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BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 3/3

…einer berufsbildenden höheren Schule eine gute Grundlage für diesen Beruf. Eine weitere Zugangsmöglichkeit sind Lehrausbildungen im Bereich Einzelhandel und EDV. Da EDV-Kaufleute sich gut mit den neuesten technischen Entwicklungen auskennen und über ein entsprechendes technisches Know-how verfügen müssen, können zusätzliche Qualifikationen, z.B…

BFG RV/2101094/2017Betriebsausgaben aber kein Vorsteuerabzug bei Mehrwertsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018

…Gutachten über Gewerbebauten für das Projekt P (P) zu erstellen. Der Gutachtensauftrag erforderte weitgehend technisches und vertragsrechtliches Know-how aus der Baubranche. Dazu hat sich die Bf. im Wesentlichen zweier Subauftragnehmer bedient. Eine der Subauftragnehmer war die Firma ABC U B. Frau U B ist…

BFG RV/4100519/2013Umfangsvergleich gem. § 4 Z 1 lit c UmgrStG und Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer gem. § 9 Abs 8 UmgrStG im Jahr 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2018Teil 2/2

…GmbH konnte in all diesen Jahren (2004-2007 und 2010) auf das Know-How (Wissen, Erfahrung) des Bf, der als einzige Arbeitnehmer und Dienstnehmer für die Bf tätig war, zurückgreifen. Dieses Know-How bestand aus dem technischen Wissen des Bf über die Textilproduktion (NiS S…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 4/7

…Regelungen zum Know-How-Verkauf enthält. Dass aber gerade nicht dieses Muster, sondern eine deutlich davon abweichende Vertragsversion tatsächlich unterschrieben wurde, ergibt sich aus dem Vergleich der Dokumente sowie aus der Aussage des Dr. ***RA K***. F. Keine Beschränkung des Know-How auf technische Aspekte…

BFG RV/5100539/2013Zurechnung von Einkünften aus der Veräußerung von Einzelhandelsbetrieben durch ausländische Körperschaften unter Beitritt eines inländischen verbundenen Großhandelsunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Darüber hinaus wurden vom Prüfer zum Sachverhalt (auszugsweise) im oa Besprechungsprogramm wie folgt ausgeführt: „Diese Ostgesellschaften sind mit eigenem Personal ausgestattet (Verkauf und technisches Personal). Das Know-how betreffend die genaue – auf die jeweiligen Kundenerfordernissen angepasste – Spezifikationen wird mit Unterstützung von [ Österreich ] aus (gegen dementsprechende…

BFG RV/7101368/2013Nichtfeststellung der Einkünfte bei Mitunternehmerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023Teil 2/3

…in einer Vorzeigeversion wurde [sic!], wurde von der Betriebsprüfung zur Steuernummer ***Str-Nr.*** für die Geschäftsjahre 1998 bis 2000 als durchaus nachvollziehbarer Betrieb und entsprechend verwertbares Know-How angesehen und nur jene Aufwendungen, die tatsächlich dann nicht bezahlt worden sind, nämlich etwa 65% nicht anerkannt…

BFG RV/5101758/2019Arbeitszimmer eines selbständigen Unternehmensberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022Teil 1/2

…des Bf's: Er habe im Prüfungszeitraum bei seiner Tätigkeit als selbständiger Unternehmensberater zwei unterschiedliche Geschäftszweige (Kundenzielgruppen) verfolgt: Einerseits die Beratung betreffend Produktionsoptimierungen in der Automobilindustrie (er verfüge über Spezial-Know-how auf diesem Gebiet) und andererseits im Bereich der allgemeinen (branchenübergreifenden) Sanierungs- und Unternehmensberatung…

BFG RV/5100837/2021Vergütungen der Gesellschaft für die vom wesentlich Beteiligten im Sinn des § 22 Z 2 2. TS EStG 1988 im Rahmen seines Einzelunternehmens ausgeübte Entwicklertätigkeit unterliegen dem Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag und zwar unabhängig davon, ob das Ergebnis der Entwicklertätigkeit in der Gesellschaft als Aktiva (ungeschützte Erfindungen) aktiviert wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2022Teil 1/2

…Herstellung ***10*** einräumen. ***7*** hätte hierbei das Recht das Know-how (ungeschützte Erfindungen) von der Bf. sowie Schutzrechte (Patente) von der Bf. zu nutzen. Der GF würde seit 18.3.1995 als Einzelunternehmer ein Technisches Büro für Maschinenbau betreiben. Im Rahmen dieses Einzelunternehmens würde der…

BFG RV/2100585/2022Arbeitsmittel eines IT-Engineers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 2/3

…Huawei als Hardwarehersteller im MDM für uns wertvoll in der Entscheidung für einen anderen Hardwarehersteller Mobiles. Der Bf habe mit dem Knowhow und den Erfahrungen aus seiner Schul- und Testumgebung Fehler und Ausfälle, besonders wichtig von Produktionsrechnern und auch Equipment von Key Usern vermieden hat…

BFG RV/5100837/2021Vergütungen der Gesellschaft für die vom wesentlich Beteiligten im Sinn des § 22 Z 2 2. TS EStG 1988 im Rahmen seines Einzelunternehmens ausgeübte Entwicklertätigkeit unterliegen dem Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag und zwar unabhängig davon, ob das Ergebnis der Entwicklertätigkeit in der Gesellschaft als Aktiva (ungeschützte Erfindungen) aktiviert wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2022Teil 2/2

…Vertragsgebiet zu erteilen. In Punkt 5. dieses Vertrages mit dem Titel "Technische Unterstützung" wird nachstehendes vereinbart: Die Bf. verpflichtet sich, ***7*** alle erforderlichen Informationen und verfahrenstechnischen Ratschläge zu geben, damit von ***7*** das "Bf. know-how" für den vorgesehenen Zweck verwendet werden kann. Soweit erforderlich…

BFG RV/5101248/2019Bachelor- und daran anschließendes Masterstudium Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz kein langes Studium iSd § 2 Abs. 1 lit. j sublit bb FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2021

…Während der Praxisübungen eignet er sich auf medizinischen Fällen basiertes und fächerübergreifendes Know-how an. Das Bachelorstudium Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz schließt mit dem Titel Bachelor of Science (BSc) ab und dauert 6 Semester (siehe https://www.jku.at/studium/studienarten/bachelordiplom…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 1/2

…also noch nicht für abweichende Wirtschaftsjahre 2011/2012): Voraussetzung für die Gewährung der Prämie ist ein vom Stpfl bei der Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) angefordertes Gutachten. Damit will der Gesetzgeber auf das (technische) know-how der FFG zurückgreifen. Die FFG soll in Form eines Gutachtens beurteilen…

BFG RV/6100566/2013Amtswegige Wiederaufnahme wegen Hervorkommens neuer Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2019Teil 1/2

…A alleine vorgenommen. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere zu erwähnen, dass sicherlich auch das Know-how und die bestehenden Kundenkontakte von Hrn. A eine wesentliche Bedeutung bei der wirtschaftlichen Gewichtung der Gewinnverteilung haben. Wird von einer Kommandit-Erwerbsgesellschaft eine Vermittlungstätigkeit (Handelsvertretung) ausgeführt, so ist…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen, das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist, überlassen wird (BMF 23.2.1996, EAS 821), und "Leistungserbringung" unterschieden wissen. Ungeachtet dessen meint das Finanzamt, dass auch einem "Know-how"-Vertrag als zweiseitigem…

BFG RV/7103773/2015Kein Vertreterpauschale für Key Account Manager eines Energieunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016

…technische Realisierbarkeit zu beurteilen. Den Angaben des Energieversorgungsunternehmens im Internet folgend (BFG-Akt ON 8, AS 27) zeichnen die Kundenbetreuer für Großkunden langjährige Erfahrung im Vertrieb und Know-how mit Verträgen, Fristen und allen weiteren Fragen aus. Außerdem würden die Kundenbetreuer über das nötige technische…

BFG RV/2101185/2020Zwischenschaltung einer OG zur Vermeidung von lohnabhängigen Abgaben; Anforderungen an die zusammengefasste Festsetzung von Abgaben gemäß § 201 Abs 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…1. Leistungserbringung Der Unternehmer bleibt Inhaber der Kundenbeziehung, des Kundenstockes, des Know Hows und der persönlichen Arbeitstechniken. Der Unternehmer wird diese Kundenbeziehungen pflegen, ausbauen und neue Kunden akquirieren, die zu seinem persönlichen Kundenstock zählen. Der Unternehmer wird die von der ***XY OG*** erhaltenen Aufträge, insbesondere…

BFG RV/5101143/2014Die Abfindung einer Pension auf Entschluss und im Interesse des Pensionsberechtigten stellt keine Entschädigung iSd § 32 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2018Teil 2/2

…wollen. Das Unternehmen als Ganzes wurde in Folge nicht verkauft. Im Jahr 2013 wurde das technische Know-How in Form eines Lizenzvertrages und im Jahr 2014 wurde die zum Unternehmen gehörige Liegenschaft verkauft. Von D.E., der als externer Unternehmensberater den Verkauf mit betreut hat…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 3/7

…liegen. […] Den erforderlichen Zeitaufwand für den "technischen" Part der Know-How und Programmdokumentation bitte aber auch nicht unterschätzen - nach unseren Erfahrungen sind für eine saubere Dokumentation mindestens rd. 150 "qualifizierte" Mannstunden erforderlich. Wenn das Know-How bereits im Dezember 2005 (und somit sogar vor…

BFG RV/2101594/2016Festsetzung von Selbstberechnungsabgaben (hier: Forschungsprämie): FFG-Gutachten und offensichtliche Unrichtigkeit bei der Übernahme aus der Abgabenerklärung oder Hervorkommen neuer Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2017

…EB zur RV (1960 der Beilagen XXIV. GP) ist dazu zu entnehmen: "Die Einbindung der FFG bei Geltendmachung einer Forschungsprämie besteht in der Zurverfügungstellung von (insbesondere technischem) Know-How als Grundlage für eine rechtskonforme Entscheidung über einen Antrag auf Forschungsprämie. Der FFG sollen dabei – insbesondere…

BFG RV/7103194/2012Abberufung und Bestellung eines "directors" (Geschäftsführers) einer englischen Limited.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2014

…er seit jeher als technischer Leiter des Unternehmens für die Gesellschafter wichtig gewesen, da er wohl als Einziger über das technische Know-how verfügt habe, das erforderlich gewesen wäre, um das Unternehmen erfolgreich zu führen. Keinesfalls könne jedoch aus der technischen Leitung eine Geschäftsführertätigkeit seitens…