Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der GB. 2540 BV., Schloßplatz 5, gegen die Bescheide betreffend Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1990, 1991 und 1992 entschieden: Die Berufung gegen die Körperschaft - und Gewerbesteuerbescheide für die Jahre 1990 und 1991 wird als unbegründet…

…qualifizierte Person hätte wohl derartige Zuwendungen erhalten. Der für die erworbenen Einrichtungsgegenstände an dieser Wohnung beantragte Investitionsfreibetrag wird antragsgemäß berücksichtigt, da sich der Betriebsstättenbegriff des § 10 Abs. 2 EStG 1988 auf die funktionelle Zugehörigkeit zu einer inländischen Betriebsstätte bezieht, was diesfalls zutrifft (vgl. Doralt, EStG4…

…Containern). Das Wirtschaftsgut muss dem inländischen Betrieb oder der inländischen Betriebsstätte jedoch dienen, es muss eine funktionelle Zugehörigkeit gegeben sein; das Wirtschaftsgut muss somit dem Aufgabenbereich des inländischen Betriebes oder einer inländischen Betriebsstätte zuordenbar sein. Der geforderte Bezug zum inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte…

…Berufungsentscheidung vom 15. Dezember 2005 verwiesen. Der für die Einrichtungsgegenstände der Wohnung beantragte Investitionsfreibetrag war ebenfalls zuzuerkennen, da sich der Betriebsstättenbegriff des § 10 Abs. 2 EStG in der im Berufungsjahr anzuwendenden Fassung auf die funktionelle Zugehörigkeit zu einer inländischen Betriebsstätte bezieht (vg. Doralt, EStG4, § 10…

…bekannt, kann vom in Rechnung gestellten Betrag ein Abschlag von 30% erfolgen (vgl. Bemessungsgrundlage Rz 84). 5.6. Zuordnung der Dienstnehmer zur Betriebsstätte 5.6.1. Funktionelle Zugehörigkeit Rz 86 Dienstnehmer iSd KommStG 1993 - lohnsteuerliche Dienstnehmer, Gesellschafter-Geschäftsführer, freie Dienstnehmer, Arbeitskräfte eines ausländischen Arbeitskräfteüberlassers, dem…

…also eine funktionelle Zugehörigkeit zur inländischen Betriebsstätte gegeben sein, es muss ihrem Aufgabenbereich zuordenbar sein. Der VwGH ist somit der Rechtsansicht von Doralt (ÖStZ 1976, 221) und Nolz (ÖStZ 1982, 77 mit Hinweis auf die Verwaltungspraxis) gefolgt, wonach grundsätzlich die "funktionelle Zugehörigkeit" von Wirtschaftsgütern zu…

…07.1999, 97/16/0160, 0161). Entscheidend für die Zugehörigkeit zum Hausrat ist nicht der Wert des Gegenstandes, sondern vor allem der räumliche und funktionelle Zusammenhang mit einer Wohnung (zB VwGH 22.03.1984, 83/15/0065). Zum Hausrat gehören beispielsweise Möbel, Teppiche, Haushaltsgeräte, Geschirr…

…a. funktionelle postinflammatorische Obstipation Bescheid des Sozialministeriumservices über das Vorliegen einer 50%igen Behinderung (Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten ab 6.6.2023) April 2024 Diagnose ME/CFS durch einen Facharzt für Innere Medizin Mai 2024 Diagnose eines Facharztes für Neurologie: Chronic fatigue Syndrom…

…operativer Intervention Oberer Rahmensatz, da endlagig-mäßige funktionelle Einschränkung ohne relevantes neurologisches Defizit. | 20 Das führende Leiden 1 wurde durch die Leiden 2 und 3 mangels relevanter ungünstiger Leidensbeeinflussung laut Gutachten nicht weiter gesteigert. Laut Gutachten ist die Gesamtmobilität unauffällig, es werden keine Hilfsmittel…

…das einzelne Wirtschaftsgut Gebäude ab (vgl. VwGH 14.12.2006, Zl. 2005/14/0038). Das Gebäude wird nicht durch Gesichtspunkte wirtschaftlicher Zugehörigkeit bestimmt, sondern als Einheit durch bautechnische Kriterien festgelegt. Demnach ist zu beurteilen, ob ein oder zwei Gebäude vorliegen (vgl. VwGH 20.5.2010…

…meinte noch im Vorlageantrag, der Zentralheizungskessel und der Gewebetank (beide sind zweifellos nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens) seien zusammen als funktionelle Einheit in die Position 8403 einzureihen. Ihren Argumenten zufolge sei der Gewebetank Teil des Pelletheizsystems und der Lagerungsmöglichkeit komme keine selbständige Bedeutung zu. Dem…

…der Kapelle angebracht, sodass sich letztlich als funktionelle Kernkompetenz der Bauführung die Überbauung und damit ein - wenn auch eingeschränkter - Schutz des Wegkreuzes ausmachen lasse. Nun stehe schon die räumliche Kleinheit des Bauwerks einer allfälligen Aufteilung in einen betrieblichen und privaten Bereich entgegen, sodass wohl das…

…auch für den Fall, dass Vermögensteile in der Abspaltungsbilanz zu Unrecht nicht dem abgespaltenen Vermögen zugeordnet wurden, diese dennoch auf Grund ihrer funktionellen Zugehörigkeit bei diesem Abspaltungsvermögen verbleiben, sodass dem abgespaltenen Betrieb im Zuge der Spaltung keine erforderlichen Betriebsgrundlagen verloren gehen konnten. Im Rahmen des…

…verbunden ist bzw. zu der die engeren ständigen Beziehungen bestehen. Die unternehmerische Verbundenheit kann im Sinne einer funktionellen Zugehörigkeit, das ist im Sinne der Zugehörigkeit des Dienstnehmers zum Aufgabenbereich der Betriebsstätte verstanden werden. Dienstnehmer einer bestimmten Betriebsstätte kann daher auch jemand sein, der nicht in…

…eine Betriebsstätte des Überlassers in der Betriebsstätte des Beschäftigers begründet wird. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass erst bei längeren Arbeitskräfteüberlassungen nicht mehr von einer funktionellen Zugehörigkeit des Arbeitnehmers zur entsendenden Betriebsstätte des Überlassers auszugehen ist. In § 7 Abs. 1 ist bereits derzeit klar geregelt…

…nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten überwiegend unternehmerisch verbunden seien bzw. zu der sie die engere ständige Beziehung hätten. Die "unternehmerische Verbundenheit" - so werde das in der Beschwerdevorentscheidung dargelegt - könne im Sinne einer funktionellen Zugehörigkeit, das sei im Sinne der Zugehörigkeit des Dienstnehmers zum Aufgabenbereich, verstanden werden. "Dienstnehmer"…

…eine Betriebsstätte des Überlassers in der Betriebsstätte des Beschäftigers begründet wird. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass erst bei längeren Arbeitskräfteüberlassungen nicht mehr von einer funktionellen Zugehörigkeit des Arbeitnehmers zur entsendenden Betriebsstätte des Überlassers auszugehen ist. In § 7 Abs. 1 ist bereits derzeit klar geregelt…

…Gesichtspunkten überwiegend unternehmerisch verbunden sind bzw. zu der die engeren ständigen Beziehungen bestehen. Die unternehmerische Verbundenheit kann iSe funktionellen Zugehörigkeit, das ist im Sinne der Zugehörigkeit des Dienstnehmers zum Aufgabenbereich verstanden werden. Dienstnehmer einer bestimmten Betriebsstätte kann auch jemand sein, der nicht in den Räumen…

…Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb objektiv zu dienen bestimmt sind und dem Betrieb auch tatsächlich dienen. Die Zugehörigkeit zum notwendigen Betriebsvermögen bestimmt sich nach dem Grad der betrieblichen Nutzung. Wirtschaftsgüter sind als Ganzes zu beurteilen. Werden sie überwiegend (d.h. funktionell über 50%) betrieblich genutzt, gehören…

…oder betrieblich gehaltenen Beteiligungen) würden die Aufzeichnungen und Steuererklärungen keinen Aufschluss darüber geben, ob Anteile einer ungarischen Betriebsstätte zuzurechnen seien. Diese Frage werde alleine durch das Ergebnis der funktionell-wirtschaftlichen Analyse entschieden. Anm. d. Ri.: Ob diese zuletzt getroffenen Ausführungen des Bf iZm der Behandlung…