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UFSK RV/0174-K/06Betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

… 11a EStG 1988 nicht. Die Einlagen seien nicht betriebsnotwendig. Der Bw. habe die Einlagen durch laufende Entnahmen mehr als kompensiert. Betriebliche Investitionen, die einen möglichen Fremdkapitalbedarf provozieren hätten können, habe der Bw. nicht getätigt. Nach Ansicht des Finanzamtes ergäbe der Gewinn 2004 von € 250…

UFSW RV/0040-W/08Investitionszuwachsprämie für unmittelbar nach dem Ankauf mit der Begründung zurückgestelltes Wirtschaftsgut, es sei zu hoch gewesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.08.2012

…MAN damit nach weniger als einem Monat aus dem Betriebsvermögen des Bw. aus. Der VwGH entschied im Erkenntnis vom 30.5.2012, 2008/13/0246: Aus dem Zweck zur Bestimmung zur Investitionszuwachsprämie, nämlich der Ankurbelung der betrieblichen Investitionstätigkeit, ergibt sich, dass die Prämie auch zusteht…

UFSF RV/0305-F/09Investitionszuwachsprämie bei entgeltlichem Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…Zweck der Prämie nach § 108 e EStG ist, den Zuwachs an betrieblichen Investitionen über den Schnitt der letzten Jahre hinaus zu fördern. Für die Berechnung des Investitionszuwachses des Betriebes ist daher hinsichtlich jenes Zeitraumes des Vergleichszeitraumes, der vor der Betriebsübertragung liegt, auf die im Vergleichszeitraum…

BFG RV/5100291/2013Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie - Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…ist auch nach Ansicht des erkennenden Richters der Einwand der Beschwerdeführerin, dass der Zweck der gegenständlichen Bestimmung zu beachten ist. Diese Bestimmung wurde geschaffen, um die betriebliche Investitionstätigkeit anzukurbeln – um ein freundlicheres Investitionsklima zu schaffen (vgl. Quantschnigg, ÖStZ 2003/239; siehe Ausschussbericht 18.9.2002…

UFSW RV/0403-W/05Vorliegen einer Unbilligkeit der Abgabeneinhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…d.h. höheren Kreditbedarf und damit verbunden höhere Kreditzinsen, andererseits sei es nicht möglich gewesen, notwendige betriebliche Investitionen vorzunehmen. Es sei richtig, dass an Kunden in Rechnung gestellte Mehrwertsteuerbeträge zum Fälligkeitsdatum als Abgabenschuld abgeführt werden müssten. Dies besage aber lange noch nicht, dass diese Mehrwertsteuerbeträge…

UFSF RV/0277-F/04Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen als Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Privatentnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007Teil 1/3

…der Grundsatz der Finanzierungsfreiheit bestehe, dass es also allein der Entscheidung des Unternehmers überlassen sei, ob er eine betriebliche Investition oder einen betrieblichen Aufwand durch Fremdmittel oder durch Eigenmittel finanziere. Ebenso müsse es allein der Entscheidung des Unternehmers überlassen sein, wie und in welchem Zeitraum…

BFG RV/7102293/20161. Verweis auf den BP-Bericht in der Begründung des Wiederaufnahmebescheides zulässig; 2. keine Abzugsfähigkeit von Fremdwährungskursverlusten bei einem privat veranlassten Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2018Teil 1/2

…Hinsichtlich der Beschwerdeausführungen den Einkommensteuerbescheid 2012 betreffend werde Folgendes ausgeführt: In den Jahren 1980/1981 ist die Zahnarztpraxis eröffnet und der Großteil der Investitionen fremdfinanziert worden. Ob es sich bei dem ursprünglich betrieblich aufgenommenen Kredit (1980 und 1981) um einen oder zwei Kredite gehandelt habe…

BFG RV/7102293/20161. Verweis auf den BP-Bericht in der Begründung des Wiederaufnahmebescheides zulässig; 2. keine Abzugsfähigkeit von Fremdwährungskursverlusten bei einem privat veranlassten Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2018Teil 2/2

…vorgelegt wurden. Auch wenn der Bf. in diesem Zusammenhang argumentiert, aus den Anlageverzeichnis 1998 sei ersichtlich, dass bis zu diesem Zeitpunkt betriebliche Investitionen iHv ATS 4,7 Mio. getätigt worden seien, welche mit den beiden ursprünglichen Krediten iHv ATS 3,1 Mio. fremdfinanziert worden seien…

BFG RV/3100160/20121. Freiwillige Beiträge eines Rechtsanwaltes zu einer Gruppenkrankenversicherung (Opting-Out) sind keine Betriebsausgaben 2. Lebensversicherungsprämien als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2014

…dass eine Überziehung der betrieblichen Girokonten durch Investitionen jederzeit möglich wäre (so genannter „Kontokorrentkredit“), reicht nicht aus, Lebensversicherungsprämien zu Betriebsausgaben zu machen. Im Versicherungsfall (Tod des Bf. bzw. seiner Ehegattin) wären die Versicherungszahlungen in den Streitjahren 2005 bis 2009 - mangels Bestehens betrieblicher Verbindlichkeiten gegenüber der…

UFSL RV/0751-L/04Verlust (Vernichtung) von Bargeld als Betriebsausgabe eines Einnahmen-Ausgaben-Rechners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…dass das Geld deswegen nicht auf das betriebliche Konto eingezahlt worden sei, da für zeitnahe Investitionen Bargeld benötigt würde, hätte den Bw. nicht von der Dokumentation entbunden, dass der Betrag eigentlich dem betrieblichen Bereich zuzurechnen sei (im Sinne einer Art Kassenbuchführung). Zumindest ungewöhnlich ist auch…

BFG RV/2100583/2015Unecht steuerfreie Vermittlungsleistungen gem. § 6 Abs. 1 Z 8 lit. g UStG 1994.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023Teil 2/3

…Klienten gehe, wozu der Steuerberater aber Steuerberater-Sacharbeit zu leisten habe. Der Klient sei selbständiger Arzt und benötige einen Kredit iHv. 0,6 Mio Euro für eine betriebliche Investition. Der Steuerberater habe mit diesem seinen Klienten vereinbart, dass er sich um die Krediteinräumung bemühe, dazu…

UFSW RV/3471-W/08Unwägbarkeit des vorzeitigen Ausscheidens eines Raupenharvesters aus dem Anlagevermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…2008/13/0246, ist zu beachten, dass sich aus dem Zweck des § 108e EStG 1988 (der Ankurbelung der betrieblichen Investitionstätigkeit) ergibt, dass die Prämie auch zusteht, wenn das Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, nach der Anschaffung eintretende Unwägbarkeiten (z…

UFSS RV/0316-S/06Darlehenszinsen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…Mio rechtswidrig sei, da durch diesen Kredit lediglich Eigenkapital ersetzt worden sei. Mit dem substituierten Eigenkapital seien zur Gänze betriebliche Investitionen / Aufwendungen finanziert worden, sodass bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise das durch die Substitution des Eigenkapitals entstandene Fremdkapital eindeutig durch den Betrieb veranlasst sei. Hinsichtlich der Ermessensübung…

UFSS RV/0326-S/05Berufung gegen die Festsetzung von Kapitalertragsteuer gem. § 95 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…Schaden erlitten. Ebenso sei durch die schriftliche Vereinbarung abgesichert, dass der Kredit jederzeit sofort fällig gestellt werden kann, sodass die nötigen Mittel, sollten die Gelder für betriebliche Investitionen bzw. Grundkäufe sofort gebraucht werden, der Gesellschaft umgehend wieder zur Verfügung gestanden wären. Eine Vereinbarung, welche nach…

UFSS RV/0325-S/07"Einlage" eines Teiles eines Sparbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…für den Zeitraum Dezember 2005 bis Ende März 2006 vor. Die im Jahr 2005 auf das Sparbuch übertragenen Beträge seien weder im Jahr 2005 noch in den ersten 3 Monaten 2006 für betriebliche Investitionen verwendet worden, was sich auch aus den vorliegenden Jahresabschlüssen des Unternehmens…

UFSI RV/0006-I/05Antrag auf Zurechnungsfortschreibung (behauptetes wirtschaftliches Eigentum am Grundbesitz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…übe "alle Rechte" wie ein Eigentümer aus. Die Einkünfte aus beiden Betrieben flössen der Bw. zu; mit den Einnahmen würden auch betriebliche Investitionen getätigt. 2.) Mit Bescheid vom 21. 9. 2004 gab das Finanzamt dem Wertfortschreibungsantrag keine Folge. Begründend führte es dazu unter Hinweis auf…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…aber betriebliche Investitionen vorgelagert sind (SWK 2004, S 338). Bedenkt man nun, dass die strittige Einlage acht Monate vor dem Bilanzstichtag dem Betrieb zugeführt wurde und dass der Bw unbeeinsprucht von der Amtspartei bzw nachgewiesenermaßen mit dem eingelegten Geld am 30.5. des Streitjahres betriebliche…

UFSS RV/0404-S/02Berufung gegen Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…Sparkasse. Die Kreditaufnahmen gingen auf das Jahr 1981 zurück. Eine genaue Nachvollziehbarkeit der Kreditaufnahmegründe sei daher nicht mehr möglich. Mit diesen Krediten seien laufend betriebliche Investitionen getätigt worden, sowie der Rückkauf der 2 Garconnieren. Per 30. Juni 1999 ergebe sich ein Kreditrückstand bei der Salzburger…

BFG RV/5101189/2011Betriebsnotwendigkeit von Geldeinlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2016Teil 1/2

…der Begünstigung zugänglich, als sie betriebsnotwendig sind. Eine Geldanlage ist insb. betriebsnotwendig, wenn sie dazu dient einen konkreten Kapitalbedarf aus Anlass konkreter betrieblicher Investition oder konkreter betrieblicher Aufwendungen, welche andernfalls mit Fremdmittel finanziert werden müssten, zu decken. Die im Prüfungsjahr 2006 vorgenommenen Anschaffungen, Ankauf des…

UFSW RV/0005-W/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2009

…EStG, EStR Rz 554 und 3860e) nicht möglich ist. Der Steuerpflichtige kann hier Vermögensaufbau betreiben, ohne auch nur einen Cent in betrieblich sinnvolle Investitionen zu stecken. Außerdem wäre ein etwaiger Wertverlust der (an sich sicheren) Wertpapiere dann eine Betriebsausgabe, während bei anderen Gewinnermittlungsarten bzw. Einkünften…