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UFSW RV/0345-W/06Höhe der Haftungsprämie an den Komplementär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010Teil 1/2

…die Höhe sei jedoch aufgrund von geplanten Akquisitionen und Umgründungsmaßnahmen (Einbringung H--Teil der M in die E, Erwerb X--Joint-Venture, Trennung H-T) und der zu Beginn noch unsicheren Endstruktur und dem daher noch unsicheren Umfang der sonstigen zukünftigen GmbH-Tätigkeiten erst Mitte…

UFSW RV/0023-W/02Erfassung von bis zum 31.12.1993 noch nicht der Behörde bekannten verdeckten (Gewinn)Ausschüttungen betr. die Jahre 1989 und 1991.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008Teil 1/2

…gelangte. Der Prüfer wies darauf hin, dass dabei ein in der Vermögensteuererklärung zum Stichtag 1.1.1992 ausgewiesenes Darlehen in Höhe von öS 9 Mio. von einem russischem Joint Venture-Unternehmen mit Sitz in Moskau (AI), an dem der Bw. und seine Gattin ab 1991…

UFSW RV/1261-W/04Nichtanerkennung der Zahlungen für zwei erfundene Marktstudien England und Brasilien an eine englische Limited
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009Teil 3/3

…Entwicklung neuer Massen, zum Mischen der ersten Kleinmengen (2-3 / Tag) um den Markteinstieg zu ermöglichen, als Referenzanlage für eventuellen Ausbau bei Partnerfirmen; 4.) Firmengründungen: Bei einem Joint-venture mit einem Handelspartner sollte eine neue Firma der Bw. vorgeschoben werden, um die Bw. im Krisenfall…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 1/3

…mit des nachstehenden bezeichneten Inhalts getroffen: | 1. | Von den Vertragspartnern wird festgehalten, dass sie für die Produktion von Dispersionsfarben in Ungarn eine gemischte Gesellschaft (Joint Venture) gegründet haben. | 2. | Die Organisation, Funktion und Geschäftsteile der Gesellschaft sind in dem Gesellschaftsvertrag geregelt…

UFSW RV/0856-W/02Erhöhte Mitwirkungspflicht bei strittigem Leistungserbringer unter bestimmten Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006Teil 1/2

…die Arbeiten durchgeführt habe. Die diesbezüglichen Aufwendungen habe die X GmbH erst 1993 verbucht. In Ergänzung dazu habe die Bw. mit Schreiben vom 21. November 1995 mitgeteilt, dass sich die X GmbH an einem Joint - Venture - Unternehmen, der Z. D.O.O., im ehemaligen Jugoslawien…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 4/7

…zweiten 50 % im August 1998 von der S:*** Privatstiftung erworben. Im übrigen dürfen wir festhalten, dass die ursprünglich geplanten wirtschaftlichen Aktivitäten des "Joint Venture" Bw Beteiligungs GmbH, Deutschland - Erschließung des deutschen Marktes für den Vertrieb von Wertpapieren und sonstigen Vermögensanlagenprodukten - die Festlegung des Bilanzstichtages zum…

UFSW RV/2018-W/07Nicht anerkannte Aufwendungen für Leistungen einer maltesischen Briefkastenfirma mangels betrieblicher Veranlassung; umsatzsteuerliches Entgelt bei einem Online-Börsenspiel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2009Teil 1/2

…Malta war, genau wie B. , ein projektbezogenes Start-up mit einem spezifischen Geschäftszweck, nämlich der Zulieferung zu B. in gleichzeitiger Vorbereitung eines Joint Ventures. Die Fragen der Prüfer implizieren jedoch durchwegs, dass T. ein bereits bestehendes, am allgemeinen Markt aktives Unternehmen hätte sein müssen. Aber…

UFSW RV/0853-W/02Strittig ob die in einzelnen Ein- und Ausgangsrechnungen der Bw. ausgewiesenen Unternehmer die verrechneten Leistungen erbracht haben oder nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006Teil 1/2

…mitgeteilt, dass sich die Bw. an einem Joint - Venture - Unternehmen, der Z. D.O.O., im ehemaligen Jugoslawien beteiligt habe. Im Rahmen des Joint - Venture - Unternehmens seien die Leistungen durch die vor Ort befindliche und von der X. GmbH eingerichtete firmeneigene Buchhaltungsabteilung ausgeführt worden. Die…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…operations in France. If I reaches the quantity specified for exclusivity (as stated in the distribution contract), I has the right to join the Y France joint-venture with at least 30 %. Die Bw. war erst ab 1990 an der italienischen Gesellschaft beteiligt. Ein schriftlicher…

UFSW RV/2018-W/07Nicht anerkannte Aufwendungen für Leistungen einer maltesischen Briefkastenfirma mangels betrieblicher Veranlassung; umsatzsteuerliches Entgelt bei einem Online-Börsenspiel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2009Teil 2/2

…so gut funktioniert hätte. Auch wenn man dem Vorbringen der Bw, wonach das geplante joint venture gescheitert sei, folgte, hätte man die Arbeit am Folgeprojekt nach Malta auslagern können und nach der Argumentation der Bw aus wirtschaftlichen Überlegungen auch müssen. Die Frage nach den erhaltenen…

UFSW RV/0023-W/02Erfassung von bis zum 31.12.1993 noch nicht der Behörde bekannten verdeckten (Gewinn)Ausschüttungen betr. die Jahre 1989 und 1991.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008Teil 2/2

…beteiligt waren. Lt. der in Kopie im Betriebsprüfungsbericht aufliegenden Bilanzbeilage der A GmbH ist der vertragliche Gegenstand des Jointventures der Ausbau und die Renovierung des HIG und die Errichtung eines Geschäftsdorfes mit Erholungszentrum. Die Gesellschaft wurde mit 05.07.1989 unter der Nr. 000 registriert…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 2/3

…Fall des "Eisernen Vorhanges" in Ungarn über eine Geschäftsrepräsentanz zu verfügen, Handelswaren der Bw. zu importieren und in Ungarn zu vertreiben sowie im Rahmen eines "Joint-Venture-Projektes" in Lohnarbeit Dispersionsfarben herzustellen, wo die Bw. Eigentümerin der von ihr gelieferten Rohstoffe sowie der Fertigprodukte bleibt. …

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 3/3

…P.C. vom 1. August 1990 als gemischte Gesellschaft im Rahmen eines "Joint-Venture-Programmes" für die Produktion von Dispersionsfarben in Lohnarbeit in Ungarn gegründet wurde: Nach Punkt 3 dieser Vereinbarung lässt die Bw. aufgrund der von ihr gelieferten Rohstoffe von der SH. Dispersionsfarben in…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…WTCA-Lizenz (an der die, ein Joint Venture Trade Center in Prag unterhaltende *-Bank einer Korrespondenz aus 1990 zufolge stark interessiert war) sei die neu organisierte tschechische Wirtschaftskammer als Konkurrent aufgetreten und habe schließlich 1995 die WTCA-Lizenz erhalten. Daraufhin sei das Projekt in ein…

UFSW RV/1183-W/03Ungeklärte Eingänge auf einem Verrechnungskonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2003

…in ursprünglicher Höhe und hinsichtlich der Kapitalertragsteuer die Aufhebung der strittgen Haftungsbescheide begehrt wird. Begründend führt die Bw. an, dass sie ursprünglich als Handelshaus für den Handel mit Oststaaten gegründet worden wäre, wobei insb. auch die Gründung von Joint-Ventures mit staatlichen Handelshäusern vorgesehen gewesen…

UFSS RV/0198-S/06Berufung wegen beantragter Rückzahlung von Kapitalertragsteuer gem. § 94a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2007

…dass die Motive für die Gründung der Gesellschaft Finanzierung Entfaltung weiterer Aktivitäten Bündelung der Interessen der Familie Kässbohrer waren. Gerade letzterer Punkt war wichtig in Hinblick auf das Zustandekommen des Joint Ventures mit der F, da solche Anteilsverkäufe üblicherweise in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft erfolgen…

UFSW RV/4393-W/02Gläubigerbevorzugung, Erkundungsbeweis, Zug um Zug-Geschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…werden. Durch einen Wechsel in der Geschäftsführung der Firma D. sei es zu einer Verzögerung des geplanten Joint-Ventures gekommen. Spätestens für Herbst 1999 sei jedoch der endgültige Vertragsschluss zugesichert worden. Völlig unerwartet sei seitens der Firma D. eine Produktionsstätte in Italien erworben worden. Es…

UFSG RV/0280-G/07Keine Zurechnung des Veräußerungsgewinns aus einer Beteiligung iSd § 31 EStG 1988 an den als tatsächlichen Empfänger hinter einer lichtensteinischen Domizilgesellschaft vermuteten Bw. mangels erwiesenen Beteiligungserwerbes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2013

…§ 99 Abs 2 FinStrG 1955 durchgeführten Außenprüfung (AP) vertrat das FA im angefochtenen Einkommensteuer (ESt-) Bescheid den Standpunkt, beim Verkauf von 655 Anteilen an der (Jointventure-) AG (Tschechien) im Jahr 1997 an die bisherige österreichische Mehrheitsgesellschafterin, die Y- Werkzeugbau GmbH, sei der auf 160 Anteile…

UFSS RV/0437-S/06Zurückverweisung, Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2010

…sondern deren Kündigung abwarten wollen. Von Seiten des Mieters sei noch offen gewesen, bis wann die angestrebte Selbstverwertung seiner Patente durch Joint Venture umgesetzt werden könne und dadurch ab wann genau er diese Flächen benötigen würde. Einvernehmen habe darüber bestanden, dass K künftig freiwerdende Flächen…

UFSG RV/0167-G/03Pauschale Verrechnung von Leistungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006Teil 1/2

…Projektstudien für die C GmbH so- wie zur Hilfestellung bei der Anboterstellung in Vergabeverfahren. Weiters kann die C GmbH von der Konzernmutter jegliche Informationen bezüglich potentieller Joint-Venture Verträge in Anspruch nehmen. Für die im Teilbereich Markt- und Projektstudien tatsächlich erbrachten Leistungen der Konzernspitze sind…