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1 046 Treffer1822 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7500571/2022Versuchte Parkometerabgabeentrichtung mittels im Internet von Unbekanntem erworbenen manipuliertem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4*** ***5***, vom 20. Dezember 2022 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67 Parkraumüberwachung, 1200 Wien, Dresdner Straße 81-85, vom 6…

BFG RV/7103681/2010Umschulungskosten und Vorliegen einer Einkunftsquelle bei einer Mentaltrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…von der Bf. als Diplomierte Mentaltrainerin, Bachblütenberaterin und Kinesiologin angebotenen Dienstleistungen im Bereich des Personal- und Mental- und Energycoachings werden seit Jahr auf einer eigenen Website unter *** angeboten werden. Über die Berufung wurde erwogen: Zu prüfen ist, ob die von der Bf. im Zusammenhang mit…

BFG RV/7500088/2014Ordnungsgemäße Kennzeichnung einer Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2014Teil 1/2

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des Rudolf D*****, *****Adresse*****, vom 13. 8. 2013 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 17…

BFG RV/7103432/2020Frühestmöglicher Studienbeginn bei Bewerbung bei mehreren Universitäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2021Teil 2/2

…Website der Universität für Musik und darstellende Kunst Graz (https://www.kug.ac.at/studieren/interessierte/zulassungsanforderungen/studien-mit-zulassungspruefung/zulassung-bachelor-instrumentalstudium/) gibt es derzeit folgende Zulassungsprüfungstermine: Wintersemester: 03. Juni oder 03. September (ACHTUNG: gilt nicht für alle Instrumente!) Sommersemester: 13. Jänner Der Website…

BFG RV/7101557/2020AfA-Satz von 2,5% für Ordinationsgebäude in Holzriegelbauweise mit Betondachziegeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020Teil 2/2

Aus den vorstehenden Ausführungen auf der Website der Fa. ***3*** zu Material und Konstruktion der Gebäude kann eindeutig abgeleitet werden, dass es sich bei den Fertighäusern der Fa. ***3*** um kein Gebäude in Leichtbauweise iSd Rz 3139a handelt. Bei den Wänden handelt es sich keinesfalls…

BFG RV/2100170/2019Liebhaberei bei einem Weinbaubetrieb: Wiederaufnahme des Verfahrens; Vorliegen von einkommen- und umsatzsteuerlicher Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 2/3

Nach Übergabe einer Aufstellung des Richters, auf welcher die von der Website des Weinguts X1 entnommenen Preisen für dortige Bio-Weine mit einem Flaschenpreis inkl. USt zwischen 10,00 und 25,00 Euro und der - nicht biologisch angebaute - Sauvignon blanc 2018 des Bf. mit 16…

BFG RV/7100628/2019§ 6 Abs 1 Z 8 lit e UStG: Ausgelagerter Verarbeitungsprozess von Zahlungen und Überweisungen iZm dem Kreditkartengeschäft von der unechten Steuerbefreiung umfasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.03.2022Teil 2/2

…übereinstimmend und erwiesen sich als glaubhaft. Zudem wurden von Seiten des Gerichts Abfragen im öffentlichen Firmenbuch vorgenommen, und den Websites der angeführten Unternehmen Informationen entnommen. Vor diesem Hintergrund durfte das Bundesfinanzgericht die obigen Sachverhaltsfeststellungen als erwiesen annehmen. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1 Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/1100196/2022Umsatzsteuerpflicht einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025Teil 2/2

…Kostenrefundierungen für Leistungen im Rahmen des "*KPZ* für Personalverwaltung -und Gehaltsverrechnung" ausgestellt und ist die Personalabteilung der Bf. laut ihrer Website ( *X*) "als *KPZ* in Personalverwaltung und -verrechnung" auch Ansprechpartner für andere Gemeinden. Die Gemeinden werden dementsprechend auch von einem "Fachpersonal des *KPZ*" betreut (vgl…

BFG RV/7500036/2025Wiener Tourismusförderungsgesetz, Daten der Unterkunftgeber nicht gemeldet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2025Teil 2/2

…auf der eigenen Website anbieten, sind Diensteanbieter und Diensteanbieterinnen im Sinne des § 15 Abs. 2 WTFG, d.h. auch sie trifft eine Anzeigepflicht bezüglich der Unterkunftgeber bzw. Unterkunftgeberinnen und der Unterkünfte. Bieten Agenturen die von ihnen vermittelten Unterkünfte auf einer anderen Website zB Airbnb an…

BFG RV/7500845/2017Strafverfahren Landesabgabe Vergnügungssteuer - Spielautomat iSd VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018Teil 2/2

…bekräftigt, wo die Auffassung der belangten Behörde geteilt wird, die Abgabenschuld entstehe durch die gezielte Verlinkung der Website mit den Spielen. Es komme darauf an, dass von den Startseiten der Computer die Spiele aufgerufen und gespielt werden konnten („der Weg zu den Spielen eröffnet war…

BFG RV/7501147/2015Ermahnung muss spezialpräventiv erforderlich sein, ansonsten ist mit Verfahrenseinstellung vorzugehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2015Teil 2/2

…dem Beschuldigten mitzuteilen, wenn er nach dem Inhalt der Akten von dem gegen ihn gerichteten Verdacht wußte. Internet Auf der Website der Stadt Wien (https://www.wien.gv.at/verkehr/parken/kurzparkzonen/bezirk03.html) wird zu den Kurzparkzonen im 3. Bezirk - Landstraße - unter anderem ausgeführt…

BFG RV/7103561/2026Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1 GebG idF BGBl. I Nr. 7/2025 (Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5% vom Wetteinsatz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…Ausland***, die in Österreich über Vermittler im Filialbetrieb die Teilnahme an Wetten anbietet. Zusätzlich können ihre Kunden auch Online-Wetten über die ***Website*** abschließen. Die Beschwerdeführerin gab für die Monate April bis November 2025 Selbstberechnungen der Wettgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1…

BFG RV/7100744/2026Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Körperschaftsteuererklärung (K2)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026

…in § 2 der Statuten enthalte Tätigkeiten und somit eine unerlaubte Zweck-Mittel-Vermischung. Bei den ideellen Mitteln in § 3 Abs. 2 der Statuten fehle beispielsweise der Betrieb einer Website. Bei den materiellen Mitteln in § 3 Abs. 3 der Statuten würden beispielsweise die Erlöse Equipment fehlen…

BFG RV/5100572/2025Abzugsfähigkeit von Coachingkosten für Executive-Kommunikation bei Arbeitnehmern – Abgrenzung zwischen beruflicher Fortbildung und privater Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2026

…sei. Einen Ersatz durch den Arbeitgeber erhielt er nicht; eine entsprechende Bestätigung oder den Dienstvertrag legte er trotz Vorhalts nicht vor. Aus der Website des Coachinganbieters ergibt sich, dass dieser Trainings im Bereich Kommunikation, Stimm- und Sprechkompetenz sowie Politik- und Medienberatung für jedermann anbietet, ohne…

BFG VH/5100003/2026Verfahrenshilfe im Nachsichtsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss10.03.2026

…verfasst. Der Antrag ist im Falle der ordentlichen Revision beim Bundesfinanzgericht einzubringen. Das Antragsformular ist elektronisch auf der Website des Bundesfinanzgerichtes (https://www.bfg.gv.at/public/faq.html) erhältlich. Zur Erhebung einer außerordentlichen Revision ist der Antrag auf Verfahrenshilfe unmittelbar beim Verwaltungsgerichtshof (Postfach 50…

BFG VH/5100002/2026Verfahrenshilfe im Nachsichtsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss10.03.2026

…verfasst. Der Antrag ist im Falle der ordentlichen Revision beim Bundesfinanzgericht einzubringen. Das Antragsformular ist elektronisch auf der Website des Bundesfinanzgerichtes (https://www.bfg.gv.at/public/faq.html) erhältlich. Zur Erhebung einer außerordentlichen Revision ist der Antrag auf Verfahrenshilfe unmittelbar beim Verwaltungsgerichtshof (Postfach 50…

BFG RV/7103944/2025EKB-S Verfassungswidrigkeit Zeitraum 1. Jänner 2024 - 30. Juni 2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 2/2

…nur auf die zugrundeliegende gelieferte Menge im Erhebungszeitraum 2 abzustellen. Eine monatliche Berechnung des Absetzbetrags ist gesetzlich nicht vorgesehen. Diese Berechnungsmethodik ist auch im auf der BMF-Website verfügbaren Formular EKB-S 1 ersichtlich (Anlage ./l). Gemäß dem Aufbau des Formulars sind zunächst die monatlichen…

BFG RV/7300025/2025Jährliche Meldeverpflichtung nach dem WiEReG, vorsätzliche Meldepflichtverletzung, keine strafaufhebende Selbstanzeige vor Begehung eines Finanzvergehens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 1/3

…die nötige Meldung über das Unternehmensserviceportal einzubringen, scheiterte aber daran, dass in der amtsbekannt schlecht funktionierenden Website "ID Austria" seine Benutzer-ID nicht anerkannt wurde. Aus diesem Grund sprach er sogar bei der Steile "Digitales Wien" im Wiener Rathaus vor, es gelang dennoch nicht. Aus…

BFG RV/3100606/2025Fehlender Nachweis für beantragte Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…1. Das Formular L34a (Berechnungshilfe zur Pendlerpauschale; Abrufbar auf der Website des BMF unter Formulare) kann auch für ausländische Arbeitgeber ausgefüllt werden. Bekanntgabe der Arbeitszeiten (Bestätigung des Arbeitgebers) Bekanntgabe der Wegstrecke und wie häufig Sie diese Strecke zurücklegen 2. belegmäßiger Nachweis der beantragten Gewerkschaftsbeiträge iHv…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 3/7

…bis 2015 als unbegründet. Abschließend wurden seitens der Amtsvertretung drei Termine für die Durchführung der mündlichen Verhandlung bzw. eines Erörterungstermins vorgeschlagen. Mit Schreiben des BFG vom 22.04.2025 wurden die Webseiten "Universität Wien, https://zivilrecht.univie.ac.at › fileadmin › Karasek - Skriptum "Die ÖNORM B…