…Pensionsversicherungsanstalt an die Bw. bezahlten Bezüge. I) Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass die Bw. seit Dezember 1980 eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit gemäß § 271 ASVG bezieht. Wie in den Vorjahren übermittelte die Pensionsversicherungsanstalt einen Lohnzettel über diese von der Bw. krankheitshalber erhaltenen Pensionsbezüge…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Pölten betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Dezember 1995 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. (geb. am XX.XX.1965), vertreten…

…Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Folgender Vermerk wurde angeführt: "Beschäftigungstherapeutische Maßnahmen wären dringend zu empfehlen; Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft dzt. nicht gegeben. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines weiteren ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Bw. wurde am 24…

…des Grades der Behinderung ist nach diesem Gutachten erst ab 2003-04-01 möglich. Dazu wird ausgeführt: "Die Behinderung ist sicher schon länger gegeben, davor und dazwischen war jedoch eine Arbeitsfähigkeit gegeben, wodurch sich Herr ... einen Pensionsanspruch erwarb - Beginn der Erwerbsunfähigkeit daher 2003 oder 2004.…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn A.B., vom 26. Juni 2006, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 21. Juni 2006, betreffend die Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe für das Kind…

…werden. Als weiteres Indiz, dass keine Arbeitsfähigkeit vorgelegen sei, wird auch der Abweisungsbescheid vom 5.4.1994 der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter über einen Antrag auf Invaliditätspension infolge nicht vorhandener Arbeitsfähigkeit gewertet. Der unabhängige Finanzsenat kam daher in freier Beweiswürdigung zu dem Schluss, dass der Bw…

…Haftungsumfanges. Andererseits kann es aber auch als amtsbekannt angesehen werden, dass eine arbeitsfähige und arbeitswillige Jungakademikerin ohne Sorgepflichten nicht in ihrer Existenz bedroht ist, wenn gegen sie aus den in Rede stehenden Gründen zwecks Begleichung einer der Höhe nach durchaus überschaubaren Schuld Exekution geführt wird…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerden des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vertreten durch den Erwachsenenvertreter Dr. Christian Burghardt, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Am Hof 3/1/18, 1. vom 27.4.2023, Postaufgabe 2.5.2023, gegen…

…keine Kenntnis darüber, dass die Arbeitsstunden aus gesundheitlichen Gründen kontinuierlich reduziert hätten werden müssen. Auch wäre ihr bereits vor zehn Jahren von einem Spezialisten dringend abgeraten worden, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Auch habe er gedacht, sie sei im Ausland um dort zu arbeiten, was ebenfalls nicht…

Veränderungen, organisatorische Rz 6876: Siehe unter "Abfindungen" (Rz 6822). Veränderungen, rechtliche Rz 6877: Siehe unter "Abfindungen" (Rz 6822). Verdienstentgang Rz 6878: Vergütungen für unfallbedingten Verdienstentgang wegen Arbeitsunfähigkeit oder eingeschränkter Arbeitsfähigkeit sind unter §§ 32 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 32 Z 1 lit…

…dauernd erwerbsunfähig ist, ist aus dem elektronisch vorgelegten Finanzamtsakt nicht zu ersehen. ***5*** ***2*** bringt auch vor, dass sie mittlerweile gesund und arbeitsfähig sei. Eine Krankheit kann auch bei einer durchgehenden Berufsausbildung von Bedeutung sein. Im gegenständlichen Fall liegt aber keine durchgehende Berufsausbildung, sondern eine…

…von 25,-- zu bezahlen. Sobald ich wieder arbeitsfähig bin und eine Arbeitsstelle gefunden habe wird eine höhere Rate sicherlich möglich sein.“ Mit Bescheid vom 9.11.2018 wies die belangte Behörde den Antrag auf Bewilligung einer Zahlungserleichterung ab. Der ausgewiesene Rückstand sei sofort nach Zustellung…

…nach welchem die Tochter von Geburt an an einer psychomotorischen Entwicklungsstörung leide und auf Grund des Gesundheitszustandes nicht arbeitsfähig wäre. Es erfolgte eine Befassung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zur Erstellung einer Bescheinigung über den Grad der Behinderung. Der Antrag wurde mit Bescheid vom…

…die Bestätigungen von Dr. C aus 2004 und 2005, dass die Bf nicht arbeitsfähig sei, eingegangen wurde. Damit aber setzen sich beide Gutachten nicht konkret auseinander. Von dem dritten Gutachten des Sozialministeriumservice vom 27.3.2015 ist nur ist nur aktenkundig, dass die Bf ab…

…beigeheftet, wonach die Notstandshilfe ab dem 04.10.2005 eingestellt wird, da der Bw aufgrund des amtsärztlichen Gutachten von DrK vom 06.04.2005 nicht arbeitsfähig ist. Mit Ergänzungsersuchen vom 7. Juli 2006 ersuchte das Finanzamt um Vorlage des amtsärztlichen Gutachtens. Das Gutachten von DrK…

…Depression bestehend seit dem etwa 14. Lebensjahr, auf Grund der schweren, in Schüben verlaufenden Depression und Bulimia nervosa ist die Patientin nur kurzfristig arbeitsfähig gewesen, ein Pensionsverfahren läuft. Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand…

…Vorschreibungen in dieser rückwirkenden und zusammengeballten Form hätten die Bw. unverschuldet völlig unvorbereitet getroffen. Die Einhebung sei auch im Hinblick auf ihre Einkommenssituation unbillig. Auf Grund einer schweren Erkrankung sei die Bw. nicht arbeitsfähig. Am 28. Juli 2008 sei sie wegen eines großen Gehirntumors operiert…

…die Diagnose "manische Schizophrenie" gestellt wurde und eine Grad der Behinderung von 80% festgestellt wurde. In der Rahmensatzbegründung wurde ausgeführt: Aufgrund der schweren psychischen Erkrankung und der notwendigen Medikation ist die Patientin nie arbeitsfähig gewesen. Die weiteren Feststellungen lauteten: Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand…

…diesen Gutachten vom 24.8.2007 und 16.11.2007 wurde ein Gesamtgrad der Behinderung von 60 v.H. festgestellt und zusätzlich darauf verwiesen, dass unter diesen Umständen eine Arbeitsfähigkeit dzt. kaum wahrscheinlich sei, wobei eine Besserung unter fachärztlicher Behandlung und Coaching zu erwarten sei…

…festgestellt worden: "Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Fr. ... ist gut arbeitsfähig, auch bei bestimmten Voraussetzungen erwerbsfähig. Diese Voraussetzungen sind derzeit nicht gegeben." Zur Begründung ist ausgeführt: "Eine Inkontinenz ist eine Behinderung, die in ihrem Fall 60% bedeutet…