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UFSK RV/0342-K/05Werbungskosten im Rahmen einer beruflich veranlassten doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2008

…weder für eine auf Dauer noch für eine vorübergehende doppelte Haushaltsführung erbracht worden seien. Es werde daher um Abweisung der Berufungen im Sinne des Vorlageberichtes ersucht. Als ergänzende Information wies das Finanzamt darauf hin, dass laut AIS-Datenabfrage die Einkünfte des Lebensgefährten A. der Bw…

UFSF RV/0334-F/03Betreffend Berechnung der überwiegenden Kostentragung für den Unterhalt des Kindes ist nur auf einkommensteuerfreie Einkünfte des Kindes zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…dass der Tochter für die Unterkunft in V offensichtlich keine Kosten erwachsen, da die Eltern des Lebensgefährten die Unterkunft unentgeltlich zur Verfügung stellen. Diesen Unterhaltskosten stehe das eigene Einkommen der Tochter von Februar bis August 2001 in Höhe von durchschnittlich ATS 7.325,70 (€…

UFSW RV/0302-W/07Aufhebung eines Einkommensteuerbescheides 2005 wegen Berücksichtigung des AVAB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…Das Vorbringen der Bw, sie hätte alle Angaben wahrheitsgemäß gemacht und die Behörde hätte von den Einkünften des Lebensgefährten wissen müssen, vermag der Berufung daher nicht zum Erfolg zu verhelfen. Hinsichtlich Ermessensübung nahm die Behörde die Aufhebung des Bescheides als zweckmäßig an, weil mit der…

UFSI RV/0550-I/09Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…eine GmbH gegründet, jedoch keine Einkünfte erzielt. Die Tätigkeit der Gesellschaft sei nach nur 1 1/2 Jahre beendet worden. Im Übrigen müssten zwischenzeitlich die ausständigen Steuererklärungen des (ehemaligen) Lebensgefährten der Bw nachgereicht worden sein. Nach Ergehen einer abweisenden Berufungsvorentscheidung vom 26. Juni 2009 hinsichtlich…

UFSK RV/0094-K/06Kosten für Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung bei gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2007

…nach K zurück. Der Lebenspartner des Bw. ist Bankangestellter und erzielte am gemeinsamen Wohnort relevante steuerliche Einkünfte. In der am 23. Mai 2007 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung führte der Bw. ergänzend aus: Er habe seinen Lebensgefährten am Heiligen Abend des Jahres 1996 kennen gelernt und bestehe…

UFSW RV/2652-W/09Mietvereinbarung mit unterhaltsberechtigter Tochter vor deren Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012Teil 1/2

…Studiums gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten die Wohnung bewohne, werde auch belegt, dass es nicht geplant gewesen sei, die Wohnung für die Tochter des Bw. als Unterhaltsleistung zur Verfügung zu stellen, sondern diese langfristig zu vermieten. c) Prognoserechnung: Hinsichtlich der zu erwartenden Einkünfte aus der Vermietung…

UFSL RV/0287-L/03Betriebsausgaben eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2004

…4.6.2003, 2001/13/0300 zu Schreibarbeiten der Kinder; VwGH 4.6.2003, 97/13/0208 zu nicht näher bestimmten Werkleistungen der Ehegattin und VwGH 16.9.2003, 97/14/0054 zu Leistungen des Lebensgefährten; vgl. im einzelnen auch Doralt/Renner, EStG8, Tz 160…

UFSW RV/3374-W/10Werbungskosten aus doppelter Haushaltsführung sowie für Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…sprich dem 21. Februar 2008 den Nebenwohnsitz bildete. Im Zuge des Verwaltungsverfahrens hat die die Bw. den Nachweis erbracht, dass ihr Lebensgefährte Herr B in den Jahren 2007 und 2008 mit seinen Einkünften aus Arbeitslohn der Besteuerung in Ungarn unterlegen ist, dessen ungeachtet dieser jedoch…

UFSW RV/3090-W/11Bei Lebensgemeinschaften war auch bis 2010 ein Kind iSd § 106 Abs 1 EStG 1988 für den Alleinverdienerabsetzbetrag notwendig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…oder Lebensgefährtin/Lebensgefährte, o nicht mehr als 6.000 Euro jährlich verdient Bei der Berechnung des Einkommens werden alle Einkünfte berücksichtigt. Bei Einkünften aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit sind die Bruttoeinkünfte abzüglich der Sozialversicherungsbeiträge, Pendlerpauschale, Werbungskosten, steuerfreien Zuschläge (z.B. Überstundenzuschlag, Gefahrenzuschlag) etc. maßgeblich. Steuerfreie Einkünfte wie…

UFSW RV/2717-W/10Kein Eigenantrag auf Familienbeihilfe möglich, wenn die Eltern der Antragstellerin dieser überwiegend den Unterhalt leisten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Adresse gemeldet (AS 20), der angebliche Lebensgefährte habe nach der Aktenlage nie mit der Bw. zusammen gewohnt (AS 34), und es liege auch keine Wirtschaftsgemeinschaft nach der Rechtsansicht des Finanzamtes vor, weil die einzigen Einkünfte des angeblichen Lebensgefährten der Bw. im Jahr 2008 erzielt worden…

UFSW RV/1829-W/05Eigenanspruch einer Halbwaise auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…ihrer Berufung die Weitergewährung der Familienbeihilfe ab November 2004 beantragte und der Bw. die Familienbeihilfe nach ihrem Auszug aus der Wohnung des früheren Lebensgefährten ab August 2005 durch das (neu) zuständige Finanzamt bereits wieder gewährt wurde, ist im gegenständlichen Fall das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen nach …

UFSW RV/2327-W/02Liebhaberei bei Handel mit biologischen Pflanzenschutzmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…durch die Mithilfe des Lebensgefährten keine Fahrtkosten erwachsen sind. Das Gesamtausmass der Verluste von S -545.190,- in knapp 7,5 Jahren und deren Entwicklung spricht für die Annahme von Liebhaberei. Verhältnis der Verluste zu den Überschüssen (Z 2): Der im Jahr 1995 erwirtschaftete Gewinn…

UFSI RV/0572-I/06Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Ein Selbstbehalt (Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen". Kosten für die Beaufsichtigung eines Kindes in einem Kindergarten oder durch eine Tagesmutter sind regelmäßig keine außergewöhnliche Belastung (vgl. VwGH vom 13.12.1995, 93/13/0272…

UFSW RV/1624-W/07Kinder des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…behauptete Pflegschaftsverhältnis ist nicht anzuerkennen, weil ein diesbezüglicher Pflegschaftsvertrag unter Zustimmung des Jugendamtes nicht vorliegt und demzufolge ein Rechtsanspruch der Kinder auf Pflege durch den Bw. nicht gegeben ist. Nach innerstaatlichem Recht würde eine solche Zustimmung dem Lebensgefährten nicht erteilt, weil dieser bereits freiwillig den…

UFSW RV/3954-W/02Die vertragliche wirtschaftliche Absicherung des Lebensgefährten kann ein Vergleich sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003

…Die aus der Vermietung resultierenden Einkünfte sind je zur Hälfte auf beide Vertragsparteien aufzuteilen. Soferne die Vertragsparteien eine Ehe schließen sollten oder die Gesetzeslage sich entsprechend ändern sollte, ist die Lebensgefährtin verpflichtet, über Verlangen eine Hälfte der vertragsgegenständlichen Liegenschaftsanteile in das bücherliche Eigentum des Bw…

UFSL RV/0549-L/02Abzug wegen unentgeltlich geleisteter Dienste - Pflege des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…Tz. 23). Zu diesen außervertraglichen Gefälligkeitsdiensten können die Haushaltsführung und in einem gewissen Ausmaß auch die Pflege des Lebensgefährten gehören. Nach der Aktenlage hat der Erblasser der Erbin eine unentgeltliche Wohnmöglichkeit eingeräumt, was auch als eine Gefälligkeit im Rahmen der Lebensgemeinschaft angesehen werden kann. Über…

UFSW RV/2074-W/05Doppelte Haushaltsführung bei Verlegung des Familienwohnsitzes außerhalb des Tätigkeitsortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2006

…12. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 10. Juni 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Der Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielt im Veranlagungszeitraum 2004 als Steuerberater (StB) ausschließlich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

UFSK RV/0151-K/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus (Vermittlungs)Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004Teil 1/2

…1995 bis 1997 gelangte das Finanzamt zur Ansicht, dass der Bw. den Betrieb seiner Lebensgefährtin mitbewirtschaften würde und traf folgende Feststellungen getroffen: 1. Einkünfte aus Gewerbebetrieb (1995 S 240.000,00, 1996 S 1,040.000,00): 1. Einnahmen des Bw. von IMS bzw. H…

UFSL RV/0257-L/04Keine Fremdüblichkeit bei pauschalen Honorarzahlungen einer Sängerin an den Lebensgefährten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005

…Einkünfte aus selbständiger Arbeit | 25.054,20 | Einkommen | 24.994,20 | Einkommensteuer | 6.106,97 Die getroffenen Feststellungen sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des…

UFSW RV/0861-W/06Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2007

…Instanz und trug zur Begründung vor, dass die Voraussetzungen für die Anwendung des § 303 Abs. 4 BAO nicht vorliegen würden. Wie in der Berufungsvorentscheidung richtig wiedergegeben, habe die Bw den Alleinverdienerabsetzbetrag beantragt, jedoch die Einkünfte ihres Lebensgefährten nicht angeführt, zumal ihr diese auch nicht bekannt…