…Mit der Einkommensteuererklärung für das Jahr 1999 teilte der steuerlich vertretene Bw. dem Finanzamt mit, im Jahr 1995 einen Immobilienleasingvertrag für das Objekt A mit persönlicher Option auf Erwerb der Liegenschaft abgeschlossen zu haben. Da sich die damaligen Erwartungen, in eine Vermögensveranlagung investieren zu können…

…Juli bzw. am 1. September 1989 schloss die Bw. mit der Stadt B. (in der Folge: Leasingnehmerin) einen "Immoblilienleasing-Mietvertrag" ab, mit dem die auf den Baurechtliegenschaften befindlichen Baulichkeiten nach Durchführung der Generalsanierung von der Bw. an die Leasingnehmerin vermietet wurden. Von der Vermietung ausgenommen…

…Bw. bis zum Ablauf der vereinbarten Grundmietzeit für den Ausfall des Mietentgeltes (Pkt. XI.d). Zusammenfassend kann also davon ausgegangen werden, dass es sich beim streitgegenständlichen "Immobilienleasing-Mietvertrag" um einen Finanzierungsleasingvertrag handelt. Diese Beurteilung wird auch von der Bw. geteilt (vgl. Vorhaltbeantwortung vom 26. 6…

Leasingzahlungen zu entrichten hat (vgl. Hofmeister in Egger/Krejci, aaO, 345). Die Kautionszahlungen können bei entsprechender Vertragsgestaltung die Höhe des kalkulierten Restwertes erreichen. Die vom Leasingnehmer aufgewendeten Zahlungen können dann gleich hoch sein wie die Leasingraten eines Vollamortisationsvertrages. Am Ende der Grundmietzeit hat der Leasingnehmer…

Der Umstand, dass AT, ein auf dem Sektor des Immobilienleasings erfahrener Experte, welcher die Leasingprojekte als leitender Angestellter (Prokurist) der Leasinggesellschaften betreut und mitbegleitet hatte - so weist etwa der diesbezüglich zwischen Leasinggeberin und Bw. ergangene Schriftverkehr "AT" als Ansprechpartner aus (vgl. etwa Schreiben der ELG…

…Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist eine Stadtgemeinde, die für Zwecke der Erteilung von Turnunterricht eine im Wege der Immobilienleasing-Finanzierung errichtete Sporthalle der örtlichen Volksschule, den schulerhaltenden Schulgemeinden "Schulgemeinde Hauptschule K." und "Schulgemeinde Poly" zur Verfügung stellt. Daneben wird diese Sporthalle an Bundesschulen…

…Entscheidungsgründe   Der Bw. (Hr. L) übt in den berufungsgegenständlichen Jahren eine Tätigkeit im Bereich der Finanzdienstleistungen sowie des Immobilienleasing aus. Im Rahmen einer Betriebsprüfung wurde unter anderem (Tz. 26 des Berichtes) folgendes festgestellt: Der Bw. habe während des Jahres 2001 mehrere Liegenschaften, Eigentumswohnungen und…

…November/13. November 2003 wurde zwischen der Firma T. als Vermieterin und der Firma K. als Mieterin ein Immobilienleasing-Mietvertrag abgeschlossen. Am 9. März/17. März 2004 wurde ein Nachtrag hiezu errichtet. Laut Punkt II des Vertrages wurde dieser auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Laut Punkt…

… 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG wird die Gebühr in Höhe von 1% von 214.521,84 € (5.958,94 €= monatliches Entgelt x 36 Monate) festgesetzt = 2.145,22 € Entscheidungsgründe Im Immobilienleasingvertrag vom 26. Juni 2007 stellte die Leasinggeberin…

…Präambel: "Die Leasinggeberin hat am 21. 09. 1990 mit der Rechtsvorgängerin der Leasingnehmerin einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft EZ 1640 Grundstück Nr. 838/9 abgeschlossen, welcher im folgenden als "Leasingvertrag" bezeichnet wird. ......... Die Leasinggeberin und die Leasingnehmerin vereinbaren nunmehr einvernehmlich die Änderung der Bestimmungen des…

…Präambel: "Die Leasinggeberin hat am 24. 02. 1984 mit der Rechtsvorgängerin der Leasingnehmerin einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft EZ 1640 Grundstück Nr. 838/9 abgeschlossen, welcher im folgenden als "Leasingvertrag" bezeichnet wird. ......... Die Leasinggeberin und die Leasingnehmerin vereinbaren nunmehr einvernehmlich die Änderung der Bestimmungen des…

…X. Personalbereitstellung & Handels GmbH 9.10.2012-3.1.2013: Arbeiter, Y. Immobilienleasing GmbH Mit Bescheid vom 21.11.2012 wurden die Familienbeihilfe und die Kinderabsetzbeträge für die Monate Mai 2012 bis Oktober 2012 mit dem Hinweis auf § 5 Abs. 2 FLAG, wonach kein Anspruch…

…seien. Diese Gesellschaften bestünden zum Teil bereits seit mehreren Jahren, andere seien in den Jahren ab 2001 neu gegründet worden bzw. hätten ihre Tätigkeit vom Immobilienleasing auf das Mobilienleasing umgestellt. Auffällig sei, dass in den Jahren ab 2002 in den "Altgesellschaften" das Investitionsvolumen zurückgehe, während…

…[...]." B. In dem am 24. September 1988 zwischen der CC Immobilienleasing und -erwerb Gesellschaft mbH (im Folgenden kurz "C-GmbH" genannt) als Bestandgeberin und den Herrn Ing.A und Ing.B als Bestandnehmer abgeschlossenen Leasingvertrag wurde ua. Folgendes festgehalten: "I. Mietobjekt 1. Die Vermieterin vermietet…

…Bescheid verwiesen. Darin brachte die Bw. vor, dass sie im Jahr 1983 gegründet worden wäre, wobei sie ursprünglich eine Immobilienleasinggesellschaft gewesen wäre, ihr Geschäftsfeld aber auf das Mobilienleasinggeschäft geändert hätte. Investitionen betreffend begünstigte Wirtschaftsgüter im Sinne des § 108e EStG, die sämtlich verleast wären, wären erstmals…

…b. H. als Mieter ein Immobilienleasing-Mietvertrag abgeschlossen. Laut Punkt II des Vertrages wurde dieser auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Mieter verzichtet ab Vertragsunterfertigung bis zur Übergabe und sodann auf die Dauer von 20 Jahren auf die Ausübung des Kündigungsrechtes. Laut Punkt III besteht das…

…durch die Fliese1 zum Kaufpreis von € 429.708,70 zustimmt. Darüber hinaus sind der bisherigen Eigentümerin I keine Informationen über Vergütungszahlungen i.Z. mit der Auflösung des Immobilienleasingmietvertrages bekannt. Aufgrund einer weiteren Vereinbarung zwischen dem Abg.Pfl. (Mieter) und der Fa. Fliese1 GmbH (Untermieter)…

…des Objektes getätigter Aufwendungen." Mit Schreiben vom 26. Mai 2004 teilte die Berufungsführerin der SMHG mit: "Unter Bezugnahme auf die in gegenständlicher Angelegenheit geführten Gespräche erlauben wir uns im Hinblick auf die beabsichtigte einvernehmliche Beendigung des erwähnten Immobilienleasingvertrages folgende Vereinbarung festzuhalten: 1. Unter der Bedingung…

…Adre., als "Leasingnehmer" habe am 1. Dezember 1994 über das oben angeführte Leasingobjekt in G., einen Immobilienleasingvertrag mit folgenden Vereinbarungen abgeschlossen: Unter Punkt 2 Abs. 1 des Leasingvertrages wird die Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Im Punkt 2 Abs. 2 des obigen Vertrages, verzichte der…

…A.P., C.L., H.K. und Bw. hätten mit der GmbH&CoKG einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft T23+25 abgeschlossen (Finanzierungsleasing). Beabsichtigt wäre gewesen, dieses Objekt als Bauherrenmodell nach den Bestimmungen des Stadterneuerungs- bzw. Assanierungsgesetzes zu sanieren und zu vermieten. Nachdem sich im Jahr…