RIS AI
54 150 Treffer412 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0735-G/10Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…des Bruders schon im 14. LJ, eine Einschätzung des GdB ist aber erst ab den vorgelegten Befunden möglich." Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 8. Februar 2010 mit dem Zusatz zugestimmt, dass mangels relevanter Befunde eine genaue Beurteilung des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit…

UFSW RV/3389-W/11Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Februar 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 3. Februar 2011 wurde für Herrn GS der Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen…

BFG RV/5100125/2025Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…sowie der Zeitpunkt des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit zwingend durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice festzustellen ist. Die Würdigung von Sachverständigengutachten, und damit auch die Frage, ob ein Verwaltungsgericht einem Gutachten folgt oder nicht, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Teil der Beweiswürdigung. Der…

BFG RV/7103216/2019Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2019

…ob das erstellte Sachverständigengutachten diesem Kriterium entspricht. 3.2. Schlüssigkeit des Sachverständigengutachten Einleitend ist festzuhalten, dass die Sachverständigen im Bundessozialamt bei ihrer Diagnoseerstellung bzw. um den Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit feststellen zu können, neben den Untersuchungsergebnissen und ihrem Fachwissen regelmäßig die von den Antragstellern…

BFG RV/7102991/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018

…Zweitgutachten des Sozialministeriumservice gefunden hat, dessen ungeachtet jedoch die begutachtende Fachärztin nach wie vor an dem mit März 2017 bewirkten Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit festhält, vermag das BFG darin keine Unschlüssigkeit zu erblicken, da die Verschlechterung einer Erkrankung nicht automatisch mit dem zu nämlichem Zeitpunkt…

BFG RV/7100218/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festzulegenden Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit zulassen. Demgegenüber lässt sich dem mit 14.10.2015 datierten Befundbericht Dris. 3 klar und unmissverständlch entnehmen, dass die psychische Erkrankung der sich seit Juli 2009 nachweislich in fachärztlicher Betreuung des Sozialpsychiatrischen Ambulatoriums 6 befindlichen…

BFG RV/7104943/2014Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2014

…August 2014 unter grundsätzlicher Bezugnahme auf die den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit mit 1. November 1988 festlegenden, mit 8. November 2012 bzw. 9. Jänner 2013 datierten Vorgutachten den Zeitpunkt, zu dem die psychische Erkrankung des Bf. einen Grad erreicht hat, der zur dauernden Erwerbsunfähigkeit geführt hat…

UFSG RV/0306-G/06Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats durch die sowohl in der Anamnese als auch in beiden im Gutachten verwerteten Befunden zum Ausdruck gebrachten Tatsache gestützt, dass die Berufungswerberin unter (vorzeitigem bzw. altersbedingten) dementiellen Abbau leidet. Unter Berücksichtigung dieser Tatsache ist schlüssig, dass eine Feststellung, wann die Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 1/4

…04.04.2023 und 18.08.2023 aufgrund der dort vorgelegten Unterlagen den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit des Bf. erst mit 01.07.2016 (zu diesem Zeitpunkt war der Bf. bereits 32 Jahre alt) bescheinigt. Die Voraussetzungen für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe liegen daher im…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 3/4

…Gutachtens über den Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit unter Zugrundelegung der im Beschluss angeführten Sozialversicherungsdaten und den ebenfalls im Beschluss angeführten Äußerungen des Herrn ***2*** vom 20.08.2024 samt Beilagen ersucht. ANAMNESE: 2004 Erstmanifestation einer paranoiden Schizophrenie- stat. an der Baumgartner Höhe…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 4/4

…Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretene körperlichen oder geistigen Behinderung zurückzuführen sein. Vorhandene Unterlagen Die Gutachten vom 4.4./14.4.2023 und vom 18.8./21.8.2023 setzen den Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit mit Juli 2016, einem…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…30.9.2020) beantragte der Beschwerdeführer (Bf) ***1***-***2*** ***3***, vertreten durch seine Erwachsenenvertretung, am 30.9.2020 Familienbeihilfe sowie die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…der Eintritt der Erwerbsunfähigkeit sei erst mit dem 26. Lebensjahr bescheinigt, ist dies aktenwidrig. Bei ***1*** trat die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit bereits im Alter von 19 Jahren ein: Mit einer 70 prozentigen (dauerhaften) Behinderung im Alter von 19 Jahren lag eine erhebliche Behinderung im Sinne des…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…einzuräumen. Zu Spruchpunkt IV Auf Grund der bisherigen Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens ist das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen um Erstattung eines neuen Gutachtens betreffend den Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit unter Zugrundelegung der im Beschwerdeverfahren vorgelegten Urkunden und der Zeugenaussage von Dipl.Ing…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Ermittlungsaufwands auch seitens des Finanzamtes, anders zu entscheiden. Das SMS-Gutachten kann leider immer nur in Hinblick auf die damals erstmalig vorgelegten ärztlichen Gutachten erstellt werden. Ältere Gutachten wurden nicht aufgefunden und können nicht beigebracht werden, auch wenn der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit früher eingetreten…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…die behinderungsbedingten Funktionseinschränkungen nach der Krebserkrankung mit Beinoperation rechts und Chemotherapie allein keine dauernde Selbsterhaltungsunfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt nach sich ziehen. Ansonsten wurde aber wiederum auf die Vorgutachten ("erstmals im 26. LJ psychisch erkrankt") verwiesen und der Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit mit 1/1996…

BFG RV/5100830/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024

…eintritt, welche die Erwerbsunfähigkeit bewirkt (vgl. etwa VwGH 28.4.2021, Ra 2018/16/0022, mwN). Dieser Zeitpunkt wurde von der ärztlichen Sachverständigen des Sozialministeriumservice in der erwähnten Stellungnahme vom 9. September 2024, VOB: ***GA3***, in Übereinstimmung mit dem Erstgutachten (Aktengutachten) und unter Korrektur des…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…solange die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt werden, und zwar für die Dauer der Erwerbsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 3 PG 1965. Die Bescheidbegründung lautet: Nach Einsichtnahme in die vorgelegten Urkunden und sonstigen Nachweise sind Sie erwerbsunfähig. Solange die Voraussetzungen des § 17 Pensionsgesetz zutreffen gebührt Ihnen…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…und der Unterhalt nicht zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird, sofern die Vollwaise nicht einen eigenständigen Haushalt führt. Da Im gegenständlichen Fall durch das Sachverständigengutachten vom 22.07.2024 der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit mit Mai 2021…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…solange die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt werden, und zwar für die Dauer der Erwerbsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 3 PG 1965. Die Bescheidbegründung lautet: Nach Einsichtnahme in die vorgelegten Urkunden und sonstigen Nachweise sind Sie erwerbsunfähig. Solange die Voraussetzungen des § 17 Pensionsgesetz zutreffen gebührt Ihnen…