…1,020.000 S x 1,30 = 1,326.000 S : 72 = 18.400 S Indiz 2: Kaufpreis des LKW laut Leasingvertrag zum 3.10.2003: 20.827 S (1.514 €) Tatsächlicher Wert unter Annahme einer sechsjährigen Nutzungsdauer: 510.000 S (37…

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist mit der zwischen ihr und der A-GmbH geschlossenen Vereinbarung vom 30. September 1993 in den ursprünglich am 15. Jänner 1990 zwischen NH und der A-GmbH abgeschlossenen Leasingvertrag betreffend die Miteigentumsanteile BLNr. 187, 201 und 202…

…im Kellerbereich) sowie G 12 (ehemaliger Vereinsraum des Club) beziehen. Zum Zeitpunkt der Auflösung der gegenständlichen Leasingverträge sowie der Rückgabe der Leasingobjekte an die Leasinggeberin bestanden betreffend die Tops G 2 a (vermietet an Y), G 3 (vermietet an Z) sowie G 9 und G…

…zu zahlende Kautionszahlungen aus den Ausgaben ausgeschieden. Die Bw. erhob gegen die Bescheide Berufung und begründete diese folgendermaßen: Sie habe einen mit 01.04.1997 beginnenden Leasingvertrag über die als Ordination genützte Eigentumswohnung abgeschlossen. Bei Abschluss des Vertrages sei die Zahlung einer Kaution von ATS…

…In einer Stellungnahme an den Betriebsprüfer halte der Leasinggeber ausdrücklich fest, dass der gegenständliche Vertrag nicht als Kaufmiete sondern als Leasingvertrag zu betrachten sei und die Aktivierung des Leasinggutes selbstverständlich beim Leasinggeber erfolgt sei (ABp AS 20). Durch die Zurechnung des Wirtschaftgutes "Schalungselemente" beim Leasinggeber…

…Hand in dieser Größenordnung mit den Vorbereitungsplanungen und -arbeiten längere Zeit in Anspruch nehmen wird als zB eine Übersiedlung eines Haushaltes aus einer Mietwohnung. Im Fall einer Aufkündigung des Leasingvertrages durch die Leasingnehmerin müsste auch die Leasinggeberin entsprechende Dispositionen für die Neuvermietung des Objektes treffen…

…angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 29. Juni 1999 schloss die Bw, als Leasinggeberin mit der A als Leasingnehmerin einen Leasingvertrag mit der Nrab. Als Vertragslaufzeit waren 24 Monate und die Leasingraten vom 1. bis zum 24. Monat mit S 671.144,60 (das entspricht…

…die PH, welche diese Zahlungen an den Versicherer weiterleitet. (Bei Beginn und Beendigung des Inkassos wird die monatliche Prämie anteilig verrechnet.) Das Inkasso umfaßt die auf den Zeitraum des Leasingvertragsverhältnisses - allenfalls bis zum Zeitpunkt der Abmeldung der behördlichen Zulassung - entfallenden Versicherungsprämien. Allfällige sonstige bzw. darüber…

…die PH, welche diese Zahlungen an den Versicherer weiterleitet. (Bei Beginn und Beendigung des Inkassos wird die monatliche Prämie anteilig verrechnet.) Das Inkasso umfaßt die auf den Zeitraum des Leasingvertragsverhältnisses - allenfalls bis zum Zeitpunkt der Abmeldung der behördlichen Zulassung - entfallenden Versicherungsprämien. Allfällige sonstige bzw. darüber…

…Organträger der B - GmbH, verkauft worden. Eine Rückstellung für drohende Verluste sei nur zulässig, wenn aus der Abwicklung des gesamten Leasingvertrages ein Verlust drohe (BFH vom 8.10.1987, BStBl 1988 II 57). Die Vertreterin der Bw. replizierte in ihrem Schreiben vom 25.9.2000…

…als Mieter am 07.06.2006 einen als Immobilien-Leasingvertrag bezeichneten Bestandvertrag. 2.1.Verfahren vor dem Finanzamt Der Abschluss dieses Bestandsvertrages wurde dem Finanzamt am 08.06.2006 von der Berufungswerberin (im Folgenden kurz Bw.) angezeigt. Mit Bescheid vom 01.02.2007 wurde die…

…Die Investitionstätigkeit der beiden Gesellschaften sei daher für Zwecke der Berechnung der IZP als eine Einheit zu betrachten, was das Fehlen eines Investitionszuwachses zur Folge habe. Auch im Berufungsfall folgte der Investition der Bw. ein Leasingvertrag mit der Leitgesellschaft, der Fa. HK hinsichtlich der angeschafften…

…derer sie wirtschaftlich gar nicht mit Normverbrauchsabgabe belastet worden ist, rückvergütet. Ab der Übernahme des Leasingvertrages wurde die der Bw. vorerst rückerstattete Normverbrauchsabge nämlich im Wege der Raten vom anderen Taxiunternehmer getragen. Die Berufung war nach all dem als unbegründet abzuweisen. Klagenfurt, 23. April 2003

…gegenständliche Berufung mit dem Vorbringen, die Firma L.GmbH verlease an die verschiedensten Leasingnehmer Wirtschaftsgüter aller Art. Unter anderem würden auch Leasingverträge im Konzernbereich abgeschlossen (zB mit der Firma S.G.GmbH). Da hier die Eigentümer der Gesellschaften praktisch ident seien, seien zur Vermeidung der…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Dr. Wolfgang Leitner als Masseverwalter der Bw., 1010 Wien, Kohlmarkt 14, gegen den Bescheid gemäß § 201 BAO des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 19. Mai 1994 betreffend Rechtsgebühren gemäß § 33 TP 17 GebG und…

…Bw. war die kurzfristige Vermietung von Kraftfahrzeugen ohne Beistellung eines Lenkers. Die Bw. hatte mehrere Leasingverträge betreffend die Nutzungsüberlassung diverser PKW mit der Leasinggesellschaft abgeschlossen. Die von der Leasinggesellschaft auf Grund dessen gemäß § 1 Z 2 des Normverbrauchsabgabegesetzes (NoVAG) geschuldete Normverbrauchsabgabe wurde der Bw. in…

…GmbH lukrierten Mieteinnahmen gestammt. Zur Besicherung offener Kredite der A. GmbH habe er seinerzeit sowohl die angesparte Kaution als auch das ihm im Leasingvertrag eingeräumte Optionsrecht (auf Kauf des Leasinggegenstandes nach Ablauf der Grundmietzeit) an die C. Bank verpfändet. Bei Beendigung des Leasingverhältnisses sei ihm…

…Tatsächlich habe die Bw. alle LKW bei ihrem Ausscheiden (gemeint wohl aus den Leasingverträgen) von der Leasinggesellschaft angekauft und den späteren Verwertungserlös selbst lukriert. Das FA wies die Berufung gegen den "Wiederaufnahmebescheid betreffend die Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988" als unbegründet ab. Mit Hinweis auf…

…am 14. Dezember 1988 beschossen mit der Bw., einer Leasinggesellschaft, einen Baurechtsvertrag (Pkt. I des Beschlusses) und einen Mietvertrag-Leasingvertrag (Pkt. II) abzuschließen. Weiters wurde beschlossen, das Leasingobjekt für Schulzwecke auf die Dauer von 10 Jahren der Republik Österreich unterzuvermieten (Pkt. III des Beschlusses). Nach…

Dass durch die Vereinbarung einer Optionsablöse "alle Rechte und Pflichten aus dem Leasingvertrag an die P.GmbH übertragen worden wären" (siehe etwa die Schreiben vom 15. November 2006 und vom 16. April 2007) kann aus der vorgelegten undatierten Vereinbarung nicht gelesen werden. Hier wird lediglich…