…Sanitär- und Heizungsinstallationen hinsichtlich Standards, Funktionalität, Umfang und räumlicher Positionierung. Das Gebäude war vor den Umbaumaßnahmen verwendbar und nicht abbruchreif. Bei den umfangreichen Baumaßnahmen (Gesamtkosten von rund 1 Mio Euro) sind Abbruchkosten iHv € 129.614,21 angefallen. Der sich anlässlich des Einbaus der Appartments…

…der Veräußerung von Beteiligungen, da die Beteiligung nicht funktional für die Ausübung der betrieblichen Tätigkeit in der Slowakei benötigt werde und nicht dem notwendigen Betriebsvermögen zuzurechnen sei. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid und im anschließenden Rechts­mittelverfahren wiederholte der Bf seine Ansicht, es liege notwendiges…

…Sozialversicherungsrente gemäß Art. 18 Abs. 2 DBA besteuert. Die Abgabenbehörde ordnete im Rahmen des Verfahrens gemäß § 299 BAO schließlich alle drei Bezüge - aufgrund ihrer funktionalen Kausalität zur vormaligen Tätigkeit im öffentlichen Dienst - als Ruhegehälter im Sinne des Art. 19 Abs. 2 DBA ein. Daraus resultierte…

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden ****** und die weiteren Senatsmitglieder S******, L****** und A****** im Beisein der Schriftführerin G****** in der Beschwerdesache B******, Adr******, vertreten durch RA Dr. Bernd A. Oberhofer…

…Begriff der "ausländischen Pensionskasse" nicht mit der gesetzlichen Definition einer Pensionskasse nach dem PKG gleichgesetzt werden. Entscheidend für die Einstufung als ausländische Pensionskasse ist daher primär eine funktionale Vergleichbarkeit mit einer inländischen Pensionskasse und somit, ob gleichartige Leistungen im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung erbracht werden…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin A in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, Wohnsitzadresse, vertreten durch C GmbH, Kanzleiadresse, gegen die Bescheide des Finanzamtes B vom 23.01.2012 über die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2005 und betreffend Einkommensteuer 2005 zu Recht…

…vermutlich in der EAS Anfrage und der Offenlegung des Bf vom 15.12.2020) ergebe, dass die Beteiligung in wirtschaftlicher Betrachtung einer "funktionsschwachen Betriebsstätte" in Ungarn nicht zugerechnet werden könne, sich der Ort der geschäftlichen Oberleitung mangels ungarischer Büroräume am Wohnsitz in Österreich befinden müsse…

…etwas integrieren, das gar nicht vorhanden ist. Es ist tatsächlich umgekehrt, die AG als funktionales Anhängsel der freiberuflichen Einzelunternehmen anzusehen. Denn die selbständigen Freiberufler bringen das nötige Know-how, um überhaupt einen Auftrag zu bekommen und zur Zufriedenheit der Leistungsempfänger erfüllen zu können. Die AG…

…während einer Untersuchungshaft fortbestehende Unterhaltsbedürfnisse nicht zur Gänze zu sorgen haben, kann ein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe für die Dauer der Untersuchungshaft nicht ausgeschlossen werden. Die vorläufige Anhaltung ist ein Sicherungsmittel, das in funktionaler Hinsicht der Untersuchungshaft entspricht. Es sind alle wesentlichen Bestimmungen über die Untersuchungshaft (§…

…höherwertiges Abonnement anzubieten, zeigt lediglich eine organisatorische Differenzierung, lässt jedoch nicht auf eine wirtschaftliche oder funktionale Trennung schließen. Der Wellnessbereich ist vielmehr in das Gesamtkonzept des Fitnessstudios integriert und ergänzt dieses. Die bloße organisatorische Eigenständigkeit des Wellnessbereichs steht dieser Beurteilung nicht entgegen. Zwar verfügt der…

…Bratislava) verfügt und als rechtlich selbständig sehr wohl zivilrechtliches (und auch wirtschaftliches – siehe oben) Eigentum an der Beteiligung erworben hat. Die Regelungen der AOA sind daher hier nicht anwendbar, sodass sich das Erfordernis der tatsächlich-funktionale Bedeutung der Beteiligung an der X. Beteiligungs GmbH. bzw…

…1*** ist, nimmt er auch auf die Verwaltung der ***GmbH & Co KG 3*** Einfluss. Entsprechendes gilt aufgrund der insoweit nahezu gleichgelagerten Beteiligungsverhältnisse und Funktionen auch für die ***GmbH & Co KG 2*** (s dazu die Feststellungen bei Punkt 1.1.), wobei ergänzend darauf hinzuweisen ist, dass…

…auf den höheren Substanzwert vorgenommen. Da es sich bei der Beteiligung um eine unabhängige Vertriebsgesellschaft handle und keine besondere Verbundenheit der Unternehmen vorliege, sei kein funktional-strategischer Wert zu berücksichtigen gewesen. Betreffend den Zeitpunkt der Abschreibung brachte die Bf. vor, dass bis zum Jahr 2012…

…2. Dieses Unternehmen verfüge über eine feste Geschäftseinrichtung, die sich dauerhaft in der Verfügungsgewalt des gegenständlichen Unternehmens und seiner Organe befinde. Somit könne funktional damit eine unternehmerische Tätigkeit ausgeübt werden. 3. Es existiere in einem Großraumbüro für das Unternehmen ausgestatteter Arbeitsplatz, der kostenpflichtig der Bf…

…0162) des Betriebsinhabers werde auch hier gegeben sein. Nicht eindeutig erkennbar sei aber, dass die Beteiligung funktional der operativen Tätigkeit der Betriebsstätte diene. dass die Beteiligung Grundlage wesentlicher Mitarbeiterfunktionen sei dass die Beteiligung objektiv dazu bestimmt sei, dem Betrieb zu dienen und diesem auch tatsächlich…

…in Österreich ein Ort der Leitung der LuF des Bf. 4. Funktionale Betriebsstätten bzw Niederlassungen Der Bf betrieb seine LuF auf dem GuB in Ungarn und auch an seinem Wohnsitz in Österreich. Er verwaltete nicht nur eigenes Vermögen sondern trat auch nach Außen als LuF…

…Sinne des § 143a ASVG eine Teilversicherung in der Pensionsversicherung. Der Steuergesetzgeber hat das Rehabilitationsgeld mit der Begründung, dass das anstelle einer befristeten Invaliditätspension oder Berufsunfähigkeitspension getretene Rehabilitationsgeld durch den Krankenversicherungsträger geleistet wird und es zudem funktional als eine Fortsetzung des Krankengeldbezuges anzusehen ist, in § 69…

…Gemeinde") eine zeitliche Begrenzung vorsehe, ist dazu zunächst festzuhalten, dass der Begriff "vorübergehend" entgegen dem Verständnis der beschwerdeführenden Partei nicht schematisch nach einem bestimmten Zeitmaß auszulegen ist, sondern funktional (vgl 220/A BlgNR 23. GP 6). Zudem ist zu berücksichtigen, dass es sich bei dem…

…der Umstand, dass hinsichtlich der betroffenen Abgaben Einbringungsmaßnahmen in Betracht kommen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin muss diese Voraussetzung auch zum Zeitpunkt der Entscheidung der funktional zuständigen Abgabenbehörde zweiter Instanz noch vorliegen, sodass der Anspruch auf Gewährung von Zahlungserleichterungen dann zu verneinen ist, wenn die…

…statt, wurde aber von einem Prüforgan des Finanzamts Kufstein Schwaz durchgeführt, welches im Rahmen der Prüfung funktional als Organ des Finanzamts Innsbruck tätig wurde (sogenannte "Gegenprüfung"). Diese Amtshandlung wird in diesem Erkenntnis in weiterer Folge als "Vorprüfung" bezeichnet. Im Jahr 2017 fand beim Bf. eine…