…Dezember 2006 wurde Herr K. - dieser führte die im vorigen Absatz angesprochene Betriebsprüfung bei AE durch - vom UFS niederschriftlich als Zeuge vernommen. Im Zuge dieser Vernehmung erstellte dieser folgende Aussage: "Im Zeitraum vom 3. April 1991 bis zum 15. Juni 1993 führte ich bei AEStraße…

…Schulung, die nicht auf Basis von Unterlagen erfolgt sei, gehandelt habe, solche Unterlagen also nicht existierten. Anzumerken ist, dass diese Aussage des Bw. zu nahezu sämtlichen nachstehenden Angaben des Bw. in krassem Widerspruch steht, da in diesen davon die Rede ist, dass Unterlagen existierten, diese…

…widersprüchlichen Aussagen über den Aufenthaltsort der ehemaligen Ehegatten. Diese Berufung wurde dem unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist, ob im gegenständlichen Zeitraum der Bw. Anspruch auf Familienbeihilfe für seine Tochter hat, wobei hinsichtlich des Aufenthaltsortes des Kindes widersprüchliche Aussagen…

…des § 2 Abs. 5 lit. a FLAG nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhielt, wobei hinsichtlich des Aufenthaltsortes des Kindes widersprüchliche Aussagen der Bw. und ihres mittlerweile geschiedenen Gatten vorliegen. Nach § 2 Abs. 2 FLAG hat die Person Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, zu…

…es sich bei der gegenständlichen normativen Aussage um eine generelle Norm, also eine (Rechts)Verordnung handelt, sodass der Prüfer dadurch im Sinne der Auffassung des Verfassungsgerichtshofes rechtswirksam zum Organ (Organwalter) des zuständigen Finanzamtes würde, wird durch folgende widersprüchliche Aussagen in der Präambel des ´öffentlichen OHB´…

…in der Niederschrift Herrn K. und Herrn Dr. T vor, dass in Bezug auf Behandlung und Bezahlung widersprüchliche Aussagen gemacht wurden. Dies müssen wir entschieden zurückweisen, da unsere Aussage sehr exakt dahingehend war, dass Erstbehandlungen bezahlt werden, dann aber Kinder bzw. Erwachsene die sich den…

…Verträge oder Stundenaufzeichnungen, wurden dem Finanzamt nicht vorgelegt. Ebenso wurde der Zahlungsfluss nicht nachgewiesen, hinsichtlich der Zahlweise liegen überdies widersprüchliche Aussagen vor. Einbringungsmaßnahmen seitens der beschwerdeführenden Partei wurden nicht getätigt. Anzumerken ist, dass auf dieser Rechnung bereits die UID-Nummer der beschwerdeführenden Partei, die erst…

…eine gleichbleibende, nach Außen einheitliche Weinqualität gesichert werden. Fachliche Entscheidungen der Vinifizierung werden lt Herrn X***** zwischen den Familienmitgliedern und Kollegen beraten. (Widersprüchliche Aussagen zwischen der Niederschrift vom 4.2. u. 22.3.2011) Entsprechend der bereits bei Gründung der Gesellschaften vereinbarten Absicht, die gemeinsame…

…die Bemessungsgrundlagen auf die Ermittlungen und Erhebungen der Betriebsprüfung stützen würden, sowie auf die Anträge (Berufungsbegehren) des früheren Steuerberaters. Von Seiten des Antragstellers seien dagegen wiederholt widersprüchliche Aussagen getätigt worden. Auch das neuerliche Vorbringen des Antragstellers sei nicht geeignet, von den festgestellten Bemessungsgrundlagen abzuweichen. Gemäß …

…gegen den Zurückweisungsbescheid betreffend den Zeitraum ab Dezember 2020. In der Beschwerde wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die Gutachten des Sozialministeriumservice widersprüchliche Aussagen zum Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit enthielten. Während in einem Gutachten der Eintritt der Erwerbsunfähigkeit mit Februar 2020 angenommen worden sei…

…Jugendland GmbH vom 5. Juli 2021. Angaben über das betragliche Ausmaß der Zuwendungen enthält keine Eingabe bzw Bestätigung. Vielmehr werden lediglich äußerst vage und zT auch widersprüchliche Aussagen getroffen. So wurde zB im Schreiben der Jugendland GmbH vom 27. 11.2015 angegeben, dass Besuche der…

…die nicht restlos aufgeklärten Einlagen aus gewerblicher Tätigkeit stammen. c) Widersprüchliche Aussagen Infolge von Befragungen durch die Finanzpolizei, Sachverhaltsdarstellungen gegenüber der Finanz- und Bezirksbehörde, sowie anhand einer von der Bp aufgenommenen Niederschrift, kam es immer wieder zu widersprüchlichen Angaben durch den Abgabepflichtigen. (beispielhafte Zitate) Im…

…mit der H an den C1 nachweisen bzw. glaubhaft machen würden. Bezüglich des Mieters seien widersprüchliche Aussagen getätigt worden. Seitens des Finanzamtes seien hinsichtlich des Hotelbetriebes noch folgende Feststellungen getroffen worden: Der österreichischen Finanzverwaltung und der zuständigen Gebietskrankenkasse lägen keinerlei Unterlagen vor, welche darauf hinweisen…

…Leistungen widersprüchliche Aussagen vor. Die Bw. bringt in ihrer Berufung vor, dass sie sich bei einem Großauftrag eine solche Vorgangsweise (Anmerkung: gemeint ist die Ausstellung von Scheinrechnungen) nicht leisten könne, da die jeweils erbrachten Leistungen überprüft werden. Hinsichtlich dieses Vorbringens widersprechen sich die Aussagen von…

…es sich bei der gegenständlichen normativen Aussage um eine generelle Norm, also eine (Rechts)Verordnung handelt, sodass der Prüfer dadurch im Sinne der Auffassung des Verfassungsgerichtshofes rechtswirksam zum Organ (Organwalter) des zuständigen Finanzamtes würde, wird durch folgende widersprüchliche Aussagen in der Präambel des ´öffentlichen OHB´…

…Wohnung. Aus der Aktenlage ist erkennbar, dass widersprüchliche Aussagen hinsichtlich des Umfanges der Leistungen vorliegen. Nachdem auf den Rechnungen lediglich vage Umschreibungen der Leistungen vorzufinden sind, können diese Aussagen hinsichtlich der Art und des Umfanges der Leistung nicht verifiziert werden. Auch darin ist ein Umstand…

…eine unbewiesene Behauptung, eine Vermutung, weil den Ermittler nichts mehr übrig geblieben ist. Dieser Widerspruch ist besonders bemerkenswert, weil Herr Q bei der Hausdurchsuchung die Möglichkeit gehabt hätte, seine Überzeugung oder Meinung zu beweisen - auf jede erdenkliche Art und Weise. 3. Widersprüchliche Aussagen über Einnahmen:

…den Leistungsinhalt des Provisionsempfängers selbständig zu erforschen (VwGH 23.3.2010, 2009/13/0078). Da hinsichtlich dieser Ausgaben widersprüchliche Aussagen getätigt wurden (Vermittlung von Lobbyingtätigkeiten für ***9*** AG in Iran, Devisenwechsel für die ***3***), der Leistungsinhalt nicht exakt beschrieben worden sei und die Zahlungen nicht…

…den Leistungsinhalt des Provisionsempfängers selbständig zu erforschen (VwGH 23.3.2010, 2009/13/0078). Da hinsichtlich dieser Ausgaben widersprüchliche Aussagen getätigt wurden (Vermittlung von Lobbyingtätigkeiten für ***8*** AG in Iran, Devisenwechsel für die ***3***), der Leistungsinhalt nicht exakt beschrieben worden sei und die Zahlungen nicht…

…trifft nicht die Verpflichtung, Erkundungsbeweise aufzunehmen und den Leistungsinhalt des Provisionsempfängers selbständig zu erforschen (VwGH 23.3.2010, 2009/13/0078). Da hinsichtlich dieser Ausgaben widersprüchliche Aussagen getätigt wurden (Vermittlung von Lobbyingtätigkeiten für ***8*** AG in Iran, Devisenwechsel für die ***3***), der Leistungsinhalt nicht exakt…