…Die Bw. verkaufte schließlich ihr Taxiunternehmen mit Stichtag 31. Mai 1996 an einen anderen Taxiunternehmer, der auch den den PKW betreffenden Leasingvertrag übernahm. Dieser andere Taxiunternehmer verpflichtete sich gegenüber dem Leasingunternehmen zur Zahlung der vereinbarten Leasingraten für die Restlaufzeit des Leasingvertrages. Die Bw. erhielt vom…

…dass es zu dem in der Berufung angesprochenen Verkauf der BX-GmbH sowie zur Übernahme eines Leasingvertrages über eine Betriebsliegenschaft nicht kam. Sollten doch ein Verkauf bzw. eine Übernahme stattgefunden haben, wäre die Verwendung des erzielten Erlöses darzustellen. 3) Zu der in der Berufung angesprochenen…

…entrichtete eine Mietvorauszahlung in Höhe von 306.000 S noch vor der Übernahme des LKW [Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Leasingvertrag (AGB), Punkt 8]. Ferner verpflichtete er sich, monatliche Leasingraten von 20.882,45 S (1517,59 €) zu entrichten. Zudem verpflichtete er sich, die Leasingvertragsgebühr von…

…die Erfüllung eines Leasingvertrages persönlich haften: Nach dieser Sachlage hat der "Wert" aller GmbH-Anteile ATS 16.292.014,04 zuzüglich des Wertes der persönlichen Haftungen betragen. 1/500.000,00 von ATS 16.292.014,04 sind ATS 32,58: Der "Wert" eines GmbH…

…in Form einer Kaufoption), die die Nutzung des Schulgebäudes durch die Leasingnehmerin über die bedungene Grundmietzeit hinaus sicherstellt, so ist nach Ansicht des UFS allein schon auf Grund des niedrigen Baurechtzinses erkennbar, dass sich die Vertragsparteien auch ohne schriftliche Vereinbarung im Leasingvertrag bereits zu Beginn…

…Leasingnehmer" habe am 1. Dezember 1994 über das oben angeführte Leasingobjekt in G., einen Immobilienleasingvertrag mit folgenden Vereinbarungen abgeschlossen: Unter Punkt 2 Abs. 1 des Leasingvertrages wird die Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Im Punkt 2 Abs. 2 des obigen Vertrages, verzichte der Leasingnehmer ab…

…ist mit dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., Bw. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und Bw…

…dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., M.H. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und M.H…

…S vom Leasinggeber [Leasingvertrag, 1. Seite Punkt 2, Arbeitsbogen des Betriebsprüfers (AB) 65]. 2.a) Die Vertragsurkunde hat folgenden wesentlichen Inhalt: Die Laufzeit begann am 19.9.2000. Der Bw. entrichtete eine Mietvorauszahlung in Höhe von 306.000 S noch vor der Übernahme des LKW …

…hätte, eine Optionsablöse von 4,913.000,00 S an die Vermietergemeinschaft GesbR zu leisten. Aus dem Schreiben vom 17. Februar 1995 der Vermietergemeinschaft an die L.KG gehe lediglich vor, dass die P.GmbH die Haftung für den mit der Vermietergemeinschaft abgeschlossenen Leasingvertrag übernehme…

…dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., M.H. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und M.H…

… eine Zahlungsempfangsbestätigung; Kopie eines Leasingvertrages vom 15. Juni 2005; ein Kaufantrag vom 9. Mai 2001; 14 Entlohnungsübersichten (jeweils 7 für die Kalenderjahre 2003 und 2004); Arbeitnehmerlisten zu 2001 und 2002; Kopie eines Leasingvertrages vom 3. September 2001; Lohnabrechnung eines Arbeitnehmers; Eine an den zuständigen Amtsvertreter…

…GmbH & Co KG fakturiert, die sodann mit der Bw am 25. April 1997 und am 3. April 1997 einen Leasingvertrag abschloss. Diesen zufolge wurden für zwei der in Rede stehenden Geräte 36 Leasingraten zu 112.147,20 S (Vertrag vom 25. April) und 114.009…

…Lastkraftwagen sei gemäß Vorbringen in der Gegenäußerung nach Auslaufen des Leasingvertrages an die PSK - Leasing zurückgegeben worden. Die Faktura der N. GmbH vom 25. März 1995 über den Verkauf der vier Lastkraftwagen sowie der Ablöse für den Büroumbau sei durch Übernahme eines Kredites der N…

…hätte, eine Optionsablöse von 4,913.000,00 S an die Vermietergemeinschaft H.undMitbesitzer zu leisten. Aus dem Schreiben vom 17. Februar 1995 der Vermietergemeinschaft an die LeasingKG gehe lediglich vor, dass die P.GmbH die Haftung für den mit der Vermietergemeinschaft abgeschlossenen Leasingvertrag übernehme…

…zumal die Immobilie weder auf ihre Bedürfnisse noch für ihre Berufsausübung zugeschnitten wäre. Bei Übernahme des Leasingvertrages sei die Berufungswerberin lediglich davon ausgegangen, die Liegenschaft in der Form zu nutzen, dass sie Mieterträge hieraus und somit einen positiven Deckungsbeitrag zwischen der An- und Weitervermietung erziele…

…und für die Erfüllung eines abgeschlossenen Leasingvertrages auch persönlich haften. Dafür, dass die Sparkasse eine Bankgarantie in Höhe von ATS 500.000,00 übernahm, mussten die Ehegatten am 5. Dezember 1988 zur Sicherstellung aller Forderungen zwei Blankowechsel übergeben, der Einräumung eines Pfandrechts an der in…

…eines Financial Leasing Vertrages und die kurzfristige Übernahme des Restbuchwertes. Sei die Willkürlichkeit der Hinzurechnung bei der Angemessenheitsprüfung Luxustangente für geleaste PKW an Hand des Beispieles nachgewiesen worden, ergebe sich noch der Aspekt der doppelten Besteuerung ein und desselben Sachverhaltes. Ein österreichischer Leasingnehmer schließe einen…

…3231) Das Kfz wurde als LKW durch die KTFF (vormals Fa. Harich und Albert ) bis zum Abschluss eines anderen Leasingvertrages geleast Eine Besichtigung des Kraftfahrzeuges konnte nicht erfolgen, da dieses nach relativ kurzer Zeit an die Leasinggesellschaft zurückgegeben wurde. Im Zuge des Erhebungsverfahrens gab der…

…Übergang eines Mietrechtes wird darin eindeutig ausgeschlossen. Unstrittig (siehe unter Anderem das Schreiben des Berufungswerbers vom 16. April 2007 zu Punkt 4) wurden die Liegenschaften durch die P.GmbH direkt gekauft und nicht etwa - wie zu Beginn des Verfahrens immer wieder eingewendet - der Leasingvertrag übernommen…