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BFG RV/5100605/2018Teilwert bei entnommenen Grundstücksflächen eines ehemaligen Einkaufszentrums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2021Teil 3/4

…gesamt 12.144 m²). Auf den BP-Bericht v. 16.12.2005 bzw. auf die Niederschrift v. 13.12.2005 wird verwiesen. Notwendiges Privatvermögen? Dr. ***5*** bringt im Verfahren mehrere Varianten von privat genutzten Flächen vor: Zuletzt Variante: 4062 m² lt. Schriftsatz v.06.05…

BFG RV/2100017/2017Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Feststellung einer Unternehmensgruppe: Feststellung der Liebhaberei beim Gruppenmitglied und Tauglichkeit des Wiederaufnahmsgrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.11.2018Teil 1/3

…wurden der GBp Standort Graz mehrere Prognoserechnungen und auch mehrere Varianten von Bewirtschaftungsarten vorgelegt bzw. erläutert. Bei der für die Beurteilung der Einkunftsquelleneigenschaft notwendigen Prognose darf allerdings nicht von Hypothesen ausgegangen werden, sondern nur von den Chancen, die ein Projekt bei realistischer Betrachtung mit einem…

BFG RV/5102148/2015Zurechnung von Einkünften / Umsätzen iZm der Vermittlung von Pflegerinnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 3/5

…zumal bei einer Vielzahl von Unternehmen im Rahmen des arbeitsteiligen Zusammenwirkens auch bestimmten Mitarbeitern des Rechnungswesens ein derartiger Zugriff auf das Konto des Unternehmensinhabers gewährt werde. In der Stellungnahme der Amtsbeauftragten werde richtig dargestellt, dass es hinsichtlich der Bezahlung der Werklöhne mehrere Varianten gegeben habe…

BFG RV/5100195/2013Befreite Auslandslieferung eines zunächst gem. § 3 Z 3 NoVAG 1991befreiten Vorführfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2020

…verfügte K im fraglichen Zeitraum nachweislich über mehrere Fahrzeuge. 8. In der mündlichen Verhandlung zum USt-Fall gab der Geschäftsführer der Bf an, es seien im fraglichen Zeitraum auch andere Personen mit dem Porsche Probe gefahren. Da man bei Verwendung eines Probe-Kennzeichens dazu Aufzeichnungen…

BFG RV/2100746/2013Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Bewirtschaftung einer Burg als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 2/3

…wurden der GBp Standort Graz mehrere Prognoserechnungen und auch mehrere Varianten von Bewirtschaftungsarten vorgelegt bzw. erläutert. Bei der für die Beurteilung der Einkunftsquelleneigenschaft notwendigen Prognose darf allerdings nicht von Hypothesen ausgegangen werden, sondern nur von den Chancen, die ein Projekt bei realistischer Betrachtung mit einem…

BFG RV/1100723/2016Zurechnung des Leasingobjektes an die Leasingnehmerin oder an die Leasinggeberin beim Immobilienleasing
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…Gegenständlich existiere keine gesonderte Nebenabrede, weder mündlich noch schriftlich. Die im Punkt XIX als eine von mehreren Möglichkeiten genannte Variante stelle mangels klarer Ausformulierung keine Kaufoption dar. Seitens der BP wurde im Weiteren angemerkt, dass kein unterfertigter Leasingvertrag vorliege. Es sei vielmehr ein entsprechendes Anbot…

BFG RV/7100049/2012Allfällige Umsatzsteuergutschriften eines nach den allgemeinen Regeln des Umsatzsteuergesetzes ermittelnden Land- und Forstwirtes sind bei der Gewinnermittlung gemäß § 8 Abs 1 und 2 LuF PauschVO 2006 nicht anzusetzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.10.2014Teil 2/2

…sind - sind daher bei der Gewinnermittlung nach der Teilpauschalierung anzusetzen. Exemplarisch wird dies in gegenständlichen Fall anschaulich aufgezeigt: Gegenüberstellung der Erfassung von Betriebseinnahmen gemäß § 8 LuF PauschVO (die außer Streit gestellten Feststellungen - Tz 1 des BP-Berichtes - werden mitberücksichtigt) bei folgenden Varianten der Umsatzsteuererfassung in…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 2/3

…einer möglichen Schuldtilgung vor Erreichen der Rückzahlungsverpflichtung impliziert, dass eine Schuld dem Grunde nach schon vor Eintritt der ausbedungenen Besserungskriterien besteht. Dafür spricht im Übrigen auch die Verzinslichkeit der "noch nicht rückgezahlten Beträge", die in den Besserungsvereinbarungen der Streitjahre zwar unterschiedlich, aber bei beiden Varianten…

BFG RV/2100362/2013Erträge aus einer Kapitalveranlagung in ein betrügerisches Veranlagungssystem
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023Teil 1/2

…gehe aus einem Gutachten hervor, dass es zwei Varianten von Kapitalveranlagungen bei der XYZ GmbH gegeben hätte, einerseits ein Ansparmodell und andererseits eine Anlageform, in der Wertsteigerungen entweder regelmäßig oder unregelmäßig zur Auszahlung gelangten. Man hätte im Zuge der BP festgestellt, dass die Wertsteigerungen zugeflossen…

BFG RV/5100879/2024Kürzung um die Stiftungseingangswerte bei einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025Teil 1/2

… 14 Abs 12 EStG zwingend anzuwenden sind. Eine Berücksichtigung möglicher, zukünftiger Gehaltsentwicklungen bei der steuerrechtlichen Ermittlung der Jubiläumsgeldrückstellung ist folglich steuerlich nicht zulässig. Berichtigung gemäß 293b BAO 2017 und 2018 Anders als in der Mehr-/Weniger Rechnung 2016 wurden in den Mehr-/Weniger Rechnungen 2017…

BFG RV/7102463/2007Vermietungsabsicht bei Verkauf vor Fertigstellung von Wohnungen, Vorsteuer bei Rechnung ohne Angabe des Leistungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.05.2017Teil 1/3

…da das Objekt zum Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens leer gestanden sei und Schäden aufgewiesen habe, sodass eine Vermietung nicht möglich sei. Bei der Besichtigung des Objektes am 27. Oktober 2005 habe folgendes festgestellt werden können: Die im Schätzungsgutachten getätigte Beschreibung des Allgemeinzustandes könne von…

BFG RV/6100947/2014Anwendung der Opfertheorie bei Abbruch des Gebäudes kurz nach dem Erwerb.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…sei, dass bei dem Kauf der Liegenschaft keine Absicht bestanden habe, dieses Gebäude auch abzureißen. Damals seien mehrere Alternativen diskutiert worden, so zB auch die Möglichkeit im Gebäude " B " den Schiverleih unterzubringen der im alten Sporthaus von der Unterbringung her problematisch gesehen worden sei. Weiters…

BFG RV/5100358/2020Sicherheitszuschlag bei Vorliegen von formellen und sachlichen Mängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2024Teil 1/4

…5***, u. div. sonstige) erfolgt, sodass eine Trennung bei Erstellung jeder Monatssaldenliste möglich gewesen wäre. Eine Kostenrechnung wäre im Zuge der BP nicht vorgelegt worden. Diese wäre jedenfalls zu hinterfragen, da aufgrund der in der laufenden Buchhaltung nicht erfassten bzw. nicht periodenreinen Bestandsänderungen, Nichtleistungslöhne Gewinnverschiebungen…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 2/4

…möglichen Verpachtung des Grundstücks zum Schotterabbau aus und stellt den Barwert der möglichen Pachteinnahmen dem Barwert einer möglichen landwirtschaftlichen Nutzung der jeweiligen Abbaufläche gegenüber, wobei zwischen den Varianten keine Leitungen, bisherige Leitungen und alle Leitungen unterschieden und die Bodenwertminderung in Bezug auf den Bodenwert bei…

BFG RV/7101033/2017Verpflichtung zur Schätzung gemäß § 184 BAO bei einem rechnungslegungspflichtigen Unternehmen wegen Bilanzen ohne Lagerbestände!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2024Teil 1/2

…dass ein Negativbestand den Verkauf von nicht "da" seienden Paletten bedeute. Bei Vorstellbarkeit dessen, dass diese 3.700 Stück It. BP immer im Lager vorhanden gewesen wären und lediglich nicht inventiert worden wären, ergebe sich in einem solchen Fall auch kein Negativbestand und die Mengenrechnung…

BFG RV/2100929/2016Abgabenschuldner im Sinne des § 59 (2) GSpG bei Ausspielungen mittels Video Lotterie Terminals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021Teil 1/2

…eine Verbindung zu mehreren Geräten bestehen muss. Bereits eine Verbindung zu einem Rechner, der das Spielergebnis durch Rechenvorgänge ermittelt und an das Endgerät übermittelt, reiche aus, um eine zentralseitige Entscheidung zu begründen. Da dieses Erfordernis im Beschwerdefall erfüllt werde, handle es sich bei den betreffenden…

BFG RV/7300030/2023Zwei Finanzstrafverfahren gegen Steuerberater waren zu verbinden. 1. Ein schuldhaftes Verhalten iZm der Unterlassung der Einreichung der Steuererklärung eines Mandanten war bei gegensätzlichen Aussagen in dubio pro reo einzustellen. 2. monatliche Umsatzsteuerhinterziehungen statt quartalsmäßig gemeldet, davor schon Verfolgungshandlung, daher ist Selbstanzeige nicht strafbefreiend.Kein unerlaubter Austausch der Sache gemäß § 161 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024Teil 5/6

…in Kauf genommen. Wie die sofortige Aushändigung sämtlicher (restlicher) vollständiger und korrekter Steuerunterlagen für 2015 durch mich an ***Bf1*** nach einer einzigen Aufforderung zeigt, wäre es ***Bf1*** jederzeit bei gehöriger Vornahme gebotener Hinweise an mich auch vorher möglich gewesen, fristgerechte Aufbereitung samt Aufbuchung, Erstellung und…

BFG RV/7100423/2022Selbstanzeige, Abgabenerhöhung nach § 29 Abs. 6 FinStrG, Festsetzungsverjährung, Entstehung des Abgabenanspruches bei unrichtiger Geltendmachung von Vorsteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.06.2022Teil 3/4

…Festsetzungsverjährung. AB 1 beantragt die Abweisung der Beschwerde und bezieht sich auf die Stellungnahme wonach zwei Varianten angeführt wurden, eine beruhend auf Voranmeldungen und eine auf der für dieses Wirtschaftsjahr eingereichten Jahreserklärung. Nach Ansicht der Behörde ist bei Festsetzung der Abgabenerhöhung keine Festsetzungsverjährung eingetreten gewesen…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

…RV/7102644/2016, verwiesen. Da die Geschäftsdaten bei jeder Firma dem Datenschutz unterliegen, ist es nur der belangten Behörde möglich, Daten betreffend den Zeitpunkt der Zahlungen für Miete, Strom und Telefon und die Höhe der variablen Anteile bei Strom- und Telefonkosten zu erheben. Anhand der…

BFG RV/7103132/20131. Kein gewerblicher Wertpapierhandel, sondern Vermögensverwaltung 2. Entgeltlicher Verzicht auf ein Recht stellt eine sonstige Leistung dar 3. Entgelt für die Einräumung eines Rechtes als sonstige Leistung zu versteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2018Teil 2/3

…dass für den Verzicht bezahlt wird. Ad der im Rahmen der Berufung der BP vorgelegten Beilagen 7 und 8: steuerlich sind konkrete Vereinbarungen und nicht mögliche Varianten relevant (tatsächlich verwirklichter Sachverhalt). Es fand somit kein Übergang eines "Optionsrechtes" statt, sondern es wurde gegen Entgelt auf…