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EAS 1584Künstler mit darstellenden und nichtdarstellenden Aufgaben
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSt 28/9-IV/4/9905.01.2000

Schließt ein in einem DBA-Partnerstaat ansässiger Schauspieler mit einem inländischen Theaterbetrieb einen Vertrag, aufgrund dessen er einerseits als Schauspieler in Österreich auftritt, gleichzeitig aber auch für Regie und Bühnenbild verantwortlich zeichnet, dann sind die auf Grund solcher Mischverträge gezahlten Honorare nach den in Ziffer…

UFSW RV/1277-W/03Normverbrauchsabgabe für Übersiedlungsgut darstellenden PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden vom 18. Juni 2003 betreffend Festsetzung von Normverbrauchsabgabe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung…

UFSW RV/0395-W/06Mittelpunkt der Tätigkeit eines Professors für Klavier an der Universität für Musik und darstellende Kunst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 EStG in der Fassung des Strukturanpassungsgesetzes 1996 Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer und dessen Einrichtungsgegenstände grundsätzlich keine Werbungskosten darstellen. Die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen sei nur dann gegeben, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten beruflichen Tätigkeit des Steuerpflichtigen bilde…

BFG RV/6300021/2014Feststellung einer möglicherweise eine Beschwerde darstellenden Eingabe als zurückgenommen nach unerledigt gebliebenem Mängelbehebungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.05.2018

…29. Juli 2014 bei der Finanzstrafbehörde eingebrachten Schreibens des Beschuldigten für den Fall, dass dieses Schreiben aus der Sicht des Verfassers ein Rechtsmittel, etwa eine Beschwerde an das Bundesfinanzgericht, darstellen sollte, den Beschluss gefasst: I. Die (allfällige) Beschwerde des A gilt gemäß § 156 Abs. 2…

EAS 2356"Abkommenswidrige" Nichtbesteuerung österreichischer Regisseure in Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 32/9-IV/4/0314.10.2003

…nicht jener, der dem Begriff in Artikel 17 des OECD-MA zukommt. Es sind daher weder die gewerblich tätigen Musiker von diesem Begriff erfasst noch beschränkt sich dieser Begriff auf die darstellenden Künstler. Diese Übung wird zB in dem Ergebnis eines Verständigungsverfahrens sichtbar, das zu…

EAS 2033Der Künstlerbegriff im DBA-Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 650/1-IV/4/0223.04.2002

…nicht jener, der dem Begriff in Artikel 17 des OECD-MA zukommt. Es sind daher weder die gewerblich tätigen Musiker von diesem Begriff erfasst noch beschränkt sich dieser Begriff auf die darstellenden Künstler. Diese Übung wird zB in dem Ergebnis eines Verständigungsverfahrens sichtbar, das zu…

EAS 1952Nichtbeachtung des Art. 31 Abs. 3 der Wiener Vertragsrechtskonvention durch den BFH
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 710/1-IV/4/0119.11.2001

…Begriffsinhalt zuzuschreiben und nicht jener, der dem Begriff in Artikel 17 des OECD-MA zukommt. Es sind daher weder die gewerblich tätigen Musiker von diesem Begriff erfasst noch beschränkt sich dieser Begriff auf die darstellenden Künstler. Diese Übung wird z.B. in dem Ergebnis eines…

UFSW RV/2625-W/06Arbeitszimmer und Konzertkarten einer Universitätsprofessorin für Musik als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

…eine Musikpädagogin für Klavier (Univ.Prof.), bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit an der Universität für Musik und darstellende Kunst. Im Rahmen ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2004 beantragte die Bw. als Werbungskosten Aufwendungen für Arbeitsmittel in Höhe von insgesamt 5.337,94 € und sonstige…

EAS 2317Inländische Werbefilmaufnahmen mit einem italienischen Sportler
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 2542/6-IV/4/0323.07.2003

…17 des OECD-Musterabkommens, wenn ihnen - wie im Fall eines Sportlers - nach inländischem Recht keine Künstlereigenschaft zuzumessen ist. Daher sind zB auch Mannequins (EAS 108), Diskjockeys (EAS 692) und Dressmen (EAS 762) darstellende Künstler im Sinn des Art. 17 OECD-MA, obwohl diesen Personen die…

UFSI FSRV/0014-I/06Verheimlichte Bezüge einer wesentlich beteiligten Geschäftsführerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.05.2008

BerufungsentscheidungDer Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied OR Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Mag. Sybille Regensberger und Mag. Thomas Karner als weitere Mitglieder des Senates in…

UFSW RV/1633-W/05Aufhebung der Vorschreibung der Grunderwerbsteuer wegen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 17 Abs.1 Z 2 und Abs.2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…vom 19. Juli 2005 wurde diese Berufung als unbegründet abgewiesen und dazu ausgeführt, dass der Schenkungsvertrag vom 31. Mai 2002 einen überwiegend der Schenkungssteuer unterliegenden Erwerbsvorgang darstellen würde, dessen Rückgängigmachung die entstandene Steuerschuld nicht aufheben würde. Daher wäre auch der Rückerwerb zu versteuern gewesen, und…

UFSW RV/0931-W/06Pfändung einer nicht bestehenden Forderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des UU, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 29. August 2005 betreffend Pfändung und Überweisung einer Geldforderung (§ 65 AbgEO, § 71 AbgEO) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

BFG RV/7500251/2017Selbst übernommene Titelbescheide sollen nicht zugestellt worden sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2017

…ist hier der Fall. Die Titelbescheide wurden dem Bf entgegen seiner Behauptung in der Beschwerde nachweislich zugestellt. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung wird der Beweis, dass eine Zustellung vorschriftsmäßig erfolgt ist, durch den eine öffentliche Urkunde darstellenden Zustellnachweis (Rückschein) erbracht, gegen den jedoch gemäß § 292 Abs…

UFSF RV/0072-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…Verein für Bewährungshilfe in Liechtenstein angestellten Bewährungshelfer ausgesprochen, dass dieser Mitarbeiter eines Vereins sei und als solcher seine Dienste gegenüber dem eine selbständige juristische Person darstellenden Verein und nicht gegenüber dem Staat Liechtenstein oder einer liechtensteinischen Gebietskörperschaft erbringe. Lediglich der Verein erbringe(entsprechend dem zwischen…

UFSK RV/0020-K/07Unentgeltliche Betriebsübergabe (Fremdenpension) an Sohn unter Zurückbehaltung des zivilrechtlichen Eigentums am Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., wohnhaft in S, vertreten durch StB in PLZ1 Ort3, Adresse99, vom 13. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, dieses vertreten durch Amtsvertreter, vom 3. April 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 nach den am 12…

UFSL RV/0625-L/06Erlassung eines Vollstreckungsbescheides zur Durchberechnung der mit einem Aussetzungsantrag gemäß § 212a BAO verbundenen vollstreckungshemmenden Wirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…zwingenden Tatbestandsvoraussetzung der Gefährdung oder Erschwerung der Einbringlichkeit der Abgaben ergibt sich aber, dass nur durch den eine Sofortmaßnahme darstellenden Vollstreckungsbescheid dem öffentlichen Interesse an der Einbringung der Abgaben Rechnung getragen werden kann. Die berechtigten Interessen des Abgabepflichtigen werden daher grundsätzlich in den Hintergrund treten…

BFG RV/7400087/2023Anfechtung der Festsetzung der Grundsteuer mit dem Argument, dass den Miteigentümern der Einheitswertfeststellungsbescheid nicht zugestellt worden sei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2024Teil 1/2

…Glücksspiel ist, an das BFG) aufrecht. Die Bezeichnung der gegenständlichen, aus fünf Personen bestehenden Personengemeinschaft in dem - einen Spruchbestandteil darstellenden - Adressfeld des Einheitswertfeststellungsbescheides vom 12. Dezember 2021 mit "Miteigentümer2018AberNichtMehrDez2021 und Miteigentümer" ist angesichts der Feststellung des Einheitswertes für die gegenständliche Liegenschaft zum 1. Jänner 2018…

UFSW RV/2078-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP17 Abs.1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 1/5

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Holzmann Rechtsanwalts GmbH, 6020 Innsbruck, Bürgerstraße 17/P, gegen den Bescheid gemäß § 201 BAO des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 9. April 2009, ErfNr. xxx, StNr. yyy betreffend Rechtsgebühr bzw…

UFSI FSRV/0046-I/06Geschäftsführerin als Wahrnehmende der steuerlichen Interessen einer GmbH, Verantwortlichkeit des belangten Verbandes für die Finanzordnungswidrigkeiten nach § 49 Abs.1 lit. a FinStrG seiner Entscheidungsträgerin, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.06.2007

…der S in einer Eigenschaft als Mitarbeiterin im Sinne des § 2 Abs.2 VbVG in der verfahrensgegenständlichen Sache dieser durch solcherart eine Spezialnorm darstellende Verantwortlichkeit des Verbandes für das Handeln der S als Entscheidungsträgerin im Sinne des § 2 Abs.1 VbVG derogiert wird. Soweit rein…

UFSW RV/1058-W/03Säumniszuschlag bei Masseforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Hans Lesigang, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg in Wien vom 9. April 2003 betreffend Säumniszuschlag 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…