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UFSI RV/0289-I/08Außergewöhnliche Belastungen, Behinderung, Krankheitskosten, Diätverpflegung, Kürzung um Selbstbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…EStG 1988 anzusetzenden Selbstbehalt (2003: € 1.823,93.-; 2004: € 1.810.97.-), weshalb diese Kosten zu keiner Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung führen (siehe Steuerberechnung in den beiden Berufungsvorentscheidungen vom 14.2.2008). Die Berücksichtigung der angeführten Aufwendungen ohne Abzug eines Selbstbehaltes ist nur…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…oder glaubhaft gemachten tatsächlichen Aufwendungen, die in unmittelbarem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen, als außergewöhnliche Belastung nach dem § 34 EStG 1988 geltend zu machen. In diesem Fall unterbleibt deren Kürzung um den Selbstbehalt des § 34 Abs. 4 EStG 1988 (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer…

UFSF RV/0150-F/10Zahnarztkosten mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…Zahnarztkosten in Höhe von 5.337,81 € seien unberücksichtigt geblieben. Er ersuche, diese ohne Kürzung um den Selbstbehalt in Ansatz zu bringen. Er habe einen Hirnschlag erlitten, als Nebenwirkung zu der damit verbundenen Medikamenteneinnahme sei es zu einer Lockerung seiner Zähne bis zum Ausfall…

UFSG RV/0171-G/12Keine aliquote Kürzung des Nettoproduktionswertes bei Befreiung nach dem Elektrizitätsabgabegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.03.2013

…Dies deswegen, weil diese die Kürzung um den Selbstbehalt in Kauf nehmen müssten. Wenn beispielsweise ein Betrieb zu 100% elektrische Energie für energetische und ein anderer Betrieb elektrische Energie zu 100% für nicht energetische Zwecke verwendet, müsse die Summe der Vergütungen für diese beiden Betriebe…

UFSW RV/3991-W/08Zahnbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…vorliege, bei der kein Selbstbehalt abgezogen werde. Bei Vorliegen einer Behinderung könnten die mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten einer Heilbehandlung und nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel zusätzlich zum Pauschbetrag und ohne Kürzung um den Selbstbehalt berücksichtigt werden. Um beurteilen zu können, wie…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Belastungen sind für das Kalenderjahr abzusetzen, in dem sie geleistet worden sind (Abflussgrundsatz § 19 Abs. 2 EStG 1988). Dabei kommt es alljährlich zu einer Kürzung um den Selbstbehalt, der sich aus dem jeweiligen Jahreseinkommen ableitet (VwGH 1. März 1978, 407/78). Voraussetzung ist aber stets,…

UFSW RV/1746-W/09Zahnarztkosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt bei einer Erwerbsminderung auf Grund einer Brustkrebserkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

…worunter auch Kosten für Zahnersatz bzw. Zahnbehandlung fallen. Führt eine Krankheit zu einer Behinderung von mindestens 25%, ist keine Kürzung um den Selbstbehalt vorzunehmen. Bei mir besteht eine Behinderung von 50%, Behindertenpassnummer des Sozialamtes 00000. Daher haben die belegten Kosten für den Behandlungszeitraum 6/05…

UFSW RV/0857-W/13Selbstbehalt bei Tragung von Behinderungskosten der Ehegattin durch einen Nicht-Alleinverdiener
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…ist für Steuerpflichtige, die weder Alleinverdiener noch Quasi-Alleinverdiener sind, hinsichtlich der Tragung von Behinderungskosten für den Ehegatten nicht unmittelbar anwendbar. Die Verwaltungspraxis (LStR 2002 Rz 842) lässt zwar - nach Kürzung um den Selbstbehalt - den Abzug der Pauschbeträge nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 und…

UFSS RV/0322-S/04Selbstbehalt, auswärtiger Schulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2004

…oder familienpolitischen Gründen ohne Kürzung um den Selbstbehalt des Abs. 4 vom Einkommen abgezogen werden können. So enthält § 34 Abs. 8 EStG 1988 eine gesetzliche Regelung über die Berücksichtigung der Mehrkosten zufolge auswärtiger Berufsausbildung von Kindern, die ohne Kürzung um einen Selbstbehalt abzugsfähig sind. Die…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…25 als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt anzuerkennen. Der Berufung ist daher- wie schon in der Berufungsvorentscheidung vom 24. August 2006 - in diesem Punkt stattzugeben. Anzumerken ist, dass die in der Berufungsvorentscheidung vom 24. August 2006 vorgenommene Kürzung um den Selbstbehalt durch gleich hohe Berücksichtigung der…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…glaubhaft gemachten tatsächlichen Aufwendungen, die in unmittelbarem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen, als außergewöhnliche Belastung nach dem § 34 EStG 1988 geltend zu machen. In diesem Fall unterbleibt deren Kürzung um den Selbstbehalt des § 34 Abs. 4 EStG 1988 (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar…

UFSW RV/3911-W/02Nachweis der Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004

…Kürzung um den Selbstbehalt zu erfolgen hat, wenn ein Nachweis über den Grad der Behinderung nicht vorliegt. Nach Auffassung des steuerlichen Vertreters läge infolge der bescheinigten (schweren) Krankheiten, die zu längeren Spitalsaufenthalten und zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit geführt hatten, eine offensichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit um…

UFSW RV/2463-W/08Sind Zahnbehandlungskosten aus einer Behinderung resultierende Mehraufwendungen, die im tatsächlich nachgewiesenen Ausmaß zusätzlich zu den Pauschbeträgen nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu gewähren sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…wegen Beinamputation Behinderten), neben den Pauschbeträgen des § 35 EStG bzw. den tatsächlich aus der Behinderung erwachsenden Kosten nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG geltend gemacht werden, also durch Kürzung um den Selbstbehalt des § 34 Abs. 4 EStG (vgl. VwGH 28.9.1983, Zl…

UFSW RV/0916-W/05Pflegeheimkosten für die Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2005

…aber keine Aufwendungen im Sinne des § 34 Abs. 6 EStG 1988 vorliegen, hat - wie im Erstbescheid angeführt - eine Kürzung um den Selbstbehalt gemäß § 34 Abs. 4 EStG 1988 in Höhe von € 2.454,69 zu erfolgen. Damit war spruchgemäß zu entscheiden.   Wien, 24…

UFSW RV/3674-W/09Mal-, Musik- und Physiotherapie eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie - Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß berücksichtigt werden. Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 25% ist eine Kürzung um den Selbstbehalt vorzunehmen. Als Kosten der Heilbehandlung gemäß § 4 der Verordnung des BMF über außergewöhnliche Belastungen gelten Arztkosten…

UFSF RV/0483-F/08Berücksichtigung von mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten der Gattin des Rechtsmittelwerbers, wenn kein Anspruch auf einen Alleinverdienerabsetzbetrag gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…von 1.180,34 € ohne Kürzung um den Selbstbehalt als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt, die dem Bw. auf Grund eigener Behinderung erwachsen waren. Die Krankheitskosten der Gattin des Bw. wurden, da dem Bw. kein Alleinverdienerabsetzbetrag zustand, nur unter Ansatz eines Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastungen anerkannt.…

UFSG RV/0147-G/08Zahnbehandlungskosten als Kosten aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…EStG § 35 Rz 27). Auch im Falle eines behinderten Kindes bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind somit Mehraufwendungen iSd § 4 VO ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung oder um einen Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 oder um einen Selbstbehalt gemäß § 34 Abs. 4 EStG…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 1/2

…einer 50%igen Minderung der Erwerbsfähigkeit 243 € jährlich. Neben dem Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 und ohne Kürzung um den Selbstbehalt können nach § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl…

UFSG RV/0470-G/02Auch ärztlich empfohlene Tagesausflüge sind keine abzugsfähigen Krankheitskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2003

…Pauschbetrages die nachgewiesenen oder glaubhaft gemachten tatsächlichen Aufwendungen, die in unmittelbarem ursächlichem Zusammenhang mit der Behinderung stehen als außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG 1988 geltend zu machen. In diesem Fall unterbleibt deren Kürzung um den Selbstbehalt des § 34 Abs. 4 EStG 1988 (vgl. Hofstätter / Reichel…

UFSF RV/0268-F/06Hochrechnung bei Arbeitslosengeld, Gewährung der (kleinen oder großen) Pendlerpauschale, Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…zu § 35 EStG 1988; siehe auch Sailer/Bernold/Mertens/Kranzl, a.a.O., Frage 34/10, Seiten 618 f). Die Gewährung des Pauschalbetrages wegen Krankendiätverpflegung ohne Kürzung um den Selbstbehalt würde eine Behinderung bzw. eine Erwerbsminderung von mehr als 25% voraussetzen. Gemäß § 35 Abs. 2…