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39 815 Treffer373 msnur geltende Fassungen
EAS 1357Französische Austauschassistentinnen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 2022/9-IV/4/9803.11.1998

…ansässig gelten - bei einem die Zweijahresfrist nicht übersteigenden Lehrauftrag (Lehraufträgen) die Steuerfreistellung auch dann zu gewähren ist, wenn die Austauschassistentinnen vor Erhalt des Lehrauftrages an der österreichischen Hochschule studiert haben, wenn sich ihr Inlandsaufenthalt daher insgesamt auf einen zwei Jahre übersteigenden Zeitraum erstreckt. Die Steuerfreistellung…

EAS 3119Turbinentausch in räumlich getrennten Kraftwerken
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/3363-IV/4/200917.12.2009

…2 lit. g DBA-Ungarn), wenn die Montagetätigkeiten die Dauer von zwei Jahren überschreiten. Die Frist ist grundsätzlich für jedes Montageprojekt gesondert zu ermitteln, es sei denn, diese Montagetätigkeiten bilden "wirtschaftlich und geographisch ein zusammenhängendes Ganzes" ("a coherent whole commercially and geographically" siehe Z 18…

EAS 1780Geschäftsleitungsverlegung und 2-Jahresfrist nach § 94a EStG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 651/1-IV/4/0109.01.2001

…mit der Geschäftsleitungsverlegung nach Deutschland eine neue Zweijahresfrist im Sinn von § 94a Abs. 1 Z 4 EStG zu laufen beginnt, obgleich die Personenidentität des Gesellschafters (hier: die in Deutschland ansässig gewordene schweizerische Gesellschaft) nicht geändert wird, muss Sinn und Zweck der gesetzlichen Zweijahresfrist mitbedacht werden…

EAS 3136Deutsche Gastprofessoren an einer österreichischen Fachhochschule
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0627-IV/4/201015.03.2010

…Lohnsteuerabzug. Die Lohnsteuerpflicht besteht auch dann, wenn die deutschen Gastprofessoren im Sinn des österreichisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommens in Deutschland ansässig sind und ihre Unterrichtstätigkeit zwei Jahre nicht überschreitet. Die in Artikel 20 des Abkommens für eine maximal zweijährige Lehrtätigkeit vorgesehene Gastlehrerbefreiung kommt nicht zur Anwendung, weil…

EAS 1390Wiederholte Gastprofessuren an inländischen Universitäten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftU 57/1-IV/4/9822.12.1998

…21 des Abkommens vorgesehene Bedingung für eine steuerfreie Lehrtätigkeit, nämlich ein zwei Jahre nicht überschreitender Inlandsaufenthalt, nicht erfüllt wird. denn in Fällen dieser Art stellt die Abwesenheit im Sommersemester lediglich eine Hemmung des maßgebenden Fristenlaufes dar (siehe auch EAS 756 und EAS 781). Es ist…

UFSW RV/0629-W/12Doppelte Haushaltsführung durch Befristung eines Dienstverhältnisses aufgrund bloßer Karenzvertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2012

…des Wohnsitzes nicht zumutbar. Infolge des durch eine allfällige Übersiedlung nach W. notwendigen Verkaufs der Eigentumswohnung sowie der erforderlichen Jobsuche der Ehegattin wäre auch die in der Rechtsprechung anerkannte Zwei-Jahres-Frist maßgeblich, innerhalb der die Verlegung des Wohnsitzes nach W. nicht zumutbar gewesen wäre…

UFSI RV/0181-I/06Nachweispflicht von Webungskosten sowohl hinsichtlich des Umstandes des Entstandenseins als auch der beruflichen Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…die Behörde aus, dass Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten mangels Vorliegen der Voraussetzungen (berufliche Veranlassung einer auf Dauer angelegten doppelten Haushaltsführung, Zwei-Jahres-Frist bei vorübergehender doppelter Haushaltsführung) nicht berücksichtigt werden könnten. Mit dem Pauschbetrag nach der Verordnung zu den Bestimmungen des § 17 Abs…

UFSW RV/2072-W/05Zusammenrechnung gemäß §11 ErbStG mit einer Vorschenkung, die als Heiratsgut gegeben wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…dass dieser beabsichtige, nächstes Jahr zu heiraten. Die Voraussetzung der Zwei-Jahres-Frist wäre somit in keinem Fall erfüllt gewesen. Die Zusammenrechnung der beiden Erwerbe gemäß §11 Abs.1 ErbStG erfolgte somit zu Recht. Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Wien, am 3. April…

UFSL RV/1428-L/02Bei einem Zusammenschluss vorangehenden Zusammenschluss jeweils nach Art. IV UmgrStG ist die (ertragsteuerliche) Rückwirkung für die Berechnung der Zweijahresfrist des § 26 Abs. 3 UmgrStG für die Befreiung von der Kapitalverkehrssteuer unbeachtlich, weshalb die Besitzfrist für den eingebrachten Mitunternehmensanteil erst mit dem Zeitpunkt des Abschlusses des ersten Zusammenschlussvertrages beginnt und nicht mit dem 9 Monate früheren Umgründungsstichtag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2008

…und die Rspr. des EuGH, SWK-Sonderheft 1995, Rz 84 und Rz 92 ff). Die Zweijahresfrist des § 26 Abs. 3 UmgrStG soll verhindern, dass Einzelfirmen oder Personengesellschaften mit der Absicht neu gegründet werden, sie unter Ausnützung der abgabenrechtlichen Begünstigungen zu einer Personengesellschaft zusammenzuschließen (vgl. Helbich,…

BFG RV/5300004/20181. Verheimlichte Provisionen aus der Anwerbung von zukünftigen Opfern für einen Anlagebetrug; 2. Anwendung des Zweifelsgrundsatzes; 3. Verfahrensrechtliche Aufgabe des Spruchsenates; 4. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018Teil 1/2

…hinsichtlich welche durch eingereichte und letztendlich auch gewährte Zahlungserleichterungen sowie durch Ratenzahlungen bis zum Ablauf der Zwei-Jahres-Frist bezüglich eines Betrages von € 5.200,00 eine strafaufhebende Wirkung eingetreten ist. A hat daher strafrelevant verbleibend betreffend das Veranlagungsjahr 2009 lediglich eine Hinterziehung an…

BFG RV/7105346/2019Frage der Erbringung des Vermögensopfers - Besteuerung von Zuwendungen im Erbfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025

…Unter § 785 ABGB sind auch Vermögenswidmungen an Stiftungen zu subsumieren. Zur Vermögensopfertheorie nach der Rsp des OGH In Anlehnung an die Vermögensopfertheorie kommt es nach der Rsp des OGH für den Beginn der o.a. Zwei-Jahres-Frist darauf an, wann die Schenkung, die Zuwendung…

BFG RV/7500435/2021Parkometer - kein Erinnerungsschreiben betreffend Auslaufen des Parkpickerls erhalten, Übertretung nach Kenntniserlangung vom Auslaufen des Parkpickerls
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2021

…15.2.2021 nach bereits erhaltenen Strafen am selben Fahrzeug, wodurch er erst erfahren habe, dass die Zwei-Jahres-Frist durch Einzahlung zu verlängern wäre, den Betrag von 548 Euro auf die alte Zahlungsreferenznummer einbezahlt. Eine neue Nummer habe es seitens des Magistrates der Stadt…

BFG RV/7104668/2015Hälftesteuersatz bei Betriebsaufgabe, wenn einer von zwei Gesellschaftern einer OG stirbt und das Gesellschaftsvermögen durch Anwachsung auf den verbleibenden Gesellschafter übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2018

…dass der Bf. ab dem Jahr 2010 einen Unternehmensanteil von 80% gehalten hat und dass im Zeitpunkt der Veräußerung des Betriebes für einen Anteil von 30% die Frist von sieben Jahren seit der Eröffnung oder dem letzten entgeltlichen Erwerbsvorgang noch nicht abgelaufen war, liegt offenbar…

BFG RV/7104178/2017Antrag auf Erlassung eines Abrechnungsbescheides (Einbringung des Antrages nach der Fünf-Jahres-Frist)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…2017 zugrunde liegt. Die Verbuchung - und nur darauf kommt es gemäß § 216 BAO an - der selbstberechneten Abgaben am Abgabenkonto des Beschwerdeführers erfolgte am 21. April 2009. Die Frist zur Antragstellung endete fünf Jahre nach Ablauf des Jahres 2009, somit Ende 2014. Der beschwerdegegenständliche, am 26…

UFSI FSRV/0064-I/02Strafbefreiende Wirkung einer Selbstanzeige im Fall von über 2 Jahre dauernden Ratenzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.09.2004

…40). Auch wenn das Zahlungserleichterungsverfahren hinsichtlich des aushaftenden Umsatzsteuer-Restbetrages noch nicht abgeschlossen ist, kommt der Selbstanzeige hinsichtlich der vom Bf. nach Ablauf der Zweijahresfrist getätigten Zahlungen nach der Bestimmung des § 29 Abs. 2 FinStrG strafbefreiende Wirkung nicht zu. Weitere Einwendungen gegen den Einleitungsbescheid wurden…

EStR 2000 Rz 7374–737727.7 Sieben-Jahres-Klausel
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…ein Zeitraum von mindestens sieben vollen Jahren, das sind 84 Monate, verstrichen sein. 27.7.2 Wechsel der Gewinnermittlungsart, Buchwertfortführung Rz 7375: Ein seit der Eröffnung oder dem letzten entgeltlichen Erwerbsvorgang erfolgter Wechsel der Gewinnermittlungsart hat auf Beginn und Lauf der siebenjährigen Frist keinen Einfluss…

BFG RV/7100603/2018Liebhaberei bei Vermietung von zwei Wohnungen an nahe Angehörige unter dem Richtwert wegen Befristung, obwohl die Mietzinsbildung nicht dem Richtwertgesetz unterliegt und innerhalb eines absehbaren Zeitraumes voraussichtlich kein Gewinn erzielt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2021Teil 1/3

…wonach die Vermietung nach gewissen Anlaufjahren positive Erträge einbringt und zudem deutlich innerhalb der 20-Jahres-Frist sogar zu kummulierten Positivergebnissen führt. ad 4) Die betreffenden Rechnungsleger haben ihre Rechnungen mit dem UID-Vermerk versehen und können jederzeit in Kopie dem FA vorgelegt werden. ad…

BFG RV/7100603/2018Liebhaberei bei Vermietung von zwei Wohnungen an nahe Angehörige unter dem Richtwert wegen Befristung, obwohl die Mietzinsbildung nicht dem Richtwertgesetz unterliegt und innerhalb eines absehbaren Zeitraumes voraussichtlich kein Gewinn erzielt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2021Teil 2/3

…hängt jedenfalls vom Ausgang des vorliegenden BFG-Verfahrens ab". Eine Anpassung wurde im Verfahren nicht behauptet, obwohl die Drei-Jahres-Frist bereits verstrichen ist. Das Gebäude unterlag unstrittig nicht dem Richtwertgesetz. Dennoch orientierte sich der Bf. am Richtwert und nahm aufgrund der Befristung einen Abschlag…

UFSZ2L ZRV/0035-Z2L/09Irrtum über die Tarifierung im Zusammenhang mit dem Beginn des Fristenlaufes für einen Antrag auf Erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…auf Art. 236 Zollkodex wurde ausgeführt: "Die Drei-Jahres-Frist (Anm.: ... für die Stellung eines Antrags) berechnet sich ab der Bekanntgabe der buchmäßig erfassten oder mitgeteilten Abgaben. Für die jeweiligen verfahrensgegenständlichen Zollanmeldungen gab es zwei Zeitpunkte, ab denen diese Frist in Lauf gesetzt wurde. Zunächst…

BFG RV/7101946/2023Kein Antrag auf Veranlagung gemäß § 41 Abs 2 Z 1 EStG 1988 innerhalb der Frist von 5 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2023

…ob eine solche Auskunft tatsächlich erfolgt ist oder nicht. Tatsächlich wurde jedenfalls kein Antrag auf Veranlagung gemäß § 41 Abs 2 Z 1 EStG 1988 innerhalb der 5-Jahres-Frist gestellt. Eine antragslose Veranlagung gemäß § 41 Abs 2 Z 2 EStG 1988 war aufgrund der Tatsache…