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UFSW RV/2394-W/08Zumutbarkeit der Orientierung der Arbeitszeit an die Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs bei Gleitzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008Teil 1/2

…das Finanzamt darauf, dass für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte am Finanzamt die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel laut Fahrplan weniger als 2,5 Stunden in Anspruch nehme und daher zumutbar sei. "Da bei ihrer Art der Dienstverrichtung erfahrungsgemäß eine gleitende Arbeitszeit üblich ist, kann unter…

UFSW RV/2394-W/08Zumutbarkeit der Orientierung der Arbeitszeit an die Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs bei Gleitzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008Teil 2/2

…der Arbeitszeiten öffentliche Verkehrsmittel mit einer zumutbaren Gesamtwegzeit verwendet werden können. Der Bw. irrt, wenn er meint, es komme nicht darauf an, "man hätte dies und das tun können und was wäre wenn". Stehen keine beachtlichen beruflichen oder privaten Gründe der Anpassung der Arbeitszeit an…

UFSW RV/2591-W/08Große Pendlerpauschale wegen unvorhersehbar langen Arbeitszeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…nicht nachgewiesen wurde. Dazu wären Unterlagen über die konkret geleisteten Überstunden (z.B. durch Vorlage der Arbeitszeitkartenaufzeichnungen) erforderlich. Der Bw. hielt an seinem Berufungsbegehren fest und stellte fristgerecht einen Vorlageantrag zur Entscheidung über die Berufung durch den UFS als Abgabenbehörde zweiter Instanz. Darin legte er…

UFSF RV/0161-F/06Einstufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers, der nicht an fixe Arbeitszeiten gebunden ist, als Grenzgänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2007

…dass Art. 15 Z 4 DBA Schweiz auch dann zur Anwendung kommt, wenn die Arbeitsleistung mangels einer fixen Arbeitszeit, wie dies für Gesellschafter-Geschäftsführer durchaus üblich ist, unregelmäßig bzw. den wirtschaftlichen Erfordernissen entsprechend erbracht wird und der Voraussetzung des - bezogen auf das konkrete Dienstverhältnis - arbeitstäglichen…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…5 Wochen-stunden | Gehalt ab 1. August 1995 | 32.340,00 | | 1996 | 32.340,00 | | Bis 31.3.1997 ab 1.4.1997 | 33.000,00 18.565,00 | Arbeitszeit | besoldungsrechtliche Einstufung gemäß § 6 Abs…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 2/2

…Falle ihres Ablebens - unter einer bestimmten Voraussetzung - zugunsten des Bws. selbst. Die Reduktion der Arbeitszeit von wöchentlich 40 Stunden auf 20 Stunden führte zu einer Minderung des Gehaltes: | Ehefrau des Bws. | Beträge in ATS/mtl. Gehalt | bis 31.31997 | | 40…

UFSW RV/1401-W/04Sachverhaltsfrage: Konnte die fakturierten Leistungen mit dem angestellten Personal bewältigt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…gewesen und GesGf habe von 8.3.2004 (gemeint wohl 2003) bis 1.6.2003 mitgearbeitet. Die an Auftraggeber in Rechnung gestellten Leistungen hätten mit den angemeldeten Arbeitskräften auch unter Berücksichtigung der vollen Arbeitszeit des GesGf. nicht erbracht werden können. In der Berufung wird eingewendet…

UFSI RV/0397-I/07Nachweisführung bei steuerfreien Zulagen gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2008

…wären und "daher nicht den Erfordernissen des § 68 EStG" entsprechen würden. Im Weiteren führte das Finanzamt sodann aus, dass Arbeitszeitaufzeichnungen im Sinne des § 26 AZG für den Nachweis herangezogen werden könnten. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang vorerst, dass § 26 AZG keine ausdrücklichen Vorgaben über die…

UFSI RV/0352-I/07Steuerfreiheit von Zuschlägen nach § 68 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.04.2008

…Finanzamt verlasse jede rechtliche Grundlage, wenn sie den gegenständlich vorliegenden und zudem ausnahmslos von den betreffenden (zivilrechtlich entgeltberechtigten) Arbeitnehmern auch hinsichtlich deren inhaltlicher Richtigkeit eigenhändig gefertigt bestätigten monatlichen Arbeitszeitnachweisen gesetzliche Entsprechung abspreche und sofort zur für möglich befundenen Schätzung schreite. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSS RV/0217-S/04Ist für Provisionen von dritter Seite durch den Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten oder sind die Bezüge im Wege der Veranlagung des Arbeitnehmers zu besteuern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006Teil 1/2

…Provisionen Die Rezeptionisten des Gästehauses Z*** verkauften an ihrem Arbeitsplatz, mit Wissen des Arbeitgebers und in ihrer Arbeitszeit unter anderem auch Tickets für geführte Touren (Z***Tours) der Firma X***Y***. Der Verkauf dieser Tickets erfolgte seit vielen Jahren und wurde in den vom G…

UFSS RV/0217-S/04Ist für Provisionen von dritter Seite durch den Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten oder sind die Bezüge im Wege der Veranlagung des Arbeitnehmers zu besteuern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006Teil 2/2

…dass das Personal diesen Verkauf in seiner Arbeitszeit und an seinem Arbeitsplatz für seinen Arbeitgeber durchführte und dass deshalb auch dieser Arbeitgeber G*V* den primären Anspruch auf die Provisionen hatte. o Dass die Provisionen zumindest bis Anfang 1998 direkt durch K*** an die Rezeptionistinnen…

UFSW RV/1774-W/05Abzugsfähigkeit bzw. Nichtabzugsfähigkeit von Werbungskosten im Falle einer Inanspruchnahme als Haftungspflichtiger, von Verwaltungsstrafen und von Zahlungen aufgrund einer Wechselhaftung im Falle abgegebener Garantieerklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…Bw. hat einen Vorlageantrag eingebracht, die Berufung ergänzt und die geltend gemachten Werbungskosten wie folgt erläutert: Verwaltungsstrafe wegen Arbeitszeitüberschreitung, Zahlungen 2003: 3.354,98 € Gemeindeabgaben aus der Haftungsinanspruchnahme als Geschäftsführer im Ausgleich der GmbH im Jahr 1996, Zahlungen 2002: 3.197,70 €, 2003…

UFSG RV/0394-G/07Keine Gewährung des großen Pendlerpauschales bei einer Gesamtfahrzeit mit Massenverkehrsmitteln von knapp einer Stunde (Fahrtdauer mit dem PKW: ca. 20 Minuten; Fahrtstrecke: 21 km).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…Bw. um Beantwortung der Frage ersucht, wie lange sie von zu Hause zur nächstgelegenen Bushaltestelle (GH M. ) brauche. Abschließend wurde die Bw. zum Nachweis ihrer tatsächlichen Arbeitszeiten um Vorlage ihrer monatlichen Zeitaufzeichnungen, das Berufungsjahr 2006 betreffend, ersucht. In Beantwortung des Vorhaltes teilte die Bw. am…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…welche Tagesstunden an welchen Tagen beruflichen und privaten Zwecken gedient haben. Eine pauschale Angabe über Arbeitszeiten ist nicht ausreichend. Aus der Gesamtdauer der Arbeitszeit kann ein durchschnittlicher Wert pro Tag errechnet werden; dies ermöglicht den Ausgleich von Minderzeiten einzelner Tage durch Mehrzeiten anderer Tage. Die…

UFSG RV/0342-G/03Verdeckte Ausschüttung durch Vorteilszuwendung an eine dem Gesellschafter nahe stehende Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2007

…Er sei seit zehn Jahren in normaler Alterspension und an der Gesellschaft nicht mehr beteiligt. Es sei mit der Gesellschaft weder eine fixe Arbeitszeit noch eine so genannte Blockarbeitszeit vereinbart worden, sondern er müsse lediglich innerhalb der Geschäftszeiten für den Geschäftsführer und für die Dienstnehmer…

UFSI RV/0341-I/05Werbungskosten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2006

…99/14/0340, konnte der Einwand von unregelmäßigen oder in den Abend fallenden Arbeitszeiten der Beschwerde nicht zum Erfolg verhelfen. Die Rechnungen der Firma E können weder die Anzahl der Nächtigungen des Bw. in A noch die Unzumutbarkeit der täglichen Rückkehr an den Familienwohnsitz erweisen…

UFSS RV/0772-S/02Bezüge eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…die Merkmale eines Dienstverhältnisses aufweist, abgesehen vom in bestimmten Fällen fehlendes Merkmal der Weisungsgebundenheit. Soweit die Bw in ihren Berufungsausführungen vom 26. September 2001 die Eingliederung des Gesellschafter-Geschäftsführers in den betrieblichen Organismus bestritten und dazu das Fehlen einer festen Arbeitszeit, einer Urlaubs- und Krankenstandsregelung…

UFSW RV/1194-W/04Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…persönlicher Abhängigkeit. Er ist an betriebliche Ordnungsvorschriften, wie Arbeitsort, Arbeitszeit, arbeitsbezogenes Verhalten nicht gebunden. Dem Geschäftsführer obliegt die Lenkung und Überwachung der Gesellschaft. Der Geschäftsführer hat sich bei seiner Tätigkeit immer am Wohl des Unternehmens als oberste Richtlinie zu orientieren. Der Geschäftsführer ist verpflichtet, über…

UFSG RV/0112-G/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2004

…dieser Betrachtung nichts ändern. Im Vorlageantrag entgegnete die Berufungswerberin, dass ein fixer Bezug, aber für eine nicht exakt definierte Arbeitszeit gewährt werde. Die Kernaussage des bereits in der Berufungsschrift erwähnten Erkenntnisses des VwGH bestehe darin, dass die Ausübung der Geschäftsführertätigkeit für eine Kapitalgesellschaft im Dienst…

UFSS RV/0311-S/02Dienstgeberbeitragspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…Ausmaß von 50% oder mehr oder aufgrund der Vereinbarung einer Sperrminorität fehlt, dass aber im Übrigen nach dem Gesamtbild ein Dienstverhältnis vorliegen muss. Soweit die Eingliederung des Gesellschafter- Geschäftsführers in den betrieblichen Organismus bestritten und dazu das Fehlen einer festen Arbeitszeit, einer Urlaubs- und Krankenstandsregelung…