…Entscheidung die Eltern, den gesetzlichen Vertreter, weitere Erziehungsberechtigte, den Jugendwohlfahrtsträger und jedenfalls das bereits zehnjährige Kind zu hören. § 181a Abs. 2 gilt sinngemäß. Nach den vorstehenden gesetzlichen Regelungen liegt demnach ein Pflegekindschaftsverhältnis nur dann vor, wenn dies entweder durch eine Ermächtigung der Eltern des Kindes…

…Entscheidung die Eltern, den gesetzlichen Vertreter, weitere Erziehungsberechtigte, den Jugendwohlfahrtsträger und jedenfalls das bereits zehnjährige Kind zu hören. § 181a Abs. 2 gilt sinngemäß. Nach den vorstehenden gesetzlichen Regelungen liegt demnach ein Pflegekindschaftsverhältnis nur dann vor, wenn dies entweder durch eine Ermächtigung der Eltern des Kindes…

…alleinstehender Elternteil, dann traf die Rückzahlungspflicht den jeweils anderen Elternteil. Der Verfassungsgerichtshof hat in dem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 18 Abs. 1 Z 1 des KBGG, diese gesetzliche Bestimmung als verfassungswidrig aufgehoben. Er sah sich veranlasst, von der Ermächtigung…

…alleinstehender Elternteil, dann traf die Rückzahlungspflicht den jeweils anderen Elternteil. Der Verfassungsgerichtshof hat in dem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 18 Abs. 1 Z 1 des KBGG, diese gesetzliche Bestimmung als verfassungswidrig aufgehoben. Er sah sich veranlasst, von der Ermächtigung…

…VKFamNam, im Zeitraum von 2001 bis 2006 bei meiner Tante VNTOTFN und meinem Onkel VNOOTFN, als Pflegekind in ihrer Familie gelebt zu haben. Nach der Scheidung meiner Eltern, ist meine Mutter in finanzielle Not geraten. Sie hat versucht sich ein neues Leben in Österreich aufzubauen…

…auch deren Pflegekinder im Sinn der §§ 186 und 186a ABGB. Gemäß § 186 ABGB üben Pflegeeltern ihre Rechte unter anderem auf Grund einer Ermächtigung durch die unmittelbar Erziehungsberechtigten (§ 137a) aus. Eine Übertragung der Obsorgerechte und -pflichten in der von den leiblichen Eltern getätigten Form einer Bevollmächtigung…

…00 € plus USt plus Betriebskosten plus Miete/Betriebskosten Elternhaus 400,00 € ins Verhältnis zu dem geringen Verdienst von 16.464,00 € (2004) oder 26.995,29 € (2009) an steuerpflichtigen Bezügen und bedenkt man, dass der Berufungswerber auch noch für sein Auto…

…Behörden. Eine neuerliche Entscheidung, eine Wiederholung, Abänderung wäre unzulässig und anfechtbar, wenn die Behörde in die Rechtskraft ohne ausdrückliche Ermächtigung, wie insbesondere die §§ 293 ff BAO dies vorsehen, eingreift (Stoll, BAO-Kommentar, Seite 944ff). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (siehe VwGH 23. 05. 1990…

…der ein Ausländer nur dann Anspruch auf Kindergeld hat, wenn er im Besitz einer Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis ist (vgl. dazu die Ausführungen im Urteil des EGMR Okpisz und im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 6.7.2004). Das deutsche Kindergeld soll "die wirtschaftliche Belastung, die Eltern…

…darstellt. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass meine geltend gemachten Aufwendungen eine außergewöhnliche Belastung bei mir darstellen, da Ihr Argument, die Vermögensverhältnisse meiner Mutter und meiner Großmutter in Betracht zu ziehen, von mir nicht geteilt wird. An Vermögen ist lediglich unser Elternhaus vorhanden…

…1 GrEStG der Gegenleistung zuzurechnen sind, zählen insbesondere Wohnungsrechte. Solche Nutzungen erhöhen die Gegenleistung oder können allein die Gegenleistung im steuerlichen Sinn darstellen. Im vorliegenden Fall hat sich die Bereicherung des Geschenknehmers durch die Einräumung des Wohnrechtes an seine Eltern reduziert und ist daher bei…

…Geldflussrechung Seitens der Betriebsprüfung wird einerseits immer wieder auf die Vorbetriebsprüfung verwiesen, andererseits die Herkunft von Geldmitteln aus dieser Zeit bezweifelt. Hiezu verweise ich noch einmal auf die dortige Niederschrift des Finanzamtes aus dem Jahr 1997, wonach Herr B. von seinen Eltern ca ATS 10…

…Gleiches gilt für en Entzug dieser Ermächtigung. Die Erteilungskriterien wurden im Beschluss vom 7. Oktober 2004 nochmals niedergelegt. Zum Zusammenhang mit dem "Memorandum Familienbeihilfe" siehe Punkt 2. 2. Es wird ersucht, zu erläutern wie der übermittelte Beschluss in Bezug auf die Verfassung rechtlich zu qualifizieren…

…Ermächtigung sofort erlöschen. Im Falle des Bestehens einer Selbstversicherung der Lebensgefährtin wäre diese durch Veranlassung einer Abmeldung zu beenden. Aus einem an die Stmk GKK gerichteten Schreiben des Berufungswerbers ist ersichtlich, dass seine Lebensgefährtin noch bis 13.1. 2003 bei ihrem Vater mitversichert war. Der…

…Gleiches gilt für en Entzug dieser Ermächtigung. Die Erteilungskriterien wurden im Beschluss vom 7. Oktober 2004 nochmals niedergelegt. Zum Zusammenhang mit dem "Memorandum Familienbeihilfe" siehe Punkt 2. 2.) Es wird ersucht, zu erläutern wie der übermittelte Beschluss in Bezug auf die Verfassung rechtlich zu qualifizieren…

…Jugendliche verstehen und unterweisen Jugendliche durch Gruppenaktivitäten unterweisen Erwachsene verstehen und unterweisen Teil D: Die Unterweisung zu Hause Die Unterweisung in der Familie Die Eltern als Partner beim Unterweisen Lehrmomente im Familienleben Was man von den Angehörigen lernen kann Heimlehren und Besuchslehren Teil E: Als…

…186 ABGB sind Pflegeeltern Personen, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besorgen und zu denen eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe kommende Beziehung besteht oder hergestellt werden soll. Wie der Verwaltungsgerichtshof in den Erkenntnissen vom 14. September 1993…

…Verwaltungsverfahrens und der darin getroffenen Feststellungen steht folgender Sachverhalt fest: Die Schwiegermutter des Bw. ist am aa verstorben. Mangels den Wert von € 4.000,- übersteigenden Aktiven unterblieb die Abhandlung der Verlassenschaft. Dem Magistrat Graz wurde die Ermächtigung erteilt, das bestehende Verlassenschaftsvermögen in der Höhe…

…Mit der dieselbe Kreditkontonummer ausweisenden Besicherungsvormerkung der Verrechnungsstelle Besoldung, gerichtet an die B. Bank, wurde "die Verpfändung des Arbeitseinkommens des Kreditnehmers (Name des Bw.) als Besicherung Ihrer Forderung von S 1.959.688,-- zur Kenntnis genommen und unter Beachtung Ihrer Ermächtigung zur weiteren Auszahlung der…

…Auszubildenden der römisch katholischen Kirche zeigt, dass diesen, nur weil sie ihre zukünftigen Religionslehrer auf staatlichen Schulen ausbildet, bevorzugt wird. Die HLT als ebenso staatlich anerkannte Kirche, hat einen anderen Ausbildungsweg gewählt, weil er ihrer Lehre und ihren Zielen besser entspricht. Warum sollten die Eltern…