…Berufungsfall stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 12. Dezember 2002 den Grad der Behinderung mit 100 v.H. (Oliogophrenie) fest. Weiters ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die festgestellte Behinderung seit Geburt besteht und…

…Anamnese wurde mit dem Sachwalter von Hr.G., Mag. Almeder, erhoben. Lt. Sachwalterschaftsgutachten vom 12.11.1990 liegt eine Oligophrenie, vermutlich seit Geburt, vor. Allerdings geht aus dem Gutachten auch eine Beschäftigung als Hilfsarbeiter am Bau, sowie eine Beschäftigung bei den Bundesforsten in Wien hervor…

…psychiatrisches Gutachten vom 4.3.2010. Dieses kommt zum Ergebnis, es liege doch eine deutliche geistige Behinderung im Sinne einer Oligophrenie vor. Eine Sachwalterbestellung sei bei dieser Situation erforderlich. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurden dem Unabhängigen Finanzsenat schriftliche Unterlagen übermittelt. In schriftlich festgehaltenen Aussagen von…

…das im Zuge des Verfahrens zur Bestellung eines Sachwalters eingeholt worden sei, sei Frau K. Oligophrenie, hochgradige Debilität und Analphabetismus bescheinigt worden. Von der "belangten Behörde" (gemeint ist das Finanzamt) sei nicht überprüft worden, ob aus medizinischer Sicht die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe…

…Stimmung: ausgeglichen Relevante vorgelegte Befunde: 1975-03-17 BH HORN/AMTSARZT DR. G. Entmündigung wegen Oligophrenie 1995-07-06 LG KREMS Einschränkung der Besachwalterung auf finanzielle Angelegenheiten und Behördenwege. 2000-01-13 BSA/WIEN. BABENBERGERSTR. 50% Behinderung wegen Minderbegabung Diagnose(n): mentale Retardierung Richtsatzposition: 030302…

…ein fachärztlicher Befundbericht vom 15.9.2003 aktenkundig(Bl. 8/FB-Akt): Die Bw. stehe seit 1995 in regelmäßiger fachärztlicher Behandlung und Betreuung des Sozialpsychiatrischen Ambulatoriums. Diagnose: paranoide Schizophrenie, Oligophrenie, Hypertonie Psychopathologisch bestehe derzeit ein deutlich ausgeprägtes schizophrenes Residualsyndrom. Therapie: Dominal 80mg, Akineton ret. 4mg…

…mikrocephalie Relevante vorgelegte Befunde: 2003-06-27 JAHRESABSCHLUSSZEUGNIS sonderschullehrplan, in deutsch und mathematik eine schulstufe "tiefer" unterrichtet 2005-09-11 KLINISCH PSYCHOLOGISCHER BEFUND oligophrenie, soziale entwicklung verzögert Diagnose(n): Intellektuelle Beeinträchtigung mittleren Grades Richtsatzposition: 579 Gdb: 050% lCD: F20 0 Rahmensatzbegründung: Rolandi Epilepsie Richtsatzposition: 572…

…das im Zuge des Verfahrens zur Bestellung eines Sachwalters eingeholt worden sei, sei Frau K. Oligophrenie, hochgradige Debilität und Analphabetismus bescheinigt worden. Von der "belangten Behörde" (gemeint ist das Finanzamt) sei nicht überprüft worden, ob aus medizinischer Sicht die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe…

…1952 möglich ist. Als Zusatz wurde Folgendes angeführt: Auch wenn nicht durch Befunde belegt, handelt es sich offensichtlich um eine angeborene Intelligenzminderung (Oligophrenie) belegt durch Sonderschulbesuch und späteren Befunden sowie weiteren Lebenslauf. Das Finanzamt verneinte eine dauernde Erwerbsunfähigkeit im Abweisungsbescheid vom 11. Mai 2007 und…

…1967 sehr wohl gegeben seien, da beim Berufungswerber "seit frühester Kindheit eine geistige Behinderung in Form der Oligophrenie" vorliege. Das Finanzamt hat darauf hin das Bundessozialamt unter Anschluss der vom Berufungswerber vorgelegten Unterlagen um neuerliche Begutachtung ersucht. In einem ausführlichen Gutachten vom 23. August 2005…

…anzunehmenden Ursache der Störung, nämlich ursprünglich Oligophrenie und möglicherweise Folge eines Schädeltraumas und bei Bedachtnahme des Lebensalters des Untersuchten ist eine wesentliche Besserung dieses Zustandes in absehbarer Zeit nicht zu erwarten..." In freier Beweiswürdigung nimmt es die Berufungsbehörde als erwiesen an, dass die die Erwerbsunfähigkeit…

…vorgelegt. Daraus geht zusammengefasst hervor, dass die Patientin nicht in der Lage sei, am ersten Arbeitsmarkt ihren Lebensunterhalt zu verdienen (Diagnose: "leichte Oligophrenie mit Verhaltensstörung, die Beobachtung/Behandlung erfordert"). Diese Unterlagen wurden dem Bundessozialamt mit dem Ersuchen um Mitteilung, ob die Berufungswerberin voraussichtlich dauernd außerstande…

…reduziert. Relevante vorgelegte Befunde: 1999-01-22 Dr.D/P dg: perinataler gehirnschaden 1997-01-13 Dr.L. dg: oligophrenie,depr.ZB. Diagnose(n): oligophrenie/perinataler geburtsschaden Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die…

…August 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung vom 28. Juli 2003 eine als Vorlageantrag zu wertende Berufung ein und führte darin Folgendes aus: "Laut ärztlicher Bescheinigung ist Frau K.E. seit Geburt geistig behindert (Oligophrenie). Aus dem Datenauszug ist deutlich ersichtlich, dass es sich jeweils nur um…

…vom 28.3.2002 wird bescheinigt, dass die Berufungswerberin an "Mentaler Retardierung-Oligophrenie" seit Geburt leide und voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Aus dem Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung gehen Dienstverhältnisse als Angestellte vom 1.1.1999 bis 14.6.1999…

…Fr.L. zum Taglohn bei Bauern und zur Reinigung der Schule eingesetzt war. Weiters betreute sie auch ihre Mutter, welche 1978 verstarb. Ob eine Oligophrenie seit der Geburt vorlag ist nicht erhebbar, diesbezügliche Befunde sind nicht vorhanden. Eine Befragung der Pat. ist nicht möglich, da…

…von Dr. Schu. erstellte neuropsychatrische Sachverständigengutachten entgegenzuhalten. Hier wird beim Bw. eine genetisch bedingte Oligophrenie allenfalls in Verbindung mit einer Lernverwahrlosung diagnostiziert. Aus diesem Gutachten geht also hervor, dass die für einen Beihilfenanspruch notwendige Behinderung beim Bw. zumindest in frühester Kindheit eingetreten ist. Diese Aussage…

…nervenfachärztliches Gutachten des für die Bw. zuständigen Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ein. In diesem Gutachten wird der Bw. eine Oligophrenie (Richtsatzposition V/a/579) mit Verhaltensstörung in Form einer sozialen Versagenstendenz bescheinigt, wodurch sich ein 50%iger Behinderungsgrad ergibt. Die Behinderung sei schon vor…

…gegeben. Im Sachverständigengutachten, das im Zuge des Verfahrens zur Bestellung eines Sachwalters eingeholt worden war, wird Frau K. Oligophrenie, hochgradige Debilität und Analphabetismus bescheinigt. Von der belangten Behörde wurde nicht überprüft, ob aus medizinischer Sicht die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe bzw. der erhöhten…

…Affekt unauffällig, Antrieb schwach, funktionell wahrscheinlich. Tests: Uhr: Konzept richtig. Kopieren schlampig. Rechnen: 3 x 3 möglich. Schreiben: Name in Blockbuchstaben. Beurteilung: Oligophrenie. V/a/579... 50 %. Die Diagnose besteht seit Geburt. Betroffene ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen." Laut Versicherungsdatenauszug…