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1 078 Treffer1810 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4200128/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…den Empfänger GmbH hat das Zollamt am 27. August 2010 (CRN1) und am 1. September 2010 (CRN2) eine Zollbeschau vorgenommen und zum Zweck einer Analyse Muster entnommen. Nach Untersuchung der Proben durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) wurde entschieden, dass die in den Zollanmeldungen angegebene Warennummer…

BFG RM/7300002/20181. Außenprüfung einer Abgabenbehörde ohne Prüfungsauftrag nach § 99 Abs. 2 FinStrG in einem staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren 2. Verspätete Berichterstattung an eine Staatsanwaltschaft kein Akt einer unmittelbaren finanzstrafbehördlichen Befehls- und Zwangsgewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss06.04.2021Teil 1/2

…erlangt hat. 11. Hat aber eine Staatsanwaltschaft aus einer bei ihr eingelangten komplexen Betrugsanzeige bei erster Analyse den Anfangsverdacht gegen eine bestimmte Person wegen in gerichtliche Zuständigkeit fallende Abgabenhinterziehungen abgeleitet und solcherart ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren eröffnet (zum Begriff des Ermittelns siehe z.B. Fabrizy/Kirchbacher…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 2/2

Aktuelle Analyseergebnisse der ***3*** sowie einschlägige Studien belegen, dass sich beim Erhitzen bzw. beim Konsum von Tabak- oder verwandten Erzeugnissen THC-Säure (THCa) in THC umwandelt, sich somit während des Konsums der THC-Gehalt teilweise erheblich erhöht und dabei die 0,3 % THC-Grenze mitunter…

BFG RV/7102264/2010Fehlende Grundaufzeichnungen einer Pizzeria
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020Teil 3/3

Eine Analyse des vorliegenden Datenmaterials macht also deutlich, dass der Bf. über einen längeren Zeitraum bei der Firma Metro neben verbuchten Rechnungseinkäufen zur selben Zeit (meist innerhalb nur einer Minute!), am selben Band und bei derselben Kasse von ihm nicht verbuchte Bareinkäufe über einschlägige (beispielhaft…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

Auch eine Analyse des Treibstoffverbrauchs mache deutlich, dass der Stehzeitenanteil keinesfalls nur 20% betragen haben könne: Aus der schon mit Schreiben vom 11. August 2014 nochmals (wie schon im Außenprüfungsverfahren mit Schriftsatz vom 8. Juli 2008) vorgelegten "Analyse Treibstoffverbrauch", die auch von der belangten Behörde…

BFG RV/1100554/2015Einwendungen der Verfassungswidrigkeit und der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit betreffend die Stabilitätsabgabe und den Sonderbeitrag zur Stabilitätsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016Teil 2/2

§ 1 StabAbgG steht bis heute unverändert in der Stammfassung in Geltung und war als solcher bereits Gegenstand einer Analyse des VfGH (VfSlg. 19.598/2011 ). Das Höchstgericht ging hiebei von einer rechtlichen und wirtschaftlichen Sonderstellung des Bankensektors aus, der durch seine Rolle in der Finanzkrise…

BFG RV/7103234/2011Zwingende Aberkennung von Betriebsausgaben im Fall der Anwendung von § 162 BAO soferne maßgebliche Gründe dafür sprechen, dass die vorleistenden Firmen nicht existieren bzw. die Leistungen nicht erbracht haben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 2/3

Diese Prüfung hat unstrittig ergeben, dass der Leistungsumfang sowie die Durchführung der Arbeiten seitens des Finanzamtes NICHT angezweifelt werden. Es fand eine Analyse des Arbeitsvolumens, der Rechnungsvolumen (Eingangs— und Ausgangsrechnungen), des Arbeitsvolumens des eigenen Personals meiner Klientin und des Arbeitsvolumens der Subunternehmen statt. Es wurde…

BFG RV/5100407/20231. Besteuerungsrecht an Beteiligungserträgen eines Landwirtes mit einem Stammhaus in Österreich und einer Landwirtschaft in Ungarn 2. Statische oder dynamische Interpretation des DBA Österreich Ungarn 3. Fremdübliche Dokumentation der Übertragung einer Beteiligung vom österreichischen Stammhaus in die ungarische Betriebsstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025Teil 3/5

…oder betrieblich gehaltenen Beteiligungen) würden die Aufzeichnungen und Steuererklärungen keinen Aufschluss darüber geben, ob Anteile einer ungarischen Betriebsstätte zuzurechnen seien. Diese Frage werde alleine durch das Ergebnis der funktionell-wirtschaftlichen Analyse entschieden. Anm. d. Ri.: Ob diese zuletzt getroffenen Ausführungen des Bf iZm der Behandlung…

BFG RV/7200107/2017Heranziehung des Geschäftsführers zur Haftung gem. § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021Teil 2/2

…erfolgt wären, sei von den Abgabenbehörden bis heute nicht nachgewiesen worden. Sogar ohne Kenntnis qualitativ unrichtiger Messergebnisse habe er noch wesentlich mehr unternommen, als bloß nachzufragen oder in Analyseunterlagen Einsicht zu nehmen. Unabhängig von den technischen Bedienungsschwierigkeiten, die insbesondere Frau **K** unterlaufen seien, habe er…

BFG RV/7100187/2012Auf statistisch festgestellte Doppel- und Mehrfachtageserlöse allein kann eine Schätzung nicht gestützt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017Teil 3/3

…um die Übereinstimmung einer empirischen Verteilung mit einer beliebigen hypothetischen Verteilung anzuzeigen, die nicht notwendigerweise eine logarithmische Normalverteilung ist. Eine Analyse mittels qq-Plot gibt allerdings nur einen Hinweis auf das Ausmaß der Übereinstimmung. Die statistische Theorie bietet neben solchen grafischen Verfahren auch so genannte…

BFG RV/2100721/2012Verrechnungskonto - verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…übertragen hat, an der er ebenso zu 100% beteiligt ist. Anlässlich einer bei der WCH. durchgeführten Außenprüfung wurde das Verrechnungskonto des Bf einer genauen Analyse unterzogen. Diese Analyse hat ergeben, dass - so der Betriebsprüfer - durch den Bf im Jahr 2008 Entnahmen getätigt worden sind, "denen…

BFG RV/5200105/2010Zeitpunkt der Ziehung einer Probe und Erstellung eines Gutachtens über eine Deponierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

…Zuge des Einbaues des Ziegelschutts habe eine stichprobenartige, visuelle Prüfung des Materials durch die Bf. stattgefunden. Das Gutachten über die nachträglich in Auftrag gegebene chemische Analyse durch die Fa. HH werde nachgereicht. Die Bf. vertrete daher die Rechtsmeinung, der gegenständliche Einbau falle unter die Ausnahmebestimmung…

BFG RV/7200114/2014Eine mangelhaft durchgeführte oder mangelhaft dokumentierte Probenahme (hier: Mineralölerzeugnis) ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2015

…Burgenland gemäß § 48 Mineralölsteuergesetz 1995 Proben an der Zapfsäule der dortigen Betriebstankstelle entnommen und zur Untersuchung an die Technische Untersuchungsanstalt der Steuer- und Zollkoordination (TUA) in Wien weitergeleitet. Die Analyse der Probe hat eine Beimischung von steuerbegünstigtem Gasöl von 3% Vol. (bezogen auf eine Kennzeichnung…

BFG RV/7100820/2018Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft zum 1.1.2014 - Einbeziehung öffentlicher Gelder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020Teil 2/2

…kommenden Vergleichsbetrieben zu ermitteln. Folglich ist die Einkommensentwicklung der österreichischen Bauern für die Feststellung des Einheitswertes im geltenden System irrelevant. Entsprechende Berichte, Statistiken oder Analysen dürfen aufgrund des eindeutigen Gesetzeswortlautes nicht berücksichtigt werden (vgl. dazu BFG 22.02.2018, RV/7103422/2017). Einer Befragung des…

BFG RV/5100312/2013Optionsgeschäfte als willkürliches Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2017Teil 2/2

…dass die Geschäftsführung bei Abschluss des Optionsgeschäftes auf den Ratschlag sowie die vorgelegten Analysen des Kreditinstitutes vertraute und die Investitionsentscheidung unter Heranziehung von Expertenwissen getroffen wurde. Zur Finanzierung des Ankaufes der Isländischen Kronen (ISK) wurde im Wirtschaftsjahr 2008/2009 ein Kredit voin der Bf aufgenommen…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 5/5

…war eine neue betriebswirtschaftliche Abteilung vorzustellen und die Klienten zur Nutzung des Zusatzangebotes zu bewegen. Dazu stellten sich Geschäftsführer und Mitarbeiter der betriebswirtschaftlichen Abteilung mit der neuen EDV-Ausstattung für individuelle Analysen zur Verfügung, im Anschluss daran gab es ein Buffet und eine musikalische Unterhaltung…

BFG RV/5200024/2025Verfahren 42 - Vertrauensschutz - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2026Teil 2/2

…Fall eben auch im Verhältnis zu den gesamten Lieferketten hinsichtlich der Auftraggeber. Sohin sind die maßgeblichen Feststellungen auf die einzelnen verfahrensgegenständlichen Einfuhrvorgänge herunterzubrechen und für jeden einzelnen Einfuhrfall gesondert zu erheben und zu würdigen. Die rechtliche Beurteilung setzt eine differenzierte Analyse der jeweiligen Warenbewegungen, Vertragsbeziehungen…

BFG RV/3100512/20201. Keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn die abgabenfestsetzende Stelle bei erstmaliger Bescheiderlassung über die entscheidungswesentlichen Tatsachen bereits Kenntnis hat; 2. Ein Bewilligungsbescheid zur Durchführung von Vorarbeiten erfüllt nicht das rechtliche Erfordernis eines Baubewilligungsbescheides zur Errichtung eines Gebäudes iSd § 28 Abs 38 Z 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026Teil 2/2

…Baumaßnahmen genannt. Der im Aktenvermerk vom 10. Mai 2013 neu hervorgekommene Umstand, dass darüber hinaus noch Probeschürfungen zur chemischen Analyse durchgeführt wurden, welche nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzgerichts (BFG 29.7.2015, RV/7101966/2014) für sich genommen noch keinen Beginn der tatsächlichen Bauausführung iSd §…

BFG RV/6100450/2025Der Ausfallbonus ist bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäß Punkt 3.1.3.des Anhanges der VO Ausfallbonus auch dann zu gewähren, wenn der Umsatz innerhalb des gesamten Kalenderjahres gesteigert werden konnte.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2026

…Körperschaftsteuergesetzes (KStG) zu ermittelnden Umsätze. Eine genaue Berechnung der Leistungsabgrenzungen sei im Nachhinein nicht mehr möglich, jedoch hätte eine Analyse der im Vergleichs- und Beobachtungszeitraum geleisteten Arbeitsstunden ergeben, dass mehr Stunden an Leistungen angefallen sind als im Vergleichszeitraum. Ebenso hätte eine Jahresbetrachtung einen Umsatzzuwachs ergeben…

BFG RV/2100323/2020Vorliegen eines Wohnsitzes gem. § 26 Abs. 1 BAO; Fehlen der Voraussetzung der Führung eines Verzeichnisses iS § 1 Abs. 2 Zweitwohnsitzverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/3

…kommen - wie die nachstehenden Detailanalyse zeigen wird - Unrichtigkeiten und Ungeklärtheiten hinsichtlich einzelner in diesen Verzeichnissen angeführten Aufenthaltsorten - die auch vom Bf selbst nicht in Abrede gestellt worden sind. Bevor nun sämtliche der vom Finanzamt aufgelisteten Unregelmäßigkeiten an Hand einer detailliertere Analyse zu würdigen sein werden…