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UFSL RV/0765-L/05Hallenbad und Sauna als notwendiges Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007

…seien. Gegen eine ausschließliche bzw. nahezu ausschließliche Verwendung der Videoprojektionsanlage würden folgende Umstände sprechen: - Im Lieferumfang sei auch eine D-Box zum Empfang von Fernsehprogrammen enthalten. - Die örtliche Platzierung der Videoprojektionsanlage im Hallenbad. - Folgender Vermerk auf einer Anzahlungsrechnung: "gemäß Rücksprache mit Bw. vom 6. März…

UFSL RV/0299-L/08Hallenbadbesuch als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…vom 10. Dezember 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) beantragte im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung für 2003 neben anderen Krankheitskosten die Anerkennung von Kosten einer Schwimmtherapie im Hallenbad B. von in…

UFSG RV/0261-G/05Wellnesseinrichtungen (Hallenbad, Dampfbad) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…dass der Bw. bei seiner Prämienermittlung Anschaffungs-/Herstellungskosten für den Wellnessbereich (Hallenbad, Dampfbad, Sauna) in Höhe von 65.641,47 € berücksichtigt habe. Diese Aufwendungen seien jedoch als Gebäudebestandteile zu qualifizieren. Die geltend gemachte Investitionszuwachsprämie sei daher um 6.564,15 € zu kürzen. Laut…

UFSG RV/0259-G/05Wellnesseinrichtungen (Hallenbad, Dampfbad) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…10.661,66 € fest. Begründet wurde dies damit, dass der Bw. bei seiner Prämienermittlung Anschaffungskosten für das Hallenbad in Höhe von 160.452,00 € berücksichtigt habe. Konkret handle es sich dabei um ein Modulschwimmbecken aus Edelstahl, diverse Beckenattraktionen (Gegenstrom-, Massagedüsen-, Boden-Geysir-Luftsprudelanlage), …

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…gemäß § 108e EStG 1988 für 2004 eine IZPr iHv € 54.064,92 geltend, ua. auch für ein Hallenbad mit Anschaffungskosten iHv € 90.000,00, die sich aus folgenden Beträgen zusammensetzten: Position B) "Haustechnik": 3. Schwimmbecken S 86.500,00 3.1. Schwimmbadtechnik, €…

UFSS RV/0259-K/04Investitonszuwachsprämie für die Errichtung eines Hallenschwimmbades?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…1999-2001 habe 68.605 € betragen. Die Bw. schlüsselte die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Jahres 2002 wie folgt auf: 491.952,40 € entfielen auf die Errichtung eines Hallenbades auf dem Grundstück, wo sich ihr Hotel befindet. 24.257,39 € entfielen auf Betriebs…

UFSL RV/1225-L/02Gesellschaftsteuerpflicht von Subventionen einer Gebietskörperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…zu steigern, so schließt sie damit ein Gesellschafterinteresse an den getätigten Investitionen (im Wesentlichen Neubau von Anlagen und Sanierung eines Hallenbad) keineswegs aus. Zu den Einwendungen betreffend die Verletzung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 25.3.1993, Zl…

UFSK RV/0169-K/05Steuersatz bei Leistungen von Wohnungseigentumsgemeinschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2007

…zu Unrecht den ermäßigten Steuersatz von 10% angewandt habe. Im Konkreten hielt der Prüfer hiezu in seinem Bericht fest, dass den diesbezüglichen Leistungen Aufwendungen für das im angesprochenen Appartementhaus befindliche Hallenbad (Erneuerung der Badewasseraufbereitung i. H. von 40.814,48 €) sowie Aufwendungen für Kraftfahrzeugabstellflächen…

UFSF RV/0234-F/12Ist die Einschränkung des Anspruches auf Vergütung von Energieabgaben auf Betriebe, deren Schwerpunkt in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht, verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt u.a. ein Hallenbad mit Sauna und Restaurant und ein Freibad. Am 13. Februar 2012 stellte sie für diesen Bäderbetrieb einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr September 2010 bis August 2011…

UFSI RV/0523-I/05Wiederaufnahme des Verfahrens setzt durch Bescheid abgeschlossenes Verfahren voraus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…die u.a. die Investitionszuwachsprämie (IZP) umfasste. Im Betriebsprüfungsbericht wurde hiezu folgende Feststellung getroffen (Tz 12): "Von den Kosten für die Errichtung eines Hallenbades wurde IZP in Höhe von € 13.973,33.- geltend gemacht. Zu den nicht begünstigten Wirtschaftsgütern gehören gemäß § 108 e Abs…

UFSI RV/0800-I/08Säumniszuschlag bei grobem Verschulden an der Unrichtigkeit der Selbstberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…auf § 217 Abs. 7 BAO die Nichtfestsetzung des Säumniszuschlages beantragt und ausgeführt, dass das Gemeindehaus samt Hallenbad durch die Hochwasserkatastrophe des Jahres 2005 massiv beschädigt worden sei. Nach langen Verhandlungen mit dem Land Tirol sei die Sanierung des Gebäudes beschlossen worden. Dabei sei der Bw…

UFSL RV/0396-L/09Fremdübliche Vertragsgestaltung bei Vermietung an nahe Verwandte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012Teil 2/3

…Häuser mit integriertem Hallenbad und Ruheraum (Wellnessbereich) seien am freien Markt derzeit keine zu finden. Darüberhinaus würden beim genannten Haus sehr hohe Betriebskosten anfallen: | Miete 1.500,00 | Versicherung 775,00 | Miete 2.000,00 | USt 150,00 | GD 440…

UFSG RV/0237-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens 2. Schätzung gemäß § 184 BAO (hier: Ansatz von Sicherheitszuschlägen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…Herrn HF fand im Zuge von ressortinternen Ermittlungen seitens des BMF (BIA) statt. Der Zeuge (bzw. die HF-KEG) war im Streitzeitraum Betreiber eines Cafés sowie eines Hallenbadbuffets. Herr HF gab im Rahmen der Befragung ua. - auszugsweise wörtlich wieder gegeben - an: "Normalerweise habe ich die…

UFSI RV/0098-I/06Investitionszuwachsprämie, Gebäude nicht prämienbegünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2009

…Berechtigung erhalten das Hotel zu betreten. Weiterreichende Anwendungen wären zum Beispiel, dass durch diese Systeme einer bestimmten Gästegruppe (z.B. Reisgruppen) welche nicht die Sauna oder das Hallenbad kostenlos benützen dürfen, der Zutritt zu verwehrt wird. Dadurch ist eindeutig erkennbar, dass ein Key-Card System…

UFSL RV/0647-L/07Zuwendung eines Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…Aus der Begründung geht hervor, dass das Wohn- und Nutzungsrecht an den Räumlichkeiten im Erdgeschoß (160,20 m²) und die Mitbenützung der Nebengebäude (Hallenbad mit 146 m²) sowie an der Garage zustehe. Der am RichtWG orientierte Wert sei auf Grund der Größe und Ausstattung des…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…Bedarf: ... Wöchentliche Arbeiten: ... Monatliche Arbeiten: ... Sonstige Arbeiten: ... VI. ARBEITEN IN DER GRÜNANLAGE Rasen mähen: ... Hecken und Sträucher: ... Sonstige Arbeiten: ... VII. SCHNEERÄUMUNG ... VIII. ALLGEMEINE ARBEITEN ... IX. HALLENBAD- UND SAUNABETREUUNG Tägliche Arbeiten: ... X. WEISUNGSFREIHEIT Der Dienstnehmer unterliegt, soweit dies nicht durch die Natur des Auftrages vorgegeben ist…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 1/3

…ein Hallenbad, mehrere Saunen und einen Massagebereich samt zugehörigem Inventar. Ob ein Wirtschaftsgut ein Gebäude sei, richte sich nach den zum Bewertungsrecht und Grunderwerbsteuerrecht entwickelten Grundsätzen. Die Bw. wies auf einen Artikel von Kotschnigg (ÖstZ 1990, 22 ff hin). Das von der Bw. errichtete Hallenbad…

UFSL RV/0192-L/07IZPr - Kürzung der Herstellungskosten durch Bedarfszuweisungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2007

…Gebäudebegriff des § 108e EStG zu subsumieren ist, da jedenfalls ein Hallenbad eines Hotels vom Unabhängigen Finanzsenat als Gebäudebestandsteil qualifiziert wurde. Nach der Rechtsprechung des VwGH ist ein Gebäude ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Menschen und Sachen Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den Eintritt von…

UFSS RV/0515-S/12Energieabgabenvergütung 2011 für Schwimmbad einer Gemeinde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…zu schätzen. Der Unabhängige Finanzsenat wies darauf hin, dass der hier zu beurteilende Antrag die Schwimmbäder der Gemeinde betrifft und dass es sich dabei um keine Hallenbäder handelt. Da ein Freibadbetrieb im Jänner 2012 nicht zu vermuten sei, seien die Bemessungsgrundlagen mit einem Betrag zu…

UFSL RV/0094-L/121. Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an einer Liegenschaft auf Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 2. Vorliegen der Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung "an der Wurzel"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 1/2

…06/2003 umfassenden Umsatzsteuersonderprüfung stellte die Prüferin fest, dass im November 2000 durch das Stadtamt M eine Baubewilligung für den Um- und Anbau des Wohnhauses der Ehegatten Anteilsinhaber, sowie für die Errichtung eines Hallenbades erteilt worden sei. Am 21. Februar 2001 habe die berufungswerbende Gesellschaft…