RIS AI
1 705 Treffer844 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…unmittelbare Förderung eines Berufsstandes (siehe Rz 21 bzw. 79a "Wirtschaftsförderung") kann daraus noch nicht abgeleitet werden. Beschäftigung Rz 41: Werden schwer vermittelbare und zuvor längere Zeit arbeitslose Personen, insbesondere SuchtkrankeSuchterkrankte, ArbeitsentwöhnteLangzeitarbeitslose oder geistig bzw. körperlich BehinderteMenschen mit Behinderungen arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen. Nach Ansicht der Finanzverwaltung stellt die arbeitstherapeutische Beschäftigung und berufs- und sozialpädagogische Betreuung von schwer vermittelbaren und zuvor längere Zeit arbeitslosen Personen, insb. Suchtkranke, Arbeitsentwöhnte oder geistig bzw körperlich Behinderte einen gemeinnützigen Zweck dar (VereinsRl Rz 41)…

UFSF RV/0167-F/04Kosten einer Lehrerin für persönlichkeitsbildende Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005

…als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, die als Lehrerin in einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder tätig ist, machte für das Jahr 1999 Werbungskosten von insgesamt 20.473,30 S, bestehend aus Seminarkosten ("Lebensqualität…

BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Bf. beschäftigt insgesamt 18 Personen, wovon 15 eine körperliche Behinderung aufweisen. Geistig behinderte Mitarbeiter sind bei der Bf. nicht tätig. Acht bei der Bf. beschäftigte Personen sind dem Bauamt und der Bezirkshauptmannschaft zur Dienstleistung im Straßendienst bzw im Verwaltungsbereich zugewiesen. Die übrigen zehn Personen, davon…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…besteht u.a. darin, dass er zahlreiche Beschäftigungsbetriebe (Einrichtungen für arbeitstherapeutische Zwecke, z.B. zur Beschäftigung von geistig oder körperlich behinderten Personen) unterhält. Unterhält eine Körperschaft, die die Voraussetzungen einer Begünstigung auf abgabenrechtlichen Gebiet im übrigen erfüllt, einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, so ist sie nach § 44…

VereinsR 2001 Rz 366–4162.3.3 Steuerpflicht der Betriebe
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Es liegt insgesamt eine einheitliche betriebliche Tätigkeit vor. Hinsichtlich verpachteter wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe siehe auch Rz 145 bis 150. 2.3.3.1.6 Beschäftigungsbetriebe Rz 378: Einrichtungen für arbeitstherapeutische Zwecke, zB zur Beschäftigung von geistig oder körperlich behinderten Personen, können als unentbehrliche Hilfsbetriebe angesehen werden…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…nur dann vermeidbar, wenn er nicht mehr aus der Beschäftigung Behinderter stammt. Bei der [Beschwerdeführerin] werden grundsätzlich keine Behinderten beschäftigt, sondern Langzeitarbeitslose, Langzeitbeschäftigungslose, ältere ArbeitnehmerInnen und WiedereinsteigerInnen. Die bisherige Judikatur geht immer von der Beschäftigung von geistig oder körperlich behinderten Menschen aus, was im gegenständlichen…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

… - persönliche (seelische, geistige) Notsituation/Krise; - psychisch labil/krank; - ehemals straffällig (Freigänger, Haftentlassene, Vorstrafen); - gesellschaftlich isoliert, fehlendes soziales Umfeld; - außerordentliche familiäre Problemstellungen mit Überforderungswirkung im Alltag; - in einer materiell prekären Situation; - von Wohnungslosigkeit bedroht; - gesundheitliche Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Alkohol- und Suchtmittelmissbrauch; - körperliche Behinderung; - eingeschränkte Deutschkenntnisse…

BFG RV/7102959/2024Ersatzlose Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit der Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…Befund durch Dr. ***11*** aus 11/2020 Nach der geltenden Rechtslage haben geistig und körperlich behinderte sowie psychisch kranke Personen Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung), wenn die Behinderung oder Erkrankung vor Vollendung des 21. Lebensjahres bzw. wenn sie…

UFSW RV/3428-W/07Fortbildungsaufwendungen einer Lehrerin an einem sonderpädagogischen Zentrum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…RV/0167-F/04, betreffend Seminarkosten einer Lehrerin an einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder). Insofern kann sich der UFS dem Vorbringen der Bw., bestätigt durch die Direktorin des sonderpägogischen Zentrums, die in diesem Lehrgang vermittelten Kenntnisse (insbesondere bezüglich Gestaltberatung und systemische Beratung…

UFSL RV/0820-L/05Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwendungen im Zusammenhang mit einer beruflich veranlassten Reise an einzelnen, nicht zusammenhängenden, Tagen (mit Übernachtung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…dass der Bw. Behindertenbetreuer für geistig und körperlich Behinderte sei. Der Arbeitsumfang würde von der Betreuung in alltäglichen Angelegenheiten bis hin zu pädagogischen Tätigkeiten reichen. Er hat bereits die Ausbildung zum Behindertenbetreuer berufsbegleitend gemacht. Im D würde es auch ein Therapiezentrum geben (hier auch Maltherapie…

UFSL RV/0788-L/031. Steuerpflicht von Sitzungsgeldern einer Gemeinderätin 2. Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…Bei der "Ballspende" bzw. dem "Stadlfest" seien zwei "Feuerwehrer" in Uniform gekommen, hätten eine Einladung überreicht und "man gibt dafür das Geld". Spende "Ich bin Du": sie nehme an, dass es sich um einen Verein für geistig und körperlich behinderte Kinder handle. Sie habe oftmalig…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen besagen daher, dass geistig und körperlich behinderte sowie psychisch kranke Personen Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung) haben, wenn die Behinderung oder Erkrankung vor Vollendung des 21. Lebensjahres bzw. wenn sie sich in Berufsausbildung befunden…

UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 2/3

…Gegenzug soll die Selbstbestimmung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen gestärkt werden. Dies soll in erster Linie durch eine gesetzliche Regelung der Vorsorgevollmacht geschehen. Dem Betroffenen wird die Möglichkeit eröffnet, zu einem Zeitpunkt, in dem er noch über die erforderliche Einsichts- und Urteilsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit bzw…

ZK-20307.2. Waren zugunsten Behinderter (C21, C22, C23, C24, C25) (s. auch DVO 2011/1224)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…7.2.1.3. Waren für andere Behinderte (C24, C25) Abgabenfrei sind für die Erziehung, Beschäftigung und soziale Förderung anderer körperlich oder geistig behinderter Personen eigens gestaltete Gegenstände (Art. 68 ZBefrVO). Die Befreiung kann in Anspruch genommen werden von den Behinderten selbst, wenn sie zu…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…einen Antrag auf Vorlage ihres Rechtsmittels an die Abgabenbehörde zweiter Instanz ein und legte dar, das Therapie-Dreirad sei als ergonomisches Hilfsmittel für den schwer körperlich und geistig behinderten Sohn angeschafft worden. Laut beigelegtem Schreiben empfehle auch ein Arzt das Dreirad zur Bewegungstherapie. Der Sohn…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 2/3

…diese Auffassung im Bundesfinanzgericht, wie unzählige Entscheidungen zum Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe zeigen, nur vereinzelt vertreten. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner ständigen Rechtsprechung eine solche Auslegung nicht vorgenommen und implizit psychische Erkrankungen unter den Begriff „geistige oder körperliche Behinderung“ in § 2 Abs. 1 lit c FLAG…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 2/2

…Verordnungen nunmehr den Beurteilungsmaßstab des Vorliegens einer erheblichen Behinderung bzw. voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bilden. Tatsächlich widmet die (nunmehr maßgebende) EinschätzungsV etwa „Psychischen Störungen“ (Abschnitt 03) einen eigenen Abschnitt in ihrer Anlage. Darunter befinden sich etwa als üblicherweise „geistige Behinderung“ angesehene Erkrankungen wie schwere Intelligenzminderungen (03…

BFG RV/3100325/2012Familienbeihilfenanspruch von subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…Geldunterhalt tatsächlich geleistet worden sei. Zusätzlich habe er zahlreiche Unterhaltsnaturalleistungen erbracht, die anzurechnen seien (fallweise Pflege der körperlich und geistig behinderten Tochter A. für 2 bis 3 Stunden und damit einhergehenden Verköstigung sowie zusätzliche Kleidung. Die Unterbringungskosten seien unrichtig veranschlagt. Es könne nicht von den…

254.183-10a/73Umsatzsteuerliche Behandlung von Einrichtungen der katholischen Kirche, Orden und Kongregationen sowie der Diözesan-Caritas
geltende FassungErlässe & InformationenErlass254.183-10a/7302.07.1973

… 10 Abs. 2 Z 10 und 12 UStG 1972 gelten die Ausführungen zu 4.1.1.; 4.1.3. die beschützenden Werkstätten für körperlich oder geistig behinderte erwachsene Menschen. Solche werden von einigen Diözesan-Caritasstellen geführt. Hinsichtlich der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 10 Abs…