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UFSW RV/1761-W/02Rückkaufwerte Lebensversicherungen, periodengerechte Abgrenzung, Rückstellung Mehrsteuern, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004

…wobei es betreffend die Körperschaftsteuer für das Jahr 1996 der Berufung teilweise Folge gab, indem es die Rückkaufswerte der Lebensversicherungen zum 31.12.1993 per 1.1.1996 als Eröffnungsbilanzwert ansetzte, was eine Erfolgsminderung in der Höhe dieses Ansatzes für das Jahr 1996 bewirkte. Hinsichtlich…

UFSF RV/0036-F/02Der Berufungswerber behauptet, dass beim Käufer seiner Liegenschaft kein wirtschaftliches Eigentum vorliege und somit bei ihm die Kapitalforderung noch kein sonstiges Vermögen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…Für die Ansprüche aus den noch nicht fälligen Lebensversicherungen stehe pro Person der Zusammenveranlagung ein Freibetrag von 250.000,00 S (18.168,21 €) zu. Da dieser Freibetrag die Höhe des Rückkaufwertes der Lebensversicherungen überschreiten würde, seien diese mit 0,00 S (0,00…

UFSW RV/1325-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012Teil 2/3

…transparent beurteilt worden sind. Insbesondere hat der OGH ausgeführt, dass der Umstand, dass die Höhe der Rückkaufswerte in der fondsgebundenen Lebensversicherung maßgeblich von der "Fondsperformance" abhänge und daher nur prognostizierbar, aber nicht vorhersehbar sei, den Versicherer nicht von der Verpflichtung entbinde, die den Versicherungsnehmer treffende…

UFSW RV/0172-W/05Vorsorgescheck als übliche Sachzuwendung iSd § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2005

…einzutreten. Aber auch dann wäre die wohl ab diesem Zeitpunkt mögliche Auflösung des Vertrages für die Bw. unwirtschaftlich, da der Rückkaufswert sehr niedrig sei. Beim übergebenen Vorsorgescheck handle es sich um eine übliche Sachzuwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988, dessen…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…transparent beurteilt worden sind. Insbesondere hat der OGH ausgeführt, dass der Umstand, dass die Höhe der Rückkaufswerte in der fondsgebundenen Lebensversicherung maßgeblich von der "Fondsperformance" abhänge und daher nur prognostizierbar, aber nicht vorhersehbar sei, den Versicherer nicht von der Verpflichtung entbinde, die den Versicherungsnehmer treffende…

UFSF RV/0410-F/09Darlehenszinsen als nachträgliche Betriebsaugaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…das Vorhandensein eines Tumors im Kopf bestanden, was sie psychisch sehr belastet und in Angst versetzt habe. Der Rückkaufwert der Lebensversicherung (LV) zum 31.12.2007 wurde mit € 25.200,00 angegeben. Hierzu wird vom Referenten angemerkt, dass laut Schreiben der l vom 10…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 1/3

…einer Gewinnbeteiligung zu bewerten. Die Versicherungsprämien seien nicht als Betriebsausgaben behandelt worden, sondern auf das Buchungskonto 2440 "Rückkaufwert Deckungsversicherung" aktiviert worden. Im Rahmen der Bilanzierung sei keine entsprechende Richtigstellung durch Ansatz des versicherungsmäßigen Deckungskapitals zuzüglich der Ansprüche aus der Gewinnbeteiligung erfolgt. Lediglich für das Jahr…

UFSF RV/0245-F/03Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…Gleiches gilt hinsichtlich der einzigen noch bestehenden Lebensversicherung, zumal diese erst im Jahr 2012 abläuft und in den Streitjahren einen vernachlässigbaren Rückkaufwert aufweist. Gesamthaft gesehen hat der Berufungsführer daher nach Überzeugung des unabhängigen Finanzsenates auch alle ihm zumutbaren Schritte zur Tilgung der Verbindlichkeiten gesetzt und…

UFSL RV/0623-L/02Nachsicht von Haftungsschulden wegen persönlicher und sachlicher Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004Teil 1/2

…von der LVA iHv. 65,35 € netto bezieht. Sein monatliches Nettoeinkommen beträgt somit 686,52 €. Zur mit Vorhaltsbeantwortung ebenfalls unbeantwortet gebliebenen Frage, wie hoch der Rückkaufswert der drei Lebensversicherungen bei der R-Versicherung AG (Pol.Nr. kl, Pol.Nr. mn und Pol.Nr…

UFSG RV/0480-G/07Aktivierung einer fondsgebundenen Er- und Ablebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…fondsgebundenen Lebensversicherung folgen der Wertentwicklung der von der Bw. gewählten Investmentfonds. In der Polizze wird betont, dass die Versicherung auf die Wertentwicklung der Investmentfonds, die im Wert sowohl fallen als auch steigen können, keinen Einfluss hat. Der aktuelle Fondswert ist daher ebenso wie der Rückkaufswert…

UFSL RV/1034-L/02Liebhabereibetrachtung bei Vermietung eines Wochendhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…sind. Die lt. Punkt 5 angeführte Lebensversicherung ist keine privat veranlasste Er- und Ablebensversicherung, sondern dient ausschließlich zur Kapitaltilgung des o.a. endfälligen Schweizer Frankenkredites. Die sich aus dieser Versicherung ergebenden Rückkaufwerte werden selbstverständlich in dem Jahr in welchem sie anfallen, auch als Einkünfte versteuert…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…Laufzeitveränderungen sind nach den AVB ausgeschlossen. Der bei einer vorzeitigen Kündigung zur Auszahlung gelangende Rückkaufswert wird unter Berücksichtigung eines 5% - 10%igen Abschlags von der Deckungsrückstellung berechnet. Bei der am 1.6.2003 beginnenden Lebensversicherung mit Gewinnbeteiligung (Lt. AVB: Risiko-Ablebensversicherung) der D.- Versicherung mit…

UFSW RV/2976-W/07Keine Erbschaftssteuerpflicht für Lebensversicherung auf "fremdes Leben"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…67, der Rückkaufswert (inklusive Überschüsse) mit € 1.022,65 und 2/3 der eingezahlten Beträge mit € 1.937,52 angegeben. 2.1.3. Mitteilung der A-Versicherung vom 16. März 2007 Laut dieser Mitteilung beträgt die auszuzahlende Versicherungsleistung aus der Risiko-Lebensversicherung, Pol…

UFSW RV/2331-W/08Abzug von Lebensversicherungsprämien als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

…Höhe von € 960,00 geltend. Die Bw. schloss ihrer Berufung jedoch keine Versicherungsbestätigung und auch keine Polizze bei. Lediglich einen "Kontoauszug" der deutschen Lebensversicherungsgesellschaft legte sie vor. Aus diesem sind die Bezeichnung der Versicherung mit "RingLife flex", die Personalien, der Versicherungsbeginn (01.02.2007…

UFSW RV/0149-W/08Nachsicht würde zu keiner Sanierung führen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2008

…würden folgende Vermögenswerte existieren: Lebensversicherung Uniqua, Rückkaufswert per 1. Mai 2007 € 5.800,63, zu Gunsten des Kreditvereins der BA-CA gesperrt; Lebensversicherung W. Städtische, Rückkaufswert per 1. Mai 2007 € 12.423,36, zugunsten der BA-CA abgetreten; Lebensversicherung Union, Rückkaufswert per 1…

UFSW RV/2004-W/05persönliche Unbilligkeit für Abgabennachsicht, Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2006

…4.300,00 pro Monat beziehe. Die Liegenschaft sowie das im Haus befindliche Inventar gehöre seiner im Haushalt tätigen Ehegattin. An Vermögenswerten wären Lebensversicherungen mit einem Rückkaufswert von ca. € 6.500,00 sowie € 13.000,00 vorhanden, wobei letztere allerdings an die Bausparkasse…

UFSL RV/1061-L/12Angemessenheit der Mängelbehebungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013Teil 1/2

…und Grundbuch, Fischereiregister), Pfändungsprotokolle und diverse Drittschuldnererklärungen von Bescheiden betreffend Pfändung von Geldforderungen (Lebensversicherungen, Bankkonten, etc.) zu Grunde liegen. Eine teilweise Abstattung des hohen Abgabenrückstandes sei nur durch die rasche Verwertung der im Sicherungsverfahren erworbenen Pfandrechte (Liegenschaften, KFZ-Fuhrpark, Rückkaufswert von Lebensversicherungsverträgen, Bausparverträge) möglich. Erschwerend…

UFSI RV/0501-I/10Keine Bewilligung von Ratenzahlungen infolge Einbringungsgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…Betrag von 8.000 €. Weitere Einnahmen sind nicht ersichtlich. Laut Vermögensverzeichnis besitzt der Bw. an eine Bank verpfändete Lebensversicherungen mit einem Rückkaufswert von rund 134.000 € sowie Wertpapiere mit einem Kurswert von zirka 3.700 €. Sämtliche Bankkonten des Bw. weisen Negativstände auf…

UFSL RV/0094-L/06Widerruf einer Löschung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…noch drei Fernseher und eine Heimorgel, die der Enkelin gehöre. Die Pflichtige besitze kein Auto. Eine Lebensversicherung sei verpfändet (derzeitiger Rückkaufswert ca. 14.000,00 €). An Sparguthaben seien ca. 20.000,00 € bei der Raika angegeben worden. Sie besitze keinen Schmuck und habe…

UFSG RV/0090-G/04Für die schenkungssteuerliche Beurteilung wurden die ungeklärten Vermögenszuwächse herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/3

…von € 291.663,99 wurde mit der Realisierung des Lebensversicherungsvertrages bei der Wiener Städtischen Versicherung begründet. Dem Berufungssenat wurde gleichzeitig ein Schreiben der WS Versicherung AG vom 1. Dezember 2005 vorgelegt, wonach sich ein Nettoerlös (Rückkaufswert abzüglich der Versicherungssteuer) in Höhe von € 291…