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UFSL RV/0262-L/04Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegatten betreffenden außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…so ist die 33%-Regel anzuwenden (aaO, E 186a, vgl. auch E 189). Auf den Fall des Bw. angewendet, resultiert aus seinem Lohnzettel und aus den Lohnzetteln seiner Ehegattin für das Jahr 2001 bei der Anwendung der 40%-Regel folgende Unterhaltsverpflichtung des Bw. gegenüber seiner…

UFSW RV/1364-W/05Absetzbarkeit und Kürzung um Pflegegeld hinsichtlich der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005

…Die streitgegenständlichen 9.344,12 € sind in ihrer rechtlichen Zwangsläufigkeit jedoch durch die Unterhaltsverpflichtung des Bw von 8.249,09 € begrenzt (s oben). Der Ehegattin des Bw stand nach der 40%-Regel ein Anteil von 12.129,61 € am verfügbaren Familieneinkommen zu…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…wie der Bw in dem die Berufung ergänzenden Schreiben berechnet hat - aus dem Lohnzettel des Bw und aus dem Lohnzettel seiner Ehegattin für das Jahr 2005 bei der Anwendung der 40%-Regel nachstehende Unterhaltsverpflichtung des Bw gegenüber seiner Ehegattin: Nettoeinkommen Bw: | Kennzahl 210: E…

UFSW RV/2133-W/06Absetzbarkeit und Kürzung der den Ehegatten betreffenden außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.09.2008

…+ Gatte): 59.793,75 Euro davon 40%: 23.917,50 Euro abzüglich Nettoeinkommen des Gatten: 20.809,59 Euro ergibt: Unterhaltsverpflichtung der Bw. an ihren Gatten: 3.107,91 Euro (Kontrolle: Betrag bei 33%-Regel wäre höher: 12.864,77 Euro). Das Pflegegeld ist aufgrund…

UFSF RV/0181-F/08Zahnbehandlungskosten der Ehegattin - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…obwohl der genaue verhältnismäßige Einkünfteanteil sogar weniger als 80% betragen habe. b) Was die in der (Erst-)Bescheidbegründung angeführte "40%-Regelung" bei der Bemessung des Ehegatten(pflicht)unterhalts anlange, so handle es sich dabei nur um eine Orientierungshilfe für die Berechnung des Unterhalts (Verweis auf…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 2/2

…€ betrug. Zwecks Bemessung des Unterhaltsanspruches war von dem ihr zustehenden 40%-igen Anteil am Familieneinkommen das eigene Einkommen von 9.806,20 € abzuziehen, sodass sich ein Unterhaltsanspruch gegenüber dem Ehegatten von 4.807,14 € ergab (die 33%-Regel ist nicht anzuwenden, weil…

UFSW RV/1872-W/06Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…80 € Die beantragten Krankheitskosten in Höhe von 4.364,02 € seien in ihrer rechtlichen Zwangsläufigkeit durch die Unterhaltsverpflichtung des Berufungswerbers von 542,80 € begrenzt. Der Ehegattin sei nach der 40 %-Regel ein Anteil von 13.957,90 € am verfügbaren Familieneinkommen zugestanden…

UFSL RV/0707-L/06Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

…Bemessung des Unterhaltsanspruches war von dem ihr zustehenden 40%-igen Anteil am Familieneinkommen das eigene Einkommen (3.550,82 €) abzuziehen, sodass sich ein Unterhaltsanspruch gegenüber dem Ehegatten von 6.315,28 € ergab. (Kontrolle: Betrag bei 33%-Regel wäre höher: 6.967,77 €…

UFSW RV/3656-W/02Personenbeförderungsunternehmen, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006Teil 1/2

…Berufungseinwendung hätten die Lenker den Gehalt bekommen, mit denen sie angemeldet gewesen wären. Die branchenübliche Regelung im Taxigewerbe, dass von den Lenkern rund 40 % des Fuhrumsatzes als Fuhrlohn einbehalten worden wären, würde im gegenständlichen Fall nicht zutreffen. Die Passage über die Bezahlung der Lenker in…

UFSG RV/0218-G/09Pflegeheimkosten für Ehegattin - Selbstbehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…von 40% des für beide Ehegatten zur Verfügung stehenden Familieneinkommens auszumessen (aaO, E 186). Ist das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten so geringfügig, dass ihm nach der 40%-Regel ein höherer Anspruch zustünde, als wenn er über kein Einkommen verfügte, so ist die 33%-Regel anzuwenden…

UFSF RV/0483-F/08Berücksichtigung von mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten der Gattin des Rechtsmittelwerbers, wenn kein Anspruch auf einen Alleinverdienerabsetzbetrag gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…€ betrug. Zwecks Bemessung des Unterhaltsanspruches war von dem ihr zustehenden 40%-igen Anteil am Familieneinkommen das eigene Einkommen von 3.532,84 € abzuziehen, sodass sich ein Unterhaltsanspruch gegenüber dem Ehegatten von 4.579,54 € ergab (die 33%-Regel ist nicht anzuwenden, weil…

UFSW RV/2910-W/07Außergewöhnliche Belastungen, Unterhalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2008

…von 40% des für beide Ehegatten zur Verfügung stehenden Familieneinkommens auszumessen (aaO, E 186). Ist das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten so geringfügig, dass nach der 40%-Regel ein höherer Anspruch zustünde, als wenn er/sie über kein Einkommen verfügte, so wäre die 33%-Regel anzuwenden…

UFSS RV/0219-S/06Einräumung eines bücherlich sichergestellten Wohnrechts zu Gunsten der nichtbesitzenden Ehegattin anlässlich der Liegenschaftsübertragung durch den Ehegatten an einen Dritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…der weniger verdienende Ehegatte eine Nettopension unterhalb des sogenannten Existenzminimums bezieht, die Einräumung eines dinglichen Wohnrechtes unabhängig von der durch die Rechtssprechung geprägten 40 % Regel bei der Unterhaltsbemessung jedenfalls nicht in Erfüllung der gesetzlichen Unterhaltsverpflichtung erfolgt ist, sondern vielmehr als freiwillige Unterhaltsleistung zu qualifizieren sei…

UFSI RV/0633-I/02Zurechnung eines Schulgebäudes an den Leasingnehmer bei Kommunalleasing.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2003Teil 1/3

…Grundmietzeit sei der Leasinggeberin das Andienungsrecht eingeräumt - als Kaufpreis seien zwei Drittel der Gesamtinvestitionskosten festgelegt. Im Zuge des Prüfungsverfahrens sei vorgebracht worden, das beim Restwertleasing neben der "40/90-Regelung", zusätzlich Gewinnchancen (Kaufoption) und Restwertrisiko (Risiko der Wertminderung) für die Zurechnung des Wirtschaftsgutes entscheidend seien…

UFSW RV/3442-W/11Zeitpunkt des Abbruchs des Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…dass sich ein Studium nicht einfach mit einer 40-Stunden-Regelarbeitswoche vergleichen lässt (,,50-Stunden-Wochen sind die Normalität", http://diepresse.comlhome/bildung/unilive/636598). Die Konsequenz aus dem bisher gesagten ist klar: Die abschließende Regelung der Berufsausbildung nimmt auf die besonderen Herausforderungen eines Hochschulstudium…

UFSL RV/0913-L/06Sale and lease back - wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2012

…von diesen Werten abzugehen. Bei der - im gegenständlichen Fall vorliegenden - Vollamortisation ist entsprechend den Einkommensteuerrichtlinien (Rz 137ff) die sogenannte "40%-90%-Regel" anzuwenden; dh. die Vertragslaufzeit darf aus steuerlichen Gründen nicht kürzer als 40% und nicht länger als 90% der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Objektes sein…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 1/2

…Geschäftsführung: Geschäftsführung (R. direkt): 10% Geschäftsführer (Baustelle): 20% Disponenten (T. direkt): 30% Disponenten (Baustelle): 40% Das regelmäßige Aufsuchen der Betriebsstätte durch die Arbeitnehmer sei nicht vorgesehen, die Arbeitnehmer erhalten in aller Regel ihre Anweisungen direkt auf der Baustelle. Wechsle sich der Einsatzort, so werde der…

UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…Herr S. -gerichtlich bestellter Sachverständiger im Leasingwesen -führt in weiterer Folge aus: Einleitend werde auf allgemeine Regeln des Leasings hingewiesen. Darunter verstehe man einen anschaffungsähnlichen Vorgang.Innerhalb des Finanzierungsleasings werde "Vollamortisation und Teilamortisation" unterschieden.(40% -90 % Regel).Unter dem wirtschaftlich ausschlaggebenden Wert wird ca. der…

UFSK RV/0304-K/09Wertfortschreibung - Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012Teil 1/2

…4 letzter Satz). § 40 BewG regelt Abschläge und Zuschläge. Danach sind Abschläge und Zuschläge nur zu machen, wenn a) die tatsächlichen Verhältnisse der in § 36 Abs. 2 bezeichneten Ertragsbedingungen von den regelmäßigen Verhältnissen, die bei der Feststellung der Betriebszahl oder bei Ermittlung des Hektarsatzes unterstellt…

UFSG RV/0436-G/05Kein IZP-Anspruch für Leasing-LKW mangels wirtschaftlichen Eigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…Optionsrecht setzte das FA neuerlich die buchhalterische Erfassung der Leasinggüter bei den beiden Leasingunternehmen entgegen und betonte, dass sich die Heranziehung der "40% - 90% Regelung" aus der Auswertung der Unterlagen (Leasingverträge, Allgemeine und Besondere Vertragsbedingungen) ergeben habe. Im zweitinstanzlichen Ermittlungsverfahren wurden die Unterlagen über die…