…I 2004/180). "Öffentlichkeit" setzt die Zugänglichkeit von Informationen, Kommunikation und Beteiligungsmöglichkeiten für einen unbegrenzten Kreis von Personen voraus (Meyers Lexikon). Im gegenständlichen Fall war die Hausmesse jedoch nicht für jeden, sondern nur für einen nach bestimmten Merkmalen abgeschlossenen Personenkreis (Händler) zugänglich. Die Allgemeinheit, dh…

…stark abweichen würden. Es sei dann im Zuge des Vorhalteverfahrens der Behörde erstmalig mitgeteilt worden, dass eine Vereinbarung betreffend Vermietung an einen eingeschränkten Personenkreis bestehe. Die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Verfahrens der Jahre 1996 bis 2000 seien daher gegeben. Gegen diese Bescheide, von denen…

…ihm abgebucht wird (siehe bitte Beilage). Mein bezahlter Anteil 2003 war pa siehe Beilagen 863,04." Das Finanzamt hat diesen Antrag im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass der Exgatte nicht zum begünstigten Personenkreis im Sinn des § 18 Abs. 3 Z 1 EStG 1988 gehöre,…

…ist. "Öffentlichkeit" setzt die Zugänglichkeit von Informationen, Kommunikation und Beteiligungsmöglichkeiten für einen unbestimmten Kreis von Personen voraus. (Meyers Lexikon) Im Gegensatz dazu war das Gewinnspiel nur an einen bestimmten Personenkreis, nämlich an Möbelhändler gerichtet. Es handelt es sich somit bei dem in Rede stehenden Gewinnspiel…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Gutschrift an Einkommensteuer erhöht sich von bisher 1.978 S…

…Nach den unbestrittenen Feststellungen in der Berufungsvorentscheidung diente dieses Gebäude zum Feststellungszeitpunkt 1. Jänner 2001 aber überhaupt keinen Wohnzwecken und damit auch nicht jenen des oben angeführten Personenkreises. Eine bewertungsrechtlich maßgebliche Verbindung zwischen dem Wohngebäude und dem landwirtschaftlichen Betrieb ist daher nicht gegeben. Die Annahme…

…des begünstigten Personenkreises auf bestimmte "Angehörige" entstanden sind. Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass das Finanzamt zu Recht die Absetzbarkeit der von der Berufungswerberin angeführten Zahlungen verneint hat, da diese weder Errichterin im Sinne des Einkommensteuergesetzes ist, noch Zahlungen für Personen aus dem begünstigten Personenkreis des…

…11.1988, 87/14/0188). Das bedeutet für den zu beurteilenden Fall, dass dem Vater als Versicherungsnehmer der Sonderausgabenabzug nicht zusteht, da er die Prämie nicht leistet und der Sohn darüberhinaus auch nicht mehr dem begünstigten Personenkreis angehört. Der Bw. selbst hingegen hat tatsächlich geleistet…

…einen Sonderausgabenabzug in Anspruch nehmen. Leisten die Kinder entsprechende Ausgaben für ihre Eltern, so steht den Kindern der Sonderausgabenanspruch nicht zu. Die Kinder gehören zum begünstigten Personenkreis der Eltern, die Eltern jedoch nicht zu jenen der Kinder (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch 1988, Tz 6 zu § 18)…

…außergewöhnliche Belastung anzuerkennender Betrag von 1.808,64 €. In seinem daraufhin eingebrachten Antrag auf Vorlage seiner Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz wandte der Berufungswerber ein: ad 1.) Die Beiträge im Rahmen der Selbstversicherung der Gattin seien richtigerweise Sonderausgaben für Personen des begünstigten Personenkreises…

…nach außen erkennbar sein; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Steuerpflichtige Werbung betreibt oder ein Geschäftslokal unterhält (Doralt, EStG4,§ 23 Tz 76). Nur wenn es sich um einen vorbestimmten engen Personenkreis handelt, liegt keine Beteiligung am allgemeinen Wirtschaftsverkehr vor (VwGH 10. 06. 1981…

…Betriebsprüfung sei hervorgekommen, dass der Tätigkeitsumfang aus persönlichen Gründen, wenn auch vom selben Standort, jedoch in geringer Intensität und nur für einen ausgewählten Personenkreis aufrechterhalten worden sei. Der Bw. habe nach außen hin den unveränderten Fortbestand seiner beruflichen Tätigkeit mit dem Nebeneffekt, negative Einkünfte zu…

…performances, animationes and art works, zählt jedenfalls zu dem von Art. 17 OECD-MA erfassten Personenkreis. Unter diesem Gesichtspunkt hatte somit die Vornahme des Steuerabzuges nach Art. 99 EStG 1988 zu erfolgen. Die Berufung war aus den angeführten Gründen abzuweisen. Klagenfurt, am 23. Mai 2008

…aus, ihrer Ansicht nach dienten Gemeindefernsehkabelunternehmen in ihrer Ausgestaltung in der Regel der Allgemeinheit, da grundsätzlich kein Personenkreis ausgeschlossen werde und im Grunde die optimale Versorgung der Bevölkerung mit Rundfunk- und Fernsehsendungen das Ziel sei. Hier sei eine klare Unterscheidung zwischen jenen Unternehmen zu sehen…

…Gerade dadurch kommt aber zum Ausdruck, dass die Reisetasche samt Inhalt an einem Ort abgestellt war, der einerseits unbeaufsichtigt und weiters für einen, wenn auch eingeschränkten Personenkreis, zugänglich war. Der unabhängige Finanzsenat vertritt daher aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes die Auffassung, dass im streitgegenständlichen Fall nicht…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Radschek und die weiteren Mitglieder Mag. Wolfgang Tiwald, Mag. Peter Csokay und Mag. Robert Steier über die Berufungen des Mag.E.H. und der weiteren Gesellschafter der V.Gem., J.L., Dr.P.S., P.T…

…3 BAO anzuwenden ist. Er hat aber besonders darauf hingewiesen, er erachte es für rechtserheblich, dass die steuerlichen Auswirkungen denselben Personenkreis betreffen, nämlich jene Personen, die sowohl an der beschwerdeführenden OHG als auch an der KG beteiligt sind. Im gegenständlichen Fall liegt eine derartige Identität…

…Finanzamt verweigerte die Berücksichtigung dieser Aufwendungen als Sonderausgaben im angefochtenen Bescheid und führte begründend aus, für die Abzugsfähigkeit von Versicherungen sei es erforderlich, dass die versicherte Person entweder selbst Versicherungsnehmer sei oder dem begünstigten Personenkreis des Versicherungsnehmers, Ehegatte oder Kind, für das Familienbeihilfe bezogen werde…

…1988 eingeordnet werden könnten. Auch ist es nicht erforderlich festzustellen, ob die zu den "ausländischen Vermögenswerten" gehörigen Forderungswertpapiere bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten worden waren. Jedenfalls kommt auf Grund des statischen Verweises des § 15 Abs…

…1988 eingeordnet werden könnten. Auch ist es nicht erforderlich festzustellen, ob die zu den "ausländischen Vermögenswerten" gehörigen Forderungswertpapiere bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten worden waren. Jedenfalls kommt auf Grund des statischen Verweises des § 15 Abs…