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UFSW RV/0297-W/03Überlassung von Know-how an einen in der Slowakischen Republik ansässigen Vertragspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…zur Ausbildung des Angestellten des interessierten Unternehmens. Möglich ist auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenen Unternehmens. Know-how-Verträge werden abgeschlossen zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich-technische Erfahrungen, z.B…

UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…hingebenden Unternehmens. Möglich sei auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenden Unternehmens. Know-how Verträge würden zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich technische Erfahrungen zum Beispiel nicht patentierte Erfindungsleistungen, Fabrikationsverfahren, Konstruktionsunterlagen und…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 1/3

…näher begründet. Grundsätzlich erfolgt die Zuordnung von Einkünften aus der Verwertung von Namens- und Bildrechten zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb. Die Einkünfte aus der Rechteverwertung (Musterschutzgebühren) bilden gemeinsam mit den Einkünften aus der gewerblichen Tätigkeit (Konsulententätigkeit aufgrund der Know-how-Überlassung) einen einheitlichen Gewerbebetrieb (vgl…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…teilweisen oder vollständigen Verlustes hingewiesen worden seien. Das Personal der Bw. sei zur Risikoaufklärung des Kunden striktest angewiesen. Eine Unterlassung dieser Aufklärung des Kunden hätte das sofortige Ausscheiden eines Mitarbeiters der Bw. zur Folge. Aus der mit 27. März 1998 durchgeführten zeugenschaftlichen Einvernahme von W…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…sei demnach an eine aktive Leistung in Zusammenhang mit einer Erfolgskomponente gebunden gewesen. Da das Überlassen von Rechten und Know How nicht an einen Erfolg gebunden sei, widerspreche auch diese Bedingung der Anwendung des Artikel 12 des gegenständlichen Doppelbesteuerungsabkommens. Es werde daher eine ersatzlose Aufhebung…

UFSF RV/0225-F/02Verdoppelung des Honorars und zusätzliche Personalgestellungskosten als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2006Teil 2/2

…exakten Leistungsbeschreibung bedarf es insbesondere dann, wenn der Vertragsgegenstand in der Erbringung schwer fassbarer Leistungen (zB "Bemühungen", Beratungen, Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung) besteht (VwGH 28.1.2003, 99/14/0100; VwGH 26.2.2004, 99/15/0053). Fest steht, dass die D bei Abschluss der…

UFSS RV/0253-S/02Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei Veräußerung eines Kundenstockes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2004

…wurde die in der Bilanz gebildete passive Rechnungsabgrenzung aufgegliedert. Für den erzielten Erlös aus der "Überlassung Know How (59/60) für 1996 - 2001 in Höhe von S 5.750.000,- wurde ein Betrag von S 5.654.166,- passiv abgegrenzt." Mit Bedenkenvorhalt vom 25. 11…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 2/3

…April 1990 GZ 956/1/1-IV/6/90 hin , wonach die Rechteverwertung (Musterschutzgebühren gemeinsam mit den Einkuenften aus der gewerblichen Konsulententätigkeit aufgrund der KNOWHOW/Überlassung einen einheitlichen Gewerbebetrieb darstelle (EAS 882). Diese Rechtsposition des einheitlichen Gewerbebetriebes müsse auch im gegenständlichen Fall zur Anwendung kommen…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 3/3

…5. 1960, 1400/58), Einkünfte aus der Vergabe gewerblicher Erfahrungen ( Know-How; BFH BStBl 1970 II S 428 ). Zuordnung zu einer Einkunftsart des EStG 1988 Gemäß § 22 EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit: Z 1:Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit: Zu diesen Einkünften gehören nur…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…Auftragsbearbeitung und Arbeitseinteilung betraut. Die Beurteilung der Arbeitsleistung als familieninterne Hilfeleistung lehnte die Berufungswerberin aufgrund der erforderlichen Qualifikation und Arbeitsintensität vehement ab. Wie beim Sohn würde ihr Weggang einen erheblichen Know-how-Abfluss in den Bereichen Produktionsplanung, Auftragsüberwachung und Arbeitseinteilung bedeuten. Auch sie könne als…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 2/5

…welche Analysen der vielfältigen Märkte durchführt. Die Bw. wäre auf Grund der Vielzahl der Marktdaten durch diese Aufgabe überfordert und verfüge nicht selbst über ausreichendes "Know-How" oder Insiderinformationen, um selbständig Marktsituationen für die Kundenakquisition einschätzen zu können. Marktbeobachtungen würden überdies von einer großen Zahl…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…von ihrer Vertragspartnerin nicht bloß die Nutzung von Know-How, Marken und Warenzeichen überlassen worden ist, sondern, dass ihr ,von der Vertragspartnerin beigestellte, Betriebe auf unbestimmte Zeit, zur Führung (Gebrauch) überlassen worden sind und dass dafür sowohl ein Mindestpachtzins als auch ein umsatzabhängiger Pachtzins vereinbart…

UFSS RV/0004-S/05Verträge über die Nutzung von Software für eine bestimmte Zeit zu einem bestimmten Preis sind gebührenpflichtige Mietverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2005

…Im Erkenntnis vom 19.12.86, 85/15/0249 hat der VwGH ausgesprochen: "Zum Unterschied von sogenannten know-how-Verträgen (VwGH 6.5.1985, 84/15/0194), wird durch Verträge betreffend die Lieferung von Software auch nicht bloßes Erfahrungswissen überlassen, sondern ein für die EDV…

UFSW RV/1964-W/10Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…2000: € 30.785,24, 2002: € 30.785,24, 2003: € 30.785,24). Die KP werde der Bw die Entwicklungskosten für nach China überlassenes Know-How ersetzen. Eine entsprechende Forderung sei eingebucht worden (2002: € 131.581,00, 2003: € 308.884,00…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…oder Privatflugzeugen bzw Jets" sein sollten. Abgrenzend dazu vertrat die belangte Behörde die Auffassung, dass das vorliegendenfalls nebengeschäftlich betriebene Organisieren von Fremdleistungen ohne eigenes know-how und ohne (eigene) technische Grundlagen (dem äußeren Erscheinungsbild nach) keiner Betätigung iSd § 1 Abs. 1 LVO entsprach. Im aufhebenden…

UFSW RV/1406-W/10Steuerliche Erfassung des Verkaufs von Privatvermögen, Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder Einkünfte aus Leistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2011

…4 gehören. Im vorliegenden Fall stellte der Bw. sein Know-How und technische Unterlagen zur Verfügung. Die Tätigkeit des Bw. ist damit als Konsulententätigkeit einzustufen. Die Beratungstätigkeit und die Überlassung der Produktionspläne sind nicht als getrennte Leistungen zu beurteilen. Beide Leistungen stehen in untrennbarem Zusammenhang…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…abzusichern und dafür zu sorgen, dass Interessierte oder Vereine auch in Zukunft auf unser Angebot zurückgreifen und das Radio für ihre Interessen nutzen können. Wr vermitteln das notwendige technische und redaktionelle Know How und stellen die Infrastruktur zu Verfügung. Mitmachen? Natürlich, aber wie geht das…

UFSL RV/0149-L/06Vermietung einer Dienstwohnung an den Sohn zu unangemessenen Bedingungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008Teil 1/3

…Sohn keinen direkten Einfluss mehr auf die zu verrechnenden Zinsen, weil sie diese Berechnung der Steuerberatung übertragen hätten, welcher in diesem Punkt mehr Know-how habe. Es gäbe eine klare Vereinbarung über die Rückführung des Leihgeldes. Änderungen der schriftlichen Vereinbarung könnten nur wiederum schriftlich erfolgen…

UFSS RV/0606-S/02Vorübergehende Nutzung begründet keine feste Geschäftseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2003

…Industriebetrieb, der seine Motoren verkaufen wolle. Um den Markt in Indonesien zu erschließen, habe man an dortigen Universitäten Motorenprüfstände aufgebaut, um das Know-how auf dem sehr komplizierten Gebiet der Motorenmesstechnik weiterzugeben. Das Schulungsprojekt sei ein Entwicklungshilfeprojekt gewesen. Den Informationen zufolge, die der Bw. erhalten…

UFSG RV/0350-G/11Wirtschaftliche Verfügungsmacht ist maßgeblich für Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2013

…Die GAS habe das BHKW um einige Bauteile ergänzt und beabsichtigt, vorerst das BHKW bei der KG zu betreiben. Da die GAS nicht über das nötige Know-how verfügte und es Wartungsprobleme gegeben habe, sei es nicht zur Zusammenarbeit zwischen der GAS und der KG…