…1996 und 1997 wiederholt Gelder in die geprüfte Gesellschaft eingelegt hätten | | 1996 | 1997 | C | ATS 2.490.548,02 | ATS 1.557.900,- | D | ATS 1.746.315,56 | Befragt nach der Herkunft der eingelegten Mittel…

…August 1994 in Höhe von S 1.703,72 ergebe (siehe Kassabuchseite Nr. 15 vom August 1994). 2. Einlagen ungeklärter Herkunft: Die Bw. hatte in den Jahren 1983 bis 1994 steuerliche Verluste in folgender Höhe erklärt: | 1983 | 166.284,00 | 1989 |…

…habe ich aus meinem Privatvermögen finanziert. Zur Herkunft der diesbezüglichen Mittel erkläre ich folgendes: Ich habe von 1984 - 1990 im Dienstverhältnis zur Firma M KG gestanden und in dieser Zeit ein monatliches Durchschnittseinkommen von ca S 40.000,00 bezogen. Im Jahre 1986 habe ich…

…Einzahlung von ATS 68.542,50. Sämtliche Sparbücher wurden laut vorgelegter Kopien mit 2.5.1996 aufgelöst. Die Herkunft der Gelder wurde durch Kopien von Abrechnungen der Creditanstalt für Bustgeschäfte, welche bereits im Jahr 1991 in Höhe von ATS 3,000.000,-- und im Jahr…

…13.12.2004, RV/0417-W/02, 0418-W/02, die Berufung der Bw abgewiesen. Strittig war v.a. die Herkunft der vom Geschäftsführer Hrn. B. getätigten Einlagen. Die Berufungsentscheidung wurde mit Erkenntnis des VwGH vom 24. Februar 2010, Zl 2005/13/0012, wegen Rechtswidrigkeit…

…Ebenso ist als allgemein bekannt die Tatsache anzusehen, dass sich bei den infolge der Steuerbelastung relativ teuren regulären Tabakwaren ein reger Handel mit Tabakwaren illegaler Herkunft, insbesondere aus den bei Tabakwaren ein niedriges Preisniveau aufweisenden Oststaaten entwickelt hat und dass nicht nur der Schmuggel oder…

…in denen sie enthalten waren, ergab, dass die Zigarettenhüllen und Packungen cyrillische Aufschriften und in cyrillischer Sprache abgefasste Steuerbanderolen aufwiesen, das Wappen lässt ukrainische Herkunft erkennen. Auf der beschlagnahmten Reisetasche war ein Kofferanhänger des Reiseunternehmens mit dem Namen "P. " befestigt, auf dem Reisekoffer befand sich…

…September 1996 per Zug von Wien, im Reisegepäck insgesamt 723 Stück Halbedelsteine und Edelsteine, deren genaue Herkunft aufgrund der darüber divergierenden Angaben des Bf. nicht festgestellt werden konnte, ohne der Zollbehörde eine Ausfuhranmeldung abzugeben und ohne einen Antrag auf Erstellung eines förmlichen Nämlichkeitsnachweises gestellt zu…

…und der einschlägigen Vorstrafe des Bf. steht für den Senat fest, dass der Bf. Kenntnis davon hatte, dass diese Zigaretten mit der Herkunft aus einer der in § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG bezeichneten Vortaten belastet sind. Der Bf. war aufgrund des vorgenannten Erkenntnisses auch…

…des Bw. erwiesen sei, dass er zusammen mit den beiden oben angeführten Personen in der Zeit vor dem 9.1.2006 116.380 Stück Zigaretten diverser Marken, großteils rumänischer Herkunft, an sich gebracht und im Kellerabteil Nr.14 des Hauses P. Nr.N. gelagert hatte…

…weitgehend geständigen Verantwortung des K erwiesen sei, dass sie zusammen mit den beiden oben angeführten Personen in der Zeit vor dem 9.1.2006 116.380 Stück Zigaretten diverser Marken, großteils rumänischer Herkunft, an sich gebracht und im Kellerabteil Nr.14 des Hauses P. Nr…

…S. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden waren, vor, weil die Bf. im Zeitpunkt des Erwerbs von dieser zollunredlichen Herkunft wusste oder vernünftigerweise wissen musste. Der Bescheid enthielt den Hinweis, dass bezüglich des Gesamtbetrages von 549,48 € mit S. ein Gesamtschuldverhältnis gemäß Art…

…waren, vor, weil die Bf. im Zeitpunkt des Erwerbs aufgrund der Aufmachung dieser Waren und des unverhältnismäßig niedrigen Ankaufspreises von dieser zollunredlichen Herkunft wusste oder vernünftigerweise wissen musste. Der Bescheid enthielt den Hinweis, dass bezüglich des Gesamtbetrages von 1.209,89 € mit S. ein…

…in dem sich Zigaretten, die ins Zollgebiet der EU geschmuggelt worden waren, befanden. Er wusste um die schmugglerische Herkunft der dort eingelagerten Zigaretten, die er zum Teil zwecks Weiterverkauf an sich nahm. Zu diesen Feststellungen gelangte das Gericht aufgrund der schlüssigen und nachvollziehbaren Erhebungen des…

…in dem sich Zigaretten, die ins Zollgebiet der EU geschmuggelt worden waren, befanden. Er wusste um die schmugglerische Herkunft der dort eingelagerten Zigaretten, die er zum Teil zwecks Weiterverkauf an sich nahm. Zu diesen Feststellungen gelangte das Gericht aufgrund der schlüssigen und nachvollziehbaren Erhebungen des…

…Zeitraum zwischen dem Entstehen der Zollschuld und dem der buchmäßigen Erfassung an Säumniszinsen angefallen wäre. Der Kauf der Zigaretten durch den Bf. sowie deren drittländische Herkunft sind nach dem bisherigen Verfahrensergebnis unbestritten und durch den Akteninhalt erwiesen. Dem Einwand des Bf. nicht gewusst zu haben…

…Dezember 2003, 15 Stangen im Jänner 2004, 25 Stangen im Februar 2004) angenommen habe, wobei er die Herkunft der Zigaretten und die rechtliche Zulässigkeit der Ankäufe nicht näher hinterfragt habe. Er habe es zwar für möglich gehalten, dass er gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen könnte, habe…

…Kontoverbindungen bekannt gegeben. Ihr Auftreten im Verlauf der von ihr organisierten Schmuckpräsentationen sei glaubhaft gewesen, insbesondere auch ihre Auskunft über die Herkunft und Import der Schmuckstücke (bei denen es sich im Übrigen nicht um irgendwelche Billigwaren, sondern großteils um Designerware gehandelt habe), dass nämlich diese…

…hält und sich mit ihr abfindet. Im Zuge einer vom Landesgericht Salzburg angeordneten Hausdurchsuchung in den Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten des Bf. wurden verschiedenste Waren zollrechtlich nicht geklärter Herkunft vorgefunden. Über Befragen gab der Bf anlässlich seiner niederschriftlichen Einvernahme durch Organe des Hauptzollamtes Salzburg am 21…

…Im Prüfungszeitraum seien vom Gesellschafter und Geschäftsführer, Herrn B, wiederholt Bareinlagen über das Verrechnungskonto getätigt worden. Die Herkunft der eingelegten Geldbeträge habe nicht restlos nachgewiesen werden können. Aus diesem Grunde sei ein Sicherheitszuschlag in Höhe von 10% p. a. des Umsatzes für 1993 bis 1995…