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BFG RV/7501412/2016Behauptete Manipulation von Parkscheinen aufgrund von schwachen Verfärbungen in Form von blauen Kreuzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2017

…ist für mich nicht nachvollziehbar, warum eine Manipulation an dem Parkschein zu den in der Aufforderung zur Rechtfertigung angeführten Rubriken von ihnen behauptet wird. Ich bitte daher jene weitere Beweismittel ihrerseits mir zu übermitteln die ihren Vorwurf zweifelsfrei und eindeutig begründen, so dass es mir…

BFG RM/7100005/2014Behauptete Manipulation der Kennzahl 335 bei Eingabebelegen; Zurückweisung einer Maßnahmenbeschwerde mangels tauglichem Anfechtungsgegenstand und überdies als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016Teil 1/2

…XXX, wegen behaupteter Ausübung rechtswidriger verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch das Finanzamt Z2 als Abgabenbehörde mittels "systematischer und im großen Stil begangener Steuerhinterziehung und Geldwäsche" in den Jahren 1993 und 1994 unter Manipulation der internen Eingabekennzahl 335 (Schreiben vom 5. April 2014 an das Bundesverwaltungsgericht…

BFG RM/7100005/2014Behauptete Manipulation der Kennzahl 335 bei Eingabebelegen; Zurückweisung einer Maßnahmenbeschwerde mangels tauglichem Anfechtungsgegenstand und überdies als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016Teil 2/2

…Darstellung des in Kritik gezogenen konkreten behördlichen Handelns ist daher nicht geeignet, den tauglichen Gegenstand einer Maßnahmenbeschwerde zu bilden. Selbst aber wenn die behaupteten Manipulationen mit der Kennzahl 335 einer Maßnahmenbeschwerde zugänglich gewesen wären, ist nunmehr schon längst die Frist zur Erhebung einer derartigen Beschwerde…

BFG RV/7500436/2016Manipulierten Parkschein angekauft, ohne die Restkreuze von vorhergehenden Manipulationen zu erkennen, daher fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe durch Verwendung dieses Parkscheines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2016

…gelegt. Als ich dann gegen 11:30 Uhr wieder zum Fahrzeug kam, hatte ich ein Strafmandat hinter dem Scheibenwischer, worin mir die Verwaltungsübertretung gegen das Parkometergesetz angelastet wurde und zwar die behauptete Manipulation des Parkscheines durch Radieren bzw. Verändern der Parkzeit. Ich habe noch versucht…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 1/3

…An die Bf. wurden dabei folgende Fragen gerichtet: 1) Welche Daten aus welchen Jahren sind konkret von der behaupteten Manipulation betroffen und worin konkret liegt diese behauptete Manipulation? 2) Welche Daten aus welchen Jahren waren in welchem Umfang konkret vom behaupteten Diebstahl betroffen? Gab es…

BFG RV/7102095/2017Sicherstellung, Verdacht der Vermögensverschiebung nach Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018Teil 2/3

…Normalerweise liege es im Interesse der Unternehmerin, diese auszuwerten und aufzubewahren. Eine Vernichtung von Grundaufzeichnungen spreche im Regelfall gegen eine ordnungsgemäße Handhabung. Bei welchen Unterlagen die Behörde von einer Manipulation ausgehe, sollte der Bf. ebenfalls bekannt sein, da es hierbei um Unterlagen aus den vorgelegten…

BFG RV/7106162/2019Schein-/Deckungsrechnungen über Subunternehmerleistungen in der Baubranche; Gewinnanteil echter stiller Gesellschafter - fehlender Zahlungsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2025Teil 2/2

…Damit standen bei den behaupteten Darlehensgewährungen 2016 keinerlei schriftliche Belege zur Verfügung. Der wechselnde Einsatz verschiedener Kugelschreiber sowie die erst nachträglich produzierten Eintragungen lassen die Unterlagen insgesamt als manipulationsverdächtig erscheinen. Angesichts der Höhe der behaupteten Darlehensbeträge im Vergleich zu den niedrigen Einkünften der vermeintlichen Darlehensgeber…

BFG RV/7100702/2016Glücksspielabgabe für Online-Glücksspiel - 1. Feststellbarkeit der "Teilnahme vom Inland" 2. Einfluss eines "Bonus" auf die Bruttospieleinnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017Teil 2/6

…strengen Anforderungen kann aber die hier einschlägige Norm § 57 GSpG nicht genügen" (S. 46). Da es bei diesen zwei Punkten wiederum um die behauptete Unbestimmtheit des Gesetzes geht, wird auf die Ausführungen oben verwiesen. Weiters wird festgehalten, dass die Behörde auf Grundlage der Gesetze und…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 2/3

…zudem erklärt, diese Feststellung wie bereits bisher (seit Stellung des Vorlageantrages, Anmerkung des Richters) nicht weiter zu bekämpfen. Zum Mietaufwand: Auch wenn die Bf. behauptete, selbst Mieterin zu sein, wurde der Mietvertrag eindeutig zwischen *Vermieter1* als Vermietern und Herrn *Vormieter* als Mieter abgeschlossen. Eine Vertragsübernahme…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/2

…November 2017 an seiner Registrierkasse eine manipulationssichere Software installiert wurde und somit dies nur zur Folge hätte, dass zB bei einem Vergleich von 2016 mit 2017 Daten verglichen werden, die beide von schwerwiegenden Aufzeichnungsmängel geprägt werden. Die vom Bf behauptete in logische Bahnen verlaufende Umsatzentwicklung…

BFG RV/5300027/2020Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. c FinStrG, Verletzung der Verpflichtung zur Einrichtung technischer Sicherheitsvorkehrungen, Registrierkassa erst im Mai 2019 registriert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.06.2023Teil 1/2

…Registrierkasse via Finanz-Online zu kümmern. Zur subjektiven Tatseite ist näher auszuführen, dass im Rahmen der Betriebsprüfung sogar darauf hingewiesen wurde, dass die Registrierkasse ab dem 01.04.2017 durch eine technische Sicherheitseinrichtung gegen Manipulationen zu schützen ist. Hierzu wird mitgeteilt, dass gemäß § 131b Abs…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 7/18

…34/09 (BPNr.277) vom 5.11.2009 wird angeführt "Für die im 1.-3 Qu.d.J. für , .... insb. Schadensbearbeitung der vom Sturmschaden und Wasserschaden, .... , samt Manipulation mit Mietern, Professionisten und externen Prüfungsorganen inkl. Terminkoordinierung dsgbgl. U. Mitwirkung an Schadensaufnahmen, ... ". Wie konnte Hr. Dr…

BFG RV/7101810/2017Nichtanerkennung von Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 2/2

…als auch nachgewiesen werden konnte, dass es bei der Geschäftsverbindung mit der Fa. Endres hinsichtlich Ausgangsrechnungen und Bargeldzahlungen zu größeren Manipulationen gekommen ist. Somit ist diese Aussage als Schutzbehauptung anzusehen. Wenn auch anhand der Prüfung zu vermuten ist, ***BVC*** habe nicht vollständig die Vorgänge indiziert…

BFG RV/5100604/2025Kein Nachweis der betrieblich gefahrenen Kilometer anhand einer nachträglich erstellten und teilweise unrichtigen Excel-Liste.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2026Teil 1/2

…die privat und betrieblich zurückgelegten Fahrten des dem Gesellschafter-Geschäftsführer zur Verfügung stehenden Leasingfahrzeuges sei nicht erbracht worden. Die mit der Beschwerde vorgelegten Excel-Listen seien mangels Manipulationssicherheit kein taugliches Beweismittel im Sinne der Sachbezugswerteverordnung. Zudem bestehe eine Abweichung zu den im Prüfungsverfahren vorgelegten Aufzeichnungen…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…Netzwerken" erkennbaren Fotos einen bindenden Nachweis für die Möglichkeit einer Schätzung darstellten, da hier Manipulationen bzw Änderungen durch Nutzer möglich seien und somit keine schlüssige Beweiskraft gegeben sei. Zudem sei zu berücksichtigen, dass ein Fußballverein an der Betriebsadresse seine Adresse habe und hier sehr oft…

BFG RV/6100433/2024Haftung des faktischen Geschäftsführers für von einer britischen Limited geschuldete Glücksspielabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025Teil 2/4

…Dafür, dass die in der Auszahlungsliste vom 3.7.2018 erfassten Beträge nicht die tatsächlich erfolgten Auszahlungen entsprächen, liegen keinerlei Anhaltspunkte vor und wird derartiges vom Beschwerdeführer auch nicht behauptet, sodass von der sachlichen Richtigkeit dieser Auszahlungsliste auszugehen ist. Wenn der Beschwerdeführer moniert, die erzielten…

BFG RV/7500228/2026Parkometerabgabe: Verwendung von Parkscheinen mit entfernten Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2026

…ziehen, da einem zur Parkraumüberwachung bestellten und hierfür besonders geschulten Organ die Wahrnehmung und richtige Wiedergabe maßgeblicher Sachverhalte wohl zugemutet werden könne, und dieser die Manipulationen wie folgt dokumentiert habe: Parkschein 1 in folgenden Rubriken/Kästchen: "Monat": Juli-Dezember "Tag": 12, 20 "Stunde": 15, 17…

BFG RV/7500160/2024Parkometerabgabe; die Entwertungen wurden auf einer Klarsichtfolie vorgenommen, in der sich die Tagespauschalkarte befand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2024

…bei der Kontrolle des Fahrzeuges vorgegangen sei, lasse schon der Umstand erkennen, dass es die Erkennungsmerkmale der Manipulation als Zusatz vermerkt habe sowie Fotos vom Fahrzeug, von der verfahrensgegenständlichen Tagespauschalkarte und einer vergrößerten Aufnahme der markierten Folie bei Tag 8, gemacht habe. Es bestehe für…

BFG RV/7400029/2024Bemessungsgrundlage von Wasserbezugs- und Abwassergebühren bei Ermittlung durch funktionstüchtigen Zähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…er war auch ordnungsgemäß gegen unbefugte Eingriffe gesichert. • Bei der äußerlichen Begutachtung wurde kein Mangel festgestellt und es konnte auch keine unzulässige Manipulation am Zähler nachgewiesen werden. • Aussagen über den Zählerstand beim Einbau des Zählers in die Rohrleitung und die Einbausituation vor Ort können nicht…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 2/5

…85%). Nur in 10-15% sei es zu einer Verschiebung zwischen Rückgabe und Neubezug von einzelnen bzw. nur wenigen Einheiten gekommen. Hinsichtlich der behaupteten Schwarzeinkäufe komme es nahezu nie zu einer Leergut-Rückgabe, sondern immer nur zu einem Neubezug. Dies hätte laut Bf. zu einer…