…5.1993, 91/13/0022, VwGH 15.2.1994, 91/14/0248). Bei dem gegenständlichen Tanzlokal handelt es sich eindeutig um ein ortsgebundenes Unternehmen, der Käufer (= Bw.) wurde durch den Pachtvertrag in die Lage gesetzt, dass Tanzlokal sowie die Geschäftseinrichtung zu nutzen, wobei die…

…3 Jahre lang still. Mitverkauft wurde auch das gesamte Inventar, das von den Parteien einvernehmlich mit wertlos bewertet wurde. Bei dem gegenständlichen Gast- und Beherbergungsbetrieb "Y." handelt es sich um ein ortsgebundenes Unternehmen, der Käufer (Bw.) wurde in die Lage gesetzt, diesen Betrieb einschließlich Inventar…

…Staatsbürger, seit 2017 geschieden und im streitgegenständlichen Jahr als Busfahrer bei einem Unternehmen in Österreich beschäftigt. In der Slowakei (***B***) verfügt der Beschwerdeführer über eine Wohnung, in der auch seine im Jahr 2003 geborene Tochter lebt. Diese absolviert in der Slowakei ein ortsgebundenes Hochschulstudium. Zudem…

…den jeweiligen Baustellen zugegen gewesen. Aufgrund des Auftretens nach außen sowie der ordnungsgemäßen Leistungserbringung dieser Firmen, habe die Bw. auf das tatsächliche Bestehen dieser Unternehmen vertrauen können. Sowohl auf der Vereinbarung sowie auf sämtlichen Rechnungen würden Firmenadressen aufscheinen. Die Bw. habe daher darauf vertrauen können…

…Unternehmens aus. Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH hängt die Frage, welche Betriebsmittel die wesentlichen Betriebsmittel des Betriebsvorgängers sind, im Besonderen von der Art und dem Gegenstand des Betriebes ab und ist daher in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus (z.B. ortsgebundene…

…Bei Beurteilung der Gesamtverhältnisse des Falles erweist sich dies allerdings als unzutreffend. Das o.a. Verständnis des VwGH ergibt sich aus einer funktionalen Betrachtungsweise für ortsgebundene Unternehmen (VwGH, a.a.O.). Demnach kommt es darauf an, welche Funktion den Wirtschaftsgütern in einem Betrieb konkret zukommt…

…VwGH 25.1.1995, 93/15/0100; VwGH 24.4.1996, 94/15/0025). Zu den wesentlichen bzw. tragenden Betriebsgrundlagen eines Hotelbetriebes (einem ortsgebundenen Unternehmen) zählen regelmäßig das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung (siehe dazu Doralt, EStG10, § 24 Tzen 34 und 36; Jakom/Kanduth…

…25.1.1995, 93/15/0100; VwGH 24.4.1996, 94/15/0025). Zu den wesentlichen bzw. tragenden Betriebsgrundlagen eines Hotelbetriebes (einem ortsgebundenen Unternehmen) zählen regelmäßig das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung (siehe dazu Doralt, EStG 10 , § 24 Tzen 34 und 36; Jakom/Kanduth…

…Bestandnehmer in der Regel auch das beigestellt werden, was wesentlich zum Betrieb des Unternehmens und dessen wirtschaftlichem Fortbestand gehört (vgl. VwGH 27.9.1994, Zl. 93/17/0066). Bei ortsgebundenen Tätigkeiten wie einem Hotel- oder Gaststättenbetrieb stellen Grundstück, Gebäude und Einrichtung die wesentliche Betriebsgrundlage dar…

…B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.10.2001, 2000/16/0213) das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich…

…die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des Unternehmens bilden, in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus (z.B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Unternehmen bzw. Betrieben, die Güter und Leistungen des täglichen Bedarfs in Konkurrenz mit anderen Unternehmen umsetzen, sei…

…dem jeweiligen Betriebstypus (zB ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen) zu beantworten (zB VwGH 24.2.2004, 99/14/0242; VwGH 19.5.2005, 2003/15/0117; VwGH 15.11.2005, 2004/14/0046). Entscheidungsrelevant für die Frage, welche Grundlagen für das betreffende Unternehmen "wesentlich" sind…

…ob eine ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit oder ein Produktionsunternehmen etc. vorliegt (vgl. VwGH 20.11.1990, Zl. 90/14/0122; 12.12.1988, Zl. 88/15/0017 und die dort zitierte Judikatur). Eine Unternehmenspacht liegt in der Regel vor, wenn tatsächlich ein lebendes Unternehmen (im…

…auf gelegentlich stattfindenden Jahrmärkten oder ortsgebundenen Rummelplätzen stattfänden. Rummelplatz sei im Sprachgebrauch eine Stätte, an der eine Mehrzahl von Anbietern im traditionellen Jahrmarktsmilieu und/oder in Jahrmarktsatmosphäre die oben angeführten Leistungen anbieten würde. Auf Grund des Umstandes, dass ein einzelnes Unternehmen in einer abgeschlossenen Halle…

…die zweite eine Arbeitgeberbestätigung folgenden Inhaltes: "Sehr geehrter Herr C.K., tieferstehend bestätigen wir Ihnen, dass Sie seit 1 Jänner 1995 als Gewerbereferent für Oberkärnten und Osttirol in unserem Unternehmen beschäftigt sind. Die Innendiensttätigkeit wird ausschließlich im Büro H. (ab 1.1.1999 S.) verrichtet…

…s nach wievor um die organisatorischen Belange. Andere Künstler werden nicht gefördert. Der Kosmetiksalon in der B-straße wurde von der Tochter geführt. Diese macht derzeit eine Ausbildung zur Unternehmerin, da sie sich als Kosmetikerin selbständig machen will. Nach Aufgabe des Kosmetiksalons wurde das Anlagevermögen…

…für das Bundesfinanzgericht als wenig wahrscheinlich erscheinen, dass eine sanktionslose Ablehnungsbefugnis tatsächlich bestanden hat. Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers: Herr XY verfügte über keine eigene Werkstatt und arbeitete in den Betriebsräumlichkeiten der Bf. Die ortsgebundene Tätigkeit, das Bereitstellung von Infrastruktur wie Schweißvorrichtung, Schweißschablonen…

…funktionaler Betrachtungsweise (Funktion der Wirtschaftsgüter innerhalb des Betriebes) nach dem jeweiligen Betriebstypus (Art des Betriebes) zu beantworten. Es können für einen Betrieb auch mehrere wesentliche Betriebsgrundlagen bestehen (s DKMZ/Doralt § 24 Rz 17). Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen • ortsgebundenen Tätigkeiten (zB Gastronomieunternehmungen wie Kaffeehäuser, Hotels, Pensionen…

…berufungsgegenständlichen Jahren eine Betriebsstätte der Firma C in 123 bestand. Es war eine ortsgebundene, feste Vorkehrung vorhanden, über die die Firma C Verfügungsmacht hatte (statisches Element), es hat sich dort eine unternehmerische Tätigkeit abgespielt (jedenfalls wurde dort nach dem festgestellten Sachverhalt die Buchhaltung erledigt und…

…vgl Gaggl/Sander, NeuFöG [2008], Rz 14f). Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des Unternehmens bildeten, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus (zum Beispiel ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw) zu beantworten (vgl VwGH 15.11.2005, 2004/14/0046, oder VwGH…