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UFSF RV/0345-F/07Hochrechnung von Einkünften bei Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…Adr.2) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Außerdem bezog er im Streitjahr Arbeitslosengeld, Krankengeld während der Arbeitslosigkeit und Notstandshilfe. In seiner elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 hat er die Anzahl der bezugsauszahlenden Stellen mit "1" angegeben, das Pendlerpauschale in Höhe von 1.071,00 €…

UFSW RV/0350-W/04Hochrechnung von Einkünften beim Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2004

…ein höherer Bezug, auf den sodann der höhere Einkommensteuertarif anzuwenden ist, was eine höhere Steuerbelastung zur Folge hat, die durch die einbehaltene Lohnsteuer nur unvollständig beglichen wurde. Der Mehrbetrag wird dann im Steuerbescheid als Nachforderung ausgewiesen. Im vorliegenden Fall bezog der Bw. Einkünfte von der…

UFSL RV/2108-L/02Hochrechnung von nichtselbstständigen Einkünften auf ein fiktives Jahreseinkommen, etwa bei teilweisem Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Bezüge gleichzeitig mit dem Arbeitslosengeld zugeflossen seien. Mit Berufungsvorentscheidung vom 11. September 2002 änderte das Finanzamt den Erstbescheid vom 9. August 2002 ab und berechnete die Einkommensteuer mit 28.319,11 S. Begründend wurde ausgeführt, dass bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) von den Einkünften…

UFSL RV/0552-L/12Zwingend anzuwendender Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und unterjährig erzielten Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (Um-bzw. Hochrechnung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…der Rechtslage beim Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und gleichzeitigem Arbeitslosengeldbezug (zwingende Anwendung des besonderen Progressionsvorbehaltes iSd § 3 Abs. 2 EStG 1988). In der Berufungsvorentscheidung vom 05. März 2012 wurde das Einkommen 2011 wie folgt berechnet: | | € | Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

UFSW RV/2304-W/08Bezug von Insolvenz-Ausfallgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…mbH. (€ 20.364,54) Einkünfte in Höhe von € 2.038,32, die aufgrund einer Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 anzusetzen waren, besteuert. Laut elektronisch übermitteltem Lohnzettel bezog der Bw. diese Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit für den Zeitraum 1. März bis 30…

UFSS RV/0024-S/04Eine Firmenpension ist als laufender Bezug zu versteuern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…zeitliche Begrenzung monatlich von seinem ehemaligen Arbeitgeber ausbezahlt werde. Eine Zusammenrechnung seiner ASVG-Pension mit dieser Altersbeihilfe erscheine ihm nicht gerechtfertigt, weil aus seiner Sicht der Gleichheitsgrundsatz verletzt werde. Seine Frau beziehe keine Einkünfte, also auch keine Pension. Bei einem gleichzeitigen Bezug von zwei ASVG…

UFSK RV/0095-K/061. Überschreiten der Einkommensgrenzen nach § 5 Abs. 1 FLAG 2. Rechtmäßigkeit des Rückforderungsbescheides nach § 26 Abs. 1 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…I 1998/79 ab 1999; BGBl. I 2001/59 ab 2002). Im Berufungsfall steht fest, dass die von R.W. ab 1. April 2005 bezogenen Einkünfte beihilfenschädlich waren, da sie den im § 5 Abs. 1 FLAG genannten Grenzbetrag (Jahresbetrag) überschritten haben und daher die Anspruchsvoraussetzung…

UFSW RV/0619-W/031) Zeitpunkt des Überschreitens der Einkommensgrenzen des § 5 Abs. 1 FLAG 2) Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides nach § 26 Abs. 1 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…für die Monate Juli bis September 2000) sind dem Bw. zu Handen seines Rechtsanwaltes im Oktober 2000 überwiesen worden. Auf Grund dieser Rentenzahlungen vertritt das Finanzamt die Ansicht, dass die für den Bezug von Familienbeihilfe relevanten Einkommensgrenzen des § 6 Abs. 3 FLAG ab dem 1…

UFSF RV/0122-F/101) Zuflusszeitpunkt von Insolvenzentgelten (Zuflussfiktion) 2) Hochrechnung von laufend bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wegen nicht ganzjährig bezogenem Arbeitslosengeldes 3) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Sitzungen "Neuro Care Pro" als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…Punkt "Hochrechnung von Einkünften" zunächst der Gesetzestext des § 3 Abs. 2 EStG 1988 und des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 zitiert und Sinn und Zweck der Bestimmung des § 3 Abs. 2 EStG (Vermeidung einer über die Steuerfreistellung bestimmter Bezüge hinausgehenden Progressionsmilderung…

UFSW RV/0846-W/07Hochrechnung von Einkünften gemäß § 3 Abs 2 EStG bei Arbeitslosengeldbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2007

…einem Kalenderjahr sowohl steuerfreie Einkommensersätze als auch andere steuerpflichtige Bezüge, so seien diese Einkünfte zur Errechnung einer vollen Steuerprogression in der Weise fiktiv hochzurechnen, als ob sie auch während des Bezuges der Einkommensersätze weiterbezogen worden wären. Von diesem fiktiven Gesamteinkommen werde dann der Durchschnittssteuersatz ermittelt…

UFSL RV/0407-L/05Umrechnung von Einkünften (besonderer Progressionsvorbehalt) bei einem UNO-Auslandseinsatz im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens (Lohnzettelberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2007

…erfolgen hat. Die detaillierte gesetzliche Regelung bei der Übermittlung von Lohnzetteln durch den Arbeitgeber (bzw. die bezugs- oder pensionsauszahlende Stelle) sowie das mittels Verordnung geregelte Verfahren (Verordnung BGBl II 1997/9) stellen sicher, dass Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zweifelsfrei zuordenbar und ziffernmäßig eindeutig festgelegt sind…

UFSW RV/3145-W/07Bezug von Vergütungen vom Insolvenzausgleichsfonds - Besteuerungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…a EStG 1988 normiert, dass Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (Arbeitslohn) sind. Voraussetzung für die Einordnung von Einkünften unter die zitierte Bestimmung ist, dass der Bezug oder Vorteil ohne Rücksicht auf die äußere Form, in die er…

UFSW RV/1138-W/06Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2009Teil 1/2

…Berufungsjahre eingereichten Einkommensteuererklärungen (Bl. 27/2000 und Bl. 47/2001 ESt-Akt) neben von der XY-AG (im Folgenden EAG) bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (2000: 3.851.007,00 S; 2001: 7.652.584,00 S) Verluste aus Gewerbebetrieb, und zwar im Wege der…

UFSL RV/1293-L/06Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…Nachteil des Arbeitsmarktservices Traun und der Pensionsversicherungsanstalt Linz betrifft. Diesbezüglich führte der Angeklagte in der Hauptverhandlung aus, dass er tatsächlich Einkünfte aus seiner Tätigkeit als Monteur von Garagentoren, aber auch aus der Vermietung seiner Wohnungen beiden Behörden gegenüber verschwieg und damit die Auszahlung der im…

UFSL RV/0493-L/04Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008Teil 1/2

…Geld hinterlassen. Wer das Geld tatsächlich abgeholt hätte könne sie nicht sagen, weil sie es nicht mit eigenen Augen gesehen hätte. Jede Mitteilung im Bezug von Auslagen und Einnahmen sei schriftlich notiert worden. Wer damit dann tatsächlich konfrontiert worden sei, sei ihr nicht bekannt. Frau…

UFSI RV/0591-I/06Vorliegen von gewerblichen Einkünften bei einer Vermietung von 5 Appartements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2008

…Mängelbebungsauftrages (Bescheid vom 25. Juli 2006) bezüglich der Verfahrensbescheide wurde von den Bw. in der Eingabe vom 8. August 2006 die Ansicht vertreten, aufgrund des Ausmaßes der erbrachten Leistungen sowie nach dem Gesamtbild der Verhältnisse würden "Einkünfte aus Gewerbebetrieb" vorliegen. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 10. bzw…

UFSK RV/0223-K/02Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004

…2000/14/0164, entsteht die rechtliche Grundlage für den Bezug von Einkünften aus Kapitalvermögen durch Abtretung von Geschäftsanteilen. Erfolgt dies erst im Laufe eines Kalenderjahres, können die Einkünfte zur Prüfung, inwieweit sie dem Bezug der Familienbeihilfe und dem Kinderabsetzbetrag entgegenstehen, nur auf die Monate des…

UFSW RV/0011-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…dem klaren Wortlaut des § 3 Abs. 2 EStG 1988 sind bei Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe nur für einen Teil des Kalenderjahres (dies liegt im gegenständlichen Fall vor) die für das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis…

UFSW RV/1509-W/04Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Wochengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2004

…Bw.) zur Arbeitnehmerveranlagung für 2002 ein. Die Arbeitnehmerveranlagung ergab eine Gutschrift in Höhe von 849,67 €. Bei der Berechnung der Einkommensteuer wurden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit auf Basis der übermittelten Lohnzettel wie folgt angesetzt: | Bezugsauszahlende Stelle | stpfl. Bezüge (245) | | L..…

UFSW RV/1057-W/02Umrechnung bei Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2003

…den ersten beiden Monaten zugeflossenen Aktivbezüge unter Anwendung der Bestimmung des § 3 Abs. 2 EStG auf einen Jahresbetrag umzurechnen sind, oder ob wegen ganzjährigen Bezugs von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit eine derartige Umrechnung zu unterbleiben hat. Die Bw. rügt weiters, dass selbst für den Fall…