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UFSK RV/0066-K/05PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…2 Z 2 lit b UstG 1994, durch welche der Vorsteuerabzug bei Leistungen im Zusammenhang mit PKW ausgeschlossen wird, in wesentlichen Belangen ihrer Wirkung beraubt. Es waren somit strukturelle Gründe, nicht vorübergehende konjunkturelle Gründe, die den Gesetzgeber bewogen haben, diese Eigenverbrauchsbestimmung seit 6.1.1995…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - keine Unabhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…sei dahin zu verstehen, dass eine Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass strukturelle Verflechtungen bei Beteiligungen und Stimmrechten bestehen und die ein und derselben Person, die in mehreren der betroffenen Brauereien Geschäftsführungsaufgaben wahrnimmt, unabhängig von ihrem tatsächlichen Verhalten die Möglichkeit bietet, auf geschäftliche Entscheidungen dieser…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - Abhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…dahin zu verstehen ist, dass eine Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass strukturelle Verflechtungen bei Beteiligungen und Stimmrechten bestehen und die ein und derselben Person, die in mehreren der betroffenen Brauereien Geschäftsführungsaufgaben wahrnimmt, unabhängig von ihrem tatsächlichen Verhalten die Möglichkeit bietet, auf geschäftliche Entscheidungen dieser…

UFSK RV/0004-K/07Aufwendungen einer angestellten Personalmanagerin für diverse Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…Personalised Intensive, 15. bis 17. Oktober 2005, 21 Std., € 330,00 e. Strukturelle Neurologie, 3. bis 6. November 2005, 28 Std., € 303,50 Nach Vorlage der entsprechenden Zahlungs- und Teilnahmebestätigungen ließ das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid 2005 die Aufwendungen nicht zum Werbungskostenabzug zu. Es…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…Recht II.2.) Gemeinschaftsrecht II.2.1.) Freiheit des Kapitalverkehrs und Vorbehalt gemäß Artikel 58 EG-Vertrag II.2.2.) Im "strukturellen Inlandsbezug" des Gemeinnützigkeitsrechtes liegt eine grundfreiheitsrechtliche Rechtfertigung für Artikel 58 EG-Vertrag II.2.2.1.) Urteil des Bundesfinanzhofes vom 5.5.2004…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 2/2

Das Wertpapierkonto bei der Julius Baer&Co LTD (Kurswert von 423.442,00 SFR, das sind S 4,000.505,00/€ 290.728,04) befindet sich im Ausland und dürfte ausländische Wertpapiere enthalten. Aufgrund des og Urteiles des EuGH vom 15. Juli 2004, C…

UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…wirtschaftliche Verflechtung (Abhängigkeit) nicht vorliege, weswegen auch auf eine besondere Förderung des Betriebszweiges des Einzelunternehmens nicht geschlossen werden könne. Vereinfachend dazu werde auf die strukturellen Verbindungen verwiesen in Form der gemeinsamen Geschäftsführung des Bw. und den gemeinsamen Firmensitz. Nicht berücksichtigt worden seien die im Zeitpunkt…

BFG RV/3100390/2019Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…einer tatsächlich geringeren Stundenzahl als möglich zum Ausdruck kommt. Wird im Rahmen einer Ausbildung, bei welcher kein starrer struktureller Rahmen für die Absolvierung vorgegeben ist, durch die Belegung nicht aller möglichen Fächer nämlich von vornherein darauf abgezielt, die Ausbildung nicht in möglichst kurzer Zeit abzuschließen…

UFSW RV/0815-W/02Liebhaberei bei Weinbaubetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des A, vertreten durch B, 1. vom 29. Juni 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes, a. vom 1. April 1999 betreffend endgültige Feststellung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft gemäß § 187 BAO mit NULL (zu deuten als…

UFSW RV/0901-W/10Nicht beteiligte Geschäftsführer - Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012Teil 2/2

…sprechen im gegenständlichen Fall (zusammengefasst) folgende Merkmale: die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von (laufenden) Arbeitsleistungen, die monatlich gleichbleibende Entlohnung, die organisatorische und strukturelle Eingliederung in das Unternehmen der Bw. und das Fehlen eines Unternehmerwagnisses. Nach Auffassung der Berufungsbehörde überwiegen daher die Merkmale…

GK-02003. Besondere Bestimmungen für Tiertransporte
geltende FassungRichtlinien01.09.2022

…ist gemäß § 18 Abs. 1 TTG 2007 eine maximale Beförderungsdauer von 4,5 Stunden festgelegt. (2) Wenn es aus geographischen, strukturellen Gründen oder aufgrund von aufrechten Verträgen notwendig ist, darf die Beförderungsdauer auf maximal 8acht Stunden verlängert werden. Im Falle von Transporten, bei denen aufgrund…

BFG RV/6101080/2015Ist § 67 Abs 6 EStG idF Abgabenänderungsgesetz 2014 verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016Teil 2/2

…wird durch das Abgabensystem unterstützt.“ der Untergliederung 16 Öffentliche Abgaben bei. […] Ziele Ziel 1: Das österreichische Bundesbudget erreicht erstmalig im Jahr 2016 ein strukturelles Nulldefizit […] Ziel 2: Es werden einige Gerechtigkeits- und Solidaritätsaspekte des Steuerrechts gestärkt und Verhaltensänderungen in bestimmten Bereichen - zB Gesundheit…

UFSL RV/1170-L/08Dreijahresverteilung einer Pensionsabfindung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…132.611,81 (€ 397.835,42 aufgeteilt auf drei Jahre). Dazu führte sie in der Beilage an, dass ihr ehemaliger Arbeitgeber aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen und struktureller Veränderungen in der zweiten Jahreshälfte 2005 mit den Pensionisten in Verhandlungen eingetreten sei, um die laufenden Firmenpensionen abzufinden…

UFSG RV/0347-G/03Kursbeiträge für NLP-Ausbildung stellen keine 'Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…Entscheidungsgründe Die Bw. ist Leiterin des L. vom XXX. Im Jahr 2001 hat sie an den folgenden vom Institut für strukturelle Wahrnehmung veranstalteten Fortbildungsveranstaltungen zum "NLP Practitioner" teilgenommen: NLP-Practitioner Block 1 (Grundlagen & Zielfindung), NLP-Practitioner Block 2 (Präzisionsfragen und Ankertechniken), NLP-Practitioner Block 3…

UFSG RV/0185-G/02Ausgaben für NLP-Practitioner-Kurse als Werbungskosten einer Kindergärtnerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2003

…einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die Bw. ist Kindergärtnerin. Im Jahr 1999 hat sie an den folgenden vom Institut für strukturelle Wahrnehmung veranstalteten Fortbildungsveranstaltungen zum "NLP Practitioner" teilgenommen: NLP-Practitioner P1 (Grundlagen & Zielfindung), NLP-Practitioner NLP 2 (Meta-Modell der Sprache; Ankertechniken)…

BFG RV/5100161/2013Vorsteuerabzug - Direkter und unmittelbarer Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundstückes oder mit der steuerpflichtigen ( bereits beendeten) Tätigkeit ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2022Teil 3/3

…das Unternehmen; die beabsichtigte Verwendung ist ausreichend, wenn nicht eine andere Verwendung dazwischentritt. Bei gemischter Veranlassung hat die Zuordnung anhand einer wertenden Gewichtung der Kausalfaktoren zu erfolgen. Strukturell liegt dasselbe Problem vor, wie bei der Abgrenzung der Betriebssphäre von der Privatsphäre (Ruppe/Achatz, UStG5, § 12…

UFSG RV/0925-G/07Schätzungsverpflichtung bei Buchführungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2011

…dieser Erlöstrennung ergeben sich atypische und unglaubwürdige Rohaufschläge. Mehrfachlosungen Innerhalb eines bestimmten Zeitraumes mehrfach vorkommende gleiche Losungsbeträge werden als Mehrfachlosungen bezeichnet. Die Ursache für das mehrfache Vorkommen von Losungsbeträgen kann betriebsintern strukturell bedingt sein, oder aber dadurch, dass die Losung nicht täglich gezählt und festgehalten…

UFSW RV/1181-W/04Dienstgeberbeitragspflicht für einen Gesellschafter- Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2004

…2 zweiter Teilstrich EStG 1988. Die genannte Bestimmung sei einer Ermittlung ihres Inhaltes im Auslegungsweg zugänglich; die strukturell zu verstehende Eingliederung in den geschäftlichen Organismus der Bw. durch die wesentliche und über einen längeren Zeitraum andauernde Erfüllung der Aufgaben der Geschäftsführung durch den wesentlich beteiligten…

EAS 3174Kammerumlage und DBA-Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2282-IV/4/201020.08.2010

…der Kammerumlage, die vor 1994 mit einem Hebesatz zwischen 19% und 41% in der vom Gewerbeertrag bescheidmäßig vorgeschriebenen Gewerbesteuer enthalten war, auch nach ihrer strukturellen Neuordnung noch um eine "Steuer gleicher oder im Wesentlichen ähnlicher Art" handelt, sodass sie durch die dem Art. 2 Abs…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

…und Errichtungsphase und andererseits in eine Erhaltungs- und Betriebsphase. Die Erhaltung umfasst die Aufrechterhaltung eines guten und verkehrstauglichen Zustandes der Projektstraße hinsichtlich der Gebrauchseigenschaften (Fahrkomfort und Verkehrssicherheit) sowie ihrer strukturellen Beschaffenheit (Substanz) einschließlich der dafür erforderlichen Zustandsprüfungen und Erhaltungsplanungen. Der Betrieb der Projektstrecke umfasst Maßnahmen…