-and-lease-back-Verträge ("SALB") beigelegt worden. Der Grund für diese Art der Verträge sei darin gelegen, dass es im Bereich…

…1995) verteilt gewesen und daher von der Betriebsprüfung falsch interpretiert worden. Die korrekte Interpretation des Vorganges sei wie folgt: D. GmbH hätte mit der Bw. einen Sale- and Lease - back -Vertrag abgeschlossen, was in der Wirtschaft als durchaus üblicher Vorgang zu bezeichnen sei. Die D…

…z. B. in Form eines Sale-and-Lease-Back-(SALB-)Vertrages, angeboten. Es sei jedenfalls die längerfristige Nutzung geplant gewesen. Nach Ansicht der Bw. liege auch in den Fällen, bei denen die Verträge genau auf 12 Monate abgeschlossen wurden, die Eigenschaft von Anlagevermögen vor, sodass…

…Investitionsfreibetrag steht nicht zu - für gebrauchte Wirtschaftsgüter, die unmittelbar oder mittelbar zur entgeltlichen Überlassung an den Veräußerer (sale and lease back) oder Zurückveräußerung an den Veräußerer (sale and sale back) bestimmt sind. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage (vgl. Erläuterungen zu RV/0621, Beilagennummer XVII GP…

…Pkw zur gewerblichen Weiterveräußerung angeschafft hätte. Das Fahrzeug wäre nach dem innergemeinschaftlichen Erwerb an die WG kurzerhand überlassen worden, um dieses von der Leasinggesellschaft wiederum anzumieten (sale and lease back). Das Fahrzeug wäre somit ausschließlich zur gewerblichen Weiterveräußerung bestimmt gewesen, weshalb der innergemeinschaftliche Erwerb gemäß…

…ein positiver wirtschaftlicher Effekt auf Grund der verbesserten Bilanzkennzahlen eindeutig gegeben. Sale-and-lease-back-Modelle seien betriebswirtschaftlich anerkannte Methoden, ein Unternehmen finanzwirtschaftlich zu sanieren, indem sie das Bilanzbild verbesserten. Auch der VwGH habe Sale-and-lease-back-Konstruktionen nicht als missbräuchlich im Sinne des …

… 10 Abs. 5 Teilstrich 4 EStG 1988 normierte Tatbestand der Veräußerung und nachfolgender Rückmietung an den Veräußerer (sale and lease back) verwirklicht und stehe der Bw. ergo dessen die Berechtigung zur Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages nicht zu. In dem auf Basis der Feststellung der Betriebsprüferin erlassenen…

…Bank oder Leasinggesellschaft, würde nur genau abgrenzbare Gegenstände im Rahmen eines "sale and lease back" erwerben, da sie im Falle des Zahlungsverzuges des Leasingnehmers bei der Verwertung des Leasinggegenstandes sonst mit ganz erheblichen Schwierigkeiten zu rechnen hätte und würde daher schon deshalb einen solchen Vertrag…

…000,00 dargestellt. Dies gehe daraus hervor, dass es sich um eine unter dem Verkehrswert liegende "Sale and Lease Back"-Vereinbarung (Kaufvertrag + Rückmietvertrag) gehandelt habe, die daher als bloße Sicherungsübereignung zu beurteilen sei. Im Falle der Sicherungsübereignung sei Gegenleistung der Betrag zu dem die Leistung…

…00 ab. Am selbenTag schlossen die S.E.GmbH und die Fa. DC einen Leasingvertrag über das Mietobjekt B.gasse ("sale-and-lease-back"). Der AbgPfl beurteilte den Geschäftsfall vom 17. Oktober 1994 mit der DC als Verkauf eines im Privatvermögen befindlichen Mietrechts und somit…

…Gewinnänderung: Wie bereits eingangs dargelegt, gelten für die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums eines auf Grund und Boden des Leasingnehmers errichteten oder - wie im gegenständlichen Fall - renovierten Gebäudes, ähnliche Überlegungen wie bei einem Sale- and- lease-back Geschäft. Wird das Wirtschaftsgut dem Baurechtgeber und Leasingnehmer zugerechnet…

…von S 9 Mio. der DC GmbH an den Bw., noch durch das "sale-and-lease-back" zwischen der DC GmbH und der SE GmbH habe sich an der rechtlichen Stellung der DC GmbH etwas geändert, kann diese Auffassung nicht geteilt werden. Denn wie die…