RIS AI
5 345 Treffer1862 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0026-W/021.) Anlagenbewertung 2.) umsatz- und ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 3.) Zulässigkeit der Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293 Abs. 1 BAO 4.) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2004Teil 1/2

…soweit für diese Berufungsentscheidung von Relevanz - Feststellungen getroffen: Tz 28, 29, 32 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung a. Wert der Anlagen Fa. Z Mit Kaufvertrag vom 24.4 1987 hat der Bw. das Objekt in der P- Gasse 22 um den Betrag von öS 6…

UFSW RV/0026-W/021.) Anlagenbewertung 2.) umsatz- und ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 3.) Zulässigkeit der Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293 Abs. 1 BAO 4.) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2004Teil 2/2

während jenem gegen den Einkommensteuerbescheid 1987 ob der unter Punkt 1 dieser Entscheidung getroffenen Erwägungen teilweise Folge zu geben ist. In Ansehung der Ausführungen der Punkte 1 und 2 sind die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung für die Jahre 1987 und 1987 wie folgt zu…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/11Vergütung von Mineralölsteuer für den Betrieb begünstigter Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2013

…vom 27. Juli 2009 hat die A GmbH als nunmehrige Beschwerdeführerin (Bf) dem Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt die Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl für den Betrieb von stationären Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie im Rahmen des Projektes B, angezeigt. Mit Schriftsatz vom 21. August…

UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…Tagen nicht überschritten. Hinsichtlich des Tatbestandsmerkmales der begünstigten Auslandstätigkeit wendete die Bw. ein, auch EDV-Software-Produkte wären als Anlagen zu qualifizieren, wenn sie aufgrund ihrer Komplexität einer Installierung im Ausland bedürften. Eine Gesamtlösung liege dann vor, wenn verschiedene Teilprodukte - selbst entwickelte, aber auch angekaufte…

UFSG RV/0752-G/12Erdgasabgabevergütung bei KWK-Anlagen: Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2012

…die Berufung wurde erwogen: Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Erkenntnis VwGH 25.09.2012, 2009/17/0049, folgendes zur materiell-rechtlichen Frage der Vergütung von Erdgasabgabe bei sog. KWK-Anlagen entschieden: 3 .2. Wird Erdgas zur Stromerzeugung verwendet, ist es für die Anwendung des § 3 Abs…

UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…a. Es müssen Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit vorliegen. b. Die Auslandstätigkeit muss im entsprechenden Tätigkeitsabschnitt mehr als einen Monat andauern. c. Die Errichtung der Anlage muss sich auf deren Herstellung oder Montage beziehen. d. Eine taxativ aufgezählte begünstigte Auslandstätigkeit muss vorliegen. 2. Festzustellen ist, dass…

UFSG RV/0146-G/03Auch die bloße Montageüberwachung und Inbetriebnahme von Anlagen im Ausland ist gemäß § 3 Abs.1 Z 10 EStG 1988 begünstigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…KG und D. GmbH. Errichter dieser begünstigten Anlagen sind ausschließlich deutsche Firmen (Sachverhaltsdarstellung im Akt der Berufungswerberin). Das Finanzamt vertrat bei diesem Sachverhalt die Auffassung, die Bezüge des entsendeten Arbeitnehmers seien von der Berufungswerberin zu Unrecht gemäß § 3 Abs.1 Z 10 EStG 1988 lohnsteuerfrei…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Nutzwasser für die Mitglieder nicht beeinträchtigt wird. 4. Die Ausübung einer regelmäßigen Aufsicht über alle genossenschaftlichen Wasserspender einschließlich der für diese festgesetzten Schutz- und Schongebiete sowie der eigenen Anlagen. 5. Die Tätigkeit der Genossenschaft erstreckt sich auf die Katastralgemeinde NN/Bundesland. (2) Zweck des Bereiches…

UFSG RV/0310-G/03Liebhaberei (Einkünfte als wissenschaftlicher Gutachter und Berater für technische Anlagen) und nachträgliche Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006

…Die Einkommensteuer für das Jahr 2000 wird vorläufig festgesetzt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielt ua. Einkünfte aus selbständiger Arbeit als wissenschaftlicher Gutachter und Berater für technische Anlagen. Aus dieser Tätigkeit erklärte er im Streitjahr einen Verlust in Höhe von 102.876,00 S. Anlässlich einer…

UFSW RV/0692-W/04Vorsteuerberichtigung hinsichtlich im Zuge einer Grundeinlösung entschädigungslos untergegangener baulicher Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2004

…der Gesellschafter WB und JR stehenden Grundstücken durch das Land Niederösterreich. Diese Grundeinlösung erstreckte sich auch auf das die von der Bw errichteten baulichen Anlagen einschließende Grundstück mit der Nummer 1387/21. Das mit 19. März 2003 datierte Übereinkommen zwischen den Gesellschaftern und dem Land…

UFSL RV/0047-L/11Übt ein Dienstnehmer, dessen Haupttätigkeit die Vertretertätigkeit ist (hier:"Verkauf von Arbeitsstunden/Anlagenbau - Personalleasing), die Geschäftsführeragenden im nicht untergeordnetem Ausmaß (d.h. mehr als 15 %) aus, kann das Vertreterpauschale nicht berücksichtigt werden, auch wenn das zeitliche Ausmaß der Außendiensttätigkeit vom Dienstgeber mit 70 % bestätigt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2011

…genannt) ist Dienstnehmer der Fa. xx , Adresse2. Die Firma tritt als Arbeitskräfteverleiher (Personalgestellung im Bereiche Anlagenbau) auf. Eine Betriebsstätte der Firma findet sich in Adresse3. Der Bw. ist an der Adresse 4 gemeldet (Wohnsitz des Bw.). Die Firma wurde am 25.02.2008 errichtet. Lt…

UFSL RV/1714-L/02Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bei Personalgestellung an andere Unternehmungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…1.1.1997 bis 31.12.2000 vorgenommenen Lohnsteuerprüfung stellte das Erhebungsorgan u.a. Folgendes fest: Im Zuge von Neuerrichtungen bzw. Erweiterung von Anlagen in Deutschland (Burghausen bzw. Nünchritz) seien zwei Arbeitnehmer der Berufungswerberin im Rahmen einer Personalgestellung abgestellt worden. Auftraggeber sei die Firma W…

UFSG RV/0825-G/07Keine Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 für die begünstigte Zurverfügungstellung einer Jahreskarte für ein Fitnesscenter durch den Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2011

…des § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 dahingehend, dass die Steuerbegünstigung des geldwerten Vorteils nur dann gegeben sei, wenn es sich um arbeitgebereigene oder angemietete Einrichtungen oder Anlagen handeln würde, sei weder vom Wortlaut umfasst, noch sachlich gerechtfertigt. Würde man dies dem Gesetzestext unterstellen…

UFSL RV/0038-L/06Grunderwerbsteuer bei Kauf eines Gebäudes auf fremdem Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…Bauten (Kesselhaus etc.) | 761.000,00 € | Betriebs- und Geschäftsausstattung | 8.000,00 € | Fahrzeuge und bewegliche Anlagen | 15.000,00 € | EZ 3237 | 40.304,00 € | | 4,045.000,00 € Dieser Kaufpreis ist…

UFSL RV/0401-L/05Vorsteueraufteilung im hoheitlichen und betrieblichen Bereich, geänderte Rechtsauffassung ist kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007

…werden können, nach einem Schlüssel aufzuteilen. Dieser Schlüssel kann sich nach der Fläche, dem umgebauten Raum oder ähnlichen anderen Merkmalen richten. Auch eine Aufteilung nach Betriebsstunden bei verwendeten Maschinen, Anlagen u.ä. scheint praktikabel (a.a.O. Tz. 464). Es ist nun zu erforschen, ob…

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…abgerechnet werde, sei hingegen unerheblich. Auch sei zB. sogar die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmen explizit erwähnt. Warum (selbst bei Zugrundelegen der Sachverhaltsannahme der Abgabenbehörde) eine solche Personalgestellung nur im Rahmen eines abgrenzbaren Teilprojektes begünstigt sein sollte, sei unklar. Sinn der…

UFSL FSRV/0073-L/07Facharzt, fahrlässig die Veräußerung der für seine Ordination genutzten und steuerlich bereits abgeschriebenen Eigentumswohnung verschweigend, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.09.2007

…mit dem Stempel "Gebucht" versehenen - Belegen übermittelt bekommen habe. Es wäre möglich, dass ihm vor Erstellung der Einkommensteuererklärung für 2001 auch ein entsprechendes Anlagenverzeichnis auf irgendeine Weise übermittelt worden sei, er sich dieses aber nicht angeschaut habe. Zu seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen brachte E…

UFSK RV/0201-K/06Investitionszuwachsprämie bei der Gewinnermittlung nach der Verordnung BGBl. II 1999/227 (betreffend nichtbuchführende Gaststättenbetriebe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2006

…PauschalierungsVO für Gastwirte in Anspruch nehme oder nicht. Im Falle der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung müsse sie nach § 7 Abs. 3 EStG 1988 ein Anlagenverzeichnis führen, aus dem ua. der Restbuchwert - der noch absetzbare Betrag - zu entnehmen sei. Sie müsse also jedes Jahr eine Absetzung für…

UFSG RV/0834-G/07Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

…1-12/2001 wird mit 18,838.303,45 S (1,369.032,90 EUR) festgesetzt. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Bw betreibt eine erdgasbefeuerte Gasturbine mit Wärmetauscher (in der Folge: Anlage)…

UFSW RV/2727-W/02Betriebsstätte Verfügungsmacht, Dienen, Benutzung, Nutzung, Benützung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2003

…hinsichtlich jener Lohnsummen begehrt wurde, die auf ständig in S tätige Dienstnehmer der IS entfallen. Dies deshalb, weil eine feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die mittelbar oder unmittelbar der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit dient, gegeben sei und somit eine Betriebsstätte im Sinne des § 4 Abs…