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BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 1/3

…Zeiträume 2010-2012 | Gegenstand der Prüfung | Umsatzsteuer Einheitliche Gewinnfeststellung Kammerumlage Zusammenfassende Meldung | Betriebsgegenstand | Art der Tätigkeit | Hochbau Steuerliche Feststellungen Tz. 1 Einlagewert Grund und Gebäude Mit Sacheinlagevertrag vom 10.3.2010 wurde rückwirkend mit 31.12.2009, 24.00 Uhr…

BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 2/3

…des Sacheinlagevertrages "die KG ist in Kennntis der aktuellen Mietverträge!") kann das Gericht zu Detailfragen der Vermietung keine Feststellungen treffen. Die Betriebsprüfung hat zu Vermietungsfragen vor der Einlage nur ausgeführt, dass die "Voreigentümerin Frau R.M. das Gebäude zur Einkünfteerzielung aus Vermietung u.Verpachtung verwendete"…

BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 3/3

…Leistungsverhältnisse dem allg Geschäftsverkehr entspr abgewickelt werden, dh unter Bedingungen erfolgen, die auch ggü gesellschaftsfremden Personen übl (fremdübl) Bedingungen sind. Andernfalls liegen Entnahme-Einlage-Vorgänge vor, auch wenn die Vorgänge in zivilrechtl Geschäfte eingekleidet werden (VwGH 19.6.02, 99/15/0115; 18.12.96…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 1/3

…2004 und 2005 in der Spalte "2,0%" sehr wohl valorisiert wurden. Für das eingelegte Grundstück ist der gemeine Wert zum Zeitpunkt der Einlage (30.03.2012) zu ermitteln. Grundsätzlich gilt, wenn eine zu geringe Anzahl von Vergleichspreisen in zeitlicher Nähe zum Bewertungsstichtag vorhanden ist…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…darauf hingewiesen, dass das BFG in der Beschwerdesache St.E. - Einkommensteuerbescheid 2012 betreffend das Motiv für die fiktiven bzw. überhöht bewerteten Einlagen zum selben Ergebnis gekommen ist wie die Betriebsprüfung (vgl. RV/2100823/2019 vom 08.03.2021). 2. Zur Bewertung des Grundstücks Nr. 50…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 3/3

…in Verlust geraten." Der Übersichtlichkeit halber wird ausgehend vom vorgelegten Evidenzkonto gemäß § 4 Abs. 12 EStG durch die belangte Behörde das auf Grund oa. Einlagewerte berichtigte Evidenzkonto wie folgt dargestellt: [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   Beweiswürdigung Ad 1) Grundstück H.: Hinsichtlich der Beweiswürdigung wird…

BFG RV/7102386/2007Einlage eines Grundstücks in eine Körperschaft löst innerhalb der Spekulationsfrist den Spekulationstatbestand aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017Teil 1/2

…Es werden dabei folgende gesetzliche Bestimmungen bzw. Literaturmeinungen herangezogen (Zitierung erfolgt teilweise in Stichworten): a) § 6 Z. 14 lit. b) EStG 1988: Die Einlage oder Einbringung von Wirtschaftsgütern gilt als Tausch im Sinne des § 6 Z. 14 lit. a) EStG; das Umgründungssteuergesetz ist hier nicht…

BFG RV/7102386/2007Einlage eines Grundstücks in eine Körperschaft löst innerhalb der Spekulationsfrist den Spekulationstatbestand aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

…Rechtsansicht des Bf.). Gemäß § 8 Abs. 1 KStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung bleiben bei der Ermittlung des Einkommens Einlagen und Beträge jeder Art insoweit außer Ansatz, als sie von Personen in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, Mitglieder oder ähnlicher Eigenschaft geleistet werden. …

BFG RV/5100331/2013Einlage auf ein deutsches Namenssparbuch als Zuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2017

…übergeben. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 6.9.2010 - gerichtet an die belangte Behörde - wurde bekanntgegeben,  dass die Sparbücher jeweils am 29.9.2005 eröffnet worden sind, dass der Einlagenstand jeweils € 267.225.73 betragen hat, dass von den Eltern keine weiteren Einlagen aber ev. Entnahmen…

BFG RV/5100883/2013Einlage von Anleihen iSd § 11a EStG 1988 als Bilanzänderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…Da die Bankstände zum 31. Dezember 2009 nachweislich unrichtig erfasst wurden, liegt diesbezüglich ein Bilanzberichtigungsgrund vor. Bezüglich der Einlage der deutschen Tagesanleihen wird von einer Bilanzänderung ausgegangen, weil hier ein gewählter zulässiger Bilanzansatz durch einen anderen ebenfalls zulässigen Bilanzansatz ersetzt wurde. Bilanzänderungen bedürfen der Zustimmung…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 1/5

…hat Mag. VN NN ihr Einzelunternehmen APO Ort in diese KG eingebracht, und VNBF BF hat sich im Zusammenschlussvertrag zur Einzahlung einer bedungenen Einlage von € 50.000,00 verpflichtet. Da VNBF BF als Vermieter nun gleichzeitig Mitunternehmer (Kommanditist) dieser KG geworden ist, hat er…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 3/5

…hat bis dato noch keinen Nachweis erbracht, dass er seine bedungene Einlage (Kommanditeinlage) geleistet hat und wie. Der Abgabenbehörde liegen stattdessen unterschiedliche Sachverhaltsdarstellungen vor. a) Variante 1 - Gegenrechnung mit einer Lieferforderung des VNBF BF MSc. In der E-Mail vom 20.2.2016 des VNBF…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 4/5

…einem variablen Kapitalkonto dargestellt. Entnahmen der Gesellschafter zu Lasten ihres Privatkontos sind bis zur Höhe von Guthabenbeständen jederzeit zulässig. Rechtliche Würdigung VNBF BF MSc. hat bis dato seine Kommanditeinlage nicht bezahlt und auch sonst keine Einlagen getätigt. Daraus ist zwingend abzuleiten, dass er am Vermögen…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 5/5

…vorgebracht, seine bedungene Einlage (Kommanditeinlage) und zusätzlich variables Kapital seien durch die Gegenrechnung mit nicht abgerechneten Lieferungen und Leistungen eingezahlt worden. Der Sachverständige kommt auf Seite 363 zum Ergebnis, dass die Aufbringung der Kommanditeinlage weder in bar noch durch Aufrechnung nachvollziehbar ist. Allerdings ist nach…

BFG RV/3100025/2016Einlagenrückzahlung - nicht steuerneutral
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022

…lt. Beschluss vom 13.8.2009 von der Gesellschaft an den Gesellschafter getätigte Zuwendungen in der Höhe von EUR 287.006,96 vom Finanzamt - nach einer beim Gesellschafter ***1*** sowie der ***Bf1*** durchgeführten Betriebsprüfung für die Jahre 2010 bis 2012 - nicht als steuerneutrale Einlagenrückzahlung anerkannt…

BFG RV/4100191/2020Strittig ist die Vornahme einer Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG 1994 im Sinne einer Einlagenentsteuerung hinsichtlich einer (für das Unternehmen erworbenen) Eigentumswohnung, die ab Anschaffung für zwei Jahre wegen Fremdunüblichkeit des Mietverhältnisses als nicht für das Unternehmen angeschafft beurteilt wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 1/2

…Immobilie nicht zur Erzielung von Einnahmen überlassen werde, sondern um einen Vorteil zuzuwenden. Ein solcher Vorgang sei als Einlage zu werten und stehe einer Vorsteuerberichtigung entgegen. 8.) Das anschließende umfangreiche Beweisaufnahmeverfahren, im Zuge dessen die von der Bf. übermittelten Schreiben und Unterlagen der Vertreterin des…

BFG RV/4100045/2015Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…sich bei den Dividendenzahlungen um Kapitalrückzahlungen handelt. Könnte zum Beispiel durch Vorlage von Jahresabschlüssen nachgewiesen werden, dass es sich bei den jährlichen Dividendenausschüttungen um solche aus dem Grundkapital und somit um eine Einlagenrückzahlung im Sinne des § 4 Abs. 12 EStG 1988 an alle Beteiligten handelt…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 2/5

Ad 2. betrifft den Warenkredit der Lieferantin ***12*** GmbH an die APO Ort KG. Dieser hat zum 31.12.2012 insgesamt € 550.467,44 betragen, in der KG-Bilanz wurden jedoch nur € 393.331,96 als Lieferverbindlichkeiten gesamt ausgewiesen, weil Mag. VN NN…

BFG RV/4100191/2020Strittig ist die Vornahme einer Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG 1994 im Sinne einer Einlagenentsteuerung hinsichtlich einer (für das Unternehmen erworbenen) Eigentumswohnung, die ab Anschaffung für zwei Jahre wegen Fremdunüblichkeit des Mietverhältnisses als nicht für das Unternehmen angeschafft beurteilt wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 2/2

…eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Eine ordentliche Revision wird zugelassen, da eine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur streitgegenständlich zu beantwortenden Frage einer "Einlagenentsteuerung" durch die Vornahme einer positiven Vorsteuerberichtigung iSd § 12 Abs…

BFG RV/5100501/2020Die Einlage einer Liegenschaft in eine Körperschaft unterliegt als Tausch der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…könne. Wert der Einlage 175,740,00 € minus 86 % der AK = 24.603,60 € Bemessungsgrundlage für die Immobilienertragsteuer. Innerhalb verlängerter Beschwerdefrist erhob der Bf durch seine steuerliche Vertretung mit Schreiben vom 12.12.2019 fristgerecht Beschwerde gegen diesen Bescheid. Beantragt wurde, die…