…Die Bw. verkaufte schließlich ihr Taxiunternehmen mit Stichtag 31. Mai 1996 an einen anderen Taxiunternehmer, der auch den den PKW betreffenden Leasingvertrag übernahm. Dieser andere Taxiunternehmer verpflichtete sich gegenüber dem Leasingunternehmen zur Zahlung der vereinbarten Leasingraten für die Restlaufzeit des Leasingvertrages. Die Bw. erhielt vom…
…dass es zu dem in der Berufung angesprochenen Verkauf der BX-GmbH sowie zur Übernahme eines Leasingvertrages über eine Betriebsliegenschaft nicht kam. Sollten doch ein Verkauf bzw. eine Übernahme stattgefunden haben, wäre die Verwendung des erzielten Erlöses darzustellen. 3) Zu der in der Berufung angesprochenen…
…entrichtete eine Mietvorauszahlung in Höhe von 306.000 S noch vor der Übernahme des LKW [Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Leasingvertrag (AGB), Punkt 8]. Ferner verpflichtete er sich, monatliche Leasingraten von 20.882,45 S (1517,59 €) zu entrichten. Zudem verpflichtete er sich, die Leasingvertragsgebühr von…
…Ausdruck, den das Grundstück nach den Vorstellungen der Vertragspartner habe. Als Gegenleistung sei daher grundsätzlich der nominale Kaufpreis maßgebend. Auch ein im Kaufvertrag vereinbarter Kaufpreis, der durch einbezahlte Kautionen aufgrund eines Leasingvertrages abgedeckt werde, bilde mit dem Nennbetrag die Gegenleistung. Zur Gegenleistung gehöre jene Leistung…
…der Wertsteigerung für den Leasingnehmer daraus, dass ihm das Recht eingeräumt ist, das Grundstück zu einem bereits im Leasingvertrag festgelegten Kaufpreis zu erwerben. Die ***79*** hat somit als Leasingnehmerin die Chance von Wertsteigerungen und das Risiko von Wertminderungen getragen. Darauf, ob etwa die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer…
…auf Basis eines Leasingvertrages angemietet. Dadurch habe die B nur das Recht erworben, das ihr nicht gehörende Gebäude zu vermieten. Dem unbestritten geltenden Durchgriffsprinzip folgend habe der Bf. somit im Jahr 2010 mit seinem Geschäftsanteil nur sein "anteiliges Mietrecht" veräußert, keinesfalls aber eine Liegenschaftstransaktion…
…die Erfüllung eines Leasingvertrages persönlich haften: Nach dieser Sachlage hat der "Wert" aller GmbH-Anteile ATS 16.292.014,04 zuzüglich des Wertes der persönlichen Haftungen betragen. 1/500.000,00 von ATS 16.292.014,04 sind ATS 32,58: Der "Wert" eines GmbH…
…in Form einer Kaufoption), die die Nutzung des Schulgebäudes durch die Leasingnehmerin über die bedungene Grundmietzeit hinaus sicherstellt, so ist nach Ansicht des UFS allein schon auf Grund des niedrigen Baurechtzinses erkennbar, dass sich die Vertragsparteien auch ohne schriftliche Vereinbarung im Leasingvertrag bereits zu Beginn…
…jeweiligen zugrunde liegenden Vertrag geregelt. Nicht unerheblich ist dabei auch, dass mangels einer Datumsangabe, der tatsächliche Erstellungszeitpunkt nicht ermittelt werden kann. Durch Beschluss des Stiftungsvorstandes wurden die Übernahme des Leasingvertrages und der Erwerb der Ankaufsoption mit Zustimmung der Stiftungsbeirates festgelegt, in diesem Zusammenhang wird festgehalten…
…Leasingnehmer" habe am 1. Dezember 1994 über das oben angeführte Leasingobjekt in G., einen Immobilienleasingvertrag mit folgenden Vereinbarungen abgeschlossen: Unter Punkt 2 Abs. 1 des Leasingvertrages wird die Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Im Punkt 2 Abs. 2 des obigen Vertrages, verzichte der Leasingnehmer ab…
…den Handel mit Waren aller Art und die Beteiligung und Übernahme der Geschäftsführung an gleichen oder ähnlichen Unternehmungen. Mit Vertragsurkunde vom 05.11.2003 schlossen die Beschwerdeführerin als Leasingnehmerin (Mitleasingnehmer: ***X***) mit der ***L*** als Leasinggeber einen Leasingvertrag über die Motoryacht "***M1***" (Marke/Modell: Azimut…
…Kündigungsmöglichkeiten des Leasingnehmers führt die Bf. aus, dass die belangte Behörde die Leasingverträge mit einer Basiskalkulationsdauer von 36 oder mehr Monaten im Hinblick auf die AGB 2011 zwar grundsätzlich als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen ansehe, allerdings die Ansicht vertrete, dass es aufgrund der Vertragsbedingungen zur…
…Kabinen (sowie - laut Vorbringen von Seiten der Beschwerdeführerin - eine Skipperkabine) und war für vierzehn Personen zugelassen. Liegeplatz der Motoryacht "A" war in den Jahren 2005 bis 2007 die Marina Frapa in Rogoznica (Kroatien). Der Leasingvertrag wurde im ersten Halbjahr 2007 beendet. Im Jahr 2005 wurde…
…zu nutzen. Dies im Gegensatz zum so genannten Operatingleasing, bei welchem die Nutzungsfunktion wie bei einem Mietvertrag im Vordergrund steht und in der Regel besonders kurzfristig angelegt ist. - Ein Indiz dafür, dass mit den vorliegenden Leasingverträgen wirtschaftliches Eigentum begründet wurde, besteht auch darin, dass die…
…ist mit dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., Bw. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und Bw…
…dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., M.H. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und M.H…
…nach einer Umwandlung bedingt so weitgehend wie möglich die Übernahme derselben Wertungsentscheidungen, die der Gesetzgeber in § 24 Abs 4 Z 4 KStG für das Körperschaftsteuerverfahren getroffen hat. Die relevante Wertungsentscheidung des Gesetzgebers, die in § 24 Abs 4 Z 4 KSTG zum Ausdruck kommt, lautet: Eine…
…S vom Leasinggeber [Leasingvertrag, 1. Seite Punkt 2, Arbeitsbogen des Betriebsprüfers (AB) 65]. 2.a) Die Vertragsurkunde hat folgenden wesentlichen Inhalt: Die Laufzeit begann am 19.9.2000. Der Bw. entrichtete eine Mietvorauszahlung in Höhe von 306.000 S noch vor der Übernahme des LKW …
…hätte, eine Optionsablöse von 4,913.000,00 S an die Vermietergemeinschaft GesbR zu leisten. Aus dem Schreiben vom 17. Februar 1995 der Vermietergemeinschaft an die L.KG gehe lediglich vor, dass die P.GmbH die Haftung für den mit der Vermietergemeinschaft abgeschlossenen Leasingvertrag übernehme…
…dem Kaufpreis gleichzusetzen..... Auf Basis des offenen Kapitals wäre auch die Möglichkeit, den Leasingvertrag über beide Liegenschaften von der Vermietergemeinschaft A.P., M.H. und Partner mit allen Rechten und Pflichten zu übernehmen, jedoch setzen wir eine Privathaftung der Herren A.P. und M.H…