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UFSS RV/0337-S/04Zuflussprinzip bei Überweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2005

…Verfügung gestanden hätte. Die wirtschaftliche Verfügungsmacht wurde vielmehr - wie noch näher ausgeführt wird - durch die Überweisung und Gutschrift auf dem Konto des Bw verschafft. Einem Gläubiger ist - wie bereits ausgeführt - einen Einnahme dann zugeflossen, wenn er als Empfänger in der Lage ist, darüber rechtlich und…

UFSK RV/0129-K/03DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2004

…insgesamt daher ein Betrag von S 2.415.000,-- zur Auszahlung gebracht wurden. Auch findet sich im Anschluss an diese Berechnung der Hinweis auf Kontoblätter. Aus diesen Kontoblättern ist zu ersehen, dass an den Gesellschafter-Geschäftsführer für seine Tätigkeit in den Streitjahren in regelmäßigen Abständen …

UFSF RV/0328-F/08Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…30 | | KK-Taggeld | 8.900,00 | 0,25% | -22,25 | | Totalabzüge | | | | -1.513,00 | Netto | | | | 10.747,00 | | | | | | Gutschrift auf Konto am 15…

UFSW RV/1263-W/06Verrechnung einer Gutschrift auf Quotenzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…in Höhe von € 135,64 laut beiliegender Umsatzsteuervoranmeldung für das erste Kalendervierteljahr 2006 auf sein Konto zu überweisen. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 12. April 2006 ab, da die Gutschrift aus der Umsatzsteuervoranmeldung mit bereits fälligen Quotenzahlungen verrechnet worden sei. In…

UFSW RV/3325-W/09Anspruchszinsen; Guthaben auf dem Konto, jedoch keine Anzahlungen geleistet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…vom 26. August 2009 wurde der Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt. Ergänzend wurde ausgeführt, dass der Bw unter der Steuernummer x ausschließlich die Einkommensteuer vorgeschrieben worden sei. Alle Zahlungen und Gutschriften hätten nur die Einkommensteuer betroffen. Ihr Steuerkonto…

UFSW RV/1109-W/071. Verdeckte Gewinnausschüttung wegen nicht fremdüblicher Abgeltung eines Verzichts auf die Ausübung eines Optionsrechts 2. Zufluss durch Gutschrift auf dem Verrechnungskonto des Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2009Teil 1/2

…Beigelegt sei das Kontoblatt zu KontoNr. 2630 Wertpapiere und Anteilsrechte aus dem Jahr 1998. Aus dem erwähnten Kontoblatt ist ersichtlich, dass am 13. Mai 1998 mit dem Buchungstext "Übertrag" Wertpapiere im Betrag von 1.207.975,00 S auf das Konto 2630 eingebucht wurden. Zur…

UFSW RV/0639-W/08Beurteilung von unterschlagenen Geldern und der Werbungskosteneigenschaft der angeblichen Weitergabe an einen Mittäter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…ist diesem Vorbringen seine eigene Aussage entgegenzuhalten, dass die Beträge auf seine Konten überwiesen wurden und er sie von dort angeblich behob um sie an den angeblichen Mittäter weiterzuleiten. Bankguthaben sind nach der Judikatur mit der Gutschrift am Konto zugeflossen, weil sie jederzeit verfügbar sind …

UFSW RV/1735-W/03Verschulden bei Entrichtung am Fälligkeitstag und Gutschrift nach Ablauf der Respirofrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…der Berufungsvorentscheidung ("Erfolgt in den Fällen des Absatz 1 lit. d [§ 211 BAO ] die Gutschrift auf dem Postscheckkonto oder dem sonstigen Konto der empfangsberechtigten Kasse zwar verspätet, aber noch innerhalb von drei Tagen nach Ablauf der zur Entrichtung einer Abgabe zustehenden Frist, so hat gemäß …

UFSW RV/1538-W/06Bei originärer Nettolohnvereinbarung: Kein Vorliegen von Werbungskosten auf Grund der Überweisung einer Einkommensteuergutschrift an den Arbeitgeber.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…Die Gutschrift auf dem Abgabenkonto des Bw. resultierend aus der Arbeitnehmerveranlagung stellt aufgrund der Nettolohnvereinbarung zw. AG und AN lediglich eine Durchlaufpost dar (was grundsätzlich auch so gehandhabt wurde, da der Betrag laut eigenen Angaben des Bw. und belegmäßigem Nachweis sofort auf das Konto des…

UFSW RV/3688-W/11Wirksamkeit der Gutschrift aus einer berichtigten Umsatzsteuervoranmeldung - Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…in Höhe von 6.476,34 € sollte durch die Gutschrift aus den berichtigten Voranmeldungen für Juli, August und September 2010 abgedeckt werden. Gemäß § 21 Abs. 1 UStG hat der Unternehmer spätestens am 15. Tag (Fälligkeitstag) des auf einen Kalendermonat (Voranmeldungszeitraum) zweitfolgenden Kalendermonates eine Voranmeldung…

UFSW RV/0932-W/05Zufluss von auf dem Verrechnungskonto gutgeschriebenen Bezügen eines Alleingesellschafters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…Gemäß § 19 EStG 1988 stellt die Gutschrift von Einnahmen auf einem Verrechnungskonto nur dann keinen Zufluss dar, wenn sie auf einer Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers beruht. Keine Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn lediglich vorübergehend ein Zahlungsmittelmangel besteht. Bei der am Konto 2230 bei der GesmbH verbuchten Verrechnungsverbindlichkeit…

UFSF RV/0270-F/02Festsetzung eines Säumniszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2003

…S) festgesetzt wurden, waren am 15. November 2001 die Vorauszahlungen für das vierte Quartal 2001 in Höhe von 1.667,84 € (22.950,00 S) fällig. Die Gutschrift dieser Einkommensteuervorauszahlungen auf dem PSK-Konto des Finanzamtes erfolgte erst am 21. November, weshalb mit Bescheid…

UFSL RV/0879-L/09Festsetzung eines Säumniszuschlages, wenn der Umsatzsteuernachforderung auf einem Abgabenkonto eine gleich hohe Vorsteuer auf einem anderen Abgabenkonto gegenüber steht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…Abgabepflichtigen auf Abgabenschuldigkeiten desselben Abgabepflichtigen am Tag der Entstehung des Guthabens, auf Abgabenschuldigkeiten eines anderen Abgabepflichtigen am Tag der nachweislichen Antragstellung, frühestens jedoch am Tag der Entstehung des Guthabens als entrichtet. Eine Umbuchung ist die Übertragung eines Guthabens oder einer Gutschrift auf ein anderes Konto…

UFSW RV/4498-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2004Teil 1/3

…Jahr 2000 ATS 72.520,- infolge Mieterhöhung ab Mai 2000 auf ATS 6.500,- und im Jahr 2001 ATS 78.000,-. Die Umsatzsteuer wird mit dem Normalsteuersatz in Rechnung gestellt. Betriebskosten werden separat mit Kontoüberweisung an LP bezahlt (siehe untenstehende Vorhaltsbeantwortung vom 6.3.2003…

UFSI RV/0250-I/02steuerliche Nichtanerkennung der behaupteten stillen Beteiligung einer Schweizer Domizilgesellschaft; Schätzung bei ungeklärten Bareingängen auf dem Bankkonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2003

…Zahlung von 224.973 S soll nach den Angaben des Geschäftsführers in der mündlichen Berufungsverhandlung aus Mitteln der MD stammen, die ihm Anfang März 1997 von deren Anwalt bar übergeben und in der Folge von ihm selbst auf das Konto der Bw. eingezahlt worden seien…

UFSW RV/1874-W/04Säumniszuschlag infolge verspäteter Verbuchung einer Umsatzsteuervoranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2006

…gutgeschrieben worden sei. Wäre die Gutschrift dieses Betrages zeitgerecht erfolgt, hätte auch die Umbuchung zeitgerecht vorgenommen werden können. Es könne demnach der Bw. keine schuldhafte Säumnis unterstellt werden. Im Übrigen sei angemerkt, dass auf dem Konto beim Finanzamt für den 1. Bezirk auch ohne diese…

UFSI RV/0504-I/04Höhe des Zuflusses von Provisionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2005

…verdiente und fällige Provisionen bei einem Makler der seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 ermittelt mit der Gutschrift auf den Provisionskonten zugeflossen sind. Strittig ist nur mehr die Höhe der zugeflossenen Provisionen. Mangels gegenteiliger Feststellungen des Finanzamtes ermittelt sich der zu versteuernder Provisionsanspruch…

UFSW RV/2141-W/02steuerliche Anerkennung einer stillen Gesellschaft zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2006Teil 1/2

…Angehörigen üblicherweise bei der Führung einer doppelten Buchhaltung auf dem Privatkonto erfasst würden, ändere nichts am konkreten Umstand, dass die Einlagen vom 30. August 1999 und 14. Jänner 2000 tatsächlich von der Gattin des Bw. geleistet worden und am Konto "ausstehende Einlagen" als Tilgung zu…

UFSK RV/0293-K/10Betriebsnotwendigkeit einer Geldeinlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…Vorgänge auf dem Konto 5306 zeigen ein deutlich anderes Bild. Dem Bw. wäre es unbenommen geblieben, die Einlage ehestmöglich für die von ihm behaupteten Zwecke zu verwenden. Anders als im Erkenntnis des VwGH vom 24.06.2010, 2007/15/0261, in dem der Bf. Gutschriften…

UFSI RV/0346-I/03Vorschreibung der Kosten des Vollstreckungsverfahrens bei nachträglicher Zahlung der in Vollstreckung gezogenen Abgabenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2003

…Das Finanzamt gab der Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 20. Juni 2003 keine Folge. Begründend führte es dazu aus, dass die Abgabenschuld erst am Tag der Gutschrift auf dem PSK-Konto des Finanzamtes, somit am 23. Mai 2003 entrichtet worden sei. Die Vorschreibung der Pfändungsgebühr bzw…