Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der LRG, vertreten durch Christian Diesenberger, Steuerberater, 4501 Neuhofen, Steyrerstraße 27, gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 7. März 2005 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.P., W., K.St.gasse, vom 29. Jänner 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1, vertreten durch Mag.C.D., vom 23. September 1998 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1994 und 1995…

Die organische Geschlossenheit eines Betriebsteiles zeigt sich daran, dass mehrere Wirtschaftsgüter innerhalb eines Betriebes in einem eigenständigen betrieblichen Funktionszusammenhang stehen. Andernfalls handelt es sich um Einzelwirtschaftsgüter. Bei der Selbständigkeit des Betriebsteiles ist gefordert, dass sich der Betriebsteil von der übrigen betrieblichen Tätigkeit abhebt. Die Selbständigkeit…

…oder Sanitärinstallationen, Heizungs-, Klima-, oder Lüftungsanlagen zum Gebäude zählen, da sie keinen unmittelbaren Nutzungs- oder Funktionszusammenhang zum Betriebsprozess hätten. Daher sei für diese Einrichtungen die Geltendmachung einer IZP nicht zulässig. Insoweit sei daher die Prämie zu kürzen. Mit Bescheid vom 29. September 2005 wurde die…

…verwendet. Ob ein Anbau ein gegenüber dem bestehenden Gebäude selbständiges Wirtschaftsgut darstellt, ist --vom Nutzungs- und Funktionszusammenhang abgesehen -- nach bautechnischen Kriterien zu beurteilen. Entscheidend hierfür sind die statische Standfestigkeit der Gebäudeteile und die dazu getroffenen Baumaßnahmen wie z.B. eigene tragende Mauern und eigene Fundamente…

… 6, Tz 10). Der BFH vom 28.9.1990, III R 178/86, stellt auf den Nutzungs- und Funktionszusammenhang ab, in dem die einzelnen Teile zueinander stehen. Das Gebäude hätte ohne Pfahlgründung nicht errichtet werden können, die Betonpfähle bilden das Fundament des Hauses und sind…

…oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind. Die betriebliche Veranlassung von Einnahmen und Ausgaben endet nicht mit der Beendigung des Betriebes, sie setzt aber einen entsprechenden Funktionszusammenhang bzw. einen engen wirtschaftlichen Zusammenhang mit der ehemaligen betrieblichen Tätigkeit voraus (vgl. Kanduth-Kristen/Breschan, Schuldzinsen als…

…der alle Züge eines selbständigen Teilbereiches aufgewiesen hat und für sich alleine lebensfähig war. Die Leasinggüter standen - losgelöst vom Bau- und Zimmereibetrieb - in einem eigenständigen Funktionszusammenhang, was allein schon für die organisatorische Geschlossenheit dieses Teilbereiches spricht. Die Leasingtätigkeit hob sich vom Bau- und Zimmereibetrieb (durch…

…beurteilen ist (Hofstätter/Reichel, EStG § 9 Tz 129 mwN). Vermögensgegenstände bilden dann eine Bewertungseinheit, wenn ein derart enger Nutzungs- und Funktionszusammenhang besteht, dass die einzelnen Teile bei einer allfälligen Veräußerung keine besonders ins Gewicht fallende Selbstständigkeit aufweisen; oder umgekehrt formuliert, liegt eine derartige ins Gewicht…

…nicht Ausnahmen schafft, ein gemeinsames, steuerliches Schicksal einheitlicher Wirtschaftsgüter. So sind zusammengehörige Wirtschaftsgüter einheitlich zu bewerten, eine getrennte Bewertung von Teilen kommt nicht in Betracht. Die Zusammengehörigkeit wird grundsätzlich aus einem Nutzungs- und Funktionszusammenhang abgeleitet. (Doralt, a.a.O. § 4 Rz.38, VwGH 2.8…

…Diese Auffassung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wonach ein einheitliches Wirtschaftsgut dann vorliegt, wenn verschiedene Bestandteile einer Anlage in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (siehe zuletzt VwGH 24.9.2007, 2006/15/0333 und 20.2.2008, 2006/15/0130). Nach dem - auch…

…werden pflegt (vgl VwGH vom 27.11.1973, 790/73 und die dort zitierte Vorjudikatur). Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt dann vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (BFH, BStBl 1990 II 514, danach ist zB die Spüle und der Herd unselbständiger…

…20 und Doralt² EStG-Kommentar § 4 Tz 36 zur E 18.9.1964, 1226/63). Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt dann vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (vgl. Doralt² EStG-Kommentar, § 4 Tz 38 betreffend BFH, BStBl 1990 II 514). Ist…

… VwGH 3.11.1992, 89/14/0098). Die organische Geschlossenheit eines Betriebsteiles zeigt sich daran, dass mehrere Wirtschaftsgüter innerhalb eines Betriebes in einem eigenständigen betrieblichen Funktionszusammenhang stehen. Andernfalls handelt es sich um Einzelwirtschaftsgüter. Bei der Selbständigkeit des Betriebsteiles ist gefordert, dass sich der Betriebsteil von…

…Betriebseinnahme, wenn der Schulderlass betrieblich veranlasst ist. Die betriebliche Veranlassung von Einnahmen und Ausgaben endet nicht mit der Beendigung des Betriebes, vielmehr kann auch nach Veräußerung oder Aufgabe des Betriebes ein entsprechender Funktionszusammenhang gegeben sein. Voraussetzung für das Vorliegen von nachträglichen betrieblichen Einkünften ist, dass…

…Dies deswegen, weil diese Geräte nach ihrer Funktion unmittelbar der Ausübung eines vollbiologischen Schweinezuchtbetriebes dienen. Es besteht daher ein unmittelbarer Funktionszusammenhang mit dem Betrieb, da es ohne diese Spezialheizung die Produktion von Bioferkeln nicht geben würde. Der Heizbrenner und die Förderschnecke dienen daher nicht der…

…kommt als Wirtschaftsgut in Betracht, daher sind Teile eines einheitlichen Wirtschaftsgutes nicht getrennt zu bewerten. Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt dann vor, wenn die Bestandteile in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (BFH, BStBl 1990 II 514, danach sind z.B. die Spüle und der Herd…

…Holzelementen, die Dampfkabine sei eine eigenständige Konstruktion. Die Rigipsplattenkonstruktion diene lediglich der optisch ansprechenden Gestaltung, habe jedoch in Bezug auf Sauna und Dampfkabine keinen Funktionszusammenhang. Die Rigipsabdeckungen hätten lediglich untergeordnete Funktion und seien vom Wert im Verhältnis zur Sauna- und Dampfkabinenanlage nur von untergeordneter Bedeutung…

…ausgestatteter Organismus gegeben sein. Dieser selbständige Betriebsteil muss sich von der übrigen betrieblichen Tätigkeit abheben. Die organische Geschlossenheit eines Betriebsteiles zeigt sich daran, dass mehrere Wirtschaftsgüter innerhalb eines Betriebes in einem eigenständigen betrieblichen Funktionszusammenhang stehen. Andernfalls handelt es sich um Einzelwirtschaftsgüter. Bei der Selbständigkeit des…

…Schwimmbadtechnik hat somit den Zweck, die Benützung des Schwimmbeckens in einer für die Gäste der Bw. angenehmen Weise zu ermöglichen. Die Schwimmbadtechnik steht somit in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem Schwimmbecken. Es besteht somit ein einheitliches Wirtschaftsgut "Schwimmbad", bestehend aus dem überdachten Schwimmbad…