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09 1202/45-IV/9/02Erlass zur Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 1202/45-IV/9/0215.05.2002

…Rück-)Umbau nicht mehr sämtliche für das Vorliegen eines Kleinlastkraftwagens erforderlichen Mindesterfordernisse vorliegen (zB Einschneiden von seitlichen Laderaumfenstern oder Entfernung des Trenngitters oder des durchgehenden Laderaumbodens oder Einbau einer zweiten Sitzreihe usw), so gilt das Fahrzeug ab dem Zeitpunkt des Umbaus als Personen- bzw. Kombinationskraftwagen…

2021-0.103.774Erlass zur Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse, BGBl. II Nr. 193/2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.103.77412.02.2021

…695/1991, durch das BGBl. I Nr. 18/2021, sind die Punkte 1.2, 1.4 und 4.3 des Erlasses zur Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse, BGBl. II Nr. 193/2002, vom 15. Mai…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

§ 1 Abs. 1 Z 1 und § 12 UStG 1994 Wohnungsvermietung an eine unterhaltsberechtigte Person Eine abgabepflichtige Person erwirbt zwei Eigentumswohnungen in Vermietungsabsicht. Eine der beiden Wohnungen wird an die studierende Tochter vermietet. Die Tochter ist als Studentin noch unterhaltsberechtigt. Die Vermietung erfolgt zu fremdüblichen Konditionen…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 2/2

…Entnahme ( § 4 Abs. 8 lit. a UStG 1994 ). Ist der Nettowiederbeschaffungspreis bekannt, so ist er im Ausmaß der jeweiligen Zuordnung des Fahrzeuges zum Unternehmen (= Anteil, für den das Recht auf Vorsteuerabzug bestand) der Eigenverbrauchsbesteuerung zu unterziehen (siehe Ruppe, UStG³, § 3 Tz 216), im Fall…

BMF-010206/0069-VI/5/2008Beantwortung von Zweifelsfragen zur Versicherungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0069-VI/5/200807.07.2008Teil 2/2

…Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer an? Lösung: Nein, da laut § 6 Abs. 3 Z 1 lit. b VersStG nur solche Fahrzeuge der erhöhten motorbezogenen Versicherungssteuer unterliegen, die vor dem 1. Jänner 1987 erstmals im Inland zum Verkehr zugelassen wurden. 48. § 6 Abs. 3 Z 7 VersStG…

BMF-010206/0069-VI/5/2008Beantwortung von Zweifelsfragen zur Versicherungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0069-VI/5/200807.07.2008Teil 1/2

…Sachverhalt: Eine körperbehinderte Person meldet das bisherige Kraftfahrzeug ab und beim selben Versicherer ein Kraftfahrzeug neu an. Frage: Ist hier neuerlich eine Abgabenerklärung KR 21 vorzulegen? Lösung: Durch den Wechsel des Fahrzeuges kommt ein neues Vertragsverhältnis zustande. Der Versicherer hat die Befreiungsvoraussetzung neu zu prüfen…

BMF-010222/0011-IV/7/2019Umstellung der Messverfahren im Bereich PKW Auswirkungen auf die Sachbezugswerte und die NoVA
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0011-IV/7/201913.02.2019

Umstellung des Testzyklus Bisher wurde zur Feststellung der CO2/km-Werte von Fahrzeugen der NEFZ (Neuer Europäischer Fahrzyklus) zugrunde gelegt. Nun kommt das neue Messverfahren nach WLTP (Worldwide Harmonized Light-Duty Vehicles Test Procedure) zur Anwendung, das auf weltweit gesammelten Fahrdaten basiert und mit seiner…

BMF-010219/0024-VI/4/2007Voraussetzungen für das Vorliegen eines Kleinbusses unter Bedachtnahme auf das VwGH-Erkenntnis vom 21. 9. 2006, Zl. 2003/15/0036
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0024-VI/4/200701.02.2007

…Kleinbusse anerkannt worden wären. Hiebei werden die geringsten Außenmaße der zum 1. 1. 1995 anerkannt gewesenen Fahrzeugtypen herangezogen. Nur Fahrzeuge, die nicht einmal diese Mindestmaße erreichen und somit auch nach der Verwaltungspraxis zum 1. 1. 1995 keinesfalls als Kleinbusse anerkannt worden wären, werden nicht in…

BMF-010219/0265-VI/4/2007Steuerliche Behandlung von Pritschenwagen im Hinblick auf die geänderten Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0265-VI/4/200711.07.2007

…Fahrzeuge nach Zolltarifpositionen; Lastkraftwagen sind von der Normverbrauchsabgabe nicht erfasst. Mit Mitteilung der EU-Kommission vom 31. März 2007 betreffend einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur, ABl. C 74/1, wurden die Erläuterungen zu den Tarifpositionen 8703 (PKW) und 8704 (LKW) hinsichtlich der Pick-up-Fahrzeuge…

SZK-010219/0103-USt/2011Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Elektrofahrrädern und Selbstbalance-Rollern
geltende FassungErlässe & InformationenInfo FB UStSZK-010219/0103-USt/201115.04.2011

…kraftfahrrechtlichen Bestimmungen. Nach § 2 Abs. 1 Z 1 KFG 1967 ist ein Kraftfahrzeug ein zur Verwendung auf Straßen bestimmtes oder auf Straßen verwendetes Fahrzeug, das durch technisch freigemachte Energie angetrieben wird und nicht an Gleise gebunden ist. Diese Definition erfasst daher auch Elektrofahrräder. Dass bestimmte…

BMF-010220/0107-IV/9/2009Information zum Ökoprämiengesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0107-IV/9/200925.03.2009

…Begutachtungsplakette gemäß § 57a KFG 1967 (bis vier Monate abgelaufen) der inländische Fahrzeughändler bestätigt die Verwertung des Altfahrzeuges durch einen inländischen Shredderbetrieb gemäß der Altfahrzeugeverordnung Neufahrzeug das Neufahrzeug war bisher weder im Inland noch im Ausland zugelassen als Neufahrzeug gilt auch ein Personenkraftwagen, der bisher nicht…

BMF-010219/0080-VI/4/2008Ergänzende Information zu den neuen Kennzahlen in der UVA ab Jänner 2008
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0080-VI/4/200820.02.2008

…geleast hat. Befindet sich das KFZ im Umlaufvermögen (zB zum Weiterverkauf bestimmte Fahrzeuge eines KFZ-Händlers), so sind weder Vorsteuern aus dem Erwerb noch aus den laufenden Aufwendungen in der KZ 027 einzutragen. Kreis der betroffenen Kraftfahrzeuge: Neben PKW und LKW im herkömmlichen Sinn sind…

BMF-010203/0561-VI/6/2006Investitionszuwachsprämie (§ 108e EStG 1988)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0561-VI/6/200622.11.2006

…eines Fahrzeuge ins Ausland zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem nicht schon die Hälfte der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer verstrichen ist und das Fahrzeug in der Folge durch die Vermietung - bezogen auf die gesamte betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer - überwiegend im Ausland eingesetzt wird.   Wurde für das Fahrzeug eine…

09 4501/11-IV/9/01Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 am 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/11-IV/9/0119.11.2001

… 3 NoVAG Kraftfahrzeuge, die der gewerblichen Personenbeförderung dienen (Hotelwagen) (Rz 1946 UStR 2000) Der Abgabepflichtige betreibt ein Hotel. Im Jahr 1996 wurde vom Abgabepflichtigen ein VW Sharan geleast. Dieses Fahrzeug ist in der Liste der Kleinautobusse (im Sinne der Verordnung BGBl. Nr. 273/1996) nicht…

2021-0.000.826BREXIT: Neue Vorschriften im grenzüberschreitenden Straßengüter- und Straßenpersonenverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sich aus der vorläufigen Anwendung des Handels- und Kooperationsabkommens EU-UK ab 1. Jänner 2021 ergeben
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2021-0.000.82604.01.2021

…Lizenz gemäß Anlage 1 (UK) bzw. Anlage 2 (EU-Gemeinschaftslizenz) sein und die Fahrer im Besitz einer Bescheinigung nach Anlage 3 sein. Eine beglaubigte Kopie der Lizenz ist im Fahrzeug mitzuführen und den Kontrollorganen auf Verlangen vorzuzeigen. Fahrer, die Fahrten gemäß den gegenständlichen Vorschriften durchführen…

BMF-010219/0373-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0373-VI/4/201522.10.2015Teil 1/2

…und dgl.). Im Falle des mobilen Verkaufsstandes wird außerdem davon ausgegangen werden können, dass dem Abstellen des Fahrzeuges im Rahmen der Vermietung (Nutzungsüberlassung) der Grundfläche aufgrund des tatsächlichen Nutzungszwecks nur eine ganz untergeordnete Bedeutung zukommt (vgl. UStR 2000 Rz 898 sowie Ruppe/Achatz , UStG 4 , …

09 1202/4-IV/9/02Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 8. Jänner 2002, RS C-409/99, betreffend Kleinbusse
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 1202/4-IV/9/0224.01.2002

…134/1993 festgelegten Kriterien erfüllten. Diese Kriterien sind für die Anerkennung eines Fahrzeuges als vorsteuerabzugsberechtigter Kleinlastkraftwagen wieder maßgebend. Zur Frage der Anwendbarkeit der EuGH-Judikatur für Zeiträume vor der Veröffentlichung des EuGH-Urteils ist Folgendes zu bemerken: Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH können Erstattungen von…

2026-0.092.896Fragen und Antworten zum Lohnzettel 2026 (L 16-2026)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.092.89604.02.2026

…Kostenbeitrag leistet? Die Anschaffungskosten sind ungedeckelt inklusive Umsatzsteuer ohne Berücksichtigung eines Kostenbeitrages anzugeben. 12.Welche Anschaffungskosten Kfz zum 31.12. sind bei Fahrzeugpools anzugeben, die durchschnittlichen Anschaffungskosten (inkl. Umsatzsteuer und Normverbrauchsabgabe) aller Fahrzeuge im Pool wenn dem Arbeitnehmer kein konkretes Fahrzeug zugewiesen ist? Ja, es…

2024-0.673.958Information des BMF über steuerliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Herbst 2024
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.673.95816.09.2024

…Satellitenanlagen, CD-Playern und sonstiger Unterhaltungselektronik. Nicht absetzbar sind Ersatzbeschaffungskosten für Foto- und Film(Video)ausrüstungen. Fahrzeuge: Die Ersatzbeschaffung von PKW führt grundsätzlich zu einer außergewöhnlichen Belastung (zur Höhe der absetzbaren Kosten siehe Pkt. 8.4). Waren im Familienverband mehrere PKW vorhanden, so gilt Folgendes…

BMF-010219/0369-VI/4/2016Salzburger Steuerdialog 2016 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0369-VI/4/201628.10.2016

…der ermäßigte Steuersatz von 10% gemäß § 10 Abs. 2 Z 6 UStG 1994 zur Anwendung gelangt.   6. E-Fahrzeug 1 (Überlassung eines PKW mit einem CO2-Emissionswert von 0 Gramm pro Kilometer an einen Arbeitnehmer) 6.1. Bezughabende Norm § 3a Abs. 1a , § 3a Abs…