…sollen daher in derartigen Fällen in Höhe von maximal 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte abgezogen werden. Durch die Bezugnahme auf sämtliche lohnsteuerpflichtige Einkünfte im Abs. 2 wird sichergestellt, daß auch ein Steuerpflichtiger mit einem geringen Aktivbezug bei Vorliegen eines weiteren Pensionsbezuges…

…1988 an Stelle der bisherigen starren Begrenzung mit 22 % eingeführt worden. Es sind auch an die Stelle der "zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte" die "zum laufenden Tarif zu versteuernden nichtselbständigen Einkünfte" getreten. Damit wurde die bisherige Beschränkung auf die lohnsteuerpflichtigen Einkünfte fallen gelassen…

…mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Im Falle des § 3 Abs. 2 ist der sich auf Grund der Umrechnung ergebende Jahresbetrag heranzuziehen. Abs. 3: Ein allgemeiner Steuerabsetzbetrag von 1.264 Euro jährlich steht jedem Steuerpflichtigen zu. Der allgemeine Steuerabsetzbetrag…

…Stelle der bisherigen Begrenzung der Absetzbeträge mit 22% der zum laufenden Tarif lohnsteuerpflichtigen Einkünfte soll entsprechend der neuen Tarifstruktur eine flexible Obergrenze in Höhe der auf diese lohnsteuerpflichtigen Einkünfte entfallenden Einkommensteuer treten. Dabei ist allerdings ausdrücklich sichergestellt, dass für die Gutschrift von 10% der Sozialversicherungs…

…zu versteuernden nicht selbständigen Einkünfte entfällt. Wie in der Berufungsentscheidung vom 7. August 2006, RV/0643-L/06 ausgeführt, wurde mit dem Steuerreformgesetz 1993 eine anteilige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages eingeführt, wenn sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen…

…Arbeit zum Zug, die - abstrakt - dem Lohnsteuerabzug unterliegen (sh. Quantschnigg/Schuch, a.a.O., Tz. 17 zu § 33). Mit dem Steuerreformgesetz 1993 wurde eine anteilige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages eingeführt, wenn sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte…

…6 sind insoweit nicht abzuziehen, als sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. ... Nach Abs. 4 leg.cit. stehen zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen nachfolgende Absetzbeträge zu: 1. Einem Alleinverdiener steht ein Alleinverdienerabsetzbetrag zu. Dieser beträgt jährlich - ohne Kind 364…

…auch der Arbeitnehmerabsetzbetrag) insoweit nicht abzuziehen sind, als sie mehr als 22 % der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Der Arbeitnehmerabsetzbetrag beträgt 54 € und die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte wurden mit minus 46, 84 Euro errechnet. Daraus ist zu ersehen…

…insoweit nicht abzuziehen, als sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen." Mit dieser früheren, allerdings nur näherungsweisen Regelung, wurde ein ähnliches Regelungsziel angestrebt wie mit der nunmehrigen Regelung: Der Pensionistenabsetzbetrag (und der Arbeitnehmer- und der Verkehrsabsetzbetrag gemäß § 33 Abs…

…Arbeitnehmerabsetzbetrages (22 % der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte) das hochgerechnete Einkommen (gemeint offenbar den umgerechneten Jahresbetrag im Sinne des § 33 Abs.2 EStG 1988 letzter Satz (Verweis auf § 3 Abs. 2 ) heranzuziehen. Vom hochgerechneten Jahreseinkommen wäre der Arbeitnehmerabsetzbetrag mit € 54 und der…

…als 22 % der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Die Berücksichtigung der Absetzbeträge erfolgt in der gesetzlich angeführten Reihenfolge (siehe Doralt, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, Tz 16 zu § 33). Gemäß § 33 Abs. 8 EStG 1988 sind dann, wenn die errechnete Einkommensteuer negativ ist, der…

…22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte beträgt. In der Folge beantragte die Bw. die Vorlage der Berufung an die Abgenbehörde II. Instanz Über die Berufung wurde erwogen: § 33 Abs 2 EStG idgF lautet:... Demnach dürfen Arbeitnehmerabsetzbetrag und Verkehrsabsetzbetrag dann nicht von der…

…sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Im Falle des § 3 Abs. 2 ist der sich auf Grund der Umrechnung ergebende Jahresbetrag heranzuziehen. (3) Ein allgemeiner Steuerabsetzbetrag von 1 264 Euro jährlich steht jedem Steuerpflichtigen zu. Der allgemeine Steuerabsetzbetrag…

…als sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Mit dem Steuerreformgesetz 1993 wurde eine anteilige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages eingeführt, wenn sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. Hintergrund dieser Kürzungsbestimmung…

…die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 41 Abs. 4 EStG 1988) für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes (§ 33 Abs. 10 EStG 1988) auf einen Jahresbetrag umzurechnen. Dabei ist die Werbungskostenpauschale noch nicht zu berücksichtigen. Das Einkommen ist mit jenem Steuersatz zu…

…EStG 1988 von der Einkommensteuer befreit. Die Bw. hat steuerfreie Bezüge nur für einen Teil des Kalenderjahres erhalten. Die für das restliche Kalenderjahr bezogenen zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 41 Abs. 4 EStG 1988) sind für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes…

…ergibt sich aus der Multiplikation des zum laufenden Tarif zu versteuernden Arbeitslohnes abzüglich jener Werbungskosten, die sich auf den Lohnzahlungszeitraum beziehen, mit dem Hochrechnungsfaktor. Vom sich ergebenden Betrag sind die auf das gesamte Jahr bezogenen Beträge abzuziehen. Abs. 3: Der Hochrechnungsfaktor ist der Kehrwert des…

…die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 41 Abs. 4 EStG 1988) für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes (§ 33 Abs. 10 EStG 1988) auf einen Jahresbetrag umzurechnen. Dabei ist das Werbungskostenpauschale noch nicht zu berücksichtigen. Das Einkommen ist mit jenem Steuersatz zu…

…und die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 41 Abs. 4 EStG 1988) für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes (§ 33 Abs. 10 EStG 1988) auf einen Jahresbetrag umzurechnen. Das Einkommen ist mit jenem Steuersatz zu besteuern, der sich unter Berücksichtigung der umgerechneten…

…3 Abs. 1 Z 22 lit. b EStG 1988, das sind Geldleistungen gemäß § 3 Abs. 2 AuslEG, die für das restliche Kalenderjahr bezogenen, zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes auf einen Jahresbetrag umzurechnen sind, entspricht die…