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BFG RV/7101739/20141. Besuch der AHS für Berufstätige 2. Kurse beim AMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…indem er über das AMS vormittags Kurse belegt habe. Diese habe er positiv absolviert. Urkunden und Zertifikate würden beiliegen. Er versuche in diesem und im kommenden Semester seine negativen Noten auszubessern, um die Schule so rasch als möglich zu beenden. Das Finanzamt wies die Berufung…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…lag in dem Zeitraum, in dem die maßgeblichen Umsätze bewirkt wurden, kein Zertifikat vor. Damit sind im gegenständlichen Fall die Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit a UStG 1994 für den Zeitraum August 2019 nach wie vor nicht…

BFG RV/2100883/2014Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2021Teil 2/2

Beim Zertifikat Nr. 5807 erfolgten je eine Ein- und Auszahlung im November 2007 bzw. im Oktober 2008. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abänderung) Der Bf. vertritt die Ansicht (BFG-Aktenteil OZ 1, Seite 6), dass er glaubte über dem Weg der Barschiene anteilig ABC-Substanzgenusscheine…

BFG RV/2100501/2015Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters (Barauszahlung und Wiederveranlagung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2022Teil 2/2

▪ "mtl. [monatlicher] Zuwachs" = Differenzbetrag zwischen den Endsummen des jeweils aktuellen Monats zum Vormonat - die monatlichen Differenzbeträge werden zeitraumbezogen summiert und in der Spalte "Ʃ nach Jahren" dem jeweiligen Jahr zugeordnet - dar, ergibt sich für das Zertifikat Nr. 4176 folgendes Bild: [Grafik]   Diese…

BFG RV/7200104/2016Indirekte Vertretung - Schuldner der Einfurhumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024Teil 2/2

Das Bundesfinanzgericht erachtete es auch als erwiesen, dass es sich bei allen Abfertigungen um genießbares Sonnenblumenöl gehandelt hat. Für den Großteil der Fälle ist das Zollamt aufgrund der vorliegenden Zertifikate des Herstellers von genießbarem Sonnenblumenöl ausgegangen. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen (Rechnungen, Warenverkehrsbescheinigungen, Frachtdokumente, etc.), der…

BFG RV/4200047/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

Der Vertreter der Beschwerdeführerin konnte glaubhaft darlegen, dass ihre Inspektoren zusätzlich eingesetzt werden mussten, weil in Fernost im Zusammenhang mit Zertifikaten bestochen werde. Dies habe ein aktenkundiger Fall ergeben. Ein unabhängiges Prüfinstitut sei bestochen worden. Dies habe die Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die E als…

BFG RV/4200045/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

Der Vertreter der Beschwerdeführerin konnte glaubhaft darlegen, dass ihre Inspektoren zusätzlich eingesetzt werden mussten, weil in Fernost im Zusammenhang mit Zertifikaten bestochen werde. Dies habe ein aktenkundiger Fall ergeben. Ein unabhängiges Prüfinstitut sei bestochen worden. Dies habe die Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die G als…

BFG RV/6100188/2026Dauernde Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit 24.07.2024 übermittelte die Beschwerdeführerin (Bf.) dem Finanzamt Österreich (FAÖ) das Zertifikat über die bestandene Lehrabschlussprüfung ihres Sohnes ***Sohn*** (geb. ***xx.xx.2006***), datiert mit ***xx.xx.2024***. Mit 29.10…

BFG RV/7100217/2022Geschäftsführerhaftung ohne Kenntnis der Abgabenfestsetzungen gegenüber der Primärschuldnerin und elektronisch signierte Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023Teil 2/2

…73, in der Fassung der Berichtigung ABl. Nr. L 155 vom 14.06.2016 S. 44, und zusätzlich ein vom Signaturzertifikat unabhängiges einfaches Zertifikat mit Geheimhaltungsschlüsselpaar. Auf dem Dienstausweis wird bei der Ausgabe auch die Personenbindung gemäß § 4 E-Government-Gesetz, BGBl. I Nr. 10…

BFG RV/2100710/2011Eine Kinderbetreuerin wird durch die Absolvierung des Seminars mit dem Titel "Auf den Spuren Maria Montessoris" beim BFI nicht zur pädagogisch qualifizierten Person im Sinne des § 34 Abs. 9 Z 3 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Zum Nachweis der pädagogischen Qualifikation wird ausgeführt, dass Frau D über das Babysitter-Zertifikat (Oma-Opa-Update) verfügen würde und Frau C vom Oktober 2010 bis März 2011 einen Montessori-Lehrgang am BFI Graz (Auf den Spuren Maria Montessoris) besucht habe. Das Kursprogramm wurde beigelegt…

BFG RV/2100341/2015Erträge (monatliche Auszahlungen) aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022Teil 2/2

…Kapitalanlage" ausgestellt, ab dem 01. Jänner 2008 Treuhandaufträge abgeschlossen (siehe OGH 07.06.2011, 12 Os 59/11k) und wurden "Wertsteigerungen", deren Höhe sich an Wertsteigerungen der ZZ-Zertifikate orientierte, gutgeschrieben. Diese "Wertsteigerungen" wurden entweder wiederveranlagt oder ausgezahlt (vgl. das vom Bf. zitierte Gutachten Dr…

BFG RV/7102167/2013Verkauf von Treibhausgasemissionszertifikaten, die für MwSt-Hinterziehungen verwendet wurden; Darlehensgewährung an nahestehende Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.10.2021Teil 2/5

…der Bf. das gesamte Risiko eines Umsatzsteuerausfalles zuzuweisen. Die Mitgliedstaaten hätten es in der Hand gehabt, durch ein intelligenteres Design des CO2-Zertifikatehandels den Umsatzsteuermissbrauch zu regulieren. Schließlich sei der Umsatzsteuerkarussellbetrug schon 2003 kein gänzlich unbekanntes Thema gewesen. Die Mitgliedstaaten hätten genügend Zeit gehabt, auch…

BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

…Inspektoren ausgeführt, dass alle Fabriken Kinderarbeit verbieten müssen. Der Vertreter der Beschwerdeführerin konnte glaubhaft darlegen, dass ihre Inspektoren zusätzlich eingesetzt werden mussten, weil in Fernost im Zusammenhang mit Zertifikaten bestochen werde. Dies habe ein aktenkundiger Fall ergeben. Ein unabhängiges Prüfinstitut sei bestochen worden. Dies habe…

BFG RV/1100222/2025Familienbeihilfe: Einjährige Ausbildung im Bereich Gestaltung von Einzelhandelsräumlichkeiten stellt Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…Lehrgänge werden auf Englisch und Italienisch unterrichtet. Am Ende des Lehrganges erhalten die Studierenden ein berufliches Zertifikat der Institution. Das Programm "Design of Retail Spaces" (Gestaltung von Einzelhandelsräumlichkeiten) vermittelt den Studierenden eine technische und kreative Ausbildung im Bereich Innenarchitektur. Dabei werden Themen wie freihändiges Zeichnen…

BFG RV/3100301/2025Zeitlicher Umfang einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…des Fernlehrgangs von insgesamt 21 Monate bzw. 84 Wochen führte. Am 23.09.2024 hat ***K*** die Abschlussprüfung zur geprüften Fachpraktikerin mit Zertifikat der ***B*** (***C***) erfolgreich abgeschlossen. Die Fernunterrichtsstunden betrugen 568. Die Vor- und Nachbereitung nahm 504 Stunden, die Bearbeitung von Einsendeaufgaben 144 Stunden…

BFG RV/2100757/2024Kein FB-Anspruch während freiwilligem Präsenzdienst der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026

…Neben sechs Teilprüfungsbestätigungen wurde auch das Zertifikat der Europäischen Detektivakademie für Berufsdetektive vom 11.12.2023 über die erfolgreiche Ausbildung der Tochter zum Berufsdetektiv-Assistenten im Umfang von 250 Stunden beigelegt. Mit Bescheid vom 27.09.2024 wurde die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag für die…

BFG RV/7300081/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 1/2

…Handelsbezeichnung "White Diamond Emerald Cut Set Eternity Ring", mit Seriennummer Seriennummer-1 • 1 (eine) Rechnung der Firma "**F1**" Seriennummer-1 • 1 (ein) Zertifikat der Firma "**F1**" Seriennummer-1 Gemäß § 185 FinStrG haben die Bestraften die Kosten des Strafverfahrens jeweils in der Höhe von 500,- Euro…

BFG RV/7300081/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 2/2

…White Diamond Emerald Cut Set Eternity Ring", mit der Seriennummer-1, betreffend die Rechnung der Firma "**F1**" Seriennummer-1 sowie betreffend das Zertifikat der Firma "**F1**" Seriennummer-1 aufheben, die Geldstrafe betreffend ***Bf2*** schuld- und tatangemessen zu reduzieren, sodass sie dem tatsächlichen Betrag der nicht…

BFG RV/7300082/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 1/2

…Handelsbezeichnung "White Diamond Emerald Cut Set Eternity Ring", mit Seriennummer Seriennummer-1 • 1 (eine) Rechnung der Firma "[...]" Seriennummer-1 • 1 (ein) Zertifikat der Firma "**F1**" Seriennummer-1 Gemäß § 185 FinStrG haben die Bestraften die Kosten des Strafverfahrens jeweils in der Höhe von 500,- Euro (Anmerkung…

BFG RV/7300082/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 2/2

…White Diamond Emerald Cut Set Eternity Ring", mit der Seriennummer-1, betreffend die Rechnung der Firma "**F1**" Seriennummer-1 sowie betreffend das Zertifikat der Firma "**F1**" Seriennummer-1 aufheben, die Geldstrafe betreffend ***Bf1*** schuld- und tatangemessen zu reduzieren, sodass sie dem tatsächlichen Betrag der nicht…