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UFSI RV/0289-I/08Außergewöhnliche Belastungen, Behinderung, Krankheitskosten, Diätverpflegung, Kürzung um Selbstbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…EStG 1988 anzusetzenden Selbstbehalt (2003: € 1.823,93.-; 2004: € 1.810.97.-), weshalb diese Kosten zu keiner Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung führen (siehe Steuerberechnung in den beiden Berufungsvorentscheidungen vom 14.2.2008). Die Berücksichtigung der angeführten Aufwendungen ohne Abzug eines Selbstbehaltes ist nur…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…oder glaubhaft gemachten tatsächlichen Aufwendungen, die in unmittelbarem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen, als außergewöhnliche Belastung nach dem § 34 EStG 1988 geltend zu machen. In diesem Fall unterbleibt deren Kürzung um den Selbstbehalt des § 34 Abs. 4 EStG 1988 (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer…

BFG RV/7105378/2014Aufwendungen für Heilbehandlungen und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte sind ohne Kürzung um das Pflegegeld als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2015

…und die Arztkosten (als Kosten der Heilbehandlung) in der Höhe von 1.283 Euro ohne Kürzung um das Pflegegeld und ohne Kürzung um einen Selbstbehalt als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind. Bei den übrigen geltend gemachten Aufwendungen handelt es sich um Mehraufwendungen im Sinne des …

BFG RV/6100450/2022Außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt mangels Nachweises einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2023

…auf Grund einer Krankheit können nur unter folgenden Voraussetzungen ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden: Führt eine der Krankheiten zu einer Behinderung von mindestens 25 % und beträgt davon der Anteil der Behinderung wegen des die Diät erfordernden Leidens mindestens 20 %, ist keine Kürzung um den Selbstbehalt vorzunehmen…

UFSF RV/0150-F/10Zahnarztkosten mit oder ohne Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…Zahnarztkosten in Höhe von 5.337,81 € seien unberücksichtigt geblieben. Er ersuche, diese ohne Kürzung um den Selbstbehalt in Ansatz zu bringen. Er habe einen Hirnschlag erlitten, als Nebenwirkung zu der damit verbundenen Medikamenteneinnahme sei es zu einer Lockerung seiner Zähne bis zum Ausfall…

UFSG RV/0171-G/12Keine aliquote Kürzung des Nettoproduktionswertes bei Befreiung nach dem Elektrizitätsabgabegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.03.2013

…Dies deswegen, weil diese die Kürzung um den Selbstbehalt in Kauf nehmen müssten. Wenn beispielsweise ein Betrieb zu 100% elektrische Energie für energetische und ein anderer Betrieb elektrische Energie zu 100% für nicht energetische Zwecke verwendet, müsse die Summe der Vergütungen für diese beiden Betriebe…

UFSW RV/3991-W/08Zahnbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…vorliege, bei der kein Selbstbehalt abgezogen werde. Bei Vorliegen einer Behinderung könnten die mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten einer Heilbehandlung und nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel zusätzlich zum Pauschbetrag und ohne Kürzung um den Selbstbehalt berücksichtigt werden. Um beurteilen zu können, wie…

BFG RV/5101812/2016Diätverpflegung Zucker mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…der monatliche Freibetrag der Zuckerkrankheit (Diabetes) unter den Krankheitskosten mit Selbstbehalt berücksichtigt. Begründend dazu wurde Folgendes ausgeführt: "Führt die Zuckerkrankheit (Diabetes) zu einer Behinderung von mindestens 25 % und beträgt der Anteil der Behinderung wegen des Leidens mindestens 20 % ist keine Kürzung um den Selbstbehalt vorzunehmen…

BFG RV/5100255/2014Außergewöhnliche Belastung und Hörgerät und Selbstbehalt iSd § 34 Abs. 4 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…ohne Selbstbehalt anzuerkennen." Mit Berufungsvorentscheidung v. 10.12.2013 wurde die Berufung (nunmehr Beschwerde) als unbegründet abgewiesen. "Krankheitskosten, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung stehen, können nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 abgesetzt werden, also durch Kürzung um den Selbstbehalt des…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Belastungen sind für das Kalenderjahr abzusetzen, in dem sie geleistet worden sind (Abflussgrundsatz § 19 Abs. 2 EStG 1988). Dabei kommt es alljährlich zu einer Kürzung um den Selbstbehalt, der sich aus dem jeweiligen Jahreseinkommen ableitet (VwGH 1. März 1978, 407/78). Voraussetzung ist aber stets,…

BFG RV/7100521/2021Außergewöhnliche Belastungen, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…Zahnersatzkosten sind Krankheitskosten, die im konkreten Fall mangels Nachweises eines unmittelbaren Zusammenhanges mit der vorliegenden Erkrankung des Steuerpflichtigen lediglich nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988, also nach Kürzung um den Selbstbehalt, zu berücksichtigen sind. Anders als vom Bf. offenbar angenommen, ergibt sich aus…

BFG RV/7106296/2019Außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG mit Selbstbehalt bei Zahlungen des Abgabepflichtigen für Pflege der Mutter Nichtabzugsfähigkeit von Kirchenbeiträgen als Sonderausgabe (§18 EStG) ohne Zahlungsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…In dem Fall erfolgt jedoch die Kürzung um den Selbstbehalt. Die eigenen Kosten des Steuerpflichtigen für die Zahnbehandlungen und Implantate in Höhe von EUR 6.632,00 wurden ebenfalls anhand Belegen zum Vorlageantrag vom 10.September 2018 ausreichend nachgewiesen. Die Spenden für Mildtätige Organisationen iHv…

BFG RV/5100562/2017Behinderungsbedingte Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…die §§ 34 und 35 EStG 1988 gestützten Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 416/2001 (im Folgenden kurz: VO über außergewöhnliche Belastungen) ohne Kürzung um den Selbstbehalt nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät…

BFG RV/2100740/2014Außergewöhnliche Belastungen und Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2015

…die tatsächlichen Aufwendungen, die in unmittelbarem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen, die der Minderung der Erwerbsfähigkeit zu Grunde liegt, geltend gemacht werden. In diesem Fall unterbleibt deren Kürzung um den Selbstbehalt nach § 34 Abs. 4 EStG 1988 (vgl. VwGH 18.5.1995, 93/15…

UFSW RV/1746-W/09Zahnarztkosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt bei einer Erwerbsminderung auf Grund einer Brustkrebserkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

…worunter auch Kosten für Zahnersatz bzw. Zahnbehandlung fallen. Führt eine Krankheit zu einer Behinderung von mindestens 25%, ist keine Kürzung um den Selbstbehalt vorzunehmen. Bei mir besteht eine Behinderung von 50%, Behindertenpassnummer des Sozialamtes 00000. Daher haben die belegten Kosten für den Behandlungszeitraum 6/05…

UFSW RV/0857-W/13Selbstbehalt bei Tragung von Behinderungskosten der Ehegattin durch einen Nicht-Alleinverdiener
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…ist für Steuerpflichtige, die weder Alleinverdiener noch Quasi-Alleinverdiener sind, hinsichtlich der Tragung von Behinderungskosten für den Ehegatten nicht unmittelbar anwendbar. Die Verwaltungspraxis (LStR 2002 Rz 842) lässt zwar - nach Kürzung um den Selbstbehalt - den Abzug der Pauschbeträge nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 und…

UFSS RV/0322-S/04Selbstbehalt, auswärtiger Schulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2004

…oder familienpolitischen Gründen ohne Kürzung um den Selbstbehalt des Abs. 4 vom Einkommen abgezogen werden können. So enthält § 34 Abs. 8 EStG 1988 eine gesetzliche Regelung über die Berücksichtigung der Mehrkosten zufolge auswärtiger Berufsausbildung von Kindern, die ohne Kürzung um einen Selbstbehalt abzugsfähig sind. Die…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…25 als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt anzuerkennen. Der Berufung ist daher- wie schon in der Berufungsvorentscheidung vom 24. August 2006 - in diesem Punkt stattzugeben. Anzumerken ist, dass die in der Berufungsvorentscheidung vom 24. August 2006 vorgenommene Kürzung um den Selbstbehalt durch gleich hohe Berücksichtigung der…

BFG RV/5100399/2024Gleitsichtbrille als außergew. Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2024

…außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt zu berücksichtigen sind und die Aufwendungen unter dem Selbstbehalt liegen würden. Nach gefestigter VwGH-Judikatur können Krankheitskosten, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung stehen, nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG und somit nach Kürzung um den Selbstbehalt des …

BFG RV/7102322/2021Außergewöhnliche Belastungen mit bzw. ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…1988, sodass der vom Steuerpflichtigen zu tragende Selbstbehalt abzuziehen ist. Auch Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit einer Behinderung steht, können nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden, also durch Kürzung um den Selbstbehalt des …