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UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 1/2

…eine Rechnung mit Angabe des Lieferempfängers ausgedruckt worden sei, sei über die LV-Lieferung nur der Ausdruck in der Bierführer-Info- Liste bzw. der Hilfsliste gemacht worden. Beispiel für den Ablauf bei einer "Punkteingabe" Der Wirt X bestelle 3 Fässer Märzen - Bier und zusätzlich weitere…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 2/2

…gebucht, die einem nicht registrierten Verein zukommen sollte, wäre nach Ansicht des Senates dies für den Bierführer gar nicht erkennbar gewesen bzw. hätte dies bei der Auslieferung förmlich zu einem "Chaos" geführt. Wenn nun die B-AG - sei es durch J.S., die Damen oder…

UFSL RV/0477-L/03Gastwirteschätzung nach Brauereiprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2009

…Zipfer Märzen verkauft. Für das Getränk Coca Cola war ich verpflichtet bei einem anderen Erzeuger einzukaufen. Vielleicht haben auch Dienstnehmer beim "Bierführer" ohne mein Wissen eingekauft und dies wurde mir zugeordnet. Meinen Gewerbebetrieb habe ich Oktober 1999 aufgegeben und bin zurzeit Verkaufsfahrer bei der Firma…

UFSW RV/1706-W/02Sicherheitszuschlag wegen Buchführungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2006

…etc). Zusätzlich sei auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichnen vermerkt worden. Für die Bierführer sei der Letztverbraucher-Lieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet worden, somit hätte dieser erkennen können, welche Letztverbraucher-Lieferung der Abgabepflichtigen gehört hätte. Diese Vorgangsweise sei im Zuge von Vernehmungen von BierAG Mitarbeitern…

UFSW RV/1965-W/02Schätzungsberechtigung bei Buchführungsmängeln, insbesondere Schwarzeinkäufen bei Brauerei, Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…Bierführerinfoliste bzw. Hilfsliste" erfolgt. Die offizielle Lieferung ist nach der vereinbarten Rechnungsmodalität verrechnet worden, die "Letztverbraucherlieferung" ist vom Bierführer sofort bar kassiert worden. Der Wirt hat über diese Letztverbraucherlieferung weder eine Faktura noch einen Zahlungsbeleg erhalten. Die Hilfsliste ist spätestens nach der Tagesabrechnung des Bierführers…

UFSW RV/1084-W/03Schwarzlieferungen Bier/Letztverbraucher-Lieferungen, Bindungswirkung Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…mit der Bezeichnung "+", etc.). Zusätzlich sei auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichen (LKZ) vermerkt worden. Für den Bierführer sei der LV-Lieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet bzw. unmittelbar diesem angeschlossen worden, damit er erkennen konnte, welche Lieferung zum jeweiligen Kunden gehörte. Diese Vorgangsweise sei durch…

UFSW RV/2147-W/02Bierlieferungen, Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Farbe, mit der Bezeichnung "+", etc.). Zusätzlich wurde auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichnen vermerkt. Für den Bierführer wurde der Letztverbraucherlieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet, damit er erkennen konnte, welche Letztverbraucherlieferung zum Kunden gehörte. Diese Vorgangsweise wurde im Zuge von Vernehmungen von Mitarbeitern der Fa. C…

UFSW RV/2274-W/02Erfassung festgestellter Schwarzlieferungen von Bier eines Gastgewerbebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2003

…wäre. Während für die offizielle Lieferung ein(e) Lieferschein/Rechnung mit Angabe des Lieferempfängers ausgedruckt worden wäre, wäre über die Graulieferung nur der Ausdruck in der Bierführer-Info-Liste bzw. der Hilfsliste erfolgt. Aufgrund der von der Prüfungsabteilung Strafsachen übermittelten Unterlagen erfolgte die Umsatzzurechnung aufgrund…

UFSW RV/3025-W/02Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2003

…andere Farbe, mit der Bezeichnung "+", etc.) Zusätzlich wurde auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichen (LKZ) vermerkt. Für den Bierführer wurde der LV-Lieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet, damit er erkennen konnte, welche LV-Lieferung zum Kunden gehört. Diese Vorgangsweise wurde im Zuge von Vernehmungen von…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…Die Auskünfte der Firma Bier hätten keine neuen Erkenntnisse zu Tage gebracht und wären nicht geeignet, den Erhalt der angenommenen Lieferungen zu bestätigen. Da es sich um Barverkäufe durch Bierfahrer gehandelt habe, sei eine bloße Zuordnung an bestimmte Abnehmer durch Ladekennzeichen zweifelsfrei nicht möglich. Dem…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…andere Farbe, mit der Bezeichnung '+' etc.). Zusätzlich wurde auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichen (LKZ) vermerkt. Für den Bierführer wurde der LV-Lieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet, damit er erkennen konnte, welche LV-Lieferung zum Kunden gehört. Diese Vorgangsweise wurde im Zuge von Vernehmungen von…

UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 1/2

…sie seien an ihn ergangen, von ihm aber nicht als Wareneinkäufe verbucht worden, tatsächlich erfolgt seien, könne von ihm nicht erbracht werden. Die Bierführer, die diese Lieferungen ausgeführt haben, machen nämlich dazu keine Aussagen. Da sohin nicht erwiesen sei, dass er die abgabenrechtlichen Verfehlungen tatsächlich…

UFSS RV/0350-S/06Liebhaberei und kein Anlaufzeitraum bei einem nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2006

…aus, dass Anlaufverluste eines Betriebes vortragsfähig und damit auch ausgleichsfähig seien, sondern würde mit dieser Bestimmung selbst für die ersten Jahre Verlustausweise unterstellen. Der Bw. sei seit Jahren als Bierführer beschäftigt. Diese Tätigkeit bedinge, wolle man ein durchschnittliches Auskommen finanzieren, einen körperlich schweren Einsatz. Das…

UFSW RV/1434-W/02Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005

…vorgebracht, dass sowohl der Einzelfirma als auch der GmbH Fässer geliefert worden seien. Deren Rückgabe sei in einem erfolgt, der Bierführer habe beispielsweise der GmbH Fässer gebracht und Fässer retour genommen, die beiden Firmen gehört hätten. An dieser Vorgangsweise sei nichts Ungewöhnliches zu erkennen, wichtig…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 1/2

…Während für die offizielle Lieferung ein/e Lieferschein/Rechnung mit Angabe des Lieferempfängers ausgedruckt wird, erfolgt über die Graulieferung nur der Ausdruck in der Bierführer-Info-Liste bzw. der Hilfsliste. Beispiel für den Ablauf bei einer "Punkteingabe" | | Der Wirt X bestellt 3 Fässer…

UFSW RV/0168-W/02Schätzung auf Grund nicht geklärter Einlagen bzw. wegen Schwarzeinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…Form einer Kontrollmitteilung weitergeleitet worden. Die vom Lieferanten an die Bw. gelieferten und dort nicht erfassten Warenlieferungen seien als "Letztverbraucherlieferung" (Status 9 - Lieferungen) bezeichnet und vom Bierführer stets bei Zustellung bar kassiert worden. Reguläre Lieferungen hätten in der Buchhaltung des Lieferanten den Status 6 erhalten…

UFSS RV/0525-S/02Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nachweis von schwarzen Getränkelieferungen (Brauereifall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…dahingehend, dass der Auslieferer die Zuordnung des einzelnen Lieferscheines zum tatsächlichen Abnehmer auch aufgrund von Angaben in der sogenannten "Tourenmappe" erkennen konnte. Zeuge GuE Dieser Zeuge war mit der Belieferung der Wirte persönlich befasst. Er war als "Bierführer" (Fahrverkäufer) tätig. Der Zeuge bestätigte, dass Waren…

UFSW RV/2362-W/02Schätzung eines Gastwirtes „Bier-KM-Fall“
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2004

…nicht aufgefallen seien. Der Bw. hätte diese missbräuchliche Zurechnung an Ihn auch nicht bemerkt, weil die Bezahlung der Lieferungen bar erfolgt sei. Hierzu beantragte der Bw., eine Zeugenbefragung der Bierführer, Telefonverkäuferinnen, des Prokuristen und der Logistik-Mitarbeiter der "Brau Union Österreich AG" durchzuführen, ob nicht…

UFSW RV/1733-W/02Umsatz- und Gewinnzuschätzungen für nicht erfasste Wareneinkäufe einer Sportkantine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…B. andere Farbe, mit der Bezeichnung "+", etc.). Zusätzlich sei auf diesen Scheinen das Lieferkennzeichen (LKZ) vermerkt gewesen. Für den Bierführer sei der LV-Lieferschein an den offiziellen Lieferschein geheftet bzw. unmittelbar diesem angeschlossen worden, damit er erkennen hätte können, welche Lieferung zum jeweiligen Gastwirt bzw…

UFSG RV/0418-G/02Schätzung eines Gastwirts auf Grund nicht erklärter Getränkeeinkäufe ("Letztverbraucherlieferungen")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…Während für die offizielle Lieferung ein(e) Lieferschein/Rechnung mit Angabe des Lieferempfängers ausgedruckt wurde, erfolgte über die "Graulieferung" nur der Ausdruck in der Bierführer-Info-Liste bzw. einer Hilfsliste. Zur Erklärung sei hier ein Beispiel für den Ablauf einer solchen "Punkteingabe" gegeben: Der Wirt…