…Begründet wurde dies damit, dass die verfahrengegenständlichen Fahrzeuge in der Schweiz verblieben und nie in China verwendet worden waren; eine mindestens sechsmonatige Benutzung im Herkunfts-Drittland sei nicht erfolgt. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 7.5.2012 wurde vorgebracht, dass der in Art 4…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerde des Bf., Adresse1, PLZ-Ort, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 14. Mai 2013 betreffend Einkommensteuer 2010 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der…

…1996 und 1997 wiederholt Gelder in die geprüfte Gesellschaft eingelegt hätten | | 1996 | 1997 | C | ATS 2.490.548,02 | ATS 1.557.900,- | D | ATS 1.746.315,56 | Befragt nach der Herkunft der eingelegten Mittel…

…August 1994 in Höhe von S 1.703,72 ergebe (siehe Kassabuchseite Nr. 15 vom August 1994). 2. Einlagen ungeklärter Herkunft: Die Bw. hatte in den Jahren 1983 bis 1994 steuerliche Verluste in folgender Höhe erklärt: | 1983 | 166.284,00 | 1989 |…

…habe ich aus meinem Privatvermögen finanziert. Zur Herkunft der diesbezüglichen Mittel erkläre ich folgendes: Ich habe von 1984 - 1990 im Dienstverhältnis zur Firma M KG gestanden und in dieser Zeit ein monatliches Durchschnittseinkommen von ca S 40.000,00 bezogen. Im Jahre 1986 habe ich…

…Einzahlung von ATS 68.542,50. Sämtliche Sparbücher wurden laut vorgelegter Kopien mit 2.5.1996 aufgelöst. Die Herkunft der Gelder wurde durch Kopien von Abrechnungen der Creditanstalt für Bustgeschäfte, welche bereits im Jahr 1991 in Höhe von ATS 3,000.000,-- und im Jahr…

…13.12.2004, RV/0417-W/02, 0418-W/02, die Berufung der Bw abgewiesen. Strittig war v.a. die Herkunft der vom Geschäftsführer Hrn. B. getätigten Einlagen. Die Berufungsentscheidung wurde mit Erkenntnis des VwGH vom 24. Februar 2010, Zl 2005/13/0012, wegen Rechtswidrigkeit…

…Ebenso ist als allgemein bekannt die Tatsache anzusehen, dass sich bei den infolge der Steuerbelastung relativ teuren regulären Tabakwaren ein reger Handel mit Tabakwaren illegaler Herkunft, insbesondere aus den bei Tabakwaren ein niedriges Preisniveau aufweisenden Oststaaten entwickelt hat und dass nicht nur der Schmuggel oder…

…in denen sie enthalten waren, ergab, dass die Zigarettenhüllen und Packungen cyrillische Aufschriften und in cyrillischer Sprache abgefasste Steuerbanderolen aufwiesen, das Wappen lässt ukrainische Herkunft erkennen. Auf der beschlagnahmten Reisetasche war ein Kofferanhänger des Reiseunternehmens mit dem Namen "P. " befestigt, auf dem Reisekoffer befand sich…

…September 1996 per Zug von Wien, im Reisegepäck insgesamt 723 Stück Halbedelsteine und Edelsteine, deren genaue Herkunft aufgrund der darüber divergierenden Angaben des Bf. nicht festgestellt werden konnte, ohne der Zollbehörde eine Ausfuhranmeldung abzugeben und ohne einen Antrag auf Erstellung eines förmlichen Nämlichkeitsnachweises gestellt zu…

…und der einschlägigen Vorstrafe des Bf. steht für den Senat fest, dass der Bf. Kenntnis davon hatte, dass diese Zigaretten mit der Herkunft aus einer der in § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG bezeichneten Vortaten belastet sind. Der Bf. war aufgrund des vorgenannten Erkenntnisses auch…

weitere GZ. RV/6300016/2018 IM NAMEN DER REPUBLIK   Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch die Richter Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden und Dr. Peter Binder als Berichterstatter und die fachkundigen Laienrichter Dr. Rupert Mayr und Dr. Johannes Barth als weitere Mitglieder…

17. A hat daher im Ergebnis betreffend die Lohnzahlungszeiträume Jänner bis Dezember 2009 von ihm als Wahrnehmender der steuerlichen Interessen der B-GmbH, FNb, Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. b FinStrG an Lohnsteuer in Höhe von € 23.395,74 und an Dienstgeberbeiträgen zum…

…Einlage vom Gesellschafter kommt. Da keine Zweifel an der formellen Richtigkeit der Bücher ersichtlich sind, haben sie die Vermutung der auch materiellen Richtigkeit für sich. Sollten Zweifel an der Herkunft der Mittel, die der Gesellschafter für die Einlagenleistung bereitgestellt hat, bestehen, so wären allfällige Hinzurechnungsüberlegungen…

…des Bw. erwiesen sei, dass er zusammen mit den beiden oben angeführten Personen in der Zeit vor dem 9.1.2006 116.380 Stück Zigaretten diverser Marken, großteils rumänischer Herkunft, an sich gebracht und im Kellerabteil Nr.14 des Hauses P. Nr.N. gelagert hatte…

…weitgehend geständigen Verantwortung des K erwiesen sei, dass sie zusammen mit den beiden oben angeführten Personen in der Zeit vor dem 9.1.2006 116.380 Stück Zigaretten diverser Marken, großteils rumänischer Herkunft, an sich gebracht und im Kellerabteil Nr.14 des Hauses P. Nr…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Rechtsanwalt, über die Beschwerde vom 4. September 2015 gegen die Bescheide des Finanzamtes Landeck Reutte vom 6. August 2015, StrNr, betreffend 1. Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum…

…als den nächsten Familienangehörigen, zu dem oder denen wohl die engsten persönlichen Verhältnisse bestehen, zusammen lebt, nicht jedoch - etwa aufgrund von wiederkehrenden Besuchsfahrten - am Wohnsitz der Herkunftsfamilie, dh. der Eltern und sonstigen Verwandtschaft. Der Bf ist ledig und hat keine Kinder, aus welchem Grund bei…

…sei in jenem Strafverfahren auch festgestellt worden, dass die Zigaretten auf einem ukrainischen Schiff auf der Donau verfrachtet worden seien. Das Strafverfahren habe sich allerdings mit der Herkunft der Zigaretten nicht beschäftigt. Es sei also die Frage offen geblieben, ob die Zigaretten in der EU…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch RA1, (Einvernehmensrechtsanwalt RA2) gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 25. Jänner 2008, Zl. zzz, betreffend u.a. Eingangsabgaben zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird, soweit er…