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UFSL RV/1331-L/08Korrekte Berechnung der Einkommensteuer unter Berücksichtigung von Unterhaltslasten für ein nicht im gleichen Haushalt lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…23 an Lohnsteuer (eine Erhebungsform der Einkommensteuer, die vereinfachend formuliert als eine Art Vorauszahlung der Einkommensteuer bezeichnet werden könnte) § 47 Abs. 1 EStG 1988 für ihre Pensionseinkünfte bezahlt hatte, war dieser Betrag von der Einkommensteuer zusätzlich abzuziehen und ergibt sich daher eine festgesetzte Einkommensteuer von…

UFSL RV/0465-L/07Verjährung der Einkommensteuerfestsetzung bei einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2009

…Die Lohnsteuer (= eine Erhebungsform der Einkommensteuer) im Zeitpunkt des Zufließens, also auch im Jahr 1998. Demnach Begann die Verjährungsfrist mit Ablauf des Jahres 1998. Geendet hat die Verjährungsfrist gemäß § 207 Abs. 1 BAO fünf Jahre danach, also am 31. Dezember 2003, da nach der…

UFSK FSRV/0007-K/06Schwarzumsätze und Schwarzlöhne bei einem von einer Bordellinhaberin betriebenen Würstelstand; Strafbemessung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.03.2007

…gegenständlichen Fall einschreitende Finanzstrafbehörde erster Instanz sich diese neue Rechtsansicht zu eigen machen musste und das Verhalten der Beschuldigten auf Basis dieser zu überprüfen gehabt hätte. Da sowohl die Abzugssteuer (Rechtsmeinung neu) als auch die Lohnsteuer (Rechtsmeinung alt) lediglich Erhebungsformen ein und derselben Einkommensteuer sind…

UFSW RV/1145-W/05Kapitalertragsteuererstattung, beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2006

…geltend. Das Finanzamt erließ am 7. April 2005 einen Bescheid, mit dem die Einkommensteuer 2003 mit 0,00 € festgesetzt und in dem die gegenständlichen Einkünfte in der erklärten Höhe ausgewiesen wurden. Laut Mitteilung über die gesonderte Feststellung vom 14. April 2005 betrugen die Einkünfte…

UFSL RV/1243-L/04Vom Geschenkgeber übernommene Schenkungssteuer bei Gewinnspielen als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…vom Dienstgeber abgeführte Lohnsteuer, obwohl sie Bestandteil des Bruttolohnes sei, keine Betriebsausgabe sein könne, weil Lohnsteuer als eine Erhebungsform der Einkommensteuer eben eine Personensteuer sei. Hinter dem äußeren Erscheinungsbild des Vorganges, nach dem die Bw. eine Personensteuer bezahlt habe, zeige sich, dass der wahre wirtschaftliche…

UFSL RV/0082-L/06Die Abzugsteuer (§ 99 EStG 1988) ist sowohl bei ihrem ordnungsgemäßen Einbehalten als auch im Haftungsfalle Betriebsausgabe (Teil des "Bruttoentgeltes").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

…sei eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer, völlig ident, dem Grunde und dem Wesen nach mit der Besteuerung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Auch bei der Auszahlung von Löhnen und Gehältern habe die bezugsauszahlende Stelle die auf diesen Einkünften lastende Einkommensteuer in Form der Lohnsteuer einzubehalten…

UFSW RV/0301-W/06Kapitalertragsteueranrechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.09.2008

…Gebietsfremde ein höherer Einkommensteuersatz angewandt würde, als er für Gebietsansässige und diesen gleichgestellte Personen gilt. ... Rz. 54: Es ist Sache des vorlegenden Gerichts, zu prüfen, ob im vorliegenden Fall der auf die Einkünfte des Klägers angewandte Steuersatz von 25 % höher ist als derjenige, der sich…

UFSL RV/1269-L/07Erstattung der Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…2007 Berufung erhoben und beantragt, das Einkommensteuerguthaben für das Jahr 2006 mit € 70,37 festzusetzen. Im Jahr 2006 seien Zinsen in Höhe von € 203,61 vereinnahmt worden. Bei der KESt handle es sich um eine Erhebungsform der Einkommensteuer, weshalb es keinen Unterschied mache…

UFSG RV/0383-G/09Direkte Vorschreibung der Kapitalertragsteuer beim Empfänger der Kapitalerträge für an den Gesellschafter zugeflossene verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…entsteht bei der Einkommensteuer für die zu veranlagende Abgabe mit Ablauf des Kalenderjahres, für das die Veranlagung vorgenommen wird, für Steuerabzugsbeträge im Zeitpunkt des Zufließens der steuerabzugspflichtigen Einkünfte (§ 4 Abs. 2 lit. a Z 2 und 3 BAO). Die Kapitalertragsteuer ist eine Erhebungsform der Einkommensteuer…

UFSF RV/0268-F/06Hochrechnung bei Arbeitslosengeld, Gewährung der (kleinen oder großen) Pendlerpauschale, Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…1 EStG 1988) grundsätzlich in Form der Lohnsteuer. Die Lohnsteuer ist (nur) eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer und wird vom Arbeitgeber durch Steuerabzug vom Arbeitslohn eingehoben (vgl. § 47 Abs. 1 EStG 1988). Der Begriff "Arbeitslohn" ist sehr weit auszulegen und umfasst alle Einnahmen und geldwerten…

UFSW RV/2150-W/11Sind Lohnzahlungen zugeflossen, ist bei der Veranlagung die einbehaltene Lohnsteuer anzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012

…4 EStG 1988 unterliegen der Einkommensteuer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 25 EStG 1988). Besteht das Einkommen nur aus lohnsteuerpflichtigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, dann unterbleibt grundsätzlich eine Veranlagung. An die Stelle der Veranlagung tritt als Erhebungsform der Einkommensteuer der Abzug der Lohnsteuer durch den Arbeitgeber…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 8/8

…1988 in Verbindung mit § 19 EStG 1988). Eine Bindungswirkung ist schon deshalb ausgeschlossen, weil beide Besteuerungstatbestände völlig unterschiedlichen Grundsätzen folgen. Verbunden werden sie nur durch den Sachverhalt, der den Abgabenanspruch begründet. Die KESt ist eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer (ESt), die sich für die hier…

UFSW RV/1471-W/13Abgabennachforderung auf Grund Versteuerung mehrerer Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2013

…verbleibt es beim Lohnsteuerabzug als Erhebungsform der Einkommensteuer (VwGH 23.9.10, 2007/15/0206). Lohnsteuerpflichtige Einkünfte liegen vor, wenn es sich der Art nach um Einkünfte handelt, von denen grundsätzlich ein Lohnsteuerabzug vorzunehmen ist. Nicht entscheidend ist, ob im Einzelfall Lohnsteuer tatsächlich eingehalten wurde …

UFSK RV/0673-K/081. Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Einkünften, die nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen; 2. Anspruchsberechtigung für großes Pendlerpauschale nach § 16 (1) Z 6 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…der Bw. zur Einkommensteuer veranlagt. Eine Besteuerung in Form eines Lohnsteuerabzuges wurde nicht vorgenommen, da infolge des ausländischen Arbeitgebers die Voraussetzungen für eine derartige Erhebungsform nicht gegeben waren. Die Berücksichtigung des strittigen Pauschbetrages kann daher nicht erfolgen. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass nach der…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 1/4

…Familienwohnsitz nach seinem Wechsel zu einer deutschen Arbeitgeberin zu Beginn des Jahres 2001 aktenkundig beibehalten hat. Angesichts dieser Sachlage ist unzweifelhaft davon auszugehen, dass der Berufungswerber im Streitjahr zufolge § 1 Abs. 2 EStG 1988 in Österreich unbeschränkt mit seinem Welteinkommen (in- und ausländische Einkünfte) einkommensteuerpflichtig…

UFSI FSRV/0027-I/07Abgabenhinterziehung durch Nichtbekanntgabe nichtselbständiger Einkünfte in der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.09.2008

…auf die im allgemeinen Strafrecht vorkommende "Parallelwertung in der Laiensphäre" abgestellt. Durch die laufende Besteuerung mittels der Erhebungsform der Lohnsteuer, und im Analogieschluss mit den endbesteuerten Kapitaleinkünften, die durch eine freiwillige Aufnahme in die Einkommenssteuererklärung einer Regelbesteuerung unterworfen werden, kann eine eventuelle Behauptung des Steuerpflichtigen…

UFSL RV/0360-L/03Keine Rückerstattung der KESt bei fehlender Befreiungserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2003

…vom Finanzamt geforderte Lohnsteuer entrichtet hat: Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall bedeutet das, dass die abfuhrpflichtigen Banken dann Kapitalertragsteuer zu Unrecht einbehalten hätten, wenn sie zuviel Kapitalertragsteuer als den jeweiligen Kapitalerträgen entspräche abgezogen hätten. Dass die Banken bei Abzug der Kapitalertragsteuer eine administrative Hilfsfunktion für…

UFSS RV/0036-S/06Eine Steuergutschrift ist nur im Rahmen des § 33 Abs. 8 EStG 1988 möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2006

…lohnsteuerpflichtigen Einkünften, dann unterbleibt grundsätzlich eine Veranlagung; an die Stelle der Veranlagung tritt dann als Erhebungsform der Einkommensteuer der Abzug der Lohnsteuer durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat nach § 78 Abs. 1 erster Satz EStG 1988 die Lohnsteuer des Arbeitnehmers bei jeder Lohnzahlung einzubehalten. Nach…

UFSL RV/0361-L/03keine Rückerstattung der KESt bei fehlender Befreiungserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2003

…vom Finanzamt geforderte Lohnsteuer entrichtet hat: Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall bedeutet das, dass die abfuhrpflichtigen Banken dann Kapitalertragsteuer zu Unrecht einbehalten hätten, wenn sie zuviel Kapitalertragsteuer als den jeweiligen Kapitalerträgen entspräche abgezogen hätten. Dass die Banken bei Abzug der Kapitalertragsteuer eine administrative Hilfsfunktion für…

UFSL RV/0362-L/03keine Rückerstattung der KESt bei fehlender Befreiungserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2003

…vom Finanzamt geforderte Lohnsteuer entrichtet hat: Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall bedeutet das, dass die abfuhrpflichtigen Banken dann Kapitalertragsteuer zu Unrecht einbehalten hätten, wenn sie zuviel Kapitalertragsteuer als den jeweiligen Kapitalerträgen entspräche abgezogen hätten. Dass die Banken bei Abzug der Kapitalertragsteuer eine administrative Hilfsfunktion für…